FALTBAR.

СГЪВАЕМ 2 SKLÁPĚCÍ 4 BØJELIG 4 FOLDABLE 85 PLEGABLE 8 PLIABLE 204 PIEGHEVOLE 8 PLOOIBAAR 6 SKŁADALNY 3 OHÝBATEĽNÉ 3 ZLOŽLJIVO 2 VIKBAR 36

Aufbewahrung, sog. Faltbare formstabile Aufbewahrungsschachtel,…

Aufbewahrung, sog. Faltbare formstabile Aufbewahrungsschachtel, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen (L x B x H): 32 cm x 32 cm x 32 cm, -- mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen und einem einfach gearbeiteten Boden aus einfarbigen,    punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- zur Verstärkung der Seitenteile mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe, -- zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit einer herausnehmbaren, vollständig mit Vliesstoffen über-    zogenen Einlage aus Pappe, -- an einer Seite mit einer runden Grifföffnung mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammengekleb-   ten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Spinnstoff gegenüber der   Pappe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF VERSTÄRKT AN DER SEITE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Kofferraumschutzdecke, Art. 37123, Foto siehe…

faltbar; mit kunststoff; klettverschlussband; aufklappbar; aus…

Kofferraumschutzdecke, Art. 37123, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Karton verpackt, - mit einer rechteckigen Grundfläche in den Abmessungen von laut Antrag 880 mm x 760 mm aus ein-   farbigen, einseitig (Unterseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben   der Position 5903 aus Spinnstoffen; auf der Unterseite mit aufgenähten Klettstreifen zur Befestigung   ausgestattet, - mit einem dreilagig gearbeiteten, laut Antrag 50 mm hohen Rand, welcher hochgeklappt und mittels   Klettverschlussstreifen fixiert werden kann; mit einer Außen- und Innenlage aus den oben genannten   Geweben und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird im Kofferraum eines Personenkraftwagens angebracht und dient zum Schutz des Kofferraums   vor Verschleiß und Verschmutzung, - stellt sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks weder als Decke noch als Ware zur   Innenausstattung dar, - aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position   8708. "Andere konfektionierte Ware (Kofferraumschutzdecke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: FALTBAR MIT KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND AUFKLAPPBAR AUS SPINNSTOFF GEWEBE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; mit kunststoff; zum nähen;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine faltbare sog. Schneidermatte mit den Abmessungen von ca. 30/60 x 45 cm (von Größe A3 auf A2 aufklappbar).

Das dreilagige Erzeugnis besteht laut Antragsangaben aus PVC (Polyvinylchlorid), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ist mit abgerundeten Ecken sowie einer aufgedruckten Rasterskalierung in Zentimetern auf der Oberseite ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden als schnittfeste Unterlage beim Basteln oder Nähen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZUM NÄHEN FALTBAR

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag,…

kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN 8345057, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Aufbewahrungsbox und einem sog.

Vakuumbeutel,   in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - Aufbewahrungsbox: -- annähernd quaderförmig, faltbar; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 65 cm x 50 cm x 15 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, punktuell thermisch verfestigten     Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), an der Frontseite mit     einem ca. 27 cm x 15 cm breiten Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff versehen, -- mit einem zusätzlichen, faltbaren, herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Boden aus den oben    genannten, einfarbigen Vliesstoffen, der mit vier eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt ist;    an der Unterseite mit vier angenähten, kurzen sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben und vier    beigefügten, kurzen, selbstklebenden und mit einem Abdeckpapier versehenen, sog.

Hakenbändern    aus Samtgeweben zur Befestigung in der Box ausgestattet, -- innen mit zwei eingenähten Rückhaltegurten aus Vliesstoffen mit Kunststoffverschluss, -- auf der Oberseite mit einem über drei Seiten laufenden Reißverschluss, -- auf den zwei gegenüberliegenden, schmalen Seiten mit jeweils einer Trageschlaufe und an allen    Rändern mit einer Randeinfassung aus den oben genannten, einfarbigen Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, -- aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - Vakuumbeutel: -- nahezu rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 90 cm x 74 cm, mit einem ca. 90 cm x 45 cm       großen Bodenteil, -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen (laut Antrag: Polyethylen), -- mit einem Entlüftungsventil und einem sog.

Zip-Verschluss mit doppeltem Zipper und Schiebereiter        ausgestattet, -- dient durch das Entfernen von Luft mittels eines Staubsaugers (nicht Gegenstand der vZTA) zur    komprimierten Aufbewahrung von Textilien oder Bettwaren, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Aufbewahrungsbox aus Vliesstoffen und der     Vakuumbeutel aus Kunststoffen gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden      Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den     gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten     zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Unterbettkommode), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FALTBAR RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Faltschüssel" um eine annähernd rechteckiges, faltbares Behältnis aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das beidseitig mit bloßem Auge erkennbar mit PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, überzogen ist (damit Erzeugnis des Kapitel 39).

Das nach oben hin offene Behältnis verfügt über umgeschlagene und verschweißte Ränder und ist am Rand und an den Kanten mit Verstrebungen verstärkt.

Zudem ist die Ware mit Tragegriffen aus Spinnstoffgeweben versehen und an der Seite mit einem Markenlogo bedruckt.

Die Faltschüssel ist mit einem Fassungsvermögen von 15 L oder 20 L (Maße ca. 17 cm x 30 cm x 30 cm bzw. 17 cm x 35 cm x 35 cm) und in unterschiedlichen Farben erhältlich.

Nach Antragsangaben dient das neutral gestaltete, universell verwendbare Erzeugnis z.B. als Camping-Waschschüssel, zum Transportieren von Wasser, Kühlen von Getränken oder auch als Fußbad.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER GRIFF SCHÜSSEL VERSTÄRKT FALTBAR

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 37 x 27,5 x 0,6 cm große, auf einer Seite halbrund zugeschnittene sog. "Sitzunterlage aus Schaumstoff, 4370" aus geschäumtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zweifach faltbare und mit einem geprägten Firmenlogo versehene Erzeugnis verfügt über abgerundete Ecken sowie Faltnuten.

Aufgrund der wärmeisolierenden Eigenschaften werden derartige Erzeugnisse üblicherweise als Sitzkissen im Freien verwendet.

Eine Einreihung in die Position 9404 als erkennbare Ware zur Bettausstattung bzw. Auflegematratze kommt auf Grund der neutralen Form sowie der geringen Größe nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF FALTBAR

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für…

Aufbewahrungsbox, sog. Spielzeugkiste für Kinder und Kinderzimmer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines Würfels, oben offen, laut Antrag mit Kantenlängen von 30 cm, - mit sechs doppelt gearbeiteten Seitenteilen, laut Untersuchungsergebnis mit Außenseiten aus ein-   farbigen Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen (beide   Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern); zur Verstärkung jeweils einem eingenähten   Zuschnitt aus Pappe ausgestattet, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus o. g. Geweben; zur Verstärkung mit einer herausnehmbaren,    auf der Oberseite mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlage aus Pappe, - auf einem Seitenteil großflächig mit einem aufgeklebten Motiv aus laut Untersuchungsergebnis   genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (damit kein Filz) verziert, - an zwei gegenüberliegenden Seiten mit aufgenähten Tragegriffen aus Geweben ausgestattet, - am oberen und unteren Rand mit schmalen, kontrastfarbenen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammenge-   klebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen   gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind die Vliesstoffe   insbesondere im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Geweben charakterbestimmend (damit keine   Ware der Codenummer 6307 9098 99 0). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE BAND FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Einkaufstaschenähnliches Behältnis, sog.…

aus spinnstoff; ohne verschluss; mit griff; aus aluminium; korb;…

Einkaufstaschenähnliches Behältnis, sog. faltbarer Einkaufskorb, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem an einer Schmalseite angenähten, elastischen Band zum Zusammenhalten   des Behältnisses in zusammengefaltetem Zustand, - an beiden Schmalseiten mit einer Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff für ein   sog.

Metallplättchen (Werbefläche), - mit einem U-förmigen Tragegriff aus Aluminium, - oben offen; ohne Inneneinteilung, - mit einer herausnehmbaren, zusammenfaltbaren Bodenplatte, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 22 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstaschenähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS MIT GRIFF AUS ALUMINIUM KORB FALTBAR

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbar,…

aus spinnstoff; mit tasche; aus gewebe; konfektioniert; aus unedlem…

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbar, laut Antrag in kundenspezifischen Abmessungen; veranschaulicht durch ein in    aufgeklapptem Zustand rechteckiges Muster mit den Abmessungen von ca. 75 cm x 37 cm,  - doppelt gearbeitet, aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) über-   zogenen Geweben der Position 5903, - mit fünf eingenähten Einlagen aus Pappe verstärkt, - an allen Rändern mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - auf der Innenseite mit vier unterschiedlich großen Einstecktaschen aus den o. g.

Geweben, vier unter-   schiedlich großen Einstecklaschen aus aufgenähten, elastischen Bändern, einem nur an einer Stelle   angenähten Klettverschlussband und einem am Rand an einer Schmalseite aufgenähten, sog.

Flausch-   band aus Schlingengeweben ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem Tragegriff und einem am Rand einer Schmalseite aufgenähten, sog.

  Hakenband aus Samtgeweben versehen, - an einer Längsseite mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, - auf beiden Seiten mit einem Namenszug bedruckt, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum geordneten Aufbewahren eines elektrisch betriebenen Gartengerätes mit entsprechendem   Ladegerät, - stellt sich u. a. aufgrund seiner Ausstattung und Beschaffenheit (in geschlossenem Zustand mit zwei   offenen Seiten) nicht als Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305 dar, - stellt sich auch nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - alle Gewebe und Bänder bestehen aus Spinnstoffen. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TASCHE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR RECHTECKIG

Zelt, sog. Gartenpavillon HAVESON Easy-Up,…

Zelt, sog. Gartenpavillon HAVESON Easy-Up, Art. HHM 585758, Foto siehe Anlage, - anhand einer Abbildung und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet, - laut Antrag: -- in einer Transporttasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, -- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 3 m, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges aus unedlem Metall (Stahl), - mit einer Dachbespannung aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit   metallisierter Farbe bestrichenen Geweben der Position 5907 aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an allen Seiten offen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Zelt, da die Ware das Bilden eines geschlossenen Raumes   ermöglicht, somit keine Ware der Unterposition 6306 90, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmt das Material der Dachbespannung (Gewebe)   den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL STAHL FALTBAR