FÜR KATZEN.

PRO KOČKY 79 TIL KATTE 2 FOR CATS 50 PARA GATOS 4 KISSOILLE 6 POUR CHATS 146 MACSKÁK SZÁMÁRA 4 PER GATTI 4 KATĖMS 1 KAĶIEM 3 VOOR KATTEN 29 DLA KOTÓW 11 PENTRU PISICI 3 ZA MAČKE 1 FÖR KATTER 54

Bei der sog. "Decke Patchwork Cat"…

gewebe; polyester; bettausstattung; gepolstert; abgesteppt; kissen;…

Bei der sog. "Decke Patchwork Cat" handelt es sich um eine rechteckige, ca. 55 x 45 x 6 cm (L x B x H) große Unterlage, vollständig aus Polyester, mit einer oberen Lage (Schauseite) aus Gewebe, einer Polsterlage aus Polyestervlies und einer unteren Lage aus einem Gewebe, das auf der Unterseite rutschhemmend mit kleinen Kunststoffnoppen versehen ist (alle Materialangaben laut Antrag).

Die drei Lagen sind an den Rändern zusammengenäht und das Erzeugnis ist in neun gleich große, rechteckige Felder abgesteppt.

Seitlich befindet sich eine eingenähte Tasche (ca. L 12 x B 10 cm) mit Reißverschluss, die zum Befüllen mit Katzenminze gedacht ist.

Die Schauseite ist mit verschiedenen Motiven aus der Welt der Katzen illustriert. Die Kunststoffnoppen auf der Unterseite sollen ein Verrutschen des Erzeugnisses verhindern, während es als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen dient.

Die mit einem Produktanhänger versehene Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT ABGESTEPPT KISSEN DECKE FÜR TIERE FÜR KATZEN

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für tiere; ball; für katzen

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug, Foto siehe Anlage, in zwei Ausführungen; jeweils in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer Halterung aus Kunststoff (bei beiden Ausführungen), - - einem ca. 8 cm langen Stab und einer daran aufgesteckten, halbrunden Halterung mit Bohrloch zur Befestigung, - - einer an dem Stab befestigten ca. 25 cm langen gummielastischen Schnur aus Spinnstoffen, - eine Ausführung aus einem "Ball" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einem "Ball" aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen; in Art eines Raubtieres bedruckt, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an dem "Ball" angebracht sind, - zweite Ausführung aus einer "Maus" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einer Nachbildung einer Maus aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen; mit zwei roten Ohren aus Spinnstoffen, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einer Länge von ca. 6 cm, - - Vogelfedern (rot gefärbt) mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an der "Maus" angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - zur Befestigung an einem Katzenkratzbaum mittels der beiliegenden Schraube bestimmt, - in einer zur Verpackung dieser Waren üblichen Blisterpackung mit bunt bedruckter Unterlage aus Pappe befestigt. "Waren aus Federn"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL FÜR KATZEN

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papiereinleger in Kunststofffolie eingeschweißt sind: 1.

Ein Katzenkratzbrett, bestehend aus einem ähnlich einer Liege geformten Zuschnitt aus 68-welliger Wellpappe in der Art einer Wabenplatte mit den max.

Abmessungen etwa 50,0 x 24,0 x 12,0 cm (L x B x H). Es ist an beiden Längsseiten jeweils mit einem schwarzem Papier beklebt, das auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt ist. 2.

Ein mit getrockneter, geschnittener Katzenminze (sog. Catnip) gefülltes Tütchen aus klarsichtiger Kunststofffolie.

Die Katzenminze soll in die nach oben zeigenden, offenen Waben der unter 1. beschriebenen Wellpappe eingestreut werden, um so Katzen zu animieren, an dem Erzeugnis zu kratzen.

Die Zusammenstellung dient der Unterhaltung von Katzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware aus Papier und Pappe bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER AUS PAPPE MINZE FÜR KATZEN

Ähnliches Behältnis (Tiertragetasche), sog.…

aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; herausnehmbar; für tiere;…aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; herausnehmbar; für tiere;…

Ähnliches Behältnis (Tiertragetasche), sog. faltbare Tragetasche Nico, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - flächenmäßig überwiegend (charakterbestimmend) aus Geweben, - - an den Schmalseiten mit Einsätzen ("Fenstern") aus Netzstoffen (Kettengewirke des Kapitels 60), - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - an beiden Längsseiten jeweils mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss und tropfenförmigen Aussparungen (Belüftungslöcher), - an einer Schmalseite mit einem aufklappbaren "Fenster" mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - mit einem abnehmbaren Bodenteil, - innen mit einer herausnehmbaren, gepolsterten Liegedecke sowie mit einer Kurzleine mit Karabinerhaken ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 44 cm (Breite) x 37 cm (Tiefe) x 38 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE HERAUSNEHMBAR FÜR TIERE FÜR KATZEN FÜR HUNDE