FÜR KATZEN.

ЗА КОТКИ 1 PRO KOČKY 92 TIL KATTE 2 FOR CATS 53 PARA GATOS 4 KISSOILLE 6 POUR CHATS 160 MACSKÁK SZÁMÁRA 4 PER GATTI 4 KATĖMS 1 KAĶIEM 3 VOOR KATTEN 31 DLA KOTÓW 11 PENTRU PISICI 4 ZA MAČKE 1 FÖR KATTER 54

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform,…

Kratzbrett, sog. Katzenkratzbrett in Katzenform, Artikel 288339, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Katze gearbeitet, in den max.

Abmessungen (ohne Schwanz, B x T x H)   von ca. 32 cm x 3 cm x 70 cm, - mit einem Korpus aus einer Holzfaserplatte, der - bis auf eine rechteckige, ca. 50, 5 cm x 12 cm große Kratzfläche aus Gewebe aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) - auf der Vorderseite sowie auf der Rückseite im Bereich des "Kopfes" bzw. am Rand mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - mit einem angenähten, ca. 25 cm langen "Schwanz" aus den o. g.

Plüschgewirken, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus einem Sisalseil ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und Gewirke gleichbedeutend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe (Gewebe/Gewirke) der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbrett) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Keramische Haushaltsartikel, sog. Keramik…

Keramische Haushaltsartikel, sog. Keramik Futternäpfe zum Beschriften 2er Set, Artikel 288333, Foto siehe Anlage, - cremefarbene, glasierte, runde, konische Futternäpfe, - außen graues, beschriftbares Knochenmotiv, - innen am Boden mit einer grauen Aufschrift "Thank you!" mit Hundemotiv, - mit einem Durchmesser von 20,5 cm bzw. 16 cm und mit einer Höhe von 8 cm bzw. 7 cm, - keramische Erzeugnisse; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Porzellan, - erkennbar zur Verwendung als Futternäpfe für Tiere, - keine Waren der Position 6912, da die Futternäpfe aus Porzellan bestehen, - in einem bedruckten Karton mit zwei Kreidestücken (zum Beschriften des Knochenmotivs; nicht   charakterbestimmend) verpackt. "Haushaltsartikel aus Porzellan (Futternapf-Set), keine Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK FÜR TIERE PORZELLAN KERAMIK FÜR DEN HAUSHALT FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Katzenliege Banana Leaf" bezeichneten Erzeugnis um eine handgeflochtene Flechtstoffware in Form einer an zwei Seiten offenen "Katzenschlafhöhle" in Warenzusammenstellung mit einem Kissen.

Die "tropfenförmig", etwa 46 x 39 x 50 cm große Katzenliege besteht aus einem formgebenden Gerüst aus Metalldraht, welches vollständig mit getrockneten Bananenblättern (pflanzlicher Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterbestimmend) umflochten ist und steht auf vier Füßen aus Holz.

Im Inneren ist ein Stoffball mit Federn zum Spielen angebracht. Das weich gepolsterte, passgenau gearbeitete Kissen besteht aus beigefarbenem Gewebe und ist in die Höhle eingelegt.

Die Flechtstoffware bestimmt im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung, welche Katzen als Ruheplatz dient.

Die noch nicht zusammengesetzten Bestandteile sind gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, nicht aus Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL KISSEN FÜR KATZEN

Kratzbaum, sog. KRATZBAUM XXL CARA, WEIß/GRAU,…

Kratzbaum, sog. KRATZBAUM XXL CARA, WEIß/GRAU, Art.-Nr. 44444, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Kissen: - Kratzbaum (Gesamthöhe von laut Antrag: 128 cm): -- mit einer ovalen Bodenplatte (ca. 78 cm x 48 cm) und einer ebensolchen Liegeplatte; beide    aus Holzfaserplatten; mit Ausnahme der Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen    überzogen; die Liegeplatte ist zusätzlich mit Wattierungsstoffen gepolstert und auf der Unterseite    mit Vliestoffen aus Spinnstoffen überzogen, -- mit einer ovalen Liegeplatte (ca. 60 cm x 48 cm) mit einem max. ca. 115 cm langen, ca. 13 cm    hohen, an den Enden abgeschrägten Rand; bis auf die mit buntgewebten Geweben aus Spinnstoffen    überzogene Randaußenseite vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen; teilweise mit    Wattierungsstoffen gepolstert, -- mit einer zylinderförmigen Höhle (D: ca. 46 cm, H: ca. 38,5 cm), aus Holzfaserplatten, auf den Außen-    seiten (mit Ausnahme der Unterseite des Bodens) mit den o. g.

Geweben und auf den Innenseiten    vollständig mit verschiedenen Plüschgewirken überzogen, -- mit vier "Säulen" (U: 2 x 48,5 cm, H: ca. 73 cm bzw.35 cm; U: 2 x ca. 37 cm, H: ca. 35 cm bzw. 34 cm)    aus Pappe; auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von    augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe sowie die    Seile aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; nach dem Umfang    überwiegen die Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe gegenüber den Seilen; innerhalb der Position 6307    bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den wesentlichen Charakter des    Kratzbaumes, - Kissen: in runder Form (D: ca. 45 cm) mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung   aus Wattierungsstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck verleiht der Kratzbaum der zusammengesetzten   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE MIT AUSSENSEITE FÜR KATZEN

Tierspielzeug, sog. Stofffisch mit Plüsch…

Tierspielzeug, sog. Stofffisch mit Plüsch und Matatabi innen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwölf Stück in einem Verkaufsdisplay aus Pappe verpackt [übliche Verpackung im   Sinne der AV 5 b)] und jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten   Pappetikett befestigt, - in Form eines stilisierten Fisches gearbeitet; liegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von   ca. 12 cm x 7 cm x 5,5 cm, - mit einem "Kopf" und "Flossen" aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit   jeweils einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einem "Rumpf" aus    buntgewirkten, hochflorigen Plüschgewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen", - mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer kleinen Menge Matatabi (japanische Katzenminze)   gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung und Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Plüschgewirke und im Hinblick auf den   Umfang die Gewebe; somit verleihen weder die Gewirke noch die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware   ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Unterpositionen  (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FISCH FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierbett, sog. Kuschelbett Angora, Foto siehe…

Tierbett, sog. Kuschelbett Angora, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Form eines runden Körbchens; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 55 cm und einer   Höhe von ca. 16 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken, - mit einem rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff bedruckten Bodenteil   aus Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Ver-   wendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Decke, sog. Weihnachts Fleecedecke Yuki,…

Decke, sog. Weihnachts Fleecedecke Yuki, grau, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappbanderole umwickelt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 100 cm x 70 cm, - einlagig, aus ca. 0,9 mm dicken, bedruckten, beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (damit konfektioniert), - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - zur Verwendung als Liegedecke für Tiere bestimmt, - nicht zur Ausstattung von Tieren bestimmt, somit keine Ware i.

S. d. Position 4201, - stellt sich nicht als Festartikel der Position 9505 dar, u. a. weil es sich nicht um eine weithin als   traditionell in der Weihnachtszeit/Adventszeit verwendete Ware handelt. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE DECKE FÜR TIERE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Katzenangel Winter, Foto…

Tierspielzeug, sog. Katzenangel Winter, Foto siehe Anlage, - laut Antrag drei Stück im Sparset, jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere   bedruckten Pappetikett befestigt; veranschaulicht durch ein Einzelstück, - mit einem ca. 45,5 cm langen Stab aus Kunststoff, der an beiden Enden mit einer Hülse aus Kunststoff    ausgestattet ist, - mit einer am oberen Ende des Stabes befestigten, ca. 82 cm langen "Angelschnur" aus einer nicht   durchgehenden "Kordel" aus Spinnstoffen, mit drei daran in unregelmäßigen Abständen befestigten,   mit Wattierungsstoffen gefüllten, sog.

Anhängern aus verschiedenen Gewirken (Samt- bzw. Plüsch-   gewirken) aus Spinnstoffen (einem mit einer "Weihnachtsmannmütze" und einem "Schal" bekleideten    "Schneemann", einem "Stern" und einem linsenförmigen Element); als Abschluss mit drei Federn   ausgestattet, - auf der Kopfvorderseite des Schneemanns mit einem aufgestickten "Gesicht", auf der Vorderseite der   zwei anderen Anhänger jeweils mit einem aufgestickten, einer Schneeflocke ähnlichen Motiv versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes auch kein Festartikel der Position 9505, - die Gewirke aus Spinnstoff und die Federn sind im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung gegenüber dem Kunststoff gleichermaßen vorherrschend; im Hinblick auf dem Umfang   verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Katzenspielzeug Set Weihnachtsbaum,…

Tierspielzeug, sog. Katzenspielzeug Set Weihnachtsbaum, Yeti, Geschenk, Foto siehe Anlage, - als dreiteiliges Set (in Form eines stilisierten Weihnachtsbaumes, eines Yetis mit Zipfelmütze und   eines Geschenkes) in einem Polybutel verpackt und jeweils an einer mit dem Hinweis auf eine   Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - jeweils aus verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen; mit Wattierungsstoff   sowie laut Antrag mit einer kleinen Menge Katzenminze gefüllt, - "Weihnachtsbaum": -- flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 12 cm x 7,5 cm x 2,5 cm, -- an der Spitze mit einem Stern aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, -- auf einer Seite im Bereich der Äste mit einer aufgestickten "Lichterkette", - "Yeti": -- flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 12 cm x 8 cm x 3,5 cm, -- mit "Ohren" und "Krallen" aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgenähten "Bauch" aus Gewebe und einem aufgestickten "Gesicht", - "Geschenk": -- flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 8,5 cm x 8 cm x 3,5 cm, -- auf einer Seite mit einer aufgeklebten Schleife aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgestickten "Herz", - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware   der Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Katzenspielzeug Set Schneemann…

Tierspielzeug, sog. Katzenspielzeug Set Schneemann und Rentier mit Knisterfolie, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Set (in Form eines stilisierten Schneemanns mit Weihnachtsmannmütze und   eines Rentiers) in einem Polybeutel verpackt und jeweils an einer mit dem Hinweis auf eine   Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - stellen sich beide als zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Tierspielzeug und einem   zubereiteten Riechmittel ("Catnip-Kissen") dar, - Tierspielzeug: -- flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 22 cm x 7,5 cm x 0,5 cm (Schneemann)     und ca. 17 cm x 9,5 cm x 0,5 cm (Rentier), -- aus verschiedenen, einfarbigen Samt- bzw. gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, -- mit einer eingenähten, sog.

Knisterfolie aus Kunststoff ausgestattet, -- auf der Rückseite überlappend gearbeitet, mit einer Öffnung zur Entnahme des o. g. "Catnip-Kissens"    oder laut Antrag zum Einlegen von kleinen Leckerlis bzw.

Gegenständen vorhanden ist, -- auf der Vorderseite mit "Armen" bzw. "Vorderbeinen" und einem "Gesicht" bestickt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware    der Position 9503, -- u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505, - "Catnip-Kissen": -- flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B) von ca. 6,5 cm x 5,5 cm, -- mit einer Hülle aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen und einer Füllung    aus zerkleinerter und getrockneter Katzenminze, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt jeweils das Tierspielzeug den wesentlichen   Charakter der zusammengesetzten Waren. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT HÜLLE KONFEKTIONIERT RIECHSTOFF SPINNSTOFFWARE ZUBEREITET FÜR TIERE AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE