FÜR KINDER.

ЗА ДЕЦА 29 PRO DĚTI 244 TIL BØRN 28 ΓΙΑ ΠΑΙΔΙΑ 17 FOR CHILDREN 3211 PARA NIÑOS 139 LASTELE 3 LASTEN 19 POUR ENFANTS 1426 ZA DJECU 7 GYEREKEKNEK 7 PER BAMBINO 503 VAIKAMS 10 BĒRNIEM 5 VOOR KINDEREN 914 DLA DZIECI 314 PARA CRIANCA 3 PENTRU COPII 18 PRE DETI 41 ZA OTROKE 126 FÖR BARN 256

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt sich um eine Spielzeugwaffe aus Kunststoff (lt. Antragsangaben aus PU Schaum) in Form eines stilisierten japanischen Schwertes.

Das Erzeugnis hat eine Länge von ca. 98 cm (Länge des Griffstückes ca. 30 cm) und dient der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Die Ware ist als "Spielzeugwaffe aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; für kinder; gurt; spielzeug;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "Gurt-Luftkissenfahrzeug" bezeichneten Ware um die spezifisch geformte Nachildung eines annähernd dreieckig geformten Gepäcknetzes (ca. 90 x 79 mmm groß, L x B).

Das Erzeugnis besteht aus Kunststoff (Silikon), hat an zwei Schenkelenden zwei gestanzte Ösen und am unteren Ende eine ca. 38 mm lange Zuglasche.

Die Ware ist erkennbar dazu bestimmt, an einem bestimmten Spielzeug, der Nachbildung eines Luftkissenbootes aus Kunststoff, auf dem vorderen Teil zu "Ladungssicherung" befestigt zu werden.

Das erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Unterposition 9503 0095 bestimmte Teil ist zolltarifrechtlich als "andere als zuvor von der Position 9503 erfasste Ware aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modelleisenbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KINDER GURT SPIELZEUG SILIKON

Spielzeug aus Kunststoff in Form einer Nachbildung…

Spielzeug aus Kunststoff in Form einer Nachbildung eines Fahrrades für Puppen - mit einem Rahmen, Lenker, Rädern und Stützrädern, Schutzblechen, Sitz, Haltestange sowie fest am Lenker befestigten Einkaufskorb aus verschiedenen Kunststoffen - lt. zusätzlicher Angaben des Anmelders - gefertigt - der Sitz ist mit einem Haltegurt ausgestattet, die Pedale und der Lenker mit Hand- bzw.

Fußschlaufen - die Lenkerenden sind mit Quasten aus Spinnstoffen verziert - mit einer Hupe in Entenform sowie einem blauen Blinklicht in Bärenform ausgestattet - für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm gedacht - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer offenen Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER RAHMEN SPIELZEUG FAHRRAD LENKER

Es handelt sich um eine runde Schale (Ø ca.…

kunststoffe; aus kunststoff; aus silikon; für kinder; geschirr;…

Es handelt sich um eine runde Schale (Ø ca. 11,5 cm, H: ca. 5,5 cm) mit tellerförmiger Standfläche und zwei rutschhemmenden Grifflaschen am oberen Rand.

Das für Kleinkinder vorgesehene Erzeugnis besteht aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr, aus Kunststoffen" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON FÜR KINDER GESCHIRR FÜR KLEINKINDER SCHÜSSEL