FÜR DIE DEKORATION.

ЗА ДЕКОРИРАНЕ 3 K DEKORACI 186 TIL DEKORATION 13 FOR DECORATION 455 PARA ADORNO 40 KAUNISTAMISEKS 2 KORISTELUA VARTEN 1 POUR LA DÉCORATION 843 ZA UKRAS 2 DEKORÁCIÓHOZ 26 PER DECORAZIONE 26 DEKORĒŠANAI 8 VOOR VERSIERING 517 DLA DEKORACJI 134 PENTRU DECORARE 9 NA DEKORÁCIU 4 ZA OKRAS 6 FÖR DEKORATION 239

Orangenscheiben, getrocknet, für Dekorationszwecke…

Orangenscheiben, getrocknet, für Dekorationszwecke Neuerteilung der vZTA DE 4054/16-1 wegen Ablauf der 3-Jahresfrist.

Beschaffenheit des zur vZTA DE 4054/16-1 vorgelegten Warenmusters: Orangebraune, bis zu 6 cm große und 2 bis 3 mm dicke Scheiben von getrockneten Orangen (Frucht- fleisch und Schale); Geruch getrockneten Orangen entsprechend.

Es ergeben sich keine Hinweise auf eine Bearbeitung, die über die bei getrockneten Früchten des Kapitels 8 der KN zulässigen Verfahren hinausgeht.

Zitrusfrüchte (Orangen), getrocknet.

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION GETROCKNET IN SCHEIBEN OHNE ZUCKER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen ca. 90 cm großen Ziergegenstand.

Dieser besteht im Wesentlichen aus einem auf einem Sockel angebrachten Stamm mit einem aufgesetzten Laternenkorpus.

Der Laternenkorpus besteht aus zuschnitten aus Holz, einem Dach mit ausgesägten Sternmotiven, einer Kugel als Spitze und weißen, lichtdurchlässigen Scheiben aus Kunststoffen, auf denen ein traditionell gekleideter Weihnachtsmann mit einem geschmückten Weihnachtsbaum abgebildet ist.

Der Stamm des Erzeugnisses ist mit künstlichen Tannenzweigabschnitten, Zweigen, roten Beeren und Tannenzapfen verziert.

Um den Stamm ist eine in Dauerlicht leuchtende LED-Lichterkette gewunden. In der Laterne befindet sich eine in flackerndem, eine Kerze imitierenden Licht leuchtende LED.

Unterhalb des Laternenkorpus befindet sich ein Batteriefach mit EIN-/AUS-Schalter. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch den Ziergegenstand bestimmt, da durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht wird.

Derartig ausgestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw- Adventszeit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL LED

Es handelt sich um einen geschlossenen Kasten…

Es handelt sich um einen geschlossenen Kasten aus mitteldichten Holzfaserplatten (Abmessungen etwa 24,9 x 24,9 x 3,0 cm).

Auf der Vorderseite ist der Kasten vollflächig mit einem Zuschnitt aus Papier beklebt. Der Zuschnitt aus Papier ist mit einer comicartigen Abbildung sowie einem Spruch ("I believe in Caticorn") bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen.

Daneben weist die Vorderseite neun nahezu kugelförmige Aufsätze aus Kunststoff (Durchmesser etwa 1,2 cm) auf, die gleichmäßig um das aufgedruckte Motiv herum platziert sind.

Die Rückseite ist mit zwei als Aufhängevorrichtungen dienenden, schlüssellochförmigen Aussparung sowie einem eingebauten Batteriefach aus Kunststoff versehen.

Im Inneren des Kastens befindet sich eine LED-Lichterkette mit neun LED-Brennstellen, welche die kugelförmigen Aufsätze zur Erhöhung der Zierwirkung hinterleuchten (kein Beleuchtungskörper der Position 9405).

An der rechten Seite des Kastens befindet sich ein Ein-/Ausschalter. Die Ware dient Dekorationszwecken und ist gemeinsam mit drei Batterien in einer Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Ziergegenstand bestimmt wird, bei dem es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nicht feststellbar ist und die somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier: 4420 und 4911) einzureihen ist.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER BEDRUCKTES BILD LED MIT TEXT ZIERARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; weihnachtsartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Zierfigur in Form eines Weihnachtsmanns aus Polyresin.

Die Figur trägt ein rotes Oberteil, braune Hose, schwarze Stiefel und Handschuhe und eine Bommelmütze mit weißem Besatz.

Sie ist mit einem weißen Bart versehen. Die Figur ist in unterschiedlichen Größen (ca. 8cm, 13 cm und 17 cm) und Ausgestaltungen erhältlich und trägt je nach Variante verschiedene Gegenstände in der Hand (z.B. goldener Tannenbaum, Adventskranz oder Geschenk etc.).

Derartige Erzeugnisse dienen als Ziergegenstände traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL MÜTZE