FÜR DIE DEKORATION.

ЗА ДЕКОРИРАНЕ 3 K DEKORACI 186 TIL DEKORATION 13 FOR DECORATION 448 PARA ADORNO 38 KAUNISTAMISEKS 2 KORISTELUA VARTEN 1 POUR LA DÉCORATION 795 ZA UKRAS 2 DEKORÁCIÓHOZ 26 PER DECORAZIONE 26 DEKORĒŠANAI 8 VOOR VERSIERING 506 DLA DEKORACJI 133 PENTRU DECORARE 9 NA DEKORÁCIU 4 ZA OKRAS 6 FÖR DEKORATION 218

Dekorationshülle, sog. Tischläufer, Art.…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; hülle; aus polyester;…

Dekorationshülle, sog. Tischläufer, Art. Nr. 88991, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend nahezu rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 140 cm x 15 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Geweben (sog.

Organza) aus laut Antrag 50 % Polyamid und 50 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern der Längsseiten und einer Schmalseite zusammengenäht; an der anderen Schmalseite offen, mit nur nach innen eingeschlagenen Rändern, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird laut Antrag mit z.

B. einer Lichterkette oder kleinen Dekorationsgegenständen befüllt und dient zur Dekoration z.

B. eines Tisches, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund des Verwendungszwecks weder als Tischwäsche der Position 6302 noch als Tischläufer der Position 6304, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationshülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE AUS POLYESTER FÜR DIE DEKORATION AUS POLYAMID SPINNSTOFFWARE IN SCHLAUCHFORM

Glasware zur Innenausstattung, sog. elektrischer…

für die dekoration; led; glaswaren; künstliche blume; zierartikel;…

Glasware zur Innenausstattung, sog. elektrischer Beleuchtungskörper, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Ziergegenstand (Ware zur Innenausstattung), - - in Form einer ca. 18 cm hohen Nachbildung einer Glühbirne aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas, - - mit einem Lampensockel aus unedlem Metall, - - mit einem Faden aus Kunststoff und einem Haken aus unedlem Metall zum Aufhängen versehen, - im Innenraum eingesetzten Zierelementen, - - mit Klebstoff befestigte Natursteine, - - zwei mit Klebstoff befestigte künstliche Lavendelblumen aus Kunststoff, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer in den Lampensockel eingesetzten LED-Lampe, - - batteriebetrieben; mit einem im Lampensockel integrierten Batteriefach aus Kunststoff, - - mit einem An-/Ausschalter an der Außenseite des Lampensockels, - stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da das Erzeugnis nicht der Umgebungserhellung dient und es im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die bereits ohne Beleuchtung zierend wirkt, - der Ziergegenstand aus Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - verpackt in einem Pappkarton. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED GLASWAREN KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL GLÜHBIRNE

3D-Mobile Bienen und Käfer, Artikel 52954…

3D-Mobile Bienen und Käfer, Artikel 52954 (Abbildung siehe Anlage) - Ziergegenstand in Form von fünf dreidimensionalen, stilisierten Nachbildungen von Käfern und Bienen, mit bemalten Gesichtern, Körpern aus Holz und Schlenkerbeinen aus Spinnstoff, sieben einfarbig bunten Kugeln, einer Sonne, einem Schmetterling sowie vier Blumen, mithilfe von Spinnstoffschnüren an einem ca. 22 cm bzw. einem ca. 12 cm langen Holzstäbchen mit jeweils einer Holzkugel an jedem Ende befestigt, aus Buchen- und Lindensperrholz (lt.

Antragsteller), - mit einer Aufhängevorrichtung aus Spinnstoff, - verpackt in einem bedruckten Pappkarton, - zur Verwendung als Dekorationsartikel zum Aufhängen (nach Gestaltung und Verarbeitung kein Spielzeug der Pos 9503).

Der Charakter der Ware wird bezüglich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfanges durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstände aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoff)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION

Es handelt sich um ca. 27 cm x 11 cm große,…

aus kunststoff; für die dekoration; aus unedlem metall; led;…

Es handelt sich um ca. 27 cm x 11 cm große, stilisierte Lotusblüten, bestehend aus einem aus unedlem Metall gefertigten Blütenkelch mit einem "Stempel" aus einer mittig eingesetzten Glaskugel (Durchmesse ca. 10 cm).

Die Erzeugnisse sind mit einem Solarmodul sowie einer LED-Lichterkette ausgestattet und weisen an der Unterseite ein Batteriefach sowie einen Ein-/Aus-Schalter auf.

Sie dienen dem Ausschmücken von Gärten, Wohnräumen und dergleichen. -Angaben lt. Antragsteller- Eine Einreihung als Beleuchtungskörper in die Position 9405 ist ausgeschlossen, da die Waren nicht die Umgebung erhellen und die Lichterkette nur der Erhöhung der Zierwirkung der Dekorationsgegenstände dient.

Das unedle Metall bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Erzeugnisse.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Abbildung siehe Anlage.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL LED STATUETTE, ZIERGEGENSTAND