FÜR KINDER.

ЗА ДЕЦА 36 PRO DĚTI 346 TIL BØRN 36 ΓΙΑ ΠΑΙΔΙΑ 21 FOR CHILDREN 3323 PARA NIÑOS 145 LASTELE 3 LASTEN 19 POUR ENFANTS 1913 ZA DJECU 8 GYEREKEKNEK 8 PER BAMBINO 518 VAIKAMS 10 BĒRNIEM 5 VOOR KINDEREN 952 DLA DZIECI 345 PARA CRIANCA 3 PENTRU COPII 20 PRE DETI 43 ZA OTROKE 128 FÖR BARN 280

Bei den als „Artikelnummer PG 912689 Pebble…

Bei den als „Artikelnummer PG 912689 Pebble Gear Mickey And Friends Tablet, Artikelnummer PG 911040 Pebble Gear Cars Tablet“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Videospielgerät, - - in Form eines sog.

Tablets, - - mit einem Quad-Core Prozessor (1,3 GHz) und einem GB Arbeitsspeicher, - - mit 16 GB Speicher (erweiterbar bis zu 128 GB), - - mit berührungsempfindlichem Display (17,7 cm Bildschirmdiagonale,     Auflösung 1024 x 600), - - mit eingebauter Front- sowie Rückkamera und integriertem Mikrofon, - - mit einem Akku (2700 mA), - - mit An-/Aus-Schalter und Lautstärkeregler versehen, - - WLAN-fähig und mit einem Android-Betriebssystem ausgestattet, - - auf dem Tablet sind drei verschiedene, umfangreiche Videospiele     mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden sowie zehn E-Books     vorinstalliert, - - zusätzlich können durch den vorinstallierten „GameStore Junior“     weitere ausgewählte, kinderfreundliche Spiele und Apps     installiert werden, - einem abnehmbaren sog.

Bumper aus Kunststoff, der das Tablet vor   Fall- und Stoßschäden schützt, - einem Netzteiladapter, - einem Ladekabel mit USB- und Mikro USB-Anschluss, - einer Bedienungsanleitung, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die verschiedenen Varianten unterscheiden sich nur hinsichtlich ihrer Gestaltung und der vorinstallierten Software.

Das Tablet ist durch das aufgespielte Betriebssystem derart eingeschränkt, dass eigene Anwendungen oder Programme nicht erstellt oder installiert werden können, es ist somit nicht frei programmierbar.

Eine Einreihung als ADV-Maschine der Position 8471 kommt somit nicht in Betracht, da die Bedingungen der Anm. 5 A) zu Kap. 84 nicht erfüllt werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Tablet den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da kein/e charakterverleihende/r Bestandteil/Funktion des Tablets ermittelt werden kann, ist dieses in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Videospielgerät, nicht von der Unterposition (HS) 9504 30 erfasst“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER MIKROFON LAUTSPRECHER PROZESSOR BILDSCHIRM

Bei der als "Die große Knobelbox, Art.…

Bei der als "Die große Knobelbox, Art. 92113" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - Spielzeug in Zusammenstellung in Form von unterschiedlichen Geschicklichkeitsspielen -- vier sog.

Knobelspiele, bei denen zwei fast identische Elemente aus Metalldraht voneinander getrennt werden sollen, -- einem sog.

Tangramspiel, bestehend aus sieben unterschiedlich geometrisch geformten Spielsteinen aus Holz, die in unterschiedliche Muster gelegt werden; die Muster sowie die entsprechende Lösung sind auf insgesamt annähernd quadratische 50 Pappkarten gedruckt, -- einem Streichholzspiel, bestehend aus 30 etwa 5 cm langen Streichhölzern sowie 50 annähernd rechteckigen Pappkarten, die mit Rätseln und Lösungen bedruckt sind; dabei sind die Streichhölzer entsprechend zu legen bzw. zu entfernen, -- einem sog.

Magischen Knoten, bestehend aus sechs etwa 3,7 cm langen, spezifisch geformten Spielsteinen aus Holz, die zu einem Knoten gelegt werden, -- einem sog.

Planken-Rätsel, bei dem zwei fast identische Elemente aus Holz, die mit zwei Schnüren aus Spinnstoffen verbunden sind, voneinander getrennt werden sollen, - einer Sanduhr.

Die Waren sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht worden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE

Spielzeug in Form von sechs Puzzlen, sog.…

bedruckt; aus holz; aus papier; für kinder; spielzeug

Spielzeug in Form von sechs Puzzlen, sog. "Artikel 57747 - Minipuzzle Fahrzeuge, Set" - aus Holz gefertigt und auf der Oberseite mit bunt bedrucktem Papier (verschiedene Fahrzeugmotive) versehen - die Puzzles bestehen aus zwei Teilen mit zackenförmigen Aussparungen an einer Seite - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Auf Grund der Formgebung und des Umfangs bestimmt das Holz gegenüber dem Papier den Charakter des aus verschiedenen Stoffen bestehenden Puzzles.

Die Ware wird zolltariflich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie –…

bedruckt; aus holz; aus papier; für kinder; spielzeug; puzzle;…

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie – Art. 57811, 57697“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge mit verschiedenen Funktionen, - mit 36 oder 54 besonders geformten Holzplättchen, ca. 5 mm dick, die auf der Schauseite mit einer dünnen Schicht aus bedrucktem Papier versehen sind und beim richtigen Zusammenlegen drei stilisierte Bären (Mutter, Vater, Kind) darstellen, - - je drei Holzplatten ergeben ein Motiv, - - je vier oder sechs Holzplättchen weisen die gleiche Form auf und stellen unterschiedliche Körperteile dar (Kopf, Rumpf, Beine und Füße), - - die Körperteile sind mit unterschiedlicher Bekleidung bedruckt und lassen sich beliebig kombinieren, - mit einer Holzbox, - - dient der Aufbewahrung und dem Transport der Holzplättchen, - - mit einem abnehmbaren Deckel, der mit drei Aussparungen in Form der oben genannten Bären versehen ist und somit als Legefläche dient, - - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass die Holzplättchen der Bärenfiguren nur in die für sie bestimmte Aussparung passen, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappeinleger in Kunststofffolie verpackt.

Die Waren können aufgrund ihrer Gestaltung als Puzzle oder als Lege- und Anziehspiel verwendet werden.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als zuvor in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; lätzchen; mit kunststoff; für kinder;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um ein graues Babylätzchen aus  - lt.

Antragsangaben - Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das auf der Schauseite mit einem Bärenmotiv versehene Erzeugnis ist am unteren Ende zu einer Auffangtasche ausgeformt, wird um den Hals gelegt und ist mittels eines integrierten Verschlusses im Nackenbereich zu verschließen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LÄTZCHEN MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SILIKON

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; maske; puppe

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021" Motiv Cyborg), - einen Menschen darstellend, - ca. 11 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt mit weichem Füllmaterial, - mit angenähten Armen und mit einzeln ausgebildeten Beinen, - materialbedingt mit beweglichen Gliedmaßen, - mit einem aufgedruckten Gesicht mit einer grauen Maske im Bereich der oberen linken Gesichtshälfte, - mit einem grauen Overall bekleidet, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppe, Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE PUPPE

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; maske; puppe

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021, Motiv: Robin"), - einen Menschen darstellend, - ca. 10 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt mit weichem Füllmaterial, - mit angenähten Armen und mit einzeln ausgebildeten Beinen, - materialbedingt mit beweglichen Gliedmaßen, - mit einem aufgedruckten Gesicht mit einer lediglich die Augen bedeckenden Maske, - mit einer grünen Hose, einem roten Oberteil, grünen Schuhen sowie einem gelben Cape bekleidet, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppe, Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE PUPPE

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; maske; puppe

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021, Motiv: Harley Quinn"), - einen Menschen darstellend, - ca. 11 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt mit weichem Füllmaterial, - mit angenähten Armen und mit einzeln ausgebildeten Beinen, - materialbedingt mit beweglichen Gliedmaßen, - mit einem aufgedruckten, weiß geschminkten Gesicht, mit roten Lippen sowie einer lediglich die Augen bedeckenden Maske, - mit einem schwarz-rot karierten Overall und einer Mütze mit zwei Bommeln bekleidet, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppe, Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE PUPPE

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; puppe; grün

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021, Motiv: The Joker"), - einen Menschen darstellend, - ca. 11 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt mit weichem Füllmaterial, - mit angenähten Armen und mit einzeln ausgebildeten Beinen, - materialbedingt mit beweglichen Gliedmaßen, - mit einem aufgedruckten, weiß geschminkten Gesicht, mit roten Lippen sowie grünen Haaren und Augenbrauen, - mit einem Anzug, einer Weste und einer Fliege bekleidet, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppe, Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE GRÜN

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; puppe; spielfigur

Es handelt sich um eine Puppe ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021, Motiv: Supergirl"), - einen Menschen darstellend, - ca. 11 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt mit weichem Füllmaterial, - mit angenähten Armen und zusammengenähten Beinen, die materialbedingt beweglich sind, - mit einem aufgedruckten Gesicht und blonden Haaren, - mit einem roten Rock, einem blauen Oberteil, roten Schuhen und einem roten Cape bekleidet, wobei die Kleidung teilweise nur auf den Körper aufgedruckt ist, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppe, Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE SPIELFIGUR