FÜR KLEINKINDER.

Anorak, sog. K- Matsch- u. Buddeljacke, Art.…

mit tasche; mit reissverschluss; aus gewebe; mit langen ärmeln;…

Anorak, sog. K- Matsch- u. Buddeljacke, Art. 288117, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in Größe 98/104, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - durchgehend gefüttert, - über den Schritt reichend, - mit einem Stehkragen und einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kragenrand reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links, - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden elastisch verengt, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Patten unterhalb der Taille, - mit mehreren aufgenähten, reflektierenden Streifen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KAPUZE AUS POLYESTER VON RECHTS AUF LINKS MIT STEHKRAGEN FÜR KLEINKINDER

Spielzeug in Form einer Legespiels (sog.…

aus holz; in tierform; mit motiv; für kinder; spielzeug; für…

Spielzeug in Form einer Legespiels (sog. Anziehpuppenpuzzle Lustige Tiere, Art. 57833) - bestehend aus 18 besonders geformten Plättchen aus Holz, die einseitig mit einem Motiv bedruckt sind und beim richtigen Zusammenlegen sechs verschiedene Tierbilder ergeben (Bär, Kuh, Schwein, Katze, Maus, Schaf, unterschiedlich bekleidet), wobei die einzelnen Tierbilder immer aus drei Teilen bestehen, -- jeweils sechs der Holzplättchen weisen die gleich Form auf und sind auch mit dem gleichen Körperteil der Tiere bedruckt (es gibt sechs Plättchen, die mit einem Tierkopf, sechs Plättchen, die mit dem mittleren Teil eines Tierkörpers und sechs Plättchen, die mit den Beinen und Füßen der Tiere bedruckt sind), - in einer Holzbox (Abmessungen ca. ca. 13 x 14 x 4 cm) verpackt, die auch zur Aufbewahrung der einzelnen Teile dient und mit einem abnehmbaren Deckel ausgestattet ist, - der Deckel fungiert außerdem als Legefläche für die Holzteile und ist dazu auf der Innenseite mit einem ausgesägten Umriss eines Tieres versehen, - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass immer drei Plättchen (Kopf, Mittelteil des Körpers und Beine mit Füßen) hineinpassen, unabhängig davon, ob die drei ausgewählten Körperteile tatsächlich zueinander gehören und ein bestimmtes Tier bilden oder ob ggf. ein Phantasietier entstanden ist (damit kein Puzzle der Unterposition (KN) 9503 0061, wo nur bestimmte Puzzleteile genau aneinander passen).

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und ist zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ IN TIERFORM MIT MOTIV FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um Löffel (ca. 13,5 x 2,8…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; aus polypropylen; geschirr;…

Es handelt sich um Löffel (ca. 13,5 x 2,8 x 1,4) für Kleinkinder aus - lt. Antrag - 45% Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit Füllstoffen in Bambusfasern (lt.Antrag: 54%).

Da die aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse von keiner Position der Kombinierten Nomenklatur unmittelbar erfasst werden, sind sie unter Anwendung der AV 3 b) nach ihrem charakterbestimmenden Stoff einzureihen.

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Bambusfasern. In Bezug auf die Formgebung, Stabilität und die Haptik sowie die für die Verwendung der Erzeugnisse erforderliche Hygiene bestimmt dagegen der Kunststoff gegenüber den pflanzlichen Füllstoffen den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr aus Kunststoffen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER AUS POLYPROPYLEN GESCHIRR FÜR KLEINKINDER LÖFFEL

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Baby/Kleinkinder…

hose; aus baumwolle; ohne öffnung; ohne verschluss; gewirke;…

Lange Hose für Kleinkinder, sog. Baby/Kleinkinder Sweathose für Mädchen u. Jungs, Art.Nr. 2903, Größe 74/80, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 4 cm breiten, angesetzten, elastischen, gerippt gewirkten Taillenbund mit Tunnelzug, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - vorn und hinten mit Motivaufdrucken verziert, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, gerippt gewirkten Bündchen, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: HOSE AUS BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Babys…

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Babys und Kleinkinder (Format etwa 10,5 x 10,0 cm, Umfang 8 Seiten) aus an den Rändern miteinander verschweißten und mit weichen Schaumstoffeinlagen unterlegten Kunststofffolien.

Die einzelnen Seiten sind mit kindgerechten Abbildungen von Fortbewegungsmitteln ohne Text bedruckt.

Zwischen der ersten und zweiten Seite ist ein Quietscher eingearbeitet, der gegenüber der im Buch enthaltenden Aufdrucke jedoch nur einen geringen Unterhaltungswert aufweist (somit keine Ware der Position 9503).

Das Bilderbuch ist in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bilderbücher, für Kinder" zur Codenummer 4903 00 00 00 9 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Bilderbuch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS FÜR KINDER BUCH FÜR KLEINKINDER BILDERBUCH FÜR KINDER

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Kinder…

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Kinder (Format etwa 13,5 x 13,0 cm, Umfang 8 Seiten) aus an den Rändern miteinander verschweißten und mit weichen Schaumstoffeinlagen unterlegten Kunststofffolien.

Die einzelnen Seiten sind mit kindgerechten Abbildungen von Unterwasserlandschaften und Meerestieren ohne Text bedruckt.

Die Abbildungen sind stellenweise mit einer weißen Schicht überzogen, die sich bunt färbt, sobald sie mit Wasser in Berührung kommt.

Zwei der Buchblätter sind mit kreisrunden Ausstanzungen versehen. Am Buchrücken ist mittels einer Spinnstoffschnur eine Quietsche aus Kunststoffen befestigt, die mit kindgerechten Abbildungen einer Robbe bedruckt ist und der Unterhaltung von Kindern dient.

Das Ganze ist in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bilderbücher, für Kinder" zur Codenummer 4903 00 00 00 9 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Bilderbuch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BILD FÜR KINDER BUCH FÜR KLEINKINDER BILDERBUCH FÜR KINDER

Bei der als "Kuscheltuch, Elefant, Art.:…

Bei der als "Kuscheltuch, Elefant, Art.: 65136" bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 10,5 x 12 x 2,5 cm großen Elefanten aus hellblauen Geweben, der mit weichem Material gefüllt ist.

Unterhalb der Beine ist ein annähernd dreieckig zugeschnittenes Schmusetuch (Kantenlänge ca. 20 cm) untrennbar befestigt, einseitig aus bunt bedruckten hellblauen Geweben, rückseitig aus hellblauen Samtgewirken (ohne weitere Ausstattung).

Das Erzeugnis ist auf einer Pappkarte aufgemacht und in einem Kunststoffbeutel verpackt. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Im Hinblick auf den Umfang ist das Tuch, im Hinblick auf den Unterhaltungswert das Spielzeugtier als charakterverleihend anzusehen.

Daher erfolgt die Einreihung in die - von den gleichermaßen in Betracht kommenden - zuletzt genannte Position.

Die Ware wird als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Bei der als "Nachtlied-Spieler, EAN…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; für kleinkinder; musikspielzeug

Bei der als "Nachtlied-Spieler, EAN 4305615602783" bezeichneten Ware handelt es sich um ein batteriebetriebenes Musikspielzeuggerät.

Das etwa 14 x 5 cm (d x H) große Erzeugnis aus Kunststoff ist mit acht beleuchteten Musik-Tasten in unterschiedlichen Formen, die kreisförmig um eine runde Funktionstaste angeordnet sind, einem seitlichen Drehregler zum Einstellen der Lautstärke, einem Batteriefach und einer Aufhängevorrichtung auf der Rückseite ausgestattet.

Durch Drücken der entsprechenden Musik-Tasten können einzelne Lieder abgespielt werden. Durch Drücken der Funktionstaste kann eine Liederanzahl bzw. eine Zeitspanne zum Abspielen der Lieder gewählt werden.

Insbesondere aufgrund der äußeren Gestaltung und der Art der Verwendung zum Abspielen von Nachtliedern für Kleinkinder kommt eine Einreihung als Musikinstrument in das Kapitel 92 nicht in Betracht.

Der Nachtlied-Spieler ist gemeinsam mit drei Batterien und einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Musikspielzeuggerät, keine handgearbeitete Ware aus Holz" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER MUSIKSPIELZEUG

Es handelt sich um weiße etwa 80 x 80 cm…

Es handelt sich um weiße etwa 80 x 80 cm große, quadratische Tücher aus gerautem Gewebe aus Baumwolle mit gegenüberliegend gesäumten Rändern.

Die Tücher sollen durch mehrfaches Falten sowohl als Windel, als auch ungefaltet z. B. als Spuck- bzw.

Schmusetuch für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Die Tücher können nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden.

Jeweils 3 Tücher sind zusammengefaltet mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papiereinleger in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zum TARIC-Code 9619 00 50 90, da die Ware gleichermaßen als Spuck- bzw.

Schnüffeltuch und Windel verwendet werden kann und somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6302 und Position 9619) einzureihen ist.

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS GEWEBE GEWEBT ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Kinder-Sweater…

aus baumwolle; mit langen ärmeln; ohne öffnung; ohne verschluss;…

Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Kinder-Sweater mit Kapuze, Art. T21610111, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in Größe 122/128 veranschaulicht, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,7 mm dicken, einseitig (Innenseite) gerauten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 54 cm), - mit einer gefütterten Kapuze, deren Ränder vorn von links über rechts überlappen, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit verschiedenen Aufdrucken versehen, - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten Bündchen verengt, - mit einer großen aufgesetzten Tasche (sog.

Kängurutasche), - am unteren Rand mit einem angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden Bund, - für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE MIT KAPUZE BLOUSON MIT VERENGENDEM TEIL FÜR KLEINKINDER