FÜR DIE DEKORATION.

ЗА ДЕКОРИРАНЕ 3 K DEKORACI 182 TIL DEKORATION 13 FOR DECORATION 430 PARA ADORNO 38 KAUNISTAMISEKS 2 KORISTELUA VARTEN 1 POUR LA DÉCORATION 736 ZA UKRAS 2 DEKORÁCIÓHOZ 26 PER DECORAZIONE 18 DEKORĒŠANAI 8 VOOR VERSIERING 490 DLA DEKORACJI 120 PENTRU DECORARE 9 NA DEKORÁCIU 4 ZA OKRAS 6 FÖR DEKORATION 202

Dekorationsartikel, sog. Teelichthalter m.…

aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Dekorationsartikel, sog. Teelichthalter m. Schmetterling oder Blume 4fach sortiert, Art.Nr. 14528903, Foto siehe Anlage, - mit einer elastischen Schnur an einer Produktinformation aus Pappe befestigt, - veranschaulicht durch ein Muster in Form eines stilisierten Schmetterlings, mit den max.

Abmessungen von ca. 11 cm x 8 cm, - dreilagig gearbeitet; alle Lagen aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), - mittig mit einer runden Aussparung mit einem zylindrischen, oben offenen Einsatz (Innendurchmesser: ca. 4 cm) aus unedlem Metall (laut Antrag: Eisen) ausgestattet, - auf der Oberseite der "Schmetterlingsflügel" mit eingeprägten, floralen Motiven verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Ware der Position 9405, da der lediglich eine Vertiefung bildende Metalleinsatz nicht mit einer Haltevorrrichtung oder spezifischen Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes versehen ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber dem unedlem Metall den Charater der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Es handelt sich um Anhänger in verschiedenen…

aus spinnstoff; bedruckt; für die dekoration; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um Anhänger in verschiedenen Größen, bestehend aus einem dreidimensionalen Herz aus unedlem Metall, das auf der Außenseite mit einem Blumenmuster bedruckt ist und über eine Öse mir einer schlaufenförmigen Aufhängevorrichtung aus Spinnstoffen versehen ist.

Zudem ist an jedem Anhänger ein mit produktspezifischen Informationen bedrucktes Hängeetikett angebracht.

Derartige Waren dienen üblicherweise dem dekorativen Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Angaben lt.

Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall bestimmt aufgrund des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand den Charakter der Waren.

Eine Einreihung in die Position 4911 kommt nicht in Betracht, da der Aufdruck lediglich der Erhöhung der Zierwirkung des von sich aus bereits dekorativen herzförmigen Anhängers dient.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als in Unterposition 8306 2100 genannte) Ziergegenstände aus unedlen Metallen" in die Unterposition 8306 2900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Bei der sog. "Büste aus Kunststoff und…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; für fenster

Bei der sog. "Büste aus Kunststoff und Blech, Präsentation von Schmuck (Nr. 5501130, Serie 550)" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Kunstoff sowie einer ständerähnlichen Verbindung zwischen Fuß und Büste aus kunststoffüberzogenem Blech.

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste 5501217, Serie 550…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; für fenster

Bei der sog. "Büste 5501217, Serie 550 Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Kunstoff.

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION FÜR FENSTER