FÜR DIE ERZIEHUNG.

K VÝCHOVĚ/VZDĚLÁVÁNÍ 7 EDUCACIONAL 6 ÉDUCATIF 26 OPVOEDKUNDIG 8 EDUKACYJNY 8 EDUCATIV 4 VZDELÁVACIE 17 IZOBRAŽEVALEN 2 PEDAGOGISK 2

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 45 x 30 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer weißen Kunststofffolie, die mit Strichzeichnungen von Hunden bedruckt ist. 2.

Zwischenlage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3. Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel (Silicagel).

Die Einlage ist mit einem Pheromon-Duftstoff als Lockmittel für Hunde ausgerüstet. 4. Zwischenlage aus schwarzem Vlies aus Zellstofffasern). 5.

Außenlage (Oberseite) aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind an den Außenseiten miteinander verklebt.

Die Erzeugnisse sollen in der Erziehung von Hundewelpen zur Stubenreinheit als Trainingsunterlagen verwendet werden und sind zu 50 Stück in einem Beutel aus mit Produktinformationen farbig bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FOLIE AUS CHEMIEFASER FÜR DIE ERZIEHUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS KUNSTSTOFF FÜR HUNDE MEHRLAGIG VLIESSTOFF

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 60 x 45 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer weißen Kunststofffolie, die mit comicartigen Strichzeichnungen von Hunden bedruckt ist. 2.

Zwischenlage aus weißem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3. Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel (Silicagel).

Die Einlage ist mit einem Pheromon-Duftstoff als Lockmittel für Hunde ausgerüstet. 4. Zwischenlage aus schwarzem Vlies aus Zellstofffasern. 5.

Außenlage (Oberseite) aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Außenlagen sind an den Außenseiten leicht miteinander verklebt.

Die Erzeugnisse sollen in der Erziehung von Hundewelpen zur Stubenreinheit als Trainingsunterlagen verwendet werden und sind zu 50 Stück in einem Beutel aus mit Produktinformationen farbig bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG FÜR DIE ERZIEHUNG FÜR HUNDE

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein Verlagserzeugnis in Gestalt eines Sets, bestehend aus den nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Schachtel aus Pappe mit Sichtfenster aus Kunststofffolie verpackt sind: 1.

Ein mit Text und Abbildungen farbig bedrucktes, broschiertes Druckerzeugnis mit aufklappbarem Vorder- und Hinterdeckel (Format etwa 21,0 x 21,0 cm, Umfang 144, Fadenheftung).

Es enthält nach einem Inhaltsverzeichnis im Wesentlichen eine umfangreiche Anleitung zu einem sechswöchigen Intensiv-Hundeerziehungstraining, in der unter anderem die unter 2. beschriebene Warenart als wichtiges Handwerkszeug zur Hundeerziehung einbezogen wird. 2.

Eine zylinderförmige Tasche aus Spinnstoffen (Höhe x Durchmesser etwa 14,7 x 10,5 cm), die an der Öffnung mit einer Zugkordel mit Stopper verschlossen werden kann.

Sie ist mit einem kleinen, angenähten Einsteckfach, zwei angenähten Schlaufen und einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet.

An einer der Schlaufen ist ein längenverstellbarer Trageriemen aus Spinnstoffen mit Gurtverschluss aus Kunststoff befestigt.

Die Tasche soll der Aufbewahrung von sog. Hundeleckerlis dienen und im Rahmen eines Hundeerziehungstrainings mitgeführt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Bücher und ähnliche Drucke, auch illustriert" zur Unterposition 4901 99 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unter 1. beschriebene Buch bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT TASCHE HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BUCH FÜR DAS TRAINING KLEINER BEUTEL FÜR DIE ERZIEHUNG

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Bilderbuch für Kinder ab einem Alter von 18 Monaten (Format etwa 22,9 x 17,0 cm, Umfang 10 Seiten aus mit farbig bedrucktem Papier beklebter Pappe).

Es enthält im Wesentlichen eine kindgerechte Geschichte über die Arbeit auf einem Bauerhof mit einem Traktor in Form einer Reihe episodenhafter Bilder, die mit kurzen, zusammenfassenden, sich zum Teil reimenden Begleittexten versehen sind.

Abbildung siehe Anlage. Das Erzeugnis ist zusammen mit einem Spielzeugtraktor mit Anhänger und einem darin eingesetzten Holzpferd (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einer mit Produktinformationen farbig bedruckten, vorne und oben offen gestalteten Verpackung aus Pappe aufgemacht und in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere Bilderbücher, für Kinder" zur Codenummer 4903 00 00 00 9 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER BUCH FÜR KLEINKINDER FÜR DIE ERZIEHUNG BILDERBUCH FÜR KINDER