FÜR KINDER.

ЗА ДЕЦА 34 PRO DĚTI 334 TIL BØRN 36 ΓΙΑ ΠΑΙΔΙΑ 21 FOR CHILDREN 3306 PARA NIÑOS 145 LASTELE 3 LASTEN 19 POUR ENFANTS 1813 ZA DJECU 8 GYEREKEKNEK 8 PER BAMBINO 517 VAIKAMS 10 BĒRNIEM 5 VOOR KINDEREN 951 DLA DZIECI 345 PARA CRIANCA 3 PENTRU COPII 20 PRE DETI 43 ZA OTROKE 128 FÖR BARN 273

Es handelt sich bei der sog. „Kindersitzbank,…

aus holz; sitz; möbel; kiste; für kinder

Es handelt sich bei der sog. „Kindersitzbank, Artikelnummer: 17713“ um ein Holzmöbel mit den Maßen 60 cm x 34,5 cm x 56 cm (B x T x H).

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem quaderförmigen Korpus mit aufklappbarer Oberfläche sowie einer Rückenlehne und vier Standfüßen.

Das Möbel lässt sich sowohl zum Sitzen für Kinder als auch als Kiste zur Aufnahme von Gegenständen verwenden.

Die Ware verfügt somit über zwei Funktionen (Sitzen und Aufbewahren) und wird in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen. Ein Raumbezug ist nicht erkennbar.

Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ SITZ MÖBEL KISTE FÜR KINDER

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten…

Nach Antragstellerangaben und vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei den sog. "maßstabsgetreuen Modellen mit Antrieb zum überwiegenden Anteil aus Metall, im Maßstab 1:14" um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem mit Elektromotor betriebenen Modell eines Radladers bzw.

Baggers im Maßstab 1:14, -- in den Abmessungen von ca. 57 x 20 x 23 cm, -- mit Rädern aus Kunststoff bzw.

Kautschuk, einer Karosserie aus Kunststoff und unedlem Metall, einer Schaufel sowie einem Getriebe aus (überwiegend) Metall, -- einer zusätzlichen Baggerschaufel aus Metall, -- mit einem Elektromotor sowie einem Soundmodul ausgestattet, - einer batteriebetriebenen 2.4-GHz-Funkfernsteuerung, - einem Ladekabel mit Spannungswandler mit USB-Anschluss, - einem Akku, - einer Bedienungsanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - jeweils gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen jeweils der Radlader bzw. der Bagger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Weder die Kunststoff- noch Metallteile bestimmen auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter des Radladers bzw. des Baggers.

Sie sind in Anwendung der AV 3 c) i.V.m. der AV 6 in die zuletzt in Betracht kommende Unterposition der KN einzureihen.

Die Ware ist als "maßstabgetreu verkleinertes Modell zur Unterhaltung, auch mit Antrieb, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG AKKUMULATOR SPIELZEUGMODELL FUNKFERNSTEUERGERÄT

Bei dem vorliegenden und als "Artikel…

für kinder; puzzle; holz

Bei dem vorliegenden und als "Artikel 57929 - Hintergrundbildpuzzle Mutter und Kind" bezeichneten Warenmuster handelt es sich um ein Steckpuzzle, bestehend aus einer etwa 29,5 x 21 cm großen Holzplatte mit sechs Aussparungen und sechs herausnehmbaren stilisierten Tierfiguren (ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit).

In den Aussparungen befinden sich aufgedruckte Tiermotive, die im Motiv zu den einzelnen Puzzleteilen passen.

Die Puzzleteile verfügen jeweils über einen kleinen Holzgriff an der Oberseite und sollen in die entsprechende Vertiefung gelegt werden.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer Klarsichtfolie verpackt.  Das Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR KINDER PUZZLE HOLZ

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "X-Glider, Art. 23711" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem dreiteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ FARBEN NICHT ZUSAMMENGESETZT FLUGZEUG

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem…

nicht zusammengesetzt; für kinder; flugzeug; spielzeug; aus kunststoff;…

Lt. Antragsangaben handelt es sich bei dem sog. "V-Glider, Art. 23710" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem vierteiligen Bausatz eines Flugzeugs aus Styropor (Kunststoff) ohne Angabe eines Maßstabes, sechs kleinen Töpfchen (je 5 ml) mit unterschiedlichen Farben, einer kleinen Farbmischpalette aus Kunststoff und einem Pinsel.

Mit Hilfe der Farben können die Flugzeugteile individuell bemalt und anschließend zusammengesetzt bzw. -geklebt werden.

Der sog. Glider (zusammengesetzt ca. 45 x 56 cm) wird aus dem Handgelenk geworfen und schwebt dann durch die Luft.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung und einem Vorlagenbild in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung der Flugzeugbausatz aus Kunststoff.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR KINDER FLUGZEUG SPIELZEUG AUS KUNSTSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG FARBEN BAUSATZ

Freiluftspiel (sog. T-BOLT ROCKET, Art. 24391),…

aus kunststoff; für kinder; spiel; pumpe

Freiluftspiel (sog. T-BOLT ROCKET, Art. 24391), mit mehrsprachigen Aufbau- und Bedienungsanleitungen in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht, bestehend aus - einer noch nicht zusammengesetzten Abschussrampe aus blauem Kunststoff (Durchmesser ca.13 cm): -- mit einem in der Rampe stehenden, speziell zur Aufnahme der Rakete versehenen, ca. 28 cm hohen Luftspeicher mit Führungszylinder, -- mit einer ca. 36 cm hohen, stehenden Luftpumpe mit Startknopf und -- vier ca. 38 cm langen Luftröhren, die miteinander und mit der Pumpe und dem Luftspeicher luftdicht verbunden werden; - und einer innen hohlen Rakete aus Kunststoff mit einem Kopf aus Schaumkunststoff (Höhe ca. 29 cm).

Durch mehrmaliges Betätigen der Pumpe wird Luft durch den Führungszylinder in den Luftspeicher gepresst.

Sobald der Startknopf gedrückt wird, fliegt die Rakete über die plötzlich entweichende Druckluft laut Verpackungsaufschrift bis zu 50 m hoch.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIEL PUMPE

Bei der als "Puppenmöbel JW Küche, Artikel…

aus holz; stuhl; für kinder; spielzeug; kühlschrank

Bei der als "Puppenmöbel JW Küche, Artikel 51907" bezeichneten Ware handelt es sich um Puppenmöbel aus Holz in einer Zusammenstellung, bestehend aus: - einer Küchenzeile, - - in den Abmessungen von ca. 147 mm x 76 mm x 53 mm (B x H x T), - - mit einer Herdplatte, einem Ofen sowie einer Waschbeckenarmatur, - - mit zwei sich öffnenden Türen, - einem Kühlschrank, - - in den Abmessungen von ca. 50 mm x 85 mm x 35 mm, - - mit einer sich öffnenden Tür, - einem Esstisch in den Abmessungen von ca. 150 mm x 60 mm x 69 mm, - einem Tisch in den Abmessungen von ca. 45 mm x 56 mm x 42 mm, - sechs Stühlen, ca. 82 mm hoch, - zwei Barhockern, ca. 67 mm hoch, - einem Mülleimer mit beweglichem Deckel, ca. 48 mm hoch, - verschiedenem stilisiertem Küchenzubehör: - - sechs Löffel, sechs kleine Schüsseln, eine große Schlüssel, eine Packung Cerealien,     eine Mikrowelle, eine Milchflasche sowie einem Topf samt Deckel, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ STUHL FÜR KINDER SPIELZEUG KÜHLSCHRANK

Bei der als „Puppenmöbel JW Wohnzimmer –…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; tisch; sofa;…

Bei der als „Puppenmöbel JW Wohnzimmer – Artikel 51904“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Puppenmöbeln aus Holz, im Einzelnen bestehend aus: - einem Sofa mit den Abmessungen von ca. 110 mm x 50 mm x 44 mm (B x H x T), - einem Hocker mit den Abmessungen von ca. 37 mm x 30 mm x 39 mm, - einem Schrank mit den Abmessungen von ca. 80 mm x 120 mm x 36 mm, - einem Kamin mit den Abmessungen von ca. 85 mm x 74 mm x 37 mm, - einem runden Tisch mit einem Durchmesser von ca. 52 mm, - einer Blumenvase, ca. 40 mm hoch, - einem geflochtenen Korb, ca. 40 mm hoch, - einer Stehlampe, ca. 100 mm hoch, - sowie verschiedenem stilisiertem Wohnzimmerzubehör: - - sechs Holzstücke, sechs Bücher, zwei Kerzenhalter, zwei Blumen und zwei paddelförmige Blätter, ein Fernseher sowie eine Uhr aus Holz, - - vier Kissen und ein Teppich aus Spinnstoffen, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG TISCH SOFA WOHNZIMMERMÖBEL

Bei der als „Puppenmöbel JW Kinderzimmer,…

Bei der als „Puppenmöbel JW Kinderzimmer, Artikelnummer 51905“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung von Spielzeugen, bestehend aus: - einer Biegepuppe, - - ein Kind darstellend mit einer Größe von ca. 60 mm, - - mit einem Körper, Kopf mit Gesicht und Haaren, Händen und Füßen aus Holz, sowie beweglichen Armen und Beinen aus mit Spinnstoff ummantelten Draht, - - bekleidet mit einem blauen Oberteil sowie einer blauen Hose aus Spinnstoffen, - einem sitzend dargestellten Bären aus Holz, - - mit einer Größe von ca. 40 mm, - - mit einem Kopf samt aufgemaltem Gesicht sowie Ohren, mit unbeweglichen Armen und Beinen, - - kein Füllmaterial enthaltend, - - ohne Hinweis auf Handarbeit, - einem Schrank aus Holz, - - in den Abmessungen von ca. 100 mm x 138 mm x 40 mm (B x H x T), - - mit zwei Schiebetüren, - - innen mit drei Einlegebrettern, - einer Wickelkommode aus Holz, - - in den Abmessungen von ca. 70 mm x 70 mm x 57 mm, - - mit zwei Türen, - - mit einer Wickelunterlage aus Spinnstoff, - einem Gitterbett aus Holz, - - in den Abmessungen von ca. 89 mm x 68 mm x 48 mm, - - unten mit zwei Schaukelkufen, - - mit einer Matratze sowie einem Kopfkissen und einer Decke aus Spinnstoff, - einem angedeuteten Ringstapelspiel aus Holz samt Mütze aus Spinnstoff, - einer angedeuteten Spieluhr, - - bestehend aus einem Mond sowie einer Kugel aus Holz, die durch Spinnstofffäden und einem Holzstück mit dem Bett verbunden werden, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - einen stilisierten Geist darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 490 mm x 470 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einem aufgedruckten Gesicht sowie zwei Armen, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR