FLASCHE.

БУТИЛКА 6 LAHVE 65 FLASKER 3 ΜΠΟΥΚΑΛΙΑ 9 BOTTLES 209 BOTELLA 26 PUDELID 2 PULLO 2 BOUTEILLE 224 BOCA 2 PALACKOK 2 BOTTIGLIE 64 BUTELIAI 1 FLESSEN 174 BUTELKI 58 GARRAFA 6 STICLE 1 STEKLENICE 2 FLASKA 45

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; flasche; verschluss,…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche (Art.- Nr.530880) aus - laut Antrag - PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer textilen Handtrageschlaufe.

Die mit einer Skalierung bedruckte Ware weist ein Fassungsvolumen von 650 ml auf und ist mit einem Schraubverschluss mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung versehen.

Sie wird üblicherweise u.a. unterwegs, auf Reisen oder im Haushalt verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS FLASCHE VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche (Art.- Nr.530927) aus - laut Antrag - PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer textilen Handtrageschlaufe.

Die mit einer Skalierung bedruckte Ware weist ein Fassungsvolumen von 480 ml auf und ist mit einem Schraubverschluss mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung versehen.

Sie wird üblicherweise u.a. unterwegs, auf Reisen oder im Haushalt verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS FLASCHE VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Bei der Ware handelt es sich um einen ca.…

Bei der Ware handelt es sich um einen ca. 26 cm hohe Vakuumisolierbehälter - Durchmesser ca. 7 cm -, der im Wesentlichen aus einem doppelwandigen Glasbehälter mit luftverdünntem Raum (Vakuum - nach Angabe des Antragstellers), einem aufschraubbaren Deckel und einem Teesieb aus Metall im oberen Öffnungsbereich, besteht.

Das Erzeugnis dient zum Warmhalten von Getränken und ist als „Vakuum-Isolierbehälter“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL BEHÄLTER AUS GLAS FLASCHE

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung zur Reinigung von Schuhen, bestehend aus einer Bürste mit Holzgriff, einem Schwamm, einem konfektionierten Mikrofasertuch sowie flüssigem Reinigungsmittel in einer Kunststoffflasche (150 ml).

Die Erzeugnisse sind in einem wiederverwendbaren Kunststoffbeutel aufgemacht. Die Zusammenstellung ist als "Reisezusammenstellung zum Reinigen von Schuhen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ SCHUH SCHWAMM BÜRSTE FLASCHE REINIGUNGSMITTEL

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Babytrinkfläschchen, zwei Fläschchenhaltegriffen und einem Trinksauger, sog.

Flaschen Mitwachs-Set (Artikel 30817 0298 01 (pink) und Artikel 30817 0299 01 (türkis)), Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Babytrinkfläschchen (1 x 150 ml Füllmenge und 1 x 240 ml Füllmenge): - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer pink- bzw. türkisfarbenen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßein-     teilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem Mixeinsatz in der Öffnung, einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem     Trinksauger und einer Schutzkappe (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm bzw. 18 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Trinkfläschchen deren wesentlichen Charakter, - Trinksauger (Hygienegegenstand aus Kunststoff): - - aus Silikon (laut Antrag), - - in Schnabelform, - - dient zum Austausch der in den Trinkfläschchen eingesetzten Trinksauger, - Fläschchenhaltegriffe: - - Aufsatz für eine Saugflasche (unterhalb des Schraubrings), - - aus Kunststoff, - - mit zwei Griffen zum Halten des Fläschchens durch das Baby, - die Babytrinkfläschchen bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (keine Trinkgläser), aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS FÜR BABYS TISCHGESCHIRR FLASCHE SILIKON GLASWAREN

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

warenzusammenstellung; aus glas; für babys; tischgeschirr; flasche;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei unterschiedlich großen Babytrinkfläschchen und einer Flaschenbürste, sog.

Flaschenset mit Bürste, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Babytrinkfläschchen mit 150 ml Füllmenge: - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer grauen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßeinteilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem Trinksauger, einer Schutzkappe und     einem abnehmbaren Fläschchenhaltegriff (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 14,5 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung des Trinkfläschchens dessen wesentlichen     Charakter, - Babytrinkfläschchen mit 240 ml Füllmenge: - - aus klarsichtigem Glas (laut Antrag Borosilikatglas), - - an der Außenseite mit einer grauen Beschichtung aus Silikon; mit einer Maßeinteilung bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen, offenen Ende, - - mit einem Mixeinsatz, einem aufgeschraubten Schraubring mit eingesetztem Trinksauger und     einer Schutzkappe (alles aus Kunststoffen), - - in den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 18 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung des Trinkfläschchens dessen wesentlichen     Charakter, - Flaschenbürste: - - aus Kunststoff; mit einem Bürstenkopf aus Silikon (laut Antrag), - - mit einem drehbaren Griff, - die Babytrinkfläschchen bestimmen im Hinblick auf die Menge und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug   auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (keine Trinkgläser), aus Glas mit einem linearen  Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS FÜR BABYS TISCHGESCHIRR FLASCHE SILIKON GLASWAREN

Bei der als "Windshield Wonder, Artikel…

Bei der als "Windshield Wonder, Artikel 08754" bezeichneten Ware handelt es sich um eine in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps, - einem Ersatz-Wischbezug aus Schlingengewirken mit im Rand eingezogenem Gummiband und - einer nicht befüllten, transparenten, 25 ml Kunststoffflasche mit Pumpzerstäubervorrichtung.

Der Mopp besteht aus einer rechteckigen Platte (Abmessungen: ca. 15 x 10 cm) aus Kunststoff mit beweglichem Stiel, einem über die Platte gezogenen Wischbezug aus Schlingengewirken und einem gebogenen Griffteil aus Kunststoff, das mittels einer Klickverbindung mit dem Stiel (Länge insgesamt: ca. 40 cm) verbunden wird.

Das Set dient der Reinigung von Scheiben (z. B. von Autos). Der Mopp bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als "Mopp" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FLASCHE REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um annähernd quaderförmige,…

Es handelt sich um annähernd quaderförmige, flache Behältnisse aus Stahlblech, in der Form eines Kanisters.

Auf der Oberseite sind ein länglicher Handgriff sowie eine hülsenförmige Öffnung mit einem Außengewinde, die mittels eines Schraubverschlusses verschlossen wird, angebracht.

Die Erzeugnisse mit einem Fassungsvermögen von ca. 170 ml dienen der Aufnahme von Getränken. Breite: ca. 7,5 cm; Höhe: ca. 10 cm; Tiefe: ca. 2,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FLASCHE BLECH

Plasmasammelbehälter, sog. PlasmaLink Flasche…

Plasmasammelbehälter, sog. PlasmaLink Flasche 1000 ml, bestehend aus einer ca. 26 cm hohen, leeren Kunststoffflasche mit einem unteren Durchmesser von ca. 80 mm, Kennzeichnung mit Produkt-Code am unteren Rand , "Plasmalink Bottle/Plasmalink Flasche" sowie CE-Kennzeichnung usw., oben mit einem speziellen integrierten Kappensystem mit einem integrierten Transfer-Set aus zwei Schlauchleitungen, eine ca. 17 cm lang und mit einem mikrobiellen Filter, die andere ca. 35 cm lang, abgezweigt und mit Luer-Lock-Adapter ausgestattet.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Flasche wird an ein spezielles Apheresesystem (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient der Sammlung, der Lagerung und dem Versand von zellfreiem Plasma im Rahmen der Plasmapherese.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes, als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PLASMA ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN FILTER FLASCHE SCHLAUCH

Flaschenträger, Art.Nr. 69266 (Abbildung…

Flaschenträger, Art.Nr. 69266 (Abbildung siehe Anlage - ohne Flaschen), - rechteckige Kiste aus Paulownia-Holz (lt.

Antragsteller) mit Boden aus Sperrholz,   Seitenteilen aus je zwei massiven Leisten an den offenen Längsseiten und Platten    an den Schmalseiten, runder Tragestange aus massivem Holz sowie sechsfacher   Inneneinteilung aus Sperrholz, an einer Querseite mit einem angeschraubten Flaschenöffner   für Kronkorken aus unedlem Metall versehen, - geflammt, durch Kleben und Leimen zusammengefügt, mit scharfkantigen Kanten,   Abmessungen (BxHxT): 25 x 32 x 16,5 cm,  - zum Transport von Gegenständen (Flaschen) und Öffnen des Verschlusses.

Die Holzkiste verleiht der Ware aufgrund des Umfanges und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Kiste aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holzkiste - charakterbestimmend - und  Metallkronkorkenöffner); sog.

Flaschenträger"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KISTE HOLZ FLASCHE