FÜR KINDER.

ЗА ДЕЦА 36 PRO DĚTI 346 TIL BØRN 36 ΓΙΑ ΠΑΙΔΙΑ 21 FOR CHILDREN 3327 PARA NIÑOS 146 LASTELE 4 LASTEN 19 POUR ENFANTS 1965 ZA DJECU 8 GYEREKEKNEK 8 PER BAMBINO 518 VAIKAMS 10 BĒRNIEM 5 VOOR KINDEREN 957 DLA DZIECI 346 PARA CRIANCA 3 PENTRU COPII 20 PRE DETI 43 ZA OTROKE 128 FÖR BARN 280

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör (Puppenbekleidung) -- in Form eines langen Kleides aus Spinnstoffen mit kurzen Ärmeln und einem Paar Schuhe sowie einem Haarreif, der mit angedeuteten Ohren, einem stilisierten Einhorn-Horn und einer Krone aus Kunststoffen    verziert ist, -- erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt, -- dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung eines etwa 18 cm langen Zepters.

Die Waren sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHUH KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Mengen und Zahlen - Magnetischer Zahlenstrahl bis 10" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug, bestehend aus: - zwei Tafeln aus beschichtetem Karton in den Abmessungen von ca. 30 x 47 cm (lt.

Antragsangaben), - - magnethaftend und jeweils mit zwei Aufhängeösen versehen, - - mit drei untereinanderliegenden Reihen, die jeweils Platz für fünf Magnetkärtchen bieten, - 70 magnethaftenden Zahlenkärtchen in den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm, jeweils zehn Stück sind   mit einem gemeinsamen, die Zahlen von eins bis zehn darstellenden Motiv bedruckt   (Würfelaugenzahlen, Fingerzahlen, Mengenbilder, geordnete Mengenbilder, Zwerge, Kreise, Zahlen   von eins bis zehn), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben der Antragsstellerin).

Das Lernspielzeug vermittelt Kindern auf spielerische Art die Zahlen von eins bis zehn. Die zwei Tafeln werden nebeneinander gelegt oder an die Wand gehängt, die Kinder müssen nun die verschiedenen Zahlenkärtchen von eins bis zehn in der richtigen Reihenfolge niederlegen und dabei die Beziehung zwischen den Zahlen- und Mengenbildern korrekt wiedergeben, indem die zueinander passenden Kärtchen (zum Beispiel Anzahl der Kreise, Anzahl der Gegenstände) in eine Spalte abgelegt werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON MAGNET PAPPE FÜR KINDER TAFEL SPIELZEUG MAGNETISCH

Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus…

bedruckt; aus pappe; für kinder; buch; mit text; illustriert

Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus Pappe (Format: 15,0 x 15,0 cm, Umfang: 10 Seiten) für Kinder ab 24 Monate.

Es enthält im Wesentlichen eine zum Lesen bestimmte, in Reimform verfasste, reich bebilderte, fortlaufende Geschichte über eine kleine Eule, die verschiedene Waldtiere "ins Bett bringt".

Die Blätter des Buches sind mit kreisförmigen Ausstanzungen in unterschiedlicher Anzahl versehen. Der Hinterdeckel ist mit fünf Leuchtdioden und einem Batteriefach mit On-/Off Schalter sowie drei eingelegten Batterien ausgestattet.

Wenn die Leuchtdioden eingeschaltet werden, leuchten diese durch die kreisförmigen Ausstanzungen so, als ob Sterne am Himmel leuchten würden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Bücher, auch illustriert" zur Unterposition 4901 99 00 der Kombininerten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem äußeren Erscheinungsbild sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware durch das Buch bestimmt wird.                                     

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER BUCH MIT TEXT ILLUSTRIERT

"Erste-Hilfe-Tasche" - mit einer…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinderaus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinderaus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinderaus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus nylon; für kinder

"Erste-Hilfe-Tasche" - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (lt. Antrag aus Nylon) - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss und aufklappbar - - an der Innenseite des Deckelteils mit zwei offenen, netzartigen Einsteckfächern und     einem herausklappbaren Zuschnitt mit drei weiteren Einsteckfächern versehen - - an der Innenseite des Bodenteils mit einer netzartigen Trennwand mit Reißverschluss     ausgestattet - Abmessungen (lt.

Antrag): 17 cm x 11 cm x 8 cm Abbildung siehe Anlage. Die Tasche beihaltet eine sog. Zeckenkarte, eine Verbandschere und einen Mund-/Nase-Schutz (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA).

Eine Einreihung als pharmazeutische Zubereitung oder als Tasche mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe in die Position 3006 kommt nicht in Betracht, da sie keine Arzneimittel enthält.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i. S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt voneinander einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als „ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte“ in die Unterposition 4202 9298 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE AUS NYLON FÜR KINDER

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; pferd; tiere

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Steckenpferd Jumper, Art. RA200" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugtier, - bestehend aus einem ca. 22 x 22 cm großen Pferdekopf aus braunem Spinnstoff, - - mit einem weichem Material befüllt (lt.

Antragsangaben), - - mit einer Mähne aus Spinnstoffgarnen, - - mit aufgenähten Augen sowie aufgestickten Nüstern und Maul, - - mit einer Trense aus mehrfarbigem Spinnstoff, - - seitlich am Kopf sind zwei ca. 10 cm lange Haltegriffe aus Holz angebracht, - mit einer ca. 72 cm langen Holzstange als Körper, an deren Ende zwei Laufrädchen aus Holz befestigt sind, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE

Bei der als "Badepuzzle, Art. 40172"…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; nicht zusammengesetztaus kunststoff; für kinder; spielzeug; nicht zusammengesetzt

Bei der als "Badepuzzle, Art. 40172" bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus: - einer runden, im Durchmesser ca. 25 cm Scheibe aus Kunststofffolie, -- auf der Oberseite mit einem Strand- und einem Meeresmotiv bunt bedruckt, auf dem Tiere (Seestern,    Krabbe auf dem Strand und Wal, Octopus, Fisch und Seepferdchen auf dem Meer) abgebildet sind, -- luftgepolstert, -- mittig mit einem Einsatz aus Hartkunststoff, der einen Schlitz aufweist, in den zwei verschiedene Motive aus Kunststofffolie in Form der Abbildung eines Segelschiffes oder einer Palme mit darin sitzendem Papagei gesteckt werden können, noch nicht zusammengesetzt, - sechs neutral geformten, flachen Erzeugnissen aus luftgepolsterter Kunststofffolie, die einseitig mit bunten Tiermotiven (Seestern, Krabbe, Wal, Octopus, Fisch und Seepferdchen) bedruckt sind, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern in der Badewanne, - in einem klarsichtigen Polybeutel in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG NICHT ZUSAMMENGESETZT

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Musikspieldose Ballerina, Artikel 15560, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem truhenförmigen, den Schachteln für Schmuckwaren ähnlichen Behältnis: - - mit einer Außenseite aus mit Ballerina-Motiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus, - - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel, - - - mit Verschluss aus unedlem Metall, - - an der Deckelinnenseite mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einem Spiegel ausgestattet, - - an der Rückseite und am Boden mit Spinnstoff ausgekleidet, - - ohne Unterteilung, - - in den Abmessungen: ca. 15 cm (Breite) x 10,5 cm (Tiefe) x 10 cm (Höhe), - einem Spieldosenmechanismus: - - in das Behältnis eingebaut, - - mit einem Spielwerk und einer an einer Feder befestigten Nachbildung einer Ballerina; nach dem     Aufziehen des Spielwerks und dem Öffnen des Deckels ertönt eine Melodie und die Ballerina dreht     sich vor dem an der Deckelinnenseite befestigten Spiegel, - die Ware dient im Wesentlichen als Gebrauchsgegenstand der Aufbewahrung von Schmuck und   stellt sich damit nicht als Spieldose der Position 9208 dar, - verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR

Bei dem vorliegenden und als "Summer…

Bei dem vorliegenden und als "Summer Waves ® Charac Quick Set ® Pool" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Planschbecken, - aus Kunststofffolien gefertigt (lt.

Antragsangaben PVC), - aúf der Oberseite mit einem aufblasbaren Ring, an dem ein stilisierter Flamingo-Kopf, zwei Flügel und ein Schwanz angebracht sind, die jeweils mit einem Aufblasventil und einer eigenen Luftkammer versehen sind, - aufgeblasen mit einem Durchmesser von ca. 1,83 cm und einer Höhe von ca. 51 cm (lt.

Antragsangaben), - an der Rückseite mit einem Anschluss für einen Gartenschlauch sowie einer einfachen Vorrichtung zum Verspritzen von Wasser, - mit mehreren Öffnungen zum Ablassen von Wasser versehen, - mit Warnhinweisen bedruckt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER AUFBLASBAR FÜR DRAUSSEN SCHWIMMBECKEN

Spielzeug in Form eines Spielzelts - als…

Spielzeug in Form eines Spielzelts - als historischer Kleinbus gestaltet - in den Abmessungen von ca. 165 x 77 54 cm - lt.

Antragsangaben - mit einem selbstaufstellenden Gestänge wahrscheinlich aus unedlem Metall und mit einer Bespannung aus Spinnstoff, aus Polyester - lt.

Antragsangaben - mit zwei nicht fest verschließbaren und aufrollbaren Eingängen - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Spinnstoffbeutel mit einer Aufbauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um ein Zelt der Position 6306, da die Ware keinen ausreichenden Schutz gegen das Wetter bietet noch mit Spannschnüren und Heringen ausgestattet ist Die Ware wird als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Musikspieldose…

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Musikspieldose Ballerina, Artikel 15559, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Schachtel für Schmuckwaren: - - mit einer Außenseite aus mit Ballerina-Motiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus, - - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel, - - - mit Verschluss aus unedlem Metall, - - an der Deckelinnenseite mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einem Spiegel ausgestattet, - - im oberen Teil mit einem Hauptfach mit Einsteckmöglichkeiten für Ringe und weiteren Schmuck, - - - teilweise mit Spinnstoff ausgekleidet (am Boden und an der Rückseite), - - im unteren Teil mit vier herausziehbaren Schubladen ohne Unterteilung, - - - am Boden mit Spinnstoff ausgekleidet, - - in den Abmessungen: ca. 19 cm (Breite) x 12 cm (Tiefe) x 14,5 cm (Höhe), - einem Spieldosenmechanismus: - - in das Behältnis eingebaut, - - mit einem Spielwerk und einer an einer Feder befestigten Nachbildung einer Ballerina; nach dem     Aufziehen des Spielwerks und dem Öffnen des Deckels ertönt eine Melodie und die Ballerina dreht     sich vor dem an der Deckelinnenseite befestigten Spiegel, - die Ware dient im Wesentlichen als Gebrauchsgegenstand der Aufbewahrung von Schmuck und   stellt sich damit nicht als Spieldose der Position 9208 dar, - verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN AUFKLAPPBAR