FÜR DEN HAUSHALT.
ЗА УПОТРЕБА В ДОМАКИНСТВОТО 21 PRO POUŽITÍ V DOMÁCNOSTI 137 TIL HUSHOLDNINGSBRUG 8 ΓΙΑ ΟΙΚΙΑΚΗ ΧΡΗΣΗ 2 FOR DOMESTIC USE 310 PARA USO DOMESTICO 24 KOTITALOUSKÄYTTÖÖN 2 POUR USAGE DOMESTIQUE 167 HÁZTARTÁSI CÉLRA 5 PER USO DOMESTICO 18 VOOR HUISHOUDELIJK GEBRUIK 276 DO UŻYTKU DOMOWEGO 38 PARA USO DOMESTICO 5 PENTRU UZ CASNIC 1 NA DOMÁCE POUŽITIE 51 ZA GOSPODINJSTVO 13 FÖR HUSHÅLLSBRUK 172Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Falthilfe" aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).
Das aufgeklappt ca. 60 x 70 cm große Erzeugnis besteht aus vier Segmenten, die durch Scharniere miteinander verbunden sind.
Die Falthilfe soll das Zusammenfalten von Kleidungsstücken erleichtern und ist gemeinsam mit einer gedruckten Faltanleitung in einer Blisterfolie für den Einzelverkauf aufgemacht.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in der Codenummer 3924 9000 10 0 genannt" eingereiht.
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Tortenheber (Art. 429703) aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).
Das Erzeugnis besteht aus einem dreieckigen Hebeblatt mit abgerundeten Ecken, welches nahtlos in einen nach oben abgewinkelten Griff übergeht.
Das Griffende ist mit einer ovalen Aufhängeöse versehen. Die Ware dient dem Servieren von Kuchen- oder Tortenstücken.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht Polyamid oder Melamin enthaltend" von der Unterposition (KN) 3924 1000 erfasst.
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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Keramischer Haushaltsartikel, sog. Untersetzer…
Keramischer Haushaltsartikel, sog. Untersetzer "Absorb" rund, Art. 01077507-00000, Foto siehe Anlage, - Untersetzer in Form einer runden Scheibe, - mit einem Durchmesser von ca. 11 cm, - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - laut Antrag aus Steingut, - mit einer dünnen Unterlage aus Kork. "Keramischer Haushaltsartikel, Artikel für den Tischgebrauch (Untersetzer), aus Steingut"
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine…
Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine ca. 23 cm (im aufgeklappten Zustand) lange Bürste mit einer klappbaren Fassung aus Kunststoff, an der eine Bürste mit Silikonnoppen zur Reinigung von Textilien oder Polstern angebracht ist.
In der klappbaren Fassung befindet sich eine so genannte Dauerfusselrolle, bestehend aus einer mit klebendem Material bezogenen Rolle.
Der Fusselroller soll zur Reinigung von Textilien verwendet werden und ist abwaschbar. Beide Teile der Ware werden von der gleichen Unterposition erfasst.
Die auf einen Pappkarte aufgemachte Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung, einschließlich Kleiderbürsten" einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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