FÜR KLEINKINDER.

ЗА МАЛКИ ДЕЦА 1 PRO MALÉ DĚTI 31 TIL SMÅBØRN 10 FOR YOUNG CHILDREN 77 PARA NIÑOS PEQUEÑOS 22 PIKKULAPSIEN 4 POUR PETITS ENFANTS 89 PER BAMBINI PICCOLI 20 VOOR JONGE KINDEREN 69 DLA MAŁYCH DZIECI 61 PARA CRIANCAS DE TENRA IDADE 1 PENTRU COPII MICI 21 PRE MALÉ DETI 1 ZA MAJHNE OTROKE 3 FÖR SMÅBARN 40

Kopfbedeckung, sog. Mütze mit Schirm, Artikel…

Kopfbedeckung, sog. Mütze mit Schirm, Artikel 1611400, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Spinnstofferzeugnissen (Gewebe aus laut Antrag   100 % Baumwolle) annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - am hinteren Rand mit einem elastischen Einsatz aus Gewirken, - mit einem kurzen Schirm, - mit zwei angesetzten, kleinen Ohrenklappen (Ohrenschutz) und zwei Bindebändern versehen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT BINDEBÄNDERN MÜTZE FÜR KLEINKINDER

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Kinderleggings…

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Kinderleggings (Farbe weiß), Größe 80, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Umverpackung aus Pappe verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 93 % Baumwolle und 7 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Babyhose…

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Babyhose zum Wenden, Größe 62/68, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Wendekleidungsstück von beiden Seiten zu tragen, - eine Seite aus ca. 0,6 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), die andere Seite aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, ca. 6 cm breiten Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - aufgrund der Materialzusammensetzung keine Ware der Unterposition 6111 9019. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: HOSE BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; für kinder; polypropylen;…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine weiße Trinklerntasse für Kleinkinder (H ca. 8 cm, d ca. 8 cm) mit zwei seitlichen Henkeln und einem mintfarbenen Deckel mit schnabelförmiger Trinktülle.

Die auf der Außenseite mit Tier-Motiven bedruckte Tasse besteht - laut Antragsangaben-  aus Melamin, der Deckel aus Polypropylen (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER POLYPROPYLEN BECHER TASSE GESCHIRR FÜR KLEINKINDER

Baby-Bodys, Größe 62-68, Foto siehe Anlage,…

Baby-Bodys, Größe 62-68, Foto siehe Anlage, - drei Stück in unterschiedlichen Farbausführungen an einem Kleiderbügel in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - einteilig; den Rumpf bedeckend, - mit einem runden Halsausschnitt, - mit Schulterüberlappung (sog. amerikanischer Schlupf), - mit kurzen Ärmeln, - mit einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss; am Halsausschnitt und an der Schrittöffnung mit    einer kontrastfarbenen Randeinfassung, - auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung (Bodys), für Kleinkinder, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Söckchenähnliche Ware, sog. Rasselsöckchen…

aus baumwolle; gewirke; aus gewirken oder gestricken; aus chemiefaser;…

Söckchenähnliche Ware, sog. Rasselsöckchen für Babys, für Kinder von 0 bis 9 Monaten, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Paar an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus ca. 2,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 87 % Baumwolle, 12 % Polyamid und   1 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - den Knöchel bedeckend, - mit ausgearbeiteter Ferse, - ca. 6,5 cm breit und ca. 11 cm lang; mit einem Fußmaß (gemessen von der Spitze bis zum Fersenschei-   telpunkt) von ca. 7 cm, - auf der Fußoberseite mit einem aufgenähten, stilisierten Tierkopf aus Plüschgewirken mit aufgesticktem   Gesicht; mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Kopf" befinden sich in einem Gehäuse kleine Teilchen, die beim Bewegen der Füße Geräusche,   ähnlich denen einer Rassel, erzeugen, - am oberen Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 1,5 cm breiten Abschluss, - die söckchenähnliche Ware aus Spinnstoffen bestimmt den Charakter, deshalb keine Einreihung als   Spielzeug der Position 9503, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Bekleidungszubehör (söckchenähnliche Ware) aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR KLEINKINDER SOCKE

Babyausstattung, sog. Set, bestehend aus…

Babyausstattung, sog. Set, bestehend aus Socken, einer Mütze und einem Body, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Kleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder: -- ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, -- Body: --- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, --- einteilig; den Rumpf bedeckend, --- mit einem runden Halsausschnitt, --- mit Schulterüberlappung (sog. amerikanischer Schlupf), --- mit kurzen Ärmeln, --- mit einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss; am Halsausschnitt und an der Schrittöffnung mit      einer kontrastfarbenen Randeinfassung, --- auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, -- ein Paar Socken: --- aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 62 % Baumwolle, 34 % Polyester und      4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), --- schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, --- den Knöchel bedeckend, --- mit einem Fußmaß (gemessen von der Spitze bis zum Fersenscheitelpunkt) von ca. 9 cm, --- am oberen Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 2,5 cm breiten Abschluss, - Mütze: -- durch Zusammennähen von Gewirkezuschnitten aus laut Antrag 100 % Baumwolle der Kopfform    entsprechend hergestellt, -- mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten unteren Rand, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Menge verleihen die Kleidung und das Bekleidungs-   zubehör für Kleinkinder der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung (Body) und Bekleidungszubehör (Socken), aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE MÜTZE FÜR KLEINKINDER SOCKE

Stirnband, sog. Cecilie Summer Headband,…

Stirnband, sog. Cecilie Summer Headband, Art. 3986, Größe One Size, Foto siehe Anlage, - mit einem Umfang von ca. 48 cm und einer Breite von bis zu ca. 10 cm, - doppelt gearbeitet, aus ca. 1 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut   Antrag 80 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 20 % Baumwolle, - mit einer Stickerei und einem Aufdruck verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird um den Kopf als Kälteschutz getragen, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - ist aufgrund der Abmessungen für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt,   somit keine Ware der Position 6117. "Bekleidungszubehör (Stirnband), aus Gewirken, für Kleinkinder, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT FÜR KLEINKINDER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus polyester; kunststoffe; aus kunststoff; für kleinkinder;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein Babylätzchen (ca. 22 (B) x 38 (L) cm) aus Folien aus Polyester, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware ist an den Rändern mit einem Gewebestreifen eingefasst. Das abwischbare Lätzchen ist im oberen Drittel mit einer runden Öffnung versehen, wird Kleinkindern um den Hals gelegt und ist hinten mit einem Klettverschluss zu schließen.

Es ist mit einem Muster bedruckt und weist auf der Rückseite eine Einstecktasche auf. Laut Antragsangaben sind jeweils zwei Lätzchen mit unterschiedlichem Muster (Design) mit einer Pappbanderole mit Aufhängung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KLEINKINDER LÄTZCHEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd;…aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug in Form eines Kinderwagenanhängers in zwei verschiedenen Ausführungen, bestehend aus - einem charakterbestimmenden Tier in Form einer Maus oder eines Pferdes, sog. "Klipp Klapp   Maus bzw.

Pferd für Kinderwagen, Produkt: 40144 + 40145", - Maus ca. 30,5 cm (H) x 10 cm (B) x 8 cm (T) bzw.

  Pferd ca. 29 cm (H) x 10 cm (B) x 9 cm (T) groß,   Füllmaterial enthaltend, - mit Kopf und Körper aus bunten Plüschgewirken, - mit Armen, Beinen und Händen aus Spinnstoffen, - mit Füßen aus Kunststoff, kuppelartig und klarsichtig mit sechs bunten Perlen im Inneren,   an einem der Füße ist auf der Unterseite ein Spiegel angebracht, - mit aufgesticktem Gesicht sowie angenähten Ohren und Schwanz, - am Körper mit einem Namensschild und dem Firmenlogo aus Spinnstoff versehen, - am Kopf der Figur ist eine Aufhänge-/ Befestigungsvorrichtung aus einem elastischen Spinn-   stoffband mit einem Kunststoffclip zum Anbringen an z.B.

Kinderwagen befestigt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD FÜR KLEINKINDER