FÜR DIE DEKORATION.

ЗА ДЕКОРИРАНЕ 3 K DEKORACI 186 TIL DEKORATION 14 FOR DECORATION 456 PARA ADORNO 41 KAUNISTAMISEKS 2 KORISTELUA VARTEN 1 POUR LA DÉCORATION 889 ZA UKRAS 2 DEKORÁCIÓHOZ 28 PER DECORAZIONE 27 DEKORĒŠANAI 9 VOOR VERSIERING 519 DLA DEKORACJI 141 PENTRU DECORARE 14 NA DEKORÁCIU 4 ZA OKRAS 6 FÖR DEKORATION 247

Es handelt sich um sieben unregelmäßig konturierte,…

Es handelt sich um sieben unregelmäßig konturierte, zweilagig aufgebaute Aufkleber aus Kunststoff.

Die untere Lage besteht aus einer dünnen selbstklebenden Kunststofffolie, die obere zweite Schicht aus einer mit verschiedenen Motiven (Schmetterlinge und Blüten) bedruckten und teilweise geprägten Kunststofffolie.

Die beiden Lagen sind nur an den Rändern verbunden und weisen durch die Prägung leichte Wölbungen auf, die wie Schmucksteine aussehen. Die Wölbungen verleihen ihnen einen dreidimensionalen Charakter [somit keine Flächenerzeugnisse der Position 3919].

Sie sollen der Dekoration von Wänden dienen. Die Aufkleber sind auf einer rechteckigen, klarsichtigen Trägerfolie aufgebracht (Format: etwa 18 x 35 cm) und gemeinsam mit einem im Wesentlichen mit Produktangaben bedruckten Papp-Header mit Eurolochung in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND ZIERARTIKEL

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte,…

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte, zweilagig aufgebaute Aufkleber aus Kunststoff. Die untere Lage besteht aus einer dünnen selbstklebenden Kunststofffolie, die obere Schicht aus einer mit verschiedenen Motiven der Unterwasserwelt farbig bedruckten und teilweise geprägten Kunststofffolie.

Die beiden Lagen sind an den Rändern verbunden und weisen eine leichte Wölbung auf, die ihnen einen dreidimensionalen Charakter verleiht (somit keine Flächenerzeugnisse der Position 3919).

Sie sollen der Dekoration von Wänden dienen. Die Aufkleber sind auf einer rechteckigen, klarsichtigen Trägerfolie aufgebracht (Format: etwa 21 x 30 cm) und gemeinsam mit einem im Wesentlichen mit Produktangaben bedruckten Papp-Header mit Eurolochung in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND ZIERARTIKEL

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte…

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Windlichter, im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell aus unedlem Metall in Form eines rechteckigen Rahmens mit fünf napfförmigen Halterungen aus unedlem, in die drei Glasgefäße und zwei Glaszylinder unterschiedlicher Größe eingestellt werden.

Die Erzeugnisse dienen der Aufnahme von Teelichtern (nicht Gegenstand der vZTA) sind in einem Pappkarton verpackt und werden üblicherweise zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet. -Angaben lt.

Antragsteller- Eine Einreihung der Erzeugnisse als Beleuchtungskörper in die Pos. 9405 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den Waren nicht um Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter handelt und sie zudem auch keine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder Teelichts aufweisen.

Da kein charakterbestimmender Stoff bzw. Bestandteil ermittelbar ist, sind die Erzeugnisse gemäß der allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Unterposition 8306 2900 der Kombinierten Nomenklatur.

Abbildung siehe Anlage.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einer auf einem Pappstreifen farbig gedruckten Produktinformation in einem Kunststofffolienbeutel verpackt sind (Abbildung siehe Anlage): 1.

Sechs, jeweils konturierte Zuschnitte aus Pappe (maximale Abmessungen etwa 10 x 10 cm), die jeweils mit einer dünnen, bunt irisierenden Kunststofffolie und einer schwarzen Deckschicht überzogen sind.

Die Deckschicht, welche den Rand der Zuschnitte auf einer Breite von etwa 0,2 cm nicht bedeckt, soll mit der unter 3. beschriebenen Ware in freier Gestaltung von Motiven stellenweise abgekratzt werden.

Die Zuschnitte weisen in der Nähe des Randes eine Lochstanzung auf, um diese mit Hilfe der unter 3. beschriebenen Ware als Dekorationartikel zum Aufhängen verwenden zu können. 2.

Sechs verschiedenfarbene, gewebte Bändchen aus Spinnstoffen mit Abmessungen von etwa 24 x 0,4 cm. 3.

Ein einseitig angespitzter Kratzstift aus Bambus mit einer Länge von etwa 10 cm. Jeweils 36 Einheiten dieser Zusammenstellungen, 4-fach sortiert in Bezug auf die durch die Konturen vorgegebenen Motive (Wal, Schmetterling, Herz, Blüte), sind verpackt in einem Einweg-Verkaufs-Display.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Zuschnitte aus Pappe bestimmt wird, bei denen es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Pappe bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT ÜBERZOGEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION PAPPE GEFÄRBT STREIFEN, TEXTILIEN HANDWERKZEUGE ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel; für weihnachten

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 512449000146 um Engelsfiguren aus sogenanntem Polystone in zwei verschiedenen Ausführungen.

Die ca. 4,5 x 4 x 8 cm großen Figuren stellen jeweils knieende Engel mit goldenem Heiligenschein und langem, weißem Gewand dar, die entweder eine Kerze in der Hand halten bzw. die Hände betend gefaltet haben (Verkündigungsengel).

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel nach althergebrachter Tradition traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte…

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte Aufkleber, bestehend aus einer mit verschiedenen Motiven bedruckten, auf der Unterseite selbstklebenden Folie aus Kunststoff.

Auf der Druckseite sind die Folien mit klarsichtigem Kunststoff versehen, welcher eine leichte Wölbung aufweist und ihnen einen dreidimensionalen Charakter verleiht (somit keine Flächenerzeugnisse der Position 3919).

Die Aufkleber sind auf einer rechteckigen, klarsichtigen Trägerfolie aufgebracht (Format: etwa 10 x 15 cm) und gemeinsam mit einem im Wesentlichen mit Produktangaben bedruckten Pappstreifen mit Eurolochung in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG ZIERARTIKEL

Erzeugnisse aus Glaskurzwaren, sog. Teelichthalter…

Erzeugnisse aus Glaskurzwaren, sog. Teelichthalter 4er Set, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Teelichthalter, bestehend aus: - unedlem Metall (laut Antrag Eisen): - - in Form eines Napfs mit einer angelöteten, passgenau zur Aufnahme der einzelnen Glaskurzwaren     gearbeiteten Fassung, - - der Napf ist passgenau zur Aufnahme eines Teelichts gearbeitet, - Glas (sog.

Ziersteine): - - Nachahmungen von Edel- oder Schmucksteinen aus klarem Glas (Glaskurzwaren), - - tropfenförmig; in der Art eines Facettenschliffs gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 9,5 cm (Durchmesser) x 2 cm (Höhe), - ohne Haltevorrichtung oder eine spezifische Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder    eines Teelichts (damit keine nichtelektrischen Beleuchtungskörper der Position 9405), - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Zierwirkung und den Wert den wesentlichen Charakter   der zusammengesetzten Waren. "Erzeugnisse aus Glaskurzwaren"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL HALTER ZIERARTIKEL AUS EISEN

Es handelt sich um 16 zweilagig aufgebaute,…

Es handelt sich um 16 zweilagig aufgebaute, an den konturierten Rändern verschweißte, geprägte Sticker aus flexibler Kunststofffolie mit unregelmäßigen Umrissen, die entlang der Außenrändern schauseitig in der Art eines Reliefs leicht erhaben ausgeformt sind (keine Flacherzeugnisse der Pos 3919).

Sieben dieser Aufkleber sind schauseitig mit Motiven bedruckt, die einen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen (z.

B. geschmückter Tannenbaum, Schriftzug "Merry Christmas"). Die Schauseiten der übrigen Aufkleber sind mit neutralen Motiven (z.

B. Haus, Weihnachtsstern, Schneemann) bedruckt. Sechs der Sticker sind jeweils mit einem Strassstein aus Kunststoff beklebt.

Die rückseitige Lage der Sticker ist mit einer Selbstklebeschicht versehen. Die Aufkleber sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht und in einem durchsichtigem Kunststofffolienbeutel mit Pappreiter mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Sticker mit neutralen Motiven bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND ZIERARTIKEL

Es handelt sich um 15 mehrlagig aufgebaute,…

Es handelt sich um 15 mehrlagig aufgebaute, an den konturierten Rändern verschweißte, geprägte Sticker aus flexibler Kunststofffolie mit einem Kern aus Zellkunststoff (keine Flacherzeugnisse der Position 3919) mit unregelmäßigen Umrissen, die zu Dekorationszwecken verwendet werden sollen. 2 dieser Aufkleber sind schauseitig mit Motiven bedruckt, die einen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen (geschmückter Weihnachtsbaum).

Die Schauseiten der übrigen Aufkleber sind mit neutralen Motiven (Darstellung von Geschenken, Sternen und Wichteln) bedruckt.

Die rückseitige Lage ist mit einer Selbstklebeschicht versehen. Die Aufkleber sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht und in einem durchsichtigem Kunststofffolienbeutel mit Pappreiter mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.  Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Sticker mit neutralem Motive bestimmt wird. 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG ZIERARTIKEL

Es handelt sich um 15 zweilagig aufgebaute,…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; in aufmach.…

Es handelt sich um 15 zweilagig aufgebaute, an den konturierten Rändern verschweißte, geprägte Sticker aus flexibler Kunststofffolie mit unregelmäßigen Umrissen, die entlang der Außenrändern schauseitig in der Art eines Reliefs leicht erhaben ausgeformt sind (keine Flacherzeugnisse der Pos 3919). Vier dieser Aufkleber sind schauseitig mit Motiven bedruckt, die einen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen (z.

B. Weihnachtssocken). Die Schauseiten der übrigen Aufkleber sind mit neutralen Motiven (z. B. Haus, Schneemann, Schneekristalle) bedruckt. Vier der Sticker sind jeweils mit einem Strassstein aus Kunststoff beklebt.

Die rückseitige Lage der Sticker ist mit einer Selbstklebeschicht versehen. Die Aufkleber sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht und in einem durchsichtigem Kunststofffolienbeutel mit Pappreiter mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Sticker mit neutralen Motiven bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND ZIERARTIKEL