FÜR DIE DEKORATION.

ЗА ДЕКОРИРАНЕ 3 K DEKORACI 188 TIL DEKORATION 14 FOR DECORATION 456 PARA ADORNO 42 KAUNISTAMISEKS 3 KORISTELUA VARTEN 1 POUR LA DÉCORATION 920 ZA UKRAS 2 DEKORÁCIÓHOZ 28 PER DECORAZIONE 27 DEKORĒŠANAI 9 VOOR VERSIERING 519 DLA DEKORACJI 144 PENTRU DECORARE 15 NA DEKORÁCIU 4 ZA OKRAS 6 FÖR DEKORATION 247

Es handelt sich um drei etwa 8,0 x 12,5 cm…

für die dekoration; aus papier; selbstklebend

Es handelt sich um drei etwa 8,0 x 12,5 cm große Zuschnitte aus Papier, mit vorgestanzten, zum Herauslösen bestimmten, goldfarbenen Sternenaufklebern.

Die Rückseite der Zuschnitte sind mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht.

Die Aufkleber sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Papiereinleger mit Eurolochung in einem wiederverschließbaren Kunststofffolienbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, als in den vorgenannten TARIC-Codes aufgeführte Waren aus Papier" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

 

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SELBSTKLEBEND

Es handelt sich um ein etwa 30 x 40 cm großes…

Es handelt sich um ein etwa 30 x 40 cm großes Bild auf einer farbig bedruckten Leinwand, die auf einen Rahmen aus Holz aufgebracht ist.

Die Abbildung stellt eine winterlich verschneite Szenerie dar, in der zwei Kinder vor einem Spielzeuggeschäft in ein Schaufenster blicken.

Die Rückseite ist mit einer Rückwand aus Holzfaserplatte abgedeckt. Zwischen der Leinwand und der Holzrückwand befinden sich im Inneren neben einer Zeitschaltuhr mehrere Licht abstrahlende Leuchtdioden (LED), deren Licht an die Leinwandrückseite gelenkt wird.

Das Licht scheint von innen nach außen durch die Fenster im Bild und erhöht die Zierwirkung des Bildes.

An der rechten Seite des Bildes befindet sich ein Ein-/Ausschalter. Die Holzrückwand weist am oberen Rand eine Aufhängvorrichtung aus unedlem Metall und am unteren Rand ein Batteriefach aus Kunststoff (ohne Batterien) auf.

Das Bild ist an den Ecken mit Kantenschützern aus Pappe versehen und mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierzuschnitt in Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Drucke, Bilddrucke, andere als in dem TARIC-Code 4911 91 00 10  genannte" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Bilddruck bestimmt wird.

Eine Einreihung als Festartikel in die Position 9505 kommt aufgrund des fehlenden Bezugs zur Weihnachts- oder Adventszeit nicht in Betracht.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION BILD SCHALTER LED AUS LEINWAND

Es handelt sich um ein Set aus zwei aus verschiedenen…

Es handelt sich um ein Set aus zwei aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten sog. Windlichtern, bestehend aus einem Bodenteil in Form einer kreisrunden Scheibe mit gewölbtem Rand, aus vernickeltem Aluminium, und einem mit dem Bodenteil festverbundenem Oberteil, aus Glas, in Form eines zylinderförmigen Aufsatzes. - Antragstellerangaben - Die Waren dienen der Aufnahme von Kerzen oder Teelichtern, weisen jedoch weder eine Haltevorrichtung für eine Kerze auf noch sind sie zur passgenauen Aufnahme von Teelichtern hergerichtet.Ein charakterbestimmender Stoff ist nicht ermittelbar.

Somit erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (7013 und 8306) in die in der Nomenklatur zuletzt genannte Position.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet noch platiniert" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Sog. Windlicht, Art. Nr. 76732; Es handelt…

Sog. Windlicht, Art. Nr. 76732; Es handelt sich um runde, schalenförmige Behältnisse aus Eisen. Die Behältnisse sind außen mit einem weißen Farbüberzug und innen mit einem goldfarbenem Farbüberzug versehen.

Die Behältnisse dienen der Aufnahme von Kerzen oder Teelichten, weisen jedoch weder eine Haltevorrichtung für eine Kerze auf noch sind sie zur passgenauen Aufnahme für ein Teelicht hergerichtet.

Die Erzeugnisse werden in der Art eines Windlichtes zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 29 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS METALL BEHÄLTER FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL EISEN

Es handelt sich um auf Papphülsen aufgerollte,…

Es handelt sich um auf Papphülsen aufgerollte, einseitig schwach selbstklebende, 5 m lange Papierstreifen (Breite: etwa 1,5 cm), die auf der Schauseite mit verschiedenen Mustern (z.

B. Kussmund, Streifen) bedruckt sind. Die Waren sollen zu Dekorationszwecken (z. B. beim Verpacken von Geschenken oder Dekorieren von Karten) verwendet werden und sind jeweils zu vier Stück in einem Kunststofffolienbeutel mit Pappreiter mit Eurolochung verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche des TARIC-Codes 4911 91 00 10" zum TARIC-Code 4911 91 00 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SELBSTKLEBEND IN ROLLEN

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; kleid

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 550920012107 um Engelsfiguren in zwei verschiedenen Ausführungen aus sogenanntem Polystone (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 5,5 x 3,5 x 12 cm bzw. 5,5 x 3,5 x 11 cm großen Erzeugnisse stellen Engelsfiguren mit einem weißen Federkleid aus künstlichen Federn dar.

Sie sind beide mit silbernen Flügeln und einer Krone versehen und haben einen kleineren, silbernen oder einen größeren, durchsichtigen Stern in der Hand.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung) durch den Kunststoff bestimmt.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest (keine Verkündigungsengel) nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION KLEID

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel;…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 512440007806 um Engelsfiguren in zwei verschiedenen Ausführungen aus sogenanntem Polystone (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 5 x 3,5 x 7 cm großen Erzeugnisse stellen Engelsfiguren mit weißen Flügeln dar, die mit einem grauen, bodenlangen Kleid und roten Zipfelmützen mit weißen Punkten bekleidet sind.

Die Engel sind barfuß und halten vor der Brust ein rotes Herz in der Hand oder auf Bauchhöhe einen roten Stern.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest (keine Verkündigungsengel) nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 532743000902 um Engelsfiguren in zwei verschiedenen Ausführungen aus sogenanntem Polystone (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 4,5 x 2 x 10 cm bzw. 6 x 2 x 10 cm großen Erzeugnisse stellen Engelsfiguren mit einem weißen Federkleid aus künstlichen Federn dar.

Sie sind beide mit silbernen Flügeln versehen und tragen Kränze mit einem Stern. Ihre Beine bestehen aus silbernen Ketten, an deren Ende sich grün glitzernde Stiefel befinden.

Ein Engel ist betend dargestellt (Verkündigungsengel), der andere streckt einen Arm in die Höhe.

An den Köpfen der Engel ist ein silbernes Band befestigt. Jeweils vier Figuren jeder Ausführung (insgesamt acht Stück) sind nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin gemeinsam in einer sogenannten Windowbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ein charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen (3926 / 9505) erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; led; akku-betrieb;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 550953000424 um Engelsfiguren in zwei verschiedenen Ausführungen aus sogenanntem Polystone (charakterverleihend; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Erzeugnisse stellen Engelsfiguren mit silbernen Flügeln dar, welche jeweils mit einem rot-grauen Kleid, einem Schal und einer Bommelmütze bekleidet sind.

In den Händen halten die Figuren ein Herz oder Stern aus Metalldraht, welche mit je vier LED (Batteriefach an der Unterseite der Figuren) ausgestattet sind.

Im eingeschalteten Zustand erhöht die Beleuchtung die Zierwirkung der charakterverleihenden Dekorationsfiguren.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest (keine Verkündigungsengel) nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION LED AKKU-BETRIEB ZIERARTIKEL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel;…

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei dem Artikel 550896011836 um Engelsfiguren in zwei verschiedenen Ausführungen aus sogenanntem Polystone (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 5 x 4 x 12 cm großen Erzeugnisse stellen Engelsfiguren mit weißen Flügeln dar, die mit einem hellgrauen, bodenlangen Hemd und grauen Mützen bekleidet sind.

Flügel, Hemd und Mütze sind mit Glitzer betreut. Die Engel halten ein weißes Herz am Band in beiden Händen oder einen weißen Stern in der Hand.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest (keine Verkündigungsengel) nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND