FÜR HUNDE.

PRO PSI 142 ΓΙΑ ΣΚΥΛΟΥΣ 3 PARA PERROS 5 POUR CHIENS 92 KUTYÁKNAK 10 SUŅIEM 2 VOOR HONDEN 62 DLA PSÓW 7 PENTRU CÂINI 1 ZA PSE 1 FÖR HUNDAR 23

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 40 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie. 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außernrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten oder als Körbcheneinlage verwendet werden. Sieben Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Gewicht durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Sattlerware für Tiere, sog. Hundehalstuch,…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit klettverschluss; für tiere; halstuch;…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundehalstuch, weiß, Artikel-Nrn. HHTN-W-S, HHTN-W-M und HHTN-W-L, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines dreieckigen, weißen Halstuchs aus Spinnstoffgeweben, - am oberen Rand der Längsseite mit einem angenähten, schmalen Band mit Klettverschluss, - an den Rändern umgeschlagen und vernäht, - in drei verschiedenen Größen (S, M und L), - aufgrund der einfachen Verarbeitung und der Größe erkennbar als Sattlerware für Hunde. "Sattlerware für Tiere (Hundehalstuch)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS FÜR TIERE HALSTUCH FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; folie;…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten, sitzenden Hahns; sitzend mit einer Länge von ca. 28 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - mit einem "Körper", zwei "Füßen", einem "Kamm", einem "Schnabel", "Fußbefederungen" und den   Rückseiten der "Flügel" aus zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen   mit einer Außenlage aus verschiedenen, einfarbigen Samt- bzw.

Plüschgewirken und einer Innenlage   aus einfarbigen Abstandsgewirken, - mit einem "Kehlsack" aus einfarbigen Samtgewirken und "Augen" aus einfarbigen, gerauten Gewirken,   die mit aufgestickten "Pupillen" versehen sind, - mit einem "Kopf", zwei "Beinen" und den Vorderseiten der "Flügel" aus durch Kleben miteinander   verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Samtgeweben und einer   Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Samtgewebe den Charakter der   Flächenerzeugnisse, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" und in den "Füßen" mit einem Quietschmechanismus und in den "Flügeln" mit jeweils einer   eingearbeiteten, sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere aufgrund des Umfangs bestimmen die Gewirke gegenüber den Geweben den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Triceratops", mit einer Länge von ca. 24 cm und einer Höhe   von ca. 14 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus und am Schwanzende mit einer eingearbeiteten,   sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 85 cm x 80 cm    x max. 22 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 75 cm x 65 cm x max. 12 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Samtgewirken sowie einer Hülle aus Vliesstoffen und    einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeleine fürs…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeleine fürs Fahrrad, Fotos siehe Anlage, - in Form einer Haltevorrichtung für ein Fahrrad zum Ausführen eines Hundes, - noch nicht zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 2 a), - bestehend aus einer Haltevorrichtung, einem gebogenen Rohr, einer Zugfeder und zwei Hundeleinen, - Haltevorrichtung (zweiteilig): - - aus unedlem Metall, - - mit Befestigungsmaterial (u. a.

Schrauben), - - zum Anbringen der Ware an der Sattelstütze eines Fahrrads, - Rohr (abgewinkelt): - - aus unedlem Metall, - - wird zwischen Haltevorrichtung und Feder montiert und dient als Abstandshalter, - Zugfeder: - - aus unedlem Metall, - - an einer Hälfte schraublinienförmig; an der geraden Hälfte am Ende zu einer Öse gebogen, - - wird auf das Rohr geschoben, - längere Leine: - - aus einem Gewebeband aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem Klettband versehen, - - an einem Ende in die Öse der Feder eingehängt und damit fest verbunden, - - am anderen Ende mit einem Karabinerhaken versehen, - kürzere Leine: - - aus einem Gewebeband aus Spinnstoffen, - - an einem Ende mit einer Öse (zum Verbinden mit der längeren Leine), am anderen Ende mit     einem Karabinerhaken versehen (zur Befestigung an einem Hundehalsband), - dient dem sicheren Führen eines Hundes mit dem Fahrrad, - gemeinsam verpackt in einer Pappschachtel. "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN FÜR TIERE NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR HUNDE

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines ovalen Körbchens; laut Antrag mit einer Länge von ca. 50 cm, einer Breite    von ca. 42 cm und mit einem ca. 7,5 cm hohen Rand, - laut Antrag als Wendebett nutzbar: auf einer Seite mit einer Liegefläche aus einfarbigen   Plüschgewirken, auf der anderen Seite mit einer Liegefläche aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)   mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903; mit Schaumkunststoff   gepolstert, - mit einem mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand aus den oben genannten Plüschgewirken, - auf der Gewebe-Seite mit einer Randeinfassung aus gerauten Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen oder Hunde, - keine Ware der Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen   und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als   Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gefüllt; konfektioniert; spielzeug…

Tierspielzeug, sog. Plüschtier für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit dem Hinweis auf Nutzung durch Haustiere und der stilisierten   Abbildung eines Hundes befestigt, - in Form eines stilisierten Sauriers "Brontosaurus", mit einer Länge von ca. 19 cm und einer Höhe   von ca. 23,5 cm, - aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen   Samtgewirken und einer Innenlage aus einfarbigen Abstandsgewirken, beide aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen" und "Nasenlöchern", - teilweise mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Bauch" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Antragsangaben: Futtermittel, nicht für den…

Antragsangaben: Futtermittel, nicht für den menschlichen Verzehr geeignet, in für den Einzelverkauf als Hundefutter aufgemachten Polybeuteln in einem bedruckten Außenkarton.

Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: 120-g-Originalstandfolienbeutel in Aufmachung für den Einzelverkauf als Hundefutter, darin getrocknete, orange- bis rötlichbraune Stücke, bestehend Kaninchenläufen und Kaninchenschwänzen, jeweils mit einer Schicht Fleisch überzogen.

Stärkegehalt in der Ware (laut Angabe): 0,5 bis 10 GHT. Milcherzeugnisse in der Ware (laut Angabe): keine.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

 

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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF GETROCKNET TIERFUTTER FLEISCH STÄRKE FÜR HUNDE

Antragsangaben: Futtermittel, nicht für den…

Antragsangaben: Futtermittel, nicht für den menschlichen Verzehr geeignet, in für den Einzelverkauf als Hundefutter aufgemachten Polybeuteln in einem bedruckten Außenkarton.

Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: 120-g-Originalstandfolienbeutel in Aufmachung für den Einzelverkauf als Hundefutter, darin getrocknete, schmale, hellbraune, Kaustreifen aus Kaninchenhaut mit Fell mit einer Fleischschicht.

Stärkegehalt in der Ware (laut Angabe): 0,5 bis 10 GHT. Milcherzeugnisse in der Ware (laut Angabe): keine.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF GETROCKNET TIERFUTTER FLEISCH STÄRKE FÜR HUNDE