FÜR KATZEN.

PRO KOČKY 80 TIL KATTE 2 FOR CATS 50 PARA GATOS 4 KISSOILLE 6 POUR CHATS 148 MACSKÁK SZÁMÁRA 4 PER GATTI 4 KATĖMS 1 KAĶIEM 3 VOOR KATTEN 30 DLA KOTÓW 11 PENTRU PISICI 4 ZA MAČKE 1 FÖR KATTER 54

Katzenkratzbaum, sog. Kratzbaum Piccolo,…

aus synthetischer chemiefaser; aus holz; aus pappe; spinnstoffware;…

Katzenkratzbaum, sog. Kratzbaum Piccolo, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines dreistöckigen Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag: 69 cm), bestehend aus - einer nahezu rechteckigen Grundplatte mit einer abgerundeten Schmalseite (Abmessungen: ca. 55,5 cm x 35,5 cm) und einer runden Liegeplatte mit erhöhtem Rand (Durchmesser: innen ca. 34,5 cm, Randhöhe: innen ca. 6 cm) aus Holz, die laut Untersuchungsergebnis mit Ausnahme der Unterseite mit verschiedenen, melierten Nadelfilzen aus synthetischen Chemiefasern überzogen sind; an der Unterseite der runden Liegeplatte mit einem an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungstoffen gefüllten Tierspielzeug aus den o. g.

Filzen ausgestattet, - mit einer zylinderförmigen "Höhle" (Durchmesser ca. 33,5 cm, Höhe: ca. 25,5 cm) mit einem Boden und Wänden aus Holz; die Wände sind auf den Außenseiten und der Boden auf der Liegefläche mit den o. g.

Filzen überzogen; mit einem in Art einer Hängekuhle gestalteten "Dach" aus dem o. g.

Filz, - die Liegefläche des "Höhlen"-Bodens und der o. g. Liegeplatte sind zusätzlich mit Wattierungsstoffen gepolstert, - mit einer Säule aus Pappe (Umfang: ca. 27,5 cm, Länge: 55 cm), die auf der Mantelfläche vollständig mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Seile sowie die Filze aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; nach dem Umfang überwiegen die Filze gegenüber den Seilen und bestimen somit den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Filz"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Ähnliches Behältnis, sog. Tragetasche für…

Ähnliches Behältnis, sog. Tragetasche für Katzen/Hunde, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - flächenmäßig überwiegend (charakterbestimmend) aus Geweben, - - an den Längsseiten und einer Schmalseite mit Einsätzen aus Netzstoffen (Kettengewirke     des Kapitels 60), - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - an einer Schmalseite mit einem offenen Einsteckfach, - an beiden Schmalseiten aufklappbar; jeweils mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit einer herausnehmbaren, gepolsterten Bodenplatte und einer integrierten Kurzleine mit   Karabinerhaken versehen, - in den Abmessungen: ca. 53 cm (Breite) x 26 cm (Tiefe) x 32 cm (Höhe), - zum Transport von Katzen oder kleinen Hunden bestimmt. - ohne Hinweise auf Handarbeit, - in einer handelsüblichen Tasche verpackt. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEPOLSTERT KARABINERHAKEN AUFKLAPPBAR FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Kratzbaum Natural Home I" um einen etwa 54,5 cm hohen Katzenkratzbaum in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus: - einem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Kratzbaum, -- mit einer runden Bodenplatte aus Lagenholz (Ø 45 cm) mit fünf Kunststoffstellfüßchen an der    Unterseite, -- einer vertikal auf die Bodenplatte aufgeschraubten Pappsäule (L 40 cm, Ø 9 cm), die vollständig mit    Sisalseilen umwickelt ist, -- einem runden und oben offenen, auf der Säule befestigten Schlafkörbchen (H 12 cm; Ø 45 cm) mit    bauchig gewölbtem Rand, --- mit einem formgebenen Metallgerüst und darum umflochtenen Wasserhyazinthenblättern (Flechtstoff     im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) --- mit einem runden Boden aus einer mit Plüschgewirken überzogenen Holzplatte --- mit zwei an der Unterseite des Körbchens mithilfe von gummielastischen Bändern befestigten     Spielmöglichkeiten (Spinnstoffbommel und-maus), sowie - einem runden, weich gepolsterten Kissen (Ø 45 cm) aus Plüschgewirken, das lose in das Körbchen eingelegt wird.

Die noch nicht zusammengesetzte Ware dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen und ist gemeinsam mit Montagematerial und Aufbauanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Kratzbaum verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere im Hinblick auf den Umfang den wesentlichen Charakter.

Im Hinblick auf die Verwendung als Schlaf- und Beschäftigungsmöglichkeit für Katzen bestimmen die Sisalseile, das Holz sowie der Flechtstoff gegenüber dem Plüschgewirken und der Pappe den Charakter der Ware; nach dem Umfang ist der Flechtstoff für die aus verschiedenen Stoffen bestehende Ware charakterverleihend.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, keine Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MIT SPINNSTOFF GEFLECHT FÜR KATZEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein so genanntes "Katzenspielzeug Round About Karussell", bestehend aus - einem ringförmigen, am Seitenrand offen gearbeiteten Gehäuse (Ø ca. 25 cm, H ca.8 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das an der Oberseite mit mehreren Öffnungen versehen ist, - einer in das Gehäuse eingelegten, beweglichen Kunststoffkugel mit innenliegendem Glöckchen, sowie - einer stilisierten Maus mit einem Fell aus Plüschgewirken und einem Schwanz aus Spinnstoffstreifen an einer elastischen Spinnstoffkordel, die über den Innenraum des ringförmigen Gehäuses gespannt ist.

Das Katzenspielzeug dient nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund seiner Aufmachung (im Polybeutel mit bedrucktem Etikett) und Beschaffenheit als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF FÜR KATZEN