FÜR KLEINKINDER.

ЗА МАЛКИ ДЕЦА 1 PRO MALÉ DĚTI 30 TIL SMÅBØRN 10 FOR YOUNG CHILDREN 77 PARA NIÑOS PEQUEÑOS 22 PIKKULAPSIEN 4 POUR PETITS ENFANTS 83 PER BAMBINI PICCOLI 20 VOOR JONGE KINDEREN 69 DLA MAŁYCH DZIECI 60 PARA CRIANCAS DE TENRA IDADE 1 PENTRU COPII MICI 21 PRE MALÉ DETI 1 ZA MAJHNE OTROKE 3 FÖR SMÅBARN 40

Stirnband, sog. Cecilie Summer Headband,…

Stirnband, sog. Cecilie Summer Headband, Art. 3986, Größe One Size, Foto siehe Anlage, - mit einem Umfang von ca. 48 cm und einer Breite von bis zu ca. 10 cm, - doppelt gearbeitet, aus ca. 1 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut   Antrag 80 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 20 % Baumwolle, - mit einer Stickerei und einem Aufdruck verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird um den Kopf als Kälteschutz getragen, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - ist aufgrund der Abmessungen für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt,   somit keine Ware der Position 6117. "Bekleidungszubehör (Stirnband), aus Gewirken, für Kleinkinder, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT FÜR KLEINKINDER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus polyester; kunststoffe; aus kunststoff; für kleinkinder;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Babylätzchen (ca. 22 (B) x 38 (L) cm) aus Folien aus Polyester, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware ist an den Rändern mit einem Gewebestreifen eingefasst. Das abwischbare Lätzchen ist im oberen Drittel mit einer runden Öffnung versehen, wird Kleinkindern um den Hals gelegt und ist hinten mit einem Klettverschluss zu schließen.

Es ist mit einem Muster bedruckt und weist auf der Rückseite eine Einstecktasche auf. Laut Antragsangaben sind jeweils zwei Lätzchen mit unterschiedlichem Muster (Design) mit einer Pappbanderole mit Aufhängung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KLEINKINDER LÄTZCHEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd;…aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug in Form eines Kinderwagenanhängers in zwei verschiedenen Ausführungen, bestehend aus - einem charakterbestimmenden Tier in Form einer Maus oder eines Pferdes, sog. "Klipp Klapp   Maus bzw.

Pferd für Kinderwagen, Produkt: 40144 + 40145", - Maus ca. 30,5 cm (H) x 10 cm (B) x 8 cm (T) bzw.

  Pferd ca. 29 cm (H) x 10 cm (B) x 9 cm (T) groß,   Füllmaterial enthaltend, - mit Kopf und Körper aus bunten Plüschgewirken, - mit Armen, Beinen und Händen aus Spinnstoffen, - mit Füßen aus Kunststoff, kuppelartig und klarsichtig mit sechs bunten Perlen im Inneren,   an einem der Füße ist auf der Unterseite ein Spiegel angebracht, - mit aufgesticktem Gesicht sowie angenähten Ohren und Schwanz, - am Körper mit einem Namensschild und dem Firmenlogo aus Spinnstoff versehen, - am Kopf der Figur ist eine Aufhänge-/ Befestigungsvorrichtung aus einem elastischen Spinn-   stoffband mit einem Kunststoffclip zum Anbringen an z.B.

Kinderwagen befestigt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD FÜR KLEINKINDER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder; boot

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug, in Form eines 3-er Sets Schiffe, sog. "Bade-Boote 3 teilig, Produkt: 40146", - aus Kunststoff (lt.

Anmeldung Polypropylen), in den Farben rot, blau und gelb, - drei stilisierte Schiffe gleicher Form darstellend, - so gearbeitet, dass Wasser geschöpft werden kann und über zwei Löcher wieder abfließt, - in den Abmessungen von ca. 11 cm (L) x 6 cm (B) x 6 cm (H), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern, - in einer Blisterverpackung auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER BOOT

Bei dem als „Spieltier zum Aufhängen, Art.…

Bei dem als „Spieltier zum Aufhängen, Art. 6671968“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Kombination in Form von Spielzeug in einer Zusammenstellung und anderen Waren, bestehend aus: - einem stilisierten Schaf aus Spinnstoff, - - in den Abmessungen von ca. 5 cm x 10 cm x 14 cm (B x H x T), - - mit einem Gesicht aus Mund, Nase, Augen und Ohren, - - mit vier Beinen und einem Schwanz, - - mit einem Halstuch versehen, - - auf dem Rücken mit zwei ca. 15 cm langen Spinnstoffbändern versehen, - - Füllmaterial enthaltend, - - innen mit einer Rassel versehen, - zwei stilisierten Wolken aus Spinnstoff, - - in den Abmessungen von ca. 11 cm x 8 cm x 3 cm (B x H x T), - - mit zwei ca. 15 cm langen Spinnstoffbändern versehen, - - Füllmaterial enthaltend, - - eine Wolke ist mit einer Quietsche, die andere mit Knisterfolie versehen,  - zwei anderen Waren in Form von je zwei miteinander verbundenen Sternen   aus Spinnstoff, - - mit einem Durchmesser von 4,5 cm und 5,5 cm, - - Füllmaterial enthaltend, - - mit zwei ca. 15 cm langen Spinnstoffbändern versehen, - auf einem bedruckten Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS SPIELZEUG SCHAF FÜR KLEINKINDER KOMBINATION

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. Ringpyramide (Produkt: 40082), bestehend aus einem Kunststoffsockel mit einem konisch verlaufenden Ständer aus Kunststoff - lt.

Antragsteller aus Polyethylen - (Höhe ca. 19 cm) und fünf unterschiedliche großen, verschiedenfarbigen Kunststoffringen (Durchmesser ca. 8,5 - 12 cm).

Die teilweise strukturierten Ringe sollen lose übereinander auf den Ständer gestapelt werden.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem teilweise offenen, bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Bei der als „Artikel 58580 - Sort Box, goki…

Bei der als „Artikel 58580 - Sort Box, goki basic“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug mit verschiedenen Funktionen, bestehend aus: ­- einer Holzbox, - - in den Abmessungen von ca. 16 cm x 7,5 cm x 16 cm (B x H x T), - - auf der Oberseite mit einem abnehmbaren Deckel mit fünf ausgestanzten      Formen (Kreis, Dreieck, Herz, Quadrat, Stern), - - an den Seiten mit den genannten Formen bemalt, - fünf Bauklötzen aus Holz, - - in verschiedenen Farben und Formen (Zylinder, Dreieck, Herz, Quadrat, Stern) - - passgenau zu den Löchern auf dem Deckel gearbeitet und maximal 4 cm hoch, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel verpackt.

Die Bauklötze können aufeinandergestapelt und somit sinnvoll alleine als Baukastenspielzeug bespielt werden.

Ebenso können die Bauklötze in der Art eines Puzzles durch die Löcher des Deckels gesteckt werden.

Da die Ware gleichermaßen als Baukastenspielzeug sowie als Puzzle verwendet werden kann, ist sie in die zuletzt genannte, in Betracht kommende Unterposition (KN) einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puzzle, aus Holz, nicht handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE FÜR KLEINKINDER

Nach Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "My First Mein erster Fußball, Produkt 40043" bezeichneten Ware um einen zweifarbigen, im Durchmesser ca. 12 cm großen Ball aus schwarzen und weißen Spinnstoffgewirken.

Der Ball ist außen mit einem Firmenemblem aus Spinnstoff und im Inneren mit weichem Füllmaterial und einer Rassel ausgestattet.

Er dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist an einer bunt bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER BALL

Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe…

polyester; gewirke; konfektioniert; mit verzierung; haarband;…

Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in den Abmessungen für Kleinkinder veranschaulicht, - laut Antrag mit einem Umfang von ca. 57 cm und mit einer Breite von ca. 9 cm, - aus ca. 6 mm dicken, einfarbigen, gerippt gestrickten Gestricken aus laut Antrag 100 % Polyacryl   (synthetische Chemiefasern), - vorn mit einer aufgeklebten Stickerei mit Zierelementen aus augenscheinlich Kunststoff verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615   erfasst, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die   Gestricke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gestricken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT VERZIERUNG HAARBAND FÜR KLEINKINDER

Bei der als „Ziehtier, Artikelnummer 3092104“…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Bei der als „Ziehtier, Artikelnummer 3092104“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen stilisierten Hasen darstellend, - mit einer Außenseite aus Baumwollgewirke und innen mit Füllmaterial aus Polyester versehen (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 110 mm x 230 mm x 185 mm (B x H x T), - mit einem Kopf samt Mund, Augen und Ohren, - auf der Hinterseite mit einem Hasenschwanz, - auf der Brust mit einer ca. 550 mm langen Zugschnur aus Spinnstoff zum Hinterherziehen, - auf der Unterseite mit zwei aufgenähten Schlaufen, - mit einem Fahrgestell aus Holz, - - auf der Oberseite mit einem flachen Holzbrett, das mit vier Löchern versehen ist, durch die der Hase mit dem Fahrgestell verknotet wird, - - mit zwei Achsen und vier Rädern, - - die Räder sind pink bemalt und mit gelben Herzen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER