FÜR KINDER.

Bei dem sog. "Fish speed" handelt…

aus holz; aus metall; für erwachsene; für kinder; spielzeug

Bei dem sog. "Fish speed" handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen und ergänzender Angaben um ein Spielzeug in Form der Nachbildung eines Ruderbootes, - mit einem Korpus aus charakterverleihenden anderen Stoffen als Kunststoff (unedle Metalle und Holz), - mit einer Ruderanlage in Form einer Sitzfläche und einer u-förmigen, zwei Ruder simulierenden Konstruktion mit einer Getriebeeinheit (Kegelradgetriebe), - einem 22'' Monitor und einem Mini-PC, - die durch die rudernde Person erreichte virtuelle Geschwindigkeit des Bootes wird zusammen mit der Schwimmgeschwindigkeit verschiedener Fische auf dem Monitor angezeigt, so kann der Besucher im Rahmen spielerischer Unterhaltung den zur Fortbewegung erforderlichen Kraft- aufwand erfahren und diesen mittels Erhöhung oder Verringerung mit den Geschwindigkeiten der verschiedenen Fischarten in einen Vergleich setzen, - eine Einreihung in die Position 9023 kommt nicht in Betracht, da die Ware neben Vorführ- zwecken auch der Unterhaltung von Personen dient, - zerlegt, gemeinsam in einer Sendung verpackt, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltariflich ist die Ware als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIELZEUG

Zweiteiliges Spielzeug aus Kunststoff, sog.…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kopf; kombination

Zweiteiliges Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Mc Donald's Teen Titans Go - 2019", Motiv "Cyborg Head Popper", in Form einer Kombination, bestehend aus - einem Spielzeug aus Kunststoff, -- die stilisierte Darstellung des Rumpfes eines Menschen, mit Armen und Beinen, bekleidet mit einem grauen Anzug und Schuhen, auf der Brust mit einem weißen Querstreifen, mit einem schwarzen Gürtel, mit einer Größe von ca. 50 mm x 75 mm x 25 mm, an der Oberseite (Hals) mit einer eckigen federgelagerten Steckvorrichtung und auf der Brust mit einem roten Knopf zum Auslösen des Federmechanismus, -- einem ca. 55 mm x 55 mm x 25 mm großen menschlichen Kopf, mit brauner Gesichtsfarbe, die oben blau und an der linken Seite grau abgesetzt ist, das linke Auge ist durch einen roten Punkt ersetzt, an der Unterseite mit einem würfelförmigen Stecker (10 x 10 x 10 mm) aus- gestattet, drückt man den Stecker in die Steckvorrichtung am Rumpf, wird eine Feder gespannt (kein Motor), drückt man den Knopf auf der Brust, löst sich der Kopf und fliegt durch die Luft, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer ca. 90 x 65 mm großen Sammelkarte aus Papier, die mit den Eigenschaften einer "Teen Titans Go" - Figur bedruckt ist, - einer Gebrauchsanweisung aus Papier, - gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF KOMBINATION

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kunststoff; für kinder; halbschuh

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh Meseta MF K, Art.260693K", Größe 28, Foto siehe Anlage), - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil ist ein Zuschnitt aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Verzierungen, - mit Klettverschluss über dem Spann, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 18,5 cm. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER HALBSCHUH

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh…

oberteil, schuhwerk; laufsohle; aus kautschuk; aus kunststoff;…

Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh Aquila Sun K, Art. 260708 K", Größe 28, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Klettverschluss, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 18,5 cm, - mit Blickvorrichtung in der Sohle. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff, andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 9950 genannte, mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Bei der durch ein Muster veranschaulichten…

Bei der durch ein Muster veranschaulichten Ware (ex. sog. "Sweet Mayhem" aus der Serie Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019") handelt es sich Baukastenspielzeug in Form von faltbaren Bauklötzen aus Papier, aus Transportgründen zerlegt gestellt.

Aus den unregelmäßig gestanzten Teilen aus Papier bzw. Pappe lassen sich zunächst zwei verschiedene würfelförmige Köpfe sowie zwei annähernd sechseckige Korpi falten, die sich anschließend in zwei Varianten zu Figuren (ohne bewegliche Teile) zusammenstecken lassen.

Die Ware ist als "Baukastenspielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Das Baukastenspielzeug ist gemeinsam mit einer aufklappbaren Dose aus Kunststoff (s. Position 1 dieser vZTA) in einem Polybeutel verpackt.

Die Dose stellt sich jedoch aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht als Behältnis im Sinne der AV 5 dar.

Auch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG FALTBAR

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; led;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle im Netz in verschiedenen Farben mit Lichtfunktion" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit mit verschiedenfarbigen Glitzerpartikeln (blau, pink und goldfarben), - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen Kunststoffknauf zusammengehalten wird, - mit einer Kugel mit Farbwechsel-LED ausgestattet, die bei Erschütterung verschiedenfarbig blinkt, - mit einem max.

Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden kleine "Blasen" durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG LED BALL

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeuge - einen gelben Ball (max.

Durchmesser etwa 5,5 cm) bzw. eine orangefarbene, stilisierte Glühbirne (max. Höhe etwa 7 cm) darstellend, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus Kunststoffen gefertigt, - jeweils mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) versehen, - mit einer klaren Flüssigkeit (Wasser lt. ergänzender Angaben des Antragstellers) gefüllt, - aufgrund der Materialbeschaffenheit leicht haftend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG GLÜHBIRNE BALL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis (sog. "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser in verschiedenen Farben und Designs") handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines sog.

Monsters, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus einem Kunststoff gefertigt, - mit Wasser befüllt (lt.

Antragsangaben), - mit den max. Abmessungen von etwa 6,5 cm x 5,5 cm x 5 cm, - mit einem annähernd kugelförmigen, blauen Körper mit zwei farbig gestalteten Augen, einem aufgemalten Mund, vier angedeuteten Füßen sowie einem Haarschopf auf der Kopfoberseite, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter bzw. fällt nach unten.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kautschuk; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; tiere

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschhuhn gefüllt mit Wasser und einer Kugel mit Soundeffekt" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, - ein stilisiertes Huhn aus farbig gestaltetem Kunststoff bzw.

Kautschuk darstellend (charakterverleihend), - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einer Gesamtlänge von etwa 19 cm, - im Halsbereich mit einer aufgemalten Schleife versehen, - im Schnabelbereich und im Bereich des Unterkörpers mit kreisrunden Öffnungen versehen, - mit einer Quietsche ausgestattet, - im Bereich des Unterkörpers mit einem lose eingelegten, kugelförmigen, mit einer milchigen Flüssigkeit und einer gelben Kugel befüllten Ballon aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, soll ein stilisiertes Ei darstellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Drücken auf den Körper des Huhns ertönt ein Quietschlaut und das stilisierte Ei kommt auf der Unterseite zum Vorschein, sodass der Eindruck eines eierlegenden Huhns erzeugt wird.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle gefüllt mit kleinen Kugeln in verschiedenen Farben und Designs" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon (max.

Durchmesser etwa 6,5 cm) und einem eiförmigen Ballon (max. Höhe etwa 7 cm) aus -lt. ergänzenden Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und farbigen (grün bzw. rot), gelartigen Kugeln, - mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) bzw.

Sonnenbrille und einer Hasenschnauze (Nase, Schnauze, Schnurrhaare und zwei Hasenzähne) versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL