FÜR DEN HAUSHALT.
ЗА УПОТРЕБА В ДОМАКИНСТВОТО 22 PRO POUŽITÍ V DOMÁCNOSTI 147 TIL HUSHOLDNINGSBRUG 8 ΓΙΑ ΟΙΚΙΑΚΗ ΧΡΗΣΗ 4 FOR DOMESTIC USE 319 PARA USO DOMESTICO 31 KOTITALOUSKÄYTTÖÖN 2 POUR USAGE DOMESTIQUE 307 HÁZTARTÁSI CÉLRA 6 PER USO DOMESTICO 36 VOOR HUISHOUDELIJK GEBRUIK 314 DO UŻYTKU DOMOWEGO 68 PARA USO DOMESTICO 5 PENTRU UZ CASNIC 2 NA DOMÁCE POUŽITIE 53 ZA GOSPODINJSTVO 13 FÖR HUSHÅLLSBRUK 189Sog. Teekanne aus Glas zum Zubereiten von…
Sog. Teekanne aus Glas zum Zubereiten von Tee: Es handelt sich um Kannen aus Glas von unterschiedlicher Größe (Höhe) mit einem Deckel nebst Griff aus nicht rostendem Stahl.
An dem Deckel befindet sich ein Stab mit einem Filtersieb (passgenau) aus nicht rostendem Stahl.
Das Erzeugnis dient der Zubereitung von Tee bei Tisch. - Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage.
Das unedle Metall bestimmt in Bezug auf die Verwendung (einfache Zubereitung sowie Ausschank von Tee) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.
Derartige Erzeugnisse sind als "andere Hauswirtschaftsartikel für den Tischgebrauch, aus nicht rostendem Stahl" in die Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs einzureihen.
- Gültig ab:
- .
Zitruspresse mit Hebelarm (Abbildung siehe…
Zitruspresse mit Hebelarm (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Edelstahlgehäuse mit eingebautem Elektromotor, Hebelarm mit flexiblem Gelenk, herausnehmbarer Saftschale (Fassungsvermögen: 400 ml), auswechselbarem Edelstahlsieb für Fruchtfleisch und Presskegel sowie einer beweglichen Auslauftülle mit Tropfstopp-Funktion und einem Netzkabel, - mit einer Leistung von 160 Watt, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Auspressen von Zitrusfrüchten, - zusammen mit Beipack (Austausch-Sieb, Austausch-Presskegel) in einer gemeinsamen Ver- kaufsumschließung.
Die Zitruspresse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger, Fruchtpresse - Zitruspresse, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Sog. Teesieb: Es handelt sich um ein zusammengesetztes…
Sog. Teesieb: Es handelt sich um ein zusammengesetztes Erzeugnis aus einem Teesieb zum Einhängen in eine Teekanne und einer Tropfschale. Teesieb und Tropfschale bestehen aus nicht rostendem Stahl. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Das Erzeugnis ist als "anderer Haushaltsartikel, aus nicht rostendem Stahl" in die Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Sog. Kosmetikeimer (Art-Nr. 18908) Bei der…
Sog. Kosmetikeimer (Art-Nr. 18908) Bei der Ware handelt es sich um einen sogenannten Kosmetikeimer, im Wesentlichen bestehend aus einem mit einer farbigen Pulverbeschichtung versehenen, kreiszylinderförmigen Gehäuse aus Eisen, einem Deckel aus Holz (Bambus) und einem Inneneimer aus Kunststoff (PP).
Der Kosmetikeimer weist ein Pedal mit zum Deckel führenden Klappmechanismus auf. Maße: Durchmesser rd. 16,8 cm, Höhe rd. 24 cm Gewicht rd. 0,644 Kg - Antragstellerangaben - Das Erzeugnis dient als Abfalleimer im Haushalt.
Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als "anderer Hauswirtschaftsartikel aus Eisen" in die Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Raclette mit Naturgrillstein und Grill-Platte (Abbildung…
Raclette mit Naturgrillstein und Grill-Platte (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Heizelement in einem rechteckigen Gehäuse aus Kunststoff und Edelstahl mit offenem Grill- und Bratraum, 8 Portionspfännchen, regelbarem Thermostat, Kontroll- leuchte und Netzkabel sowie einer antihaftbeschichteten Wendegrillplatte und einer Natur- steinplatte, - mit einem Gewicht von 5,6 kg und einer Leistung von max. 1700 W, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Grillen oder Braten von Speisen in Portions- pfännchen und zur Zubereitung von gegrillten Speisen auf der Grillfläche. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, anderes Elektrowärmegerät als in den Unterpositionen 8516 5000 bis 8516 6050 genannt, Grill- und Bratgerät"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Sog. Grillpfännchenset: Bei dem Set handelt…
Sog. Grillpfännchenset: Bei dem Set handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus zwei rechteckigen Pfännchen (ca. 12,7 cm x 19,6 cm x 2 cm) aus nicht rostendem Stahl und vier Schabern aus Bambus.
Die Erzeugnisse werden beim Grillen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Die Bestandteile aus Stahl sind gegenüber denen aus Holz charakterbestimmend. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" in den TARIC-Code 7323 9300 90 einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Tischkühlschrank (sog. Kühlbox) - aus einem…
Tischkühlschrank (sog. Kühlbox) - aus einem würfelförmigen Gehäuse (Abmessungen: 50,9 x 44,8 x 56,0 cm), mit Kompressions- Kälteaggregat, einer Abstellfläche, zwei Türfächern und einem 6 Liter-Kaltlagerfach (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Gesamtnutzinhalt von 42 l und Isobutan (R600a) als Kältemittel, - zum Kühlen von Lebensmitteln im Haushalt. "Kühlschrank, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt – sog.
Kühlbox“
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Desinfektionssäule, - zusammengesetzt aus…
Desinfektionssäule, - zusammengesetzt aus einem sensorgesteuerten Desinfektionsmittelspender mit einem nahezu quaderförmigen Gehäuse mit eingebautem Elektromotor und Batteriefach, Sensoreinheit, Ausgabeeinheit und Leerbehälter (Fassungsvermögen: 500 ml) und einem manuellen Desinfektionsmittelspender mit einem nahezu quaderförmigen Gehäuse mit Armhebel als Betätigungselement, manueller Pumpvorrichtung und Leerbehälter (Fassungsvermögen: 500 ml), fest angebracht an einem Metallaufsteller mit Standfuß und Memoboard, - mit den Abmessungen (BxHxT) von 495 x 1681 x 430 mm, - mit einem Gewicht des Sensorspenders von max. 0,75 kg und einem Gesamtgewicht von 20 kg, - nach Größe, Bauart und Handlichkeit zur Verwendung im Haushalt geeignet zur Ausgabe von Desinfektionsmitteln (nicht Gegenstand dieser vZTA).
Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät oder Frucht- oder Gemüsepresse (zusammengesetzte Ware aus einem Sensorspender mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, einem manuellen Spender und einem Metallaufsteller -ohne charakterbestimmenden Bestandteil-) - Desinfektionssäule"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Gargerät - aus einem Heizelement in einem…
Gargerät - aus einem Heizelement in einem Gehäuse mit einem abnehmbaren Keramiktopf (max. Füllmenge 3,5 l) mit Glasdeckel, mit fest angebrachtem Stromkabel, Betriebsanzeige, Dreh- schalter zur Einstellung der drei Heizstufen, für eine Spannung von 220 - 240 V bei einer Leistungsaufnahme von 170 - 220 W (Abbildung siehe Anlage), - zur Verwendung im Haushalt zum Kochen, Garen und Warmhalten von Lebensmitteln. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, nicht von der in den Unterpositionen 8516 50 00 bis 8516 79 20 erfassten Art, kein Bügelbrett oder -tisch"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Küchenrollenhalter (Art. Nr. 25367) Es handelt…
Küchenrollenhalter (Art. Nr. 25367) Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer runden Standplatte aus Bambus und einer lackierten Rollhalterung aus Stahl (kein nicht rostender Stahl).
Die Erzeugnisse dienen im Haushalt zur Aufnahme einer Küchenpapierrolle (nicht Gegenstand der vZTA).
Abmessungen: Durchmesser der Bodenplatte rd. 15 cm, Höhe rd. 31,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Papierhalter überwiegt der Stahl, hinsichtlich der Wertanteile der Bambus.
Ein charakterbestimmender Stoff ist daher nicht ermittelbar. Der Küchenrollenhalter ist somit der zuletzt genannten der in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (aus anderem als nicht rostendem Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .