FALTBAR.

Bei der durch ein Muster veranschaulichten…

Bei der durch ein Muster veranschaulichten Ware (ex. sog. "Sweet Mayhem" aus der Serie Mc Donald's - Lego Movie 2 - 2019") handelt es sich Baukastenspielzeug in Form von faltbaren Bauklötzen aus Papier, aus Transportgründen zerlegt gestellt.

Aus den unregelmäßig gestanzten Teilen aus Papier bzw. Pappe lassen sich zunächst zwei verschiedene würfelförmige Köpfe sowie zwei annähernd sechseckige Korpi falten, die sich anschließend in zwei Varianten zu Figuren (ohne bewegliche Teile) zusammenstecken lassen.

Die Ware ist als "Baukastenspielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Das Baukastenspielzeug ist gemeinsam mit einer aufklappbaren Dose aus Kunststoff (s. Position 1 dieser vZTA) in einem Polybeutel verpackt.

Die Dose stellt sich jedoch aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht als Behältnis im Sinne der AV 5 dar.

Auch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die Waren sind daher getrennt einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG FALTBAR

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; tasche; mit verschluss;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Windeltasche und einer Wickelauflage, sog. Windeltasche, Art.-Nr. 1106008118, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Wickelauflage ist im Außenfach der Windeltasche eingesteckt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Versorgung eines Babys außerhalb der häuslichen Umgebung) zusammengestellt, - Windeltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Rückseite mit einem offenen Einsteckfach zur Aufnahme der Wickelauflage, - - zusammenfaltbar; mit einer elastischen Spinnstoffkordel zu öffnen, - - innen auf der einen Seite als offenes Einsteckfach mit einem Loch in der Mitte gearbeitet; zur Aufnahme von Feuchttüchern o. ä.; auf der anderen Seite mit zwei Einsteckfächern und zwei kleinen, darauf eingesetzten Reißverschlussfächern, - - am Rand mit einer Spinnstoffschlaufe mit Druckknopf zur Befestigung an einem Kinderwagen ausgestattet, - - in den Abmessungen (geschlossen) von ca. 17,5 cm (Breite) x 24,5 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - flachliegend in den Abmessungen von ca. 66 cm x 32 cm, - das ähnliche Behältnis (Windeltasche) bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE MIT VERSCHLUSS FALTBAR

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

Es handelt sich um einen flachliegenden, unregelmäßig zugeschnittenen, mehrfach gefalzten, gerillten und an einer Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus Pappe (nicht gewellt, Abmessungen flachliegend: etwa 13,8 x 25,1 cm).

Er ist auf der Außenseite mit Produktinformationen bedruckten Papier und mit einem mit einem Barcode bedruckten Etikett beklebt.

Durch Falzen, Knicken und Zusammenstecken soll der Zuschnitt zu einer rechteckigen, etwa 11,5 x 2,4 x 18,0 cm (L x B x H) großen Schachtel aufgerichtet werden und als Verpackung für Tintenpatronen dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zum TARIC-Code 4819 20 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT AUFDRUCK KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE ZUGESCHNITTEN FALTBAR

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

Es handelt sich um einen flachliegenden, unregelmäßig zugeschnittenen, mehrfach gefalzten, gerillten mit zwei Ausstanzungen in Form einer Eurolochung versehenen und an einer Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus Pappe (nicht gewellt, Abmessungen: 12,3 x 15 cm), der auf der Außenseite mit Produktinformationen bedrucktem, weißem Papier beklebt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Durch Falzen, Knicken und Zusammenstecken soll der Zuschnitt zu einer rechteckigen, etwa 10,5 x 2,0 x 8,0 cm (LxBxH) großen Schachtel mit Eurolochung aufgerichtet werden und als Verpackung für eine Tintenpatrone dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zum TARIC-Code 4819 20 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT ÜBERZOGEN MIT AUFDRUCK KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE ZUGESCHNITTEN FALTBAR

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

gewebe; mit reissverschluss; mit griff; faltbar

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Regenschirm und einer Einkaufstasche, sog.

Taschenschirm mit integrierter Shopper-Bag (EAN 4305615666761), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (der Regenschirm ist in ein Reißverschlussfach an der Unterseite der Einkaufstasche eingelegt), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar; daher sind die Waren getrennt einzureihen, - Einkaufstasche: - - vollständig aus Spinnstoffen gefertigt, - - mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 43 cm (Höhe) x 39 cm (Breite), - - mit zwei angenähten Tragegriffen, - - an den unteren Ecken abgerundet, - - ohne Innenausstattung, - - zusammenfaltbar und zusätzlich zum Schirm im Reißverschlussfach verstaubar. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS MIT GRIFF FALTBAR

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

Es handelt sich um einen flachliegenden, unregelmäßig zugeschnittenen und einseitig mit Produktinformationen farbig bedruckten Zuschnitt aus Kartonpapier (nicht gewellt, Abmessungen: etwa 61,5 x 38,8 cm), der mehrfach gerillten und mit Ausstanzungen versehen ist.

Er soll durch einfaches Auffalten, Knicken und Zusammenstecken zu einer rechtigen Klappdeckelschachtel (Abmessungen: etwa 11,4 x 16,5 cm) aufgebaut werden, die als Verpackung für ein medizinisches Gerät verwendet werden soll.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zum TARIC-Code 4819 20 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE ZUM ZUSAMMENBAUEN FALTBAR

Zelt, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage,…

aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; aus…

Zelt, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung und vier Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Seitenteilen teilweise mit "Fenstern" aus klarsichtiger Kunststofffolie und "Reißverschlusstüren" ausge- stattet, -- bildet in zugezogenem Zustand einen geschlossenen Raum, erfüllt somit die Begriffsbestimmung für ein Zelt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

VZTA-Nummer:
DEBTI25670/18-1.
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto…

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung und zwei Seitenteilen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Seitenteilen teilweise mit "Fenstern" aus klarsichtiger Kunststofffolie und "Reißverschlusstüren" ausge- stattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an zwei Seiten offen; bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto…

Gartenpavillon, sog. Faltpavillons, Foto siehe Anlage, - anhand von Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Tragetasche und in einem Pappkarton verpackt, -- mit einer rechteckigen Grundfläche, in unterschiedlichen Abmessungen, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus unedlem Metall, -- mit einer Dachbespannung aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, auf der Innenseite mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an allen Seiten offen, bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmen die Gewebe der Dachbespannung den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUFKLAPPBAR FALTBAR