FÜR KLEINKINDER.

ЗА МАЛКИ ДЕЦА 1 PRO MALÉ DĚTI 25 TIL SMÅBØRN 10 FOR YOUNG CHILDREN 72 PARA NIÑOS PEQUEÑOS 22 PIKKULAPSIEN 4 POUR PETITS ENFANTS 80 PER BAMBINI PICCOLI 20 VOOR JONGE KINDEREN 66 DLA MAŁYCH DZIECI 60 PARA CRIANCAS DE TENRA IDADE 1 PENTRU COPII MICI 21 PRE MALÉ DETI 1 ZA MAJHNE OTROKE 3 FÖR SMÅBARN 40

Musikspielzeuggerät, sog. "NAN 8356430,…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; led; für kleinkinder;…

Musikspielzeuggerät, sog. "NAN 8356430, ABC Baby Night Light with Musical Clock Cloud with lullaby "good evening good night" TB, 0m+ Es besteht aus einem Gehäuse aus Kunststoff mit einem runden, blauen Sockel (Durchmesser ca. 11,7 cm), auf dem sich eine weiße Wolke mit einem lachenden, aufgedruckten Gesicht befindet.

Die Wolke besitzt zahlreiche, sternförmige Öffnungen. Im Sockel befindet sich ein Batteriefach sowie ein Schalter, der innenliegende LEDs blau aufleuchten lässt und so einen Sternenhimmel an die Decke projiziert.

Außerdem dreht sich die Wolke und spielt dabei das Gute-Nacht-Lied "Guten Abend, gute Nacht" ab.

Sie dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung als Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware die Umgebung nur schwach erhellt.

Sie ist als "Musikspielzeuggerät, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG LED FÜR KLEINKINDER MUSIKSPIELZEUG

Bei der durch Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für babys; mit kunststoff; für kleinkinder;…

Bei der durch Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Babylöffel (so genannter Fütterungslöffel) aus - lt.

Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Löffel ist aufgrund der flachen und schmalen Laffe insbesondere zur Ernährung von Babys und Kleinkindern geeignet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr und andere Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF FÜR KLEINKINDER LÖFFEL

Die Ware ist ein runder Kinderteller mit…

aus kunststoff; deckel; aus polypropylen; teller; für kleinkinder;…

Die Ware ist ein runder Kinderteller mit Deckel und Besteck aus - lt. Angaben der Antragstellerin - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis besteht aus einer Schale mit rutschfestem Boden und verschließbarem Deckel. Der Deckel weist ein Aufbewahrungsfach auf, in dem sich ein Kinderbesteck (Löffel und Gabel) befindet.

Zolltariflich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS POLYPROPYLEN TELLER FÜR KLEINKINDER GABEL LÖFFEL

Baby-Body, Größe 62/68, Foto siehe Anlage,…

baumwolle; gewirke; mit druckknopf; mit kurzen ärmeln; für babys;…

Baby-Body, Größe 62/68, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - einteilig; den Rumpf bedeckend, - mit einem runden Halsausschnitt, - mit Schulterüberlappung (sog. amerikanischer Schlupf), - mit kurzen Ärmeln, - mit einer Schrittöffnung mit Druckknopfverschluss, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung (Body), für Kleinkinder, aus Gewirken, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE GEWIRKE MIT DRUCKKNOPF MIT KURZEN ÄRMELN FÜR BABYS UNTERWÄSCHE FÜR KLEINKINDER