FALTBAR.

СГЪВАЕМ 2 SKLÁPĚCÍ 4 BØJELIG 4 FOLDABLE 85 PLEGABLE 8 PLIABLE 212 PIEGHEVOLE 8 PLOOIBAAR 6 SKŁADALNY 3 OHÝBATEĽNÉ 3 ZLOŽLJIVO 2 VIKBAR 36

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen faltbaren Napf für Haustiere, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die konisch geformte, elastische Ware (Ø ca. 14 cm) weist ein Fassungsvermögen von ca. 1,8 l auf, ist seitlich mit zwei Griffen versehen und kann auf eine Maximalhöhe von ca. 6 cm entfaltet werden.

Das mit einem bedruckten Etikett aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE HUND SILIKON FALTBAR

Kofferraum-Antirutschmatte, NAN 8516594,…

Kofferraum-Antirutschmatte, NAN 8516594, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckten Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 120 cm    x 90 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)   überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefa-   sern), - mit einer Randeinfassung aus Geweben, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird in den Kofferraum eines Personenkraftwagens gelegt und verhindert ein Verrutschen des Koffer-   rauminhalts während der Fahrt, - stellt sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks weder als Decke noch als Ware zur   Innenausstattung dar, - aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position   8708. "Andere konfektionierte Ware (Kofferraum-Antirutschmatte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT KUNSTSTOFF AUFKLAPPBAR FALTBAR

Bei dem sog. Sitzkissen, Artikelnummer KISN-ST1-R/KISN-ST1-B,…

aus spinnstoff; polyester; mit reissverschluss; gepolstert; kissen;…

Bei dem sog. Sitzkissen, Artikelnummer KISN-ST1-R/KISN-ST1-B, handelt es sich um ein ca. 38 cm x 25 cm x 3 cm (Länge x Breite x Höhe) großes Kissen, das aus einer Hülle aus Spinnstoff (lt.

Angaben der Astin 100% Polyester), die mit einem Reißverschluss versehen ist und einer Polsterung aus Schaumstoff besteht.

Das Erzeugnis dient als Sitzkissen, ist faltbar und kann mit angenähten Klettverschlüssen fixiert werden. Es ist in einer transparenten Kunststofffolie verpackt.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF FALTBAR

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und verschiedenen Materialien zur Reparatur einer Schutzweste, sog.

Einschubtasche mit Inhalt, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Materialien sind in das Behältnis eingesteckt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Reparatur einer Schutzweste) zusammengestellt, - ähnliches Behältnis: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - zusammenfaltbar; mit einer Lasche mit Klettverschluss, - - innen ausgestattet mit: - - - offenen Einstecktaschen in unterschiedlichen Breiten an beiden Längsseiten, - - - einem Einsteckfach mit Klettverschluss, - - in der Art einer Werkzeugrolle gearbeitet, - - in den Abmessungen: ca. 16 cm (Breite) x 21 cm (Länge), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Waren aus Kunststoffen (Position 3926): - - zwei Kordelstopper und sechs Steckschnallen, - fünf verschiedene Bänder (laut Antrag: Position 5806): - - zwei Klettbänder (Flausch- und Hakenband) mit einer Länge von ca. 40 cm, - - ein Band aus elastischen Geweben mit einer Länge von ca. 40 cm, - - zwei Bänder aus Geweben mit einer Länge von ca. 40 cm, - eine Kordel (laut Antrag: Position 5808): - - geflochten; mit einer Länge von ca. 3 m, - zwei Gewebezuschnitte (laut Antrag: Position 5903): - - aus mit Kunststoff laminierten Geweben (laut Antrag aus Cordura), - ein Gewebezuschnitt (laut Antrag: Position 5906): - - in Form eines 1 m langen Klebebands,  - das ähnliche Behältnis bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Wert den wesentlichen Charakter   der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KLEBEBAND WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND MIT INNENFACH SCHNUR FALTBAR

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine in drei Breiten zu arretierende, etwa 42/ 47/ 52 x 20 x 8 cm (BxTxH) große sog. "Ergonomische Monitorerhöhung".

Das aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Erzeugnis besteht aus einem quaderförmigen Korpus mit zwei abklappbaren Seitenteilen, welche gleichzeitig als Stellfüße dienen.

An der Vorderseite ist je eine herausziehbare Smartphone- sowie Tablethalterung befestigt. Die Ware dient üblicherweise in Büros zur Bildschirmerhöhung (Arbeitsergonomie) eines Monitors oder Notebooks und ist in einer bedruckten Verkaufskartonage verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, Fotos siehe Anlage, - in…

aus gewebe; gewirke oder gestricke; aus polyester; konfektioniert;…aus gewebe; gewirke oder gestricke; aus polyester; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbox, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenklappbar, annähernd quaderförmig; oben offen; laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H):   50 cm x 50 cm x 32 cm, - mit doppelt gearbeiteten Seitenwänden, einem Boden, einer unterteilenden Zwischenwand und zwei zu-   sätzlichen, umklappbaren Böden aus einfarbigen Geweben, - alle Wände und die Zusatzböden sind mit eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt, - an der Innenseite einer schmalen Seitenwand mit einem halbhohen Fach aus netzartig durchbrochenen   Gewirken und an der Außenseite der gegenüberliegenden Seitenwand mit einem elastischen Band aus-   gestattet, - an den schmalen Seitenwänden mit annähernd ovalen Tragegriffen aus Kunststoff, - an allen Rändern mit Gewebebändern eingefasst, - alle Gewebe und Gewirke bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die faltbare Box dient im Kofferraum eines Fahrzeuges zur geordneten Aufbewahrung diverser Uten-   silien, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich auch nicht als erkennbares Zubehör oder als Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8708 dar, - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den   Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbei-  tet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS PAPPE MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Einkaufstasche, sog. Tasche mit Sprüchen,…

Einkaufstasche, sog. Tasche mit Sprüchen, Fotos siehe Anlage, - in unterschiedlichen Ausführungen (mit verschiedenen Mustern und Sprüchen); die Einreihung   erfolgt anhand des vorgelegten Warenmusters, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (floral bedrucktes Gewebe), - mit zwei Tragegriffen, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - am Bodenteil mit einer angenähten Schlaufe sowie mit einem entlang des Rands verlaufenden   Reißverschluss, wodurch die zusammengefaltete Einkaufstasche zusammengehalten wird, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 12 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE FALTBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Set, bestehend aus einem runden Behältnis aus miteinander verschweißten, hellblauen und dunkelblauen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und drei Tiernachbildungen aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zusammenfaltbare, oben offene Behältnis mit den max. Abmessungen von etwa D 30 cm x (H) 10 cm ist in den Seitenwänden mit Pappzuschnitten verstärkt.

Die Tiere (Schildkröte, Seestern und Qualle) bestehen jeweils aus drei verschiedenfarbigen, unterschiedlich gestalteten Zuschnitten aus geschäumten Kunststoffen, die jeweils fest miteinander verbunden und teilweise mit sog.

Wackelaugen aus Kunststoffen versehen sind (max. L 7,5 cm). Das Set ist gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und nach den mitgelieferten Produktinformationen ausschließlich für die spielerische Unterhaltung von Haustieren (Katzen) vorgesehen.

Eine Einreihung als Spielzeug im Sinne der Position 9503 kommt somit nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Waren.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet aus, da sich die Ware nach ihren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen (insbesondere der geringen Größe) nicht als ein Planschbecken darstellt.

Die Ware ist zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE PAPPE SPIELZEUG BLAU FALTBAR SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Einkaufstaschenähnliches Behältnis, sog.…

aus spinnstoff; ohne verschluss; mit griff; aus aluminium; korb;…aus spinnstoff; ohne verschluss; mit griff; aus aluminium; korb;…

Einkaufstaschenähnliches Behältnis, sog. Einkaufskorb, Artikel AD253, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem U-förmigen Tragegriff aus Aluminium, - oben offen; ohne Inneneinteilung, - mit einer herausnehmbaren, zusammenfaltbaren Bodenplatte, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 22 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - zusammenfaltbar; wird mittels einem an einer Schmalseite angenähten, elastischen Band    zusammengehalten, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Den Einkaufstaschen ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS MIT GRIFF AUS ALUMINIUM KORB FALTBAR

Ähnliches Behältnis, Fotos siehe Anlage,…

Ähnliches Behältnis, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - im oberen Bereich der Rückseite mit sog.

Molle-Schlaufen und zwei oben angenähten Streifen   zur Befestigung versehen, - im Bodenteil mit einer kleinen Aussparung, eingefasst mit einer Öse aus unedlem Metall, - am oberen Rand mit einem Kordelzug und einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - ohne Inneneinteilung, - zusammenfaltbar, - in den Abmessungen: ca. 21 cm (Breite) x 10 cm (Tiefe) x 30 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll als Abwurfsack für leere Magazine dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS FALTBAR