FILTER.

FILTRY 72 FILTRE 7 ΦΙΛΤΡΑ 1 FILTERS 164 FILTRO 7 SUODATIN 21 FILTRE 282 SZŰRŐ 23 FILTRI 13 FILTRAI 5 FILTRI 12 FILTERS 177 FILTRY 34 FILTRO 4 FILTRU 3 FILTRE 13 FILTRI 8 FILTER 23

Angaben: Kohlefilter mit Plastikummantelung…

schwarz; filter

Angaben: Kohlefilter mit Plastikummantelung für "Fountain Filter" zum Filtern des Wassers in Plastik Ceramic und Edelstahl Fountain für Tiere.

Warenbeschaffenheit: 3 L-förmige Kunststoffelemente mit gitterartigen Abdeckungen und zwei L-förmigen Polyestervlies-Einlagen, die mit einem losen, schwarzen Granulat gefüllt sind; verpackt in einem Originalkarton mit u.a. der Aufschrift "Fountain Filter, replacement 3-pack by Pioneer Pet, 3 layer filtration system, keeps water fresh & clean, captures debris, extends life of fountain".

Befund: Ware aus anderem Kohlenstoff, nicht für elektrotechnische Zwecke Ein charakterbestimmender Bestandteil der aus Kunststoff, Vlies und Aktivkohle zusammengesetzten Filtern ist nicht feststellbar, sie sind daher der zuletzt genannten Position (Waren aus Grafit oder anderem Kohlenstoff) zuzuweisen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: SCHWARZ FILTER

Angaben des Antragstellers: Warenzusammenstellung…

Angaben des Antragstellers: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf Das Kit dient ausschließlich zur Wartung und Pflege eines Analysengerätes, um die Funktionsfähigkeit des Systems langfristig zu garantieren.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Entsprechend einer Beschreibung und Abbildung besteht das Kit aus drei Kunststoffschläuchen (Silikon - Länge: 48 cm, 60 cm bzw. 120 cm), zwei Verbindungsstücken aus Kunststoff, zwei Inline-Filtern aus Kunststoff und fünf Rückflusssperren aus Kunststoff.

Die Bestandteile sind einzeln in gekennzeichneten Kunststofffolienbeuteln verpackt und befinden sich in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung.

Befund: Der Charakter der vorliegenden Warenzusammenstellung wird aufgrund des Umfangs und Wertes durch die Kunststoffschläuche bestimmt.

Danach liegen Kunststoffschläuche ohne Anschlussstücke im Sinne der Position 3917 vor. Eine Einreihung der Ware als Teil oder Zubehör einer Ware des Kapitels 90 kommt nicht in Betracht, weil die Schläuche keine Beschaffenheitsmerkmale besitzen, die erkennen lassen, dass sie hauptsächlich für eine Ware des Kapitels 90 bestimmt sind.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FILTER SCHLAUCH

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; filter

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen so genannten Entnahme- und Zuspitzspike aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die speziell geformte Ware ist auf der einen Seite mit einem spitzen Hohldorn mit zwei Öffnungen versehen, auf dem eine Schutzkappe aus Kunststoff aufgesteckt ist.

Die andere Seite zeichnet sich durch eine weitere Öffnung aus, die sowohl mit einem kleinen Drehgewinde als auch mit einem Schnappverschluss versehen ist.

Im Inneren ist entweder ein Luftfilter oder ein zusätzlicher Flüssigkeitsfilter integriert, die bei der Verwendung vor einer mikrobakteriellen Kontamination schützen.

Der Spike dient der hygienisch sicheren Mehrfachentnahme und -zugabe von medizinischen Lösungen aus Vorratsbehältnissen (nicht Gegenstand der vZTA).

Eine Einreihung in die Position 9018 scheidet aus, da sich der Einstechdorn nicht als ein erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Infusionsgeräte bestimmtes Teil darstellt und auch nicht der direkten Behandlung von Patienten dient.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FILTER

Es handelt sich um einen runden Trinkbrunnen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polypropylen; filter

Es handelt sich um einen runden Trinkbrunnen (Trinknapf) für Haustiere (Durchmesser ca. 35 cm, Höhe ca. 13 cm, Fassungsvolumen ca. 2 L) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 ( lt.

Antragsangaben: PP). In den Rand der dickwandigen Wasserschale ist eine Einfüllöffnung mit integriertem, auswechselbarem Aktivkohlefilter und aufgesetztem Sperrschalter eingesetzt.

In der Napfmulde befindet sich eine Wasseraustrittsöffnung. An der Unterseite ist die Schale mit rutschfesten Aufstellplättchen versehen.

Das eingefüllte Wasser wird im Rand der Schale gespeichert und sickert beim Trinken des Tieres gefiltert durch die Wasseraustrittsöffnung in die Napfmulde.

Mit Hilfe des Drehschalters lässt sich z.B. auf Reisen die Wasserzufuhr absperren. Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Napf aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN FILTER