FALTBAR.

СГЪВАЕМ 2 SKLÁPĚCÍ 4 BØJELIG 4 FOLDABLE 81 PLEGABLE 8 PLIABLE 197 PIEGHEVOLE 8 PLOOIBAAR 6 SKŁADALNY 3 OHÝBATEĽNÉ 3 ZLOŽLJIVO 2 VIKBAR 35

Werkzeugrolle, Fotos siehe Anlage, nach den…

tasche; verschluss; faltbar; spinnstoffe und waren daraustasche; verschluss; faltbar; spinnstoffe und waren daraustasche; verschluss; faltbar; spinnstoffe und waren daraus

Werkzeugrolle, Fotos siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - zusammenfaltbar; mit einem außen angenähten, rundum verlaufenden Klettband und einem   innen aufgenähten Klettverschluss verschließbar, - an den beiden Innenseiten mit jeweils einem Einsteckfach ausgestattet, - mit den Abmessungen (flachliegend, geschlossen) von ca. 24 cm (Höhe) x 6,5 cm (Breite), - soll der Aufnahme von Bordwerkzeugen (Schraubendreher, Abschleppöse) dienen. "Ähnliches Behältnis (Werkzeugrolle), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE VERSCHLUSS FALTBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto…

aus spinnstoff; gewebe; konfektioniert; pappe; mit kunststoff;…

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; mit den Abmessungen von laut Antrag: 30 cm x   20 cm x 16 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der   Position 5903 aus Spinnstoffen, - im Bodenteil doppelt gearbeitet und mit einer Einlage aus Pappe ausgestattet, - am oberen Rand mit einem Rahmen aus laut Antrag Bambus verstärkt, - innen mit vier in Taschen gelagerten Stäben aus laut Antrag Bambus zur Formgebung und   Stabilisierung ausgestattet, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KUNSTSTOFF BAMBUS FALTBAR

Korbsitz für Hunde, sog. Hundedecke / Hundesitz,…

mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…

Korbsitz für Hunde, sog. Hundedecke / Hundesitz, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware aus einem sog.

Hundesitz und einem Kissen, - in einem transparenten Kunststoffbeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - Hundesitz: -- annähernd quaderförmig, oben offen; zusammenfaltbar; in geschlossenem Zustand in den     Abmessungen (B x T x H) von ca. 60 cm x 50 cm x 38 cm (Höhe der am Vordersitz befestigten     Seite: ca. 50 cm), -- mit Seitenteilen aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff überzogenen    Geweben der Position 5903; jeweils mit einem, im oberen Rand eingearbeiteten Stab aus    Kunststoff verstärkt und an den Seitenkanten mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- mit einem zweilagig gearbeiteten Boden mit einer oberen Lage aus den vorgenannten Geweben    und einer unteren Lage aus mit Kunststoffnoppen bedruckten Geweben; mit vier aufgenähten,    sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben zur Befestigung des Kissens ausgestattet, -- auf einer Seite mit einer aufgesetzten Tasche mit Patte und Klettverschluss, auf der gegenüber-    liegenden Seite mit zwei sog.

PKW-Gurtdurchführungen mit Reißverschluss und einem Tragegriff    versehen; am oberen Rand beider Seiten mit zwei Gurtbändern mit Klickverschluss zur Befestigung    am Vordersitz bzw. der Rücksitzbank ausgestattet, -- alle Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag als Hundesitz für Hunde mit einer Schulterhöhe von ca. 45 cm auf Rücksitzbänken     in Autos, -- stellt sich aufgrund der Ausstattung, der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder als     Ware der Position 6301 noch als Ware der Positionen 6304 und auch nicht als Plane der Position    6306 dar, -- stellt sich auch nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-    wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - Kissen: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 60 cm x 50 cm x 0,3 cm, -- mit einer Oberseite aus den oben genannten Geweben der Position 5903, einer Unterseite aus    einfarbigen Geweben und einer Füllung aus Wattierungsstoff, alles miteinander versteppt, mit vier    sog.

Hakenbändern ausgestattet und an den Rändern mit einer gewebten Randeinfassung versehen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der sog.

  Hundesitz der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hundesitz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE KONFEKTIONIERT GRIFF KISSEN GURT FALTBAR FÜR HUNDE

Einkaufstasche, sog. faltbarer Einkaufs-Trolley…

Einkaufstasche, sog. faltbarer Einkaufs-Trolley Smart Cart, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem ausziehbaren Griff aus unedlem Metall zum Ziehen der Tasche auf zwei Rollen und   einem zusätzlichen Handtragegriff auf der Oberseite, - Bodenteil verstärkt, mit zwei fest angebrachten Rollen und einem Standfuß aus Kunststoff, - an der Vorderseite mit einem Einsteckfach, - mit einem Deckel mit Klettverschluss, - innen mit einer eingenähten Bodenplatte, ansonsten ohne Einteilung oder Ausstattung, - aufgefaltet mit den Abmessungen von ca. 32 cm (Breite) x 38 cm (Höhe) x 26 cm (Tiefe), - kein nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716, - kein Trolleykoffer, da nicht formstabil, - keine Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GRIFF VERSCHLUSS FALTBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Gartenabfalltonne, Foto siehe Anlage, - in…

Gartenabfalltonne, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - in zylindrischer Form; oben offen, mit einem Durchmesser von ca. 56 cm und einer Höhe von ca.    46 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit geprägten Kunststoff (augenscheinlich kein Zellkunst-   stoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit je zwei Tragegriffen am oberen Rand sowie am unteren Rand (alle aus Geweben), - am oberen Rand mit zwei Ösen aus unedlem Metall, durch die ein beiliegender Kunststoffstreifen zur   Stabilisierung eingeschoben werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient als Gartenabfallsack, somit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Gartenabfalltonne), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT FALTBAR

Es handelt sich um einen zusammengefalteten,…

Es handelt sich um einen zusammengefalteten, noch aufzuklappenden, raumbildenden Stern mit fünf Zacken aus zusammengeklebter Pappe (max.

Durchmesser im aufgefalteten Zustand etwa 60 cm). Die auf der Schauseite mit Eiskristallen bedruckte und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogene, nicht durchscheinende Pappe weist eine Vielzahl kleiner, kreisförmiger Lochungen (Weite etwa 0,5 cm) auf.

Im Bereich der Öffnung weist der Stern zwei Löcher auf, durch die eine Spinnstoffschnur mit Kordelstopper aus Kunststoff und unedlem Metall gezogen ist, mit der der Stern damit verschlossen werden kann.

In den Stern wird die beiliegende LED - Lichterkette mit insgesamt zehn LEDs eingesetzt, die mit einem etwa 1,6 m langen Kabel und einem Batteriefach mit An-/Aus-Schalter aus Kunststoff ausgerüstet ist.

Der Stern soll zu Dekorationszwecken in Innenräumen aufgehängt werden. Das Erzeugnis ist mit einer Bedienungsanleitung und einem dreieckigen mit Produktinformationen bedruckter Einleger aus Kartonpapier in einer dreieckigen Kunststoffschachtel mit Eurolochung verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch den überwiegend aus Pappe bestehenden Stern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER AUS PAPPE LED ZUM ZUSAMMENBAUEN ZIERARTIKEL FALTBAR ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um eine "Geschenkverpackung"…

karton; pappe; gefärbt; farbig; faltbar

Es handelt sich um eine "Geschenkverpackung" (GBox-PUZZLE) hergestellt aus einem an der Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus auf der Schauseite der Oberfläche gefärbter Pappe mit gerillten, konvexen Schmalseiten, der durch Falten und Drücken zu einem Raumerzeugnis mit konkaven Schmalseiten (Abmessungen etwa 27,5 x 11,6 x 4,0 cm) gefaltet werden kann.

Das Behältnis dient der Verpackung von Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zur Codenummer 4819 20 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: KARTON PAPPE GEFÄRBT FARBIG FALTBAR

Aufbewahrungsbox, Foto siehe Anlage, - zwei…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbox, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - zusammenklappbar; annähernd in Form eines Würfels mit abnehmbarem "Deckel", mit einer Kanten-   länge von ca. 30 cm, - mit einem "Deckel" und Boxenseitenteilen mit Außenseiten aus einfarbigen Geweben und Innenseiten   aus einfarbigen Vliesstoffen; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern;   bis auf den Deckelrand zur Stabilisierung und Formgebung mit eingelegten Zuschnitten aus Holz-   faserplatten, im Deckelrand mit eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus den oben genannten Vliesstoffen und einer zusätzlichen,   herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die   mit eingelegten Zuschnitten  aus Pappe verstärkt ist, - am Rand der herausnehmbaren Bodenplatte mit einer Randeinfassung aus Vliesstoffen,   an den übrigen Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben versehen, - vorn in der Nähe des oberen Randes mit einer eingebrachten Öse aus augenscheinlich unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - weist nicht die für ein Möbel notwendige Stabilität auf und ist nicht dazu bestimmt, auf den Boden   gestellt zu werden (somit kein Möbel des Kapitels 94), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewebe und die Vliesstoffe   sowie das Holz und die Pappe gleichermaßen von Bedeutung, die Gewebe und die Vliesstoffe   verleihen der Ware jedoch im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen und Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DECKEL KISTE PAPPE AUSSENSEITE SPINNSTOFFWARE INNENSEITE HOLZ ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

"Faltbare Schere" - mit freiem…

schere; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; faltbar

"Faltbare Schere" - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis - aus zwei um einen Stift x-förmig beweglich gelagerten Scherenblättern   aus unedlem Metall (Stahl) - zum Durchstecken der Finger am hinteren Ende mit ringartigen Griffösen   aus Kunststoff versehen, die mit jeweils einem Scharnier zum zusammen-   klappen versehen sind - eine der Griffösen mit einer kleinen Öse mit einer Kugelkette versehen,   zum Tragen an einer Schlüselkette o. ä. - zum Zerkleinern von Tabakprodukten (Antragstellerangaben) - in einem Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Scheren, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8213 0000 00.

 

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Nationale Stichworte: SCHERE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FALTBAR

Zelt, sog. Faltpavillon, Foto siehe Anlage,…

Zelt, sog. Faltpavillon, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- mit einer quadratischen Grundfläche von 2,95 m x 2,95 m, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges aus Stahl mit vier Eckpfosten, -- mit einer dreidimensional gearbeiteten Dachbespannung aus mit Schriftzügen bedruckten    bzw. vier Pfostenbespannungen aus einfarbigen Geweben aus Polyester (synthetische    Chemiefasern), -- an allen vier Seiten offen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen   Raumes ermöglicht, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Zelt bestimmt das Material der   Dachbespannung (Gewebe) den Charakter der Ware. "Zelt aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS STAHL SPINNSTOFFWARE FALTBAR