FALTBAR.

СГЪВАЕМ 2 SKLÁPĚCÍ 4 BØJELIG 2 FOLDABLE 76 PLEGABLE 5 PLIABLE 167 PIEGHEVOLE 8 PLOOIBAAR 5 SKŁADALNY 3 OHÝBATEĽNÉ 3 ZLOŽLJIVO 2 VIKBAR 27

Aufbewahrungskorb, Stripes, Art. Nr. 14256,…

aus gewebe; konfektioniert; mit metallrahmen; mit kunststoff;…

Aufbewahrungskorb, Stripes, Art. Nr. 14256, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von: ca. 21 cm x 17 cm x 14 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, einseitig (Innenseite) mit augenscheinlich Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - am oberen Rand mit einem Rahmen aus unedlem Metall verstärkt, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Tragegriffen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT METALLRAHMEN MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Es handelt sich um eine dreifach zusammenklappbare…

Es handelt sich um eine dreifach zusammenklappbare Hunderampe (Art.-Nr. 39476) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im ausgeklappten Zustand etwa 150 x 39 cm (lt. Herstellerangaben) große Rampe ist auf der Oberseite mit Rillen versehen, die aus einer rutschfesten Beschichtung bestehen und den Hunden das Einsteigen in Kraftfahrzeuge erleichtern soll.

Weiterhin sind rutschfeste Gummifüße an den Unterseite angebracht. Für den Transport der zusammengeklappten Rampe ist ein Tragegriff vorhanden.

Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FÜR TIERE HUND TIERE FALTBAR

Es handelt sich um eine dreistufige Treppe…

Es handelt sich um eine dreistufige Treppe für Tiere (Art.-Nr. 39475), bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 51,5 x 33 x 37 cm große Ware wird durch einen klappbaren Fuß aufgestellt und zeichnet sich sowohl durch eine Anti-Rutsch Beschichtung auf den Stufen als auch durch rutschfeste Gummifüße aus.

Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FALTBAR

Es handelt sich um flachliegende, noch nicht…

Es handelt sich um flachliegende, noch nicht aufgebaute, oben offene Aufbewahrungsboxen aus Wellpappe, die auf der Außenseite mit farbigen Kreisen bedruckten bzw. schwarzem Vlies aus Spinnstoffen beklebt sind.

Die Erzeugnisse haben aufgestellt eine Größe von etwa 32 x 32 x 32 cm (H x B x T) und sind an einer Seite mit einem kreisrunden Griffloch mit einer Einfassung aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 3,5 cm) ausgestattet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art" zum TARIC-Code 4819 60 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um Waren aus verschiedenen Stoffen handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Bezug für die Verwendung durch die Pappanteile bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT KARTON MIT GRIFF PAPPE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR