FÜR DIE DEKORATION.

ЗА ДЕКОРИРАНЕ 3 K DEKORACI 186 TIL DEKORATION 13 FOR DECORATION 456 PARA ADORNO 40 KAUNISTAMISEKS 2 KORISTELUA VARTEN 1 POUR LA DÉCORATION 857 ZA UKRAS 2 DEKORÁCIÓHOZ 27 PER DECORAZIONE 27 DEKORĒŠANAI 8 VOOR VERSIERING 517 DLA DEKORACJI 137 PENTRU DECORARE 9 NA DEKORÁCIU 4 ZA OKRAS 6 FÖR DEKORATION 239

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog.

Weihnachtsbaumabdeckung (Artikel 16019) um ein kegelstumpfähnliches, hohles Erzeugnis (oberer Durchmesser von ca. 31 cm, unterer Durchmesser von ca. 46 cm, Gesamthöhe von ca. 25 cm).

Die Abdeckung besteht aus zwei miteinander verbundenen Segmenten aus einem Metallgestell, welches annähernd blickdicht mit dunkelbraunen Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild durch den pflanzlichen Flechtstoff bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware dient der Abdeckung/Verzierung von Weihnachtsbaumständern.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel im Sinne der Position 9505 kommt aufgrund der neutralen Gestaltung sowie der universellen Verwendungsmöglichkeit nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware als Korbmacherwaren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION DRAHT ZIERARTIKEL

Dekozweig, Artikelnummer 2008404 (Abbildung…

für die dekoration; getrocknet

Dekozweig, Artikelnummer 2008404 (Abbildung siehe Anlage) - aus ca. 52 cm langen, getrockneten, auf gleiche Länge geschnittenen (somit in   Form geschnittenen), an den Schnittstellen mit brauner Farbe versehenen,   starren Zweigen, - mit Spinnstoffkordel (Zutat) zu einem Strauß zusammengebunden, - zu Binde- und Zierzwecken geeignet, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. "Zweige, ohne Blüten und Blütenknospen, zu Binde- und Zierzwecken, getrocknet und weitergehend bearbeitet als nur getrocknet (in Form schneiden), sog.

Dekozweig"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION GETROCKNET

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem Artikel 705918 um einen sogenannten Deko-Weihnachtsbaum in zwei verschiedenen Ausführungen.

Die ca. 26 x 11 cm großen Erzeugnisse stellen einen stilisierten Tannenbaum, bestehend aus einem wattierten grauen bzw. beigen Gewirke/Gewebe und einem Fuß und Stamm aus Holz, dar.

In den Spinnstoff sind teilweise zusätzlich Pailletten eingearbeitet und auf der Schauseite sind die Bäume mit Spinnstoffbordüren und Kordeln verziert.

Auf der Oberseite sind beide Tannenbäume jeweils mit einem silberfarbenen Stern aus Kunststoff geschmückt.

Derartige Weihnachtsbäume dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL WATTIERT FÜR WEIHNACHTEN

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel, Art.…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gewirke oder gestricke; aus holz;…

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel, Art. 705844, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in drei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; laut Antrag mit einem Durchmesser von 4,5 cm und   einer Höhe von 17,5 cm, - mit einem kegelförmigen "Korpus" aus laut Antrag Kunststoff, der auf der Außenseite vollständig mit   einem "Bart" und einer "Zipfelmütze" aus Samt- bzw.

Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester (syn-   thetische Chemiefasern) überzogen und auf einem kreisrunden Sockel aus laut Antrag Holz aufgeklebt   ist; die Mützenspitze ist zusätzlich mit einem Pompon verziert, - mit einer angeklebten "Nase" aus Holz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen    den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION POLYSTYROL KEGEL

Dekorationsfigur, sog. Dekoaufsteller Wichtel,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gewirke oder gestricke; aus holz;…

Dekorationsfigur, sog. Dekoaufsteller Wichtel, Art. 746027, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; laut Antrag mit einem Durchmesser von 9,5 cm und   einer Höhe von 24 cm, - mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus    Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere Erschei-   nungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen    Charakter, - mit einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einem "Korpus" aus laut Antrag Filz, - mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoff gefüllt und im unteren Bereich mit einem ca. 9 cm hohen Kegelstumpf   aus augenscheinlich Styropor (Kunststoff) gearbeitet, - mit einer kreisrunden Bodenplatte aus laut Antrag Holz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke und der Filz aus   Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf   den Umfang und das äußere Erscheinungsbild die Gewirke gegenüber dem Filz charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS HOLZ VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WATTIERT KEGEL

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel Flokati,…

aus spinnstoff; gewirke oder gestricke; vliesstoff; für die dekoration;…

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel Flokati, Art. 705842, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtels gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag    5,5 cm x 7 cm x 16 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage    (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen;    im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden    Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen Charakter, -- mit einem "Bart" aus Plüschgewirken, -- mit einem "Korpus" aus Nadelfilz, -- mit "Armen" aus genadelten und mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen, -- mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoff und im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit"   mit laut Antrag Sand gefüllt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WATTIERT MIT SAND

Dekorationsfigur, sog. Dekowichtel, Art.…

aus spinnstoff; gewirke oder gestricke; vliesstoff; für die dekoration;…

Dekorationsfigur, sog. Dekowichtel, Art. 746025, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag    7 cm x 21,5 cm, - mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite)   aus Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den   wesentlichen Charakter, - mit einem "Kopf" und einem "Bart" aus (Plüsch-)gewirken, - mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - im Inneren mit Wattierungsstoff gefüllt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WATTIERT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16020 um eine sogenannte Weihnachtsbaumabdeckung.

Das konisch geformte, eckige (ca. LxB: 30x30/45x45 cm; H: 24 cm), nicht handgearbeitete Erzeugnis besteht aus vier miteinander verbundenen Segmenten aus einem Metallgestell, welches unmittelbar, annähernd blickdicht mit dunkelbraunen Weidenzweigen umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46).

Die Ware dient der Abdeckung/Verzierung von Weihnachtsbaumständern. Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel im Sinne der Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie der universellen Verwendungsmöglichkeiten nicht in Betracht.

In Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung sind die Flechtstoffe charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellte Flechtwaren, keine Flaschenhülsen, nicht handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16021 um eine sogenannte Weihnachtsbaumabdeckung.

Das runde, oben und unten offene, konisch geformte Erzeugnis (D: 32/48 cm; H: 25 cm) ist aus Stahlblech gefertigt und auf der Außenseite in Weiß u.a. mit einem Weihnachtsmann im Schlitten sowie dem Schriftzug "Frohe Weihnachten" bedruckt.

Das Erzeugnis dient erkennbar dazu dekorativ den Weihnachtsbaumständer zu verdecken/verzieren.

Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- und Adventszeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16022 um eine sogenannte Weihnachtsbaumabdeckung.

Das runde, oben und unten offene, konisch geformte Erzeugnis (D: 32/48 cm; H: 25 cm) ist aus Stahlblech gefertigt und auf der Außenseite in Rot und Grün mit weihnachtlichen Motiven und dem Schriftzug "Merry Christmas" bedruckt.

Das Erzeugnis dient erkennbar dazu dekorativ den Weihnachtsbaumständer zu verdecken/verzieren.

Derartige Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- und Adventszeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN