FÜR KLEINKINDER.

ЗА МАЛКИ ДЕЦА 1 PRO MALÉ DĚTI 28 TIL SMÅBØRN 10 FOR YOUNG CHILDREN 77 PARA NIÑOS PEQUEÑOS 22 PIKKULAPSIEN 4 POUR PETITS ENFANTS 83 PER BAMBINI PICCOLI 20 VOOR JONGE KINDEREN 69 DLA MAŁYCH DZIECI 60 PARA CRIANCAS DE TENRA IDADE 1 PENTRU COPII MICI 21 PRE MALÉ DETI 1 ZA MAJHNE OTROKE 3 FÖR SMÅBARN 40

Bei dem vorgelegten Warenmuster (Artikel…

warenzusammenstellung; aus holz; aus pappe; für kinder; für kleinkinder

Bei dem vorgelegten Warenmuster (Artikel 58446, Bausteine im Koffer) handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bestehend aus: - Baukastenspielzeug in Form von 50 Bauklötzen in verschiedenen Formen (Würfel, Quader, Zylinder, Prisma und Bogen) und Abmessungen zum Bauen verschiedener Konstruktionen, -- vollständig aus Holz hergestellt und entweder naturfarben belassen oder bunt lackiert (ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit), - einer Klappdeckelschachtel aus Pappe (in der Art eines Koffers gestaltet), die als Verpackung im Sinne der AV 5 b) für Baukötze unüblich ist, aber als Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Aufbewahrung der Bauklötze verwendet wird und damit eine dienende Funktion in Bezug auf die Bauklötze hat, -- in den Abmessungen (geschlosssen) von ca. 25 x 18 x 8,5 cm, -- auf den Außenseiten mit Papier beklebt, das auf der Vorderseite mit einem Motiv (Bauarbeiter mit Bagger) bedruckt ist,  -- ohne Inneneinteilung, -- an der Oberseite mit einem Bügelschloss und einem Tragegriff (jeweils aus unedlem Metall) ausgestattet.

Nach Umfang und im Hinblick auf die Verwendung verleiht das Baukastenspielzeug der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baukastenspielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ AUS PAPPE FÜR KINDER FÜR KLEINKINDER

Durch Warenmuster veranschaulichtes und als "Würfelpuzzle…

warenzusammenstellung; aus holz; für kinder; spielzeug; puzzle;…

Durch Warenmuster veranschaulichtes und als "Würfelpuzzle Tierkinder, Artikel 57056" betiteltes Spielzeug in Form einer Warenzusammenstellung bestehend aus: - einem Puzzle für Kleinkinder, das aus vier Würfeln aus Holz (Kantenlänge ca. 4,5 cm) gebildet wird,   deren sechs Seiten mit unterschiedlichen Motiven aus Papier beklebt sind, -- ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - sechs Druckerzeugnissen in Form von Puzzlevorlagen aus Papier, die jeweils mit einem Tiermotiv   (Hund, Katze, Maus, Hase, Bär und Ente) bedruckt sind und das Zusammensetzen der Würfel zu    den entsprechenden Motiven erleichtern sollen, gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Würfelpuzzle verleiht der Warenzusammenstellung nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf díe Verwendung zur spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern ihren Charakter.    Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Puzzle aus Holz, nicht handgearbeitet".

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE FÜR KLEINKINDER MIT PAPIER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für babys; für kinder; spielzeug; für kleinkinderaus kunststoff; für babys; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein zusammengesetztes Klapperspielzeug (Art.-Nr.: 40141, Beißring-Rasselkette Zebra) aus Kunststoff für Kleinkinder und Babys, bestehend aus acht bunten, ovalen, an einer Seite offenen Greifringen (ca. 5,5 x 7 cm), die in einen weiteren offenen Ring mit Zebrakopf (ca. 9 x 11 cm) eingehängt sind.

Die einzelnen Ringe können wie Kettenglieder hintereinander gesteckt werden. Durch die unterschiedlich strukturierten Greif- bzw.

Beißringe, sowie Rassel- und Steckelemente beinhaltet das Spielzeug verschiedene Möglichkeiten für Kleinkinder zum Trainieren ihres Hörens, Sehens, Tastens und Fühlens.

Die auf einer bunt bedruckten Blisterkarte aufgemachte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und Babys.

Die Ware wird als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Slip, sog. Kinder Slips, Modell 24627-04,…

baumwolle; ohne öffnung; ohne verschluss; gewirke; einfarbig;…

Slip, sog. Kinder Slips, Modell 24627-04, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem ca. 1,5 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im vorderen Bereich doppellagig gearbeitet; im Bereich des Schritts mit einem ca. 8 cm langen, in   Längsrichtung verlaufenden Abnäher versehen, - mit einem Motivaufdruck verziert, - mit hohen Beinausschnitten mit elastischen Abschlüssen, - an den Rändern mit buntgewirkten (melierte Garne) Gewirkestreifen eingefasst, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, daher keine Ware der Position   6107. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE EINFARBIG MIT AUFDRUCK FÜR KLEINKINDER

Slip, sog. Kinder Slips - Mädchen, Modell…

baumwolle; ohne öffnung; ohne verschluss; gewirke; für mädchen;…

Slip, sog. Kinder Slips - Mädchen, Modell 24627-03, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in Größe 86/92, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - als Hüftslip gearbeitet, - in der Taille abschließend, mit einem ca. 1,5 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten mit elastischen Abschlüssen, - im Schritt doppelt gearbeitet (sog.

Hygieneeinlage), - an den Rändern mit einfarbigen Gewirkestreifen eingefasst, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, daher keine Ware der Position   6108. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE FÜR MÄDCHEN UNTERWÄSCHE FÜR KLEINKINDER

Modisches Unterhemd, sog. Kinderunterhemd…

baumwolle; ohne verschluss; gewirke; für mädchen; mit aufdruck;…

Modisches Unterhemd, sog. Kinderunterhemd für Mädchen und Jungs, Modell 24627-01, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Ausführungen; veranschaulicht jeweils durch ein Warenmuster in Größe   98/104 (Mädchen) und 110/116 (Jungen), - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - Variante 1 (Modell Mädchen): -- aus ca. 0,8 mm dicken (leichten), buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - Variante 2 (Modell Jungen): -- aus ca. 0,8 mm dicken (leichten), buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 100 %    Baumwolle, -- auf der Vorderseite mit einem Motivaufdruck verziert, - über die Taille reichend (Rückenlänge laut Antrag 29 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ärmellos, - am Halsausschnitt und an den Armausschnitten mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst, - modisch gestaltet, wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE FÜR MÄDCHEN MIT AUFDRUCK UNTERHEMD FÜR KLEINKINDER MELIERT MODISCH

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten und als "Greifling", "Beißring" und "Schiebefahrzeug" betitelten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug aus überwiegend Holz mit Kunststoff (lt. Angaben Silikon) in Form von stilisierten Nachbildungen verschiedener Tiere (vorgelegt wurden Hase, Bär und Schwein) zur spielerischen Unterhaltung von Babys bzw. Kleinkindern.

Der vorgelegte "Greifling" ist als Hasenkopf aus Holz mit ausgestalteten Ohren gefertigt und weist eine Größe von ca. 8 x 10 cm auf.

Er ist in der Kopfmitte mit einer eingesetzten, drehbaren Kugel aus Kunststoff ausgestattet.

Der vorgelegte "Beißring" in den Abmessungen von ca. 8,5 x 8,5 cm ist als Bärenkopf gestaltet und besteht aus einem Ring aus Holz, der am äußerem Rand mit einer Silikonumrandung mit stilisierten Bärenohren versehen ist.

Das vorgelegte "Schiebefahrzeug" ist als Nachbildung eines Schweins aus Holz mit vier beweglichen Rädern aus Kunststoff gearbeitet und weist die Abmessungen von ca. 11,5 x 8,5 cm auf.

Die Erzeugnisse sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einer Kunststofftüte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Holz, nicht handgearbeitet".

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER SCHWEIN BÄR SPIELTIER

Bademantel für Kleinkinder, Art. 7301838,…

Bademantel für Kleinkinder, Art. 7301838, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe   aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 55 cm), - mit einer Kapuze, - mit langen Ärmeln, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit punktuellem Knopfverschluss am Kapuzenrand und auf   Taillenhöhe von links über rechts, - in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel, - unterhalb der Taille mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen; auf der linken Tasche mit einer Stickerei   verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN EINFARBIG SCHLINGENGEWEBE KAPUZE FÜR KLEINKINDER

Badeumhang, sog. Bade-Poncho, Art. 7251838,…

Badeumhang, sog. Bade-Poncho, Art. 7251838, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.

Antrag   100 % Baumwolle, - flachliegend lt. Antrag mit den Abmessungen von 50 cm (Länge) x 70 cm (Breite), - mit einer angesetzten Kapuze, mit einer von der Kapuze ausgehenden, kurzen Öffnung mit Knopfver-   schluss von links auf rechts, - seitlich und unten offen; seitlich punktuell so verbunden, dass Armöffnungen entstehen, - an den Seitenrändern und am unteren Rand mit einer schmalen Randeinfassung aus einfarbigen   Geweben, - vorn mit einer Stickerei verziert, - wird als Badeumhang getragen; aufgrund der Abmessungen für Kleinkinder mit einer Körpergröße   von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: SCHLINGENGEWEBE KAPUZE FÜR KLEINKINDER UMHANG VERSCHLUSS PONCHO

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Riegel aus Frucht und Getreide. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, inhomogene, als rechteckiger Riegel vorliegende Masse zwischen zwei dünnen Oblaten (Abmessungen: ca. 9 x 3 x 0,7 cm).

Geschmack: vorherrschend fruchtig und nach Banane, leicht süß, nach Getreideerzeugnissen. Aufmachung: in einer Schlauchfolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Warenaufschrift (auszugsweise): "Früchte-Riegel für Kleinkinder; 23 g; Nährwerte pro 100 g: Kohlenhydrate 69,4 g - davon Zucker: 47,5 g" Zugesetzter Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten.

Zusatz von Zucker i. S. der ZAnm 3, 2. Anstrich zu Kap 20 i. V. m. ZAnm 2 a), Abs. 1 Kap 20 (gemäß Angabe): enthalten.

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere, andere, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, andere

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF IN RIEGELN ZUBEREITET FRUCHT FÜR KLEINKINDER GETREIDEERZEUGNIS SAFT