FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG.

ЗА ИЗМИВАНЕ НА ТЯЛОТО 2 PRO MYTÍ TĚLA 12 ΓΙΑ ΤΟΝ ΚΑΘΑΡΙΣΜΟ ΤΟΥ ΣΩΜΑΤΟΣ 2 FOR BODY WASHING 77 POUR LE NETTOYAGE DU CORPS 79 MOSAKODÁSHOZ 3 PER LA PULIZIA DEL CORPO 3 VOOR LICHAAMSREINIGING 1 DO MYCIA CIAŁA 59 ZA UMIVANJE TELESA 8 FÖR KROPPSTVÄTT 3

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch,…

Gesichtsreinigungstuch, sog. Abschminktuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 41 cm x 17,5 cm - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - mit einer Randeinfassung aus einfarbigen Gewirken, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Baumwolltuch…

aus spinnstoff; baumwolle; aus gewebe; konfektioniert; für die…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Baumwolltuch zur Reinigung, Foto siehe Anlage, - 5 Stück in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der   AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen von ca. 30 cm x 30 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben (keine Frottierware) aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen, - dienen laut Antrag zur Gesichtsreinigung und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (TARIC) 6302 6000 10. "Wäsche zur Körperpflege, andere als in der Unterposition 6302 60 genannte, aus Baumwolle, nicht nach  dem Batik-Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BAUMWOLLE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Mikrofaser…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Mikrofaser Waschpads, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - aus buntgewebten Plüschgeweben aus laut Antrag Chemiefasern, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen, - dienen laut Antrag zur Gesichtsreinigung und stellen sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar,   somit keine Waren der Position 6307. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

mehrlagig; schwamm; für die körperpflege; mit spinnstoff; für…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Luffa Massage Pad" bezeichneten Erzeugnis um einen rechteckigen Massageschwamm (Abmessungen ca. 12 x 11 cm).

Das Massagepad besteht aus einer Vorderseite aus Luffa (Zellgewebe des Schwammkürbis), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Rückseite aus Frottiergewirke.

Der Rand ist mit einem Spinnstoffgewebeband eingefasst. Auf der Rückseite ist die Ware mit einem elastischen Griffband und einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoffen ausgestattet.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Der Charakter des in einem Papierpouch in einer bedruckten Pappschachtel verpackten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm durch die Vorderseite aus Luffa bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MEHRLAGIG SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERPFLEGE MIT SPINNSTOFF FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads,…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Abschminkpads, Foto siehe Anlage,¸ - 10 Stück in 3 Farben (4x weiß, 3x schwarz, 3x rosa) in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit   Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] und in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Viskose (künstliche Chemiefasern) und    20 % Baumwolle, - in Form eines runden, doppelt gearbeiteten Pads, mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - mit einer sog.

Fingertasche versehen, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt (konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Gesichtsreinigungstücher, sog. Waschies Abschmink…

polyester; aus chemiefaser; viskose; für die körperpflege; reinigungstuch;…

Gesichtsreinigungstücher, sog. Waschies Abschmink Pads, Foto siehe Anlage, - drei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgeweben aus laut Antrag 88 % Polyester und 12 % Viskose   (beides Chemiefasern), - in Form eines ovalen, doppelt gearbeiteten Pads, in den Abmessungen von laut Antrag ca.

  13,5 cm x 8 cm, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient zur Gesichtsreinigung und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Gesichtsreinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere  als aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS CHEMIEFASER VISKOSE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE REINIGUNGSTUCH FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; cellulose; schwamm; für die körperreinigung

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Luffa Schwamm".

Der annähernd quadratische Schwamm (ca. 9,5 cm) besteht aus einer Außenhülle aus Luffa (Zellgewebe des Schwammkürbis) und einer ca. 0,5 cm dicken Innenlage aus Cellulose.

Die beiden Lagen der Außenhülle sind mit einem Spinnstoffgarn zusammengenäht. Das Erzeugnis ist mit einer Spinnstoffschlaufe als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse dienen als Massage- und Peelingschwämme der Hautpflege. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung für die Verwendung durch die Außenhülle aus Luffa bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF CELLULOSE SCHWAMM FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Pflegemittel für Tiere; Waschhandschuh Bei…

in aufmach. für den einzelverkauf; für den einmaligen gebrauch;…

Pflegemittel für Tiere; Waschhandschuh Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um mit Tensiden getränkte Tücher (Abmessungen ca. 15,5 x 23,5 cm), die zum Waschen von Haustieren eingesetzt werden sollen.

Jeweils fünf Tücher sind in einer bunt bedruckten Folienverbundpackung für den Einzelverkauf als Pflegemittel für Tiere aufgemacht.

Auf der Verpackung finden sich Hinweise zum Verwendungszweck und zur Art der Anwendung. Die Ware ist als anderes zubereitetes Körperpflegemittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH HAUTPFLEGEMITTEL FÜR TIERE FÜR DIE KÖRPERPFLEGE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG

Porenreiniger, - aus einem etwa zylinderförmigen…

Porenreiniger, - aus einem etwa zylinderförmigen Gehäuse mit eingebauter Vakuumpumpe mit Elektromotor, Reinigungsaufsatz, Filter, Ein-/Aus-Schalter und Batteriefach (Abbildung siehe Anlage), - zum Reinigen von Haut mittels Vakuumtechnologie, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit zusätzlichem Reinigungsaufsatz, Ladekabel Bedienungsanleitung und zusätzlichen Filtern (Beipack). "Vakuumpumpe, keine Ware der TARIC-Codes 8414 1015 00 bis 8414 1089 10 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Vakuumpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - sog.

Porenreiniger"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH MASCHINE MIT ELEKTROMOTOR ELEKTROMECHANISCH REINIGUNGSGERÄT PUMPE FÜR DIE KÖRPERREINIGUNG