FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG.

ЗА ИЗМИВАНЕ НА ТЯЛОТО 2 PRO MYTÍ TĚLA 12 ΓΙΑ ΤΟΝ ΚΑΘΑΡΙΣΜΟ ΤΟΥ ΣΩΜΑΤΟΣ 2 FOR BODY WASHING 75 POUR LE NETTOYAGE DU CORPS 61 MOSAKODÁSHOZ 3 PER LA PULIZIA DEL CORPO 3 VOOR LICHAAMSREINIGING 1 DO MYCIA CIAŁA 58 ZA UMIVANJE TELESA 8 FÖR KROPPSTVÄTT 3

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads,…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads, Foto siehe Anlage,¸ - 10 Stück in 3 Farben (4x weiß, 3x schwarz, 3x rosa) in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit   Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Viskose (künstliche Chemiefasern) und    20 % Baumwolle, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - mit einer sog.

Fingertasche versehen, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Waschies Abschmink…

polyester; aus chemiefaser; viskose; für die körperpflege; reinigungstuch;…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Waschies Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - drei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgeweben aus laut Antrag 88 % Polyester und 12 % Viskose   (beides Chemiefasern), - in Form eines ovalen, doppelt gearbeiteten Pads, in den Abmessungen von laut Antrag ca.

  13,5 cm x 8 cm, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS CHEMIEFASER VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; cellulose; schwamm; für die körperreinigung

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Luffa Schwamm".

Der annähernd quadratische Schwamm (ca. 9,5 cm) besteht aus einer Außenhülle aus Luffa (Zellgewebe des Schwammkürbis) und einer ca. 0,5 cm dicken Innenlage aus Cellulose.

Die beiden Lagen der Außenhülle sind mit einem Spinnstoffgarn zusammengenäht. Das Erzeugnis ist mit einer Spinnstoffschlaufe als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse dienen als Massage- und Peelingschwämme der Hautpflege. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung durch die Außenhülle aus Luffa bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa, nicht handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF CELLULOSE SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Pflegemittel für Tiere; Waschhandschuh Bei…

in aufmach. für den einzelverkauf; für den einmaligen gebrauch;…

Pflegemittel für Tiere; Waschhandschuh Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um mit Tensiden getränkte Tücher (Abmessungen ca. 15,5 x 23,5 cm), die zum Waschen von Haustieren eingesetzt werden sollen.

Jeweils fünf Tücher sind in einer bunt bedruckten Folienverbundpackung für den Einzelverkauf als Pflegemittel für Tiere aufgemacht.

Auf der Verpackung finden sich Hinweise zum Verwendungszweck und zur Art der Anwendung. Die Ware ist als anderes zubereitetes Körperpflegemittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH HAUTPFLEGEMITTEL FÜR TIERE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Porenreiniger, - aus einem etwa zylinderförmigen…

Porenreiniger, - aus einem etwa zylinderförmigen Gehäuse mit eingebauter Vakuumpumpe mit Elektromotor, Reinigungsaufsatz, Filter, Ein-/Aus-Schalter und Batteriefach (Abbildung siehe Anlage), - zum Reinigen von Haut mittels Vakuumtechnologie, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit zusätzlichem Reinigungsaufsatz, Ladekabel Bedienungsanleitung und zusätzlichen Filtern (Beipack). "Vakuumpumpe, keine Ware der TARIC-Codes 8414 1015 00 bis 8414 1089 10 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Vakuumpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - sog.

Porenreiniger"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH MASCHINE MIT ELEKTROMOTOR ELEKTROMECHANISCH REINIGUNGSGERÄT PUMPE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Aufsätze für Porenreiniger, - aus drei zylinderähnlichen…

Aufsätze für Porenreiniger, - aus drei zylinderähnlichen Kunststoffaufsätzen mit unterschiedlich großen Öffnungen an der Oberseite und Einkerbungen an der Unterseite, - zum Aufsatz auf einen Vakuumporenreiniger zur Reinigung des Gesichts. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Vakuumpumpen, keine Ware der TARIC-Codes 8414 9000 10 bis 8414 9000 70 - sog.

Aufsätze für Porenreiniger"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL MASCHINENTEILE PUMPE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sog. "Luffa-Schwamm".

Das runde Erzeugnis (Durchmesser ca. 14 cm) besteht aus einer Vorderseite aus dem Zellgewebe des Schwammkürbis (Luffa) und einer Rückseite aus einem Frottiergewirke, welches innen mit einer Lage aus Zellkunststoff verstärkt ist.

Die beiden Lagen sind am Rand durch ein Spinnstoffgewebeband eingefasst und zusammengenäht. Die Rückseite der Ware ist mit einem elastischen Griffband und einer Schlaufe zum Aufhängen des Schwamms ausgestattet.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Die Ware dient als Massage- und Peelingschwamm der Hautpflege.

Der Charakter des in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Vorderseite aus Luffa bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Waren aus Luffa, andere als von den Unterpositionen (KN) 4602 1100 bis 4602 1910 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach dem vorgelegten Warenmuster, den Angaben…

überzogen; aus kunststoff; zu hygienischen zwecken; folie; für…

Nach dem vorgelegten Warenmuster, den Angaben der Antragstellerin und dem Untersuchungsergebnis handelt es sich um einen etwa 15,9 x 22,9 cm großen, fingerlosen Waschhandschuh.

Er besteht aus einem durch Pressen und Prägen feingemusterten, weißen Flächenerzeugnis in Form eines luftgelegten (sog. airlaid) Vlieses aus Zellstofffasern, das einseitig mit einer dünnen Lage aus Kunststofffolie (macht weniger als die Hälfte der Gesamtdicke aus) überzogen und anschließend in Längsrichtung etwa mittig gefaltet und an den Längskanten verklebt bzw. verschweißt worden ist.

Die mit Kunststofffolie beschichtete Seite liegt innen. Die Ware ist in einem Karton a 20 x 50 Stück verpackt und wird zum Gebrauch bei der Körperpflege verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren zum Gebrauch bei der Körperpflege, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG RECHTECKIG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

für den einmaligen gebrauch; für den haushalt; für die körperpflege;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um etwa 21,0 x 20,0 cm große, zweilagige, weiße, weiche, Zuschnitte aus Vliesen aus Zellstofffasern, die als Taschen- oder Kosmetiktücher verwendet werden sollen.

Die Tücher sind zu jeweils 100 Stück in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Spenderbox aus Pappe verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Taschentücher und Abschminktücher zum Gebrauch im Haushalt und bei der Körperpflege, aus Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4818 20 10 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH FÜR DEN HAUSHALT FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG WEICH RECHTECKIG

Bei der als Badeset bezeichneten Ware handelt…

Bei der als Badeset bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Holzeimer, ca. 12 cm hoch und mit einem größten Durchmesser von ca. 15 cm, - drei verschiedenen Bürsten mit Einzugsmaterial aus Schweineborsten oder Gummi, - einem Handspiegel mit einem Griff aus Holz, - einem Schwamm mit einer Seite aus Luffa und der anderen Seite aus Baumwollgewirke und - einem kleinen Handtuch (aus Spinnstoff).

Die Waren dienen als Bade- oder Saunaset. Alle Waren sind in dem Holzeimer verpackt. Der Holzeimer ist in eine Plastikfolie eingeschrumpft und in einem Karton verpackt.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird auf Grund der Menge von den Bürsten bestimmt. Bei den Bürsten handelt es sich um Bürsten für die Körperpflege, bestehend aus einer Haarbürste und zwei anderen Bürsten für die Körperpflege (charakterbestimmend auf Grund der Menge im Hinblick auf die Unterposition).

Die Warenzusammenstellung wird als "Bürste für die Körperpflege, andere als Zahn- oder Haarbürste" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ HANDTUCH SCHWAMM HAARBÜRSTE BÜRSTE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE EIMER FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG