FAHRRAD.

ВЕЛОСИПЕД 2 JÍZDNÍ KOLA VŠECH DRUHŮ 48 CYKLER 8 ΠΟΔΗΛΑΤΑ 3 CYCLES 6 CICLO 4 AJETTAVA PYÖRÄ 4 CYCLE 126 KERÉKPÁROK 7 VELOCIPEDI 15 RIJWIELEN 126 ROWERY, POJAZDY 12 CICLO 4 BICYKLE A PODOBNÉ VOZIDLÁ 2 KOLESA, BICIKLI 2 CYKEL 26

Angaben des Antragstellers: Bremsgummis aus…

aus kautschuk; elastisch; schwarz; kautschuk; fahrrad; vulkanisiert

Angaben des Antragstellers: Bremsgummis aus Weichkautschuk Lieferumfang: 4 Bremsbeläge aus Weichkautschuk inkl.

Befestigungsschrauben Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einer vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der Ware um vier Bremsgummis für Felgenbremsen mit vier Metallschrauben.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH SCHWARZ KAUTSCHUK FAHRRAD VULKANISIERT

Ritzel, Foto siehe Anlage, - Zahnrad mit…

teil; aus stahl; aus unedlem metall; fahrrad; fahrradteile; zahnrad

Ritzel, Foto siehe Anlage, - Zahnrad mit elf Zähnen, - aus Stahl, - dient als Ersatzritzel von Zahnradkassetten, - wird im Hinterrad von Fahrrädern verbaut, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Zahl der Zähne) erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder bestimmt. „Teil für Fahrräder (Ritzel)“

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD FAHRRADTEILE ZAHNRAD

COB-Sportleuchte (Abbildung siehe Anlage)…

COB-Sportleuchte (Abbildung siehe Anlage) - aus Leuchtdioden in einem Kunststoffgehäuse (Abmessungen: ca. 5,5 cm x 3,5 cm)   mit einem USB-Ladeanschluss und einer Magnet- und Gummihalterung zum Befestigen   bspw. am Fahrrad oder der Kleidung, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (weißes Dauerlicht in zwei Helligkeits-   stufen aussendend) - kennzeichnende Haupttätigkeit - und als Sichtsignalgerät (rotes    Blinklicht aussendend), - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung   zur direkten Abgabe an den Endverwender.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die COB-Sportleuchte bestimmt. "Tragbare elektrische Leuchte zu Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte - kenn- zeichnende Haupttätigkeit - und Sichtsignalgerät, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - COB-Sportleuchte"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH MAGNET LAMPE TRAGBAR LED FAHRRAD MULTIFUNKTIONAL

Fahrrad-Frontscheinwerfer (Abbildung siehe…

Fahrrad-Frontscheinwerfer (Abbildung siehe Anlage), - bestehend aus weiß-leuchtenden LED, einem Helligkeitssensor und weiteren elektrischen   Bauelementen in einem Aluminiumgehäuse mit einer spezifischen Montagevorrichtung zum   Anbringen an eine beiliegende Halterung für die Montage am Lenker sowie einem Lichtkabel   zum elektrischem Anschluss am Akku des E-Bikes, - mit einer über Kabel mit dem Scheinwerfer verbunden Fernbedienung, - zur Verwendung als Beleuchtungsgerät an Fahrrädern, - zusammen mit Schraubwerkzeug zur Montage und Beipack (Halter, Schraube und   Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Fahrrad-Frontscheinwerfer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der  Position 8539 (Fahrrad-Frontscheinwerfer mit Montagewerkzeug, noch nicht zusammengesetzt  mit Halter, in funktioneller Einheit mit kabelgebundener Fernbedienung, in Warenzusammenstellung  in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH LED FAHRRAD SCHEINWERFER

Fahrrad-Rücklicht (Abbildung siehe Anlage)…

Fahrrad-Rücklicht (Abbildung siehe Anlage) - aus einer rot-leuchtenden LED (rotes Dauerlicht in drei Modi oder Blinklicht aussendend,   mit oder ohne Bremslichtfunktion) in einem Kunststoffgehäuse mit Reflektor, Akkumulator,   Ein-/Ausschalter, Micro-USB-Anschluss und Haltevorrichtungen für Montageband, noch nicht   zusammengesetzt mit Montageband für die Montage am Fahrrad, - zur Verwendung als Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät an Fahrrädern, - zusammen mit Beipack (Micro-USB-Kabel und zweites Montageband) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung.

Das Fahrrad-Rücklicht bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine  Ware der Position 8539 (noch nicht zusammengesetztes Fahrrad-Rücklicht in Warenzusammen-  stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) -  Fahrrad-Rücklicht"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LED FAHRRAD SIGNALGERÄT ELEKTRONIK

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, auf dem Boden stehendes sog.

Fahrrad-Ergometer (Artikel 21508 Fitness Fahrrad ECHEX3). Dieses ist mit einem Untergestell, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung und einem höhenverstellbaren Lenker ausgestattet ist.

Die Pedale übertragen die Kraft auf das hinten befestigte Schwungrad. Der Widerstand und damit die unterschiedliche Belastung (32 Belastungsstufen) wird mittels eines Drehknopfes am Gerät eingestellt.

Eine am Lenker montierter Halterung dient der Aufnahme von z. B. einem Handy (nicht Gegenstand der vZTA).

Die Ware findet z. B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird.

Das Fahrrad-Ergometer ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WIDERSTAND FAHRRAD SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, auf dem Boden stehendes sog.

Fahrrad-Ergometer (Artikel 21510 Fitness Fahrrad ECHEX-5S. Dieses ist mit einem Untergestell, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung und einem höhenverstellbaren Lenker ausgestattet ist.

Die Pedale übertragen die Kraft auf das hinten angebrachte Schwungrad. Der Widerstand und damit die unterschiedliche Belastung (32 Belastungsstufen) wird mittels eines Drehknopfes eingestellt.

Zusäzlich ist das Gerät mit einem am Lenker montierten Bildschirm ausgestattet. Die Ware findet z.

B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird.

Das Fahrrad-Ergometer ist in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WIDERSTAND FAHRRAD SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes,…

Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes, bestehend aus einer Federgabel und einer Steckachse, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - getrennte Einreihung der beiden Bestandteile, da es sich weder um eine Warenzusammenstellung zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs, noch um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammen-   gesetzte Ware handelt, - Federgabeln, in der Bauweise von Teleskopgabeln gefertigt: - - mit "tapered" Gabelschaftrohren aus Stahl (STKM) bzw.

Aluminim (AC4C), - - mit lackierten Gabelköpfen aus Aluminium (AC4C), - - mit Standrohren (Gabelbeinen) aus Stahl, - - mit mittels einer Brücke verbundenen, lackierten, mit einer Bremsaufnahme versehenen     Tauchrohrelementen aus einer Aluminiumlegierung bzw.

Magnesium, - dienen als Halterung zur Aufnahme des Vorderrades sowie der Bremse und sind am oberen Ende   mittels des Steuersatzes drehbar im Steuerkopfrohr des Fahrradrahmens gelagert, - mit Versand aus der VR China, - zur Verwendung bei der Montage von Fahrrädern mit Hilfsmotor (TARIC-Zusatzcode 8835;   Art. 14 d) VO (EG) Nr. 88/97), - zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahrrädern), - aufgrund der Konzeption (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in   Fahrrädern und Fahrrädern mit Elektrohilfsmotor bestimmt. "Teile für Fahrräder, Vorderradgabeln (Federgabeln), mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert,  andere als in den TARIC-Codierungen 8714 9130 25 und 8714 9130 29 genannte. "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumping- maßnahme steht u. a. unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: D019)". "Die Anwendung der autonomen Aussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Codenummer des Zolltarifs stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforder- lichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: N990)".

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Nationale Stichworte: FAHRRAD FAHRRADTEILE GABEL TEIL VON

Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes,…

Zusammenstellung, sog Federgabeln für E-Bikes, bestehend aus einer Federgabel und einer Steckachse, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - getrennte Einreihung der beiden Bestandteile, da es sich weder um eine Warenzusammenstellung   zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, noch um eine aus verschiedenen Bestandteilen   zusammengesetzte Ware handelt, - Steckachsen: - - in der Bauweise von Hohlachsen aus (lt. ergänzenden Angaben) unedlen Metallen gefertigt, - - mit einem Außendurchmesser von ca. 15 mm und unterschiedlichen Längen, - - an Enden mit Außengewinden bzw. mit einer mit Hebel ausgestatteten Schnellspannvorrichtung     ausgestattet, - - wird in die geschlossenen Ausfallenden von Vorderradgabeln eingesteckt, - - insbesondere aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Einbaumaße) für Fahrräder bestimmt. "Teile (Steckachsen) für Fahrräder"  

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Nationale Stichworte: AUS METALL FAHRRAD FAHRRADTEILE TEIL VON

Sattel, sog. Fahrradsattel, Artikel 49201,…

Sattel, sog. Fahrradsattel, Artikel 49201, Foto siehe Anlage, - in der Form eines spezifisch gefertigten, anatomisch geformten, hinten breiten und mit einer Sitzmulde   versehenen, gepolsterten Fahrradsattels, - mit einer Länge von ca. 250 mm und einer Breite von ca. 210 mm, - mit einem Bezug aus Kunststoff (lt.

Antrag: Polyvinylchlorid), - mit Geleinlage und einer Schale aus Kunststoff, - mit einem Sattelgestell aus unedlem Metall, - am unteren Ende mit einer Sattelklemmung in Form eines sog.

Sattelklobens ausgestattet, - wird am oberen Ende der Sattelstütze von Fahrrädern befestigt, - dient dazu, dem Fahrenden auf dem Fahrrad Halt zu geben und ihm das Sitzen zu ermöglichen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder bestimmt. "Teil für Fahrräder (Sattel) der Positionen 8711 und 8712"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD FAHRRADTEILE