FÜR DIE KÖRPERPFLEGE.

ЗА ГРИЖА ЗА ТЯЛОТО 3 PRO PÉČI O TĚLO 50 TIL KROPSPLEJE 3 ΓΙΑ ΤΗ ΦΡΟΝΤΙΔΑ ΤΟΥ ΣΩΜΑΤΟΣ 8 FOR BODY CARE 103 PARA EL CUIDADO DEL CUERPO 8 POUR LE SOIN DU CORPS 330 TESTÁPOLÁS CÉLJÁRA 5 PER LA CURA DEL CORPO 39 KŪNO PRIEŽIŪRAI 1 ĶERMEŅA KOPŠANAI 3 VOOR LICHAAMSVERZORGING 22 DO PIELĘGNACJI CIAŁA 46 NA STAROSTLIVOSŤ O TELO 1 ZA NEGO TELESA 1 FÖR KROPPSVÅRD 9

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch,…

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 41 cm x 17,5 cm - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Gewirken, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nachkaufset Raspel für Hornhautentferner…

Nachkaufset Raspel für Hornhautentferner - aus je einer halbovalen Raspel mit feinzahniger Reibefläche aus Stahl   in einem Rahmen aus Kunststoff mit Arretierungsnut (Abbildung siehe Anlage), - dient nach dem Aufstecken an den Griff eines elektrischen Hornhautentferners der   groben Entfernung von starker Hornhaut. „Teil, erkennbar ausschließlich für elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem   Elektromotor bestimmt – Nachkaufset Raspel für Hornhautentferner“

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Nationale Stichworte: TEIL FÜR DIE KÖRPERPFLEGE ELEKTROMECHANISCH

Gesichtsreinigungstücher, sog. Baumwolltuch…

aus spinnstoff; baumwolle; aus gewebe; konfektioniert; für die…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Baumwolltuch zur Reinigung, Foto siehe Anlage, - 5 Stück in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der   AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen von ca. 30 cm x 30 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben (keine Frottierware) aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen, - dienen laut Antrag zur Gesichtsreinigung und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (TARIC) 6302 6000 10. "Wäsche zur Körperpflege, andere als in der Unterposition 6302 60 genannte, aus Baumwolle, nicht nach  dem Batik-Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BAUMWOLLE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Mikrofaser…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Mikrofaser Waschpads, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - aus buntgewebten Plüschgeweben aus laut Antrag Chemiefasern, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen, - dienen laut Antrag zur Gesichtsreinigung und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar,   somit keine Waren der Position 6307. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Handtuch Baumwolle,…

gewebe; aus baumwolle; schlingengewebe; handtuch; für die körperpflege;…gewebe; aus baumwolle; schlingengewebe; handtuch; für die körperpflege;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Handtuch Baumwolle, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Varianten, jeweils in einem Polybeutel verpackt, - Variante 1: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 49,5 cm x 31 cm, -- aus ca. 1,9 mm dicken, buntgewebten Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag     100 % Baumwolle, - Variante 2: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 71 cm x 52 cm, -- aus ca. 1,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag     100 % Baumwolle, -- mit einem aufgestickten Firmenemblem versehen, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einem Etikett mit Waschanleitung versehen, - wird üblicherweise gewaschen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6302 93. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE SCHLINGENGEWEBE HANDTUCH FÜR DIE KÖRPERPFLEGE WÄSCHE

Bei dem sogenannten "Kendall+Kylie Reiseset"…

aus kunststoff; flasche; für die körperpflege

Bei dem sogenannten "Kendall+Kylie Reiseset" handelt es sich um eine Zusammenstellung bestehend aus einer Schlafmaske, einer Kosmetiktasche mit Außenseiten aus Spinnstoff, einer Kosmetiktasche mit Außenseiten aus Kunstofffolien und vier transparenten Flaschen aus Kunstoff (leer, mit Deckel bzw.

Pumpsprayverschluss), verpackt in einem Papptray mit zwei zu einer Schleife gebundenen Schlaufen aus Spinnstoff.

Diese Ware ist als "Reisezusammenstellung zur Körperpflege" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FLASCHE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

mehrlagig; schwamm; für die körperpflege; mit spinnstoff; für…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Luffa Massage Pad" bezeichneten Erzeugnis um einen rechteckigen Massageschwamm (Abmessungen ca. 12 x 11 cm).

Das Massagepad besteht aus einer Vorderseite aus Luffa (Zellgewebe des Schwammkürbis), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Rückseite aus Frottiergewirke.

Der Rand ist mit einem Spinnstoffgewebeband eingefasst. Auf der Rückseite ist die Ware mit einem elastischen Griffband und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoffen ausgestattet.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Der Charakter des in einem Papierpouch in einer bedruckten Pappschachtel verpackten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm durch die Vorderseite aus Luffa bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MEHRLAGIG SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzgrauen, halbkugelförmigen (Ø ca. 7 cm) so genannten "Konjac-Schwamm, Art. 16123" zur Gesichtsreinigung.

Gemäß den Antragsangaben ist dem Schwamm, welcher über eine Spinnstoffkordel zum Aufhängen verfügt, ein Anteil an Bambuskohle zugesetzt.

Die Ware besteht aus pflanzlichen, natürlichen Polymeren der Konjac-Wurzel. Bei dem festen, feinporigen "Faserverbund" handelt es sich zolltarifrechtlich um einen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter und -tische, andere als Hygienegegenstände für Zwecke der Monatshygiene aus Kunststoffen (Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen)".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF ZUM AUFHÄNGEN

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads,…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads, Foto siehe Anlage,¸ - 10 Stück in 3 Farben (4x weiß, 3x schwarz, 3x rosa) in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit   Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Viskose (künstliche Chemiefasern) und    20 % Baumwolle, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - mit einer sog.

Fingertasche versehen, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG