FORMBAR.

TVÁRNÉ 25 ΕΛΑΤΟΣ 5 MALLEABLE 10 MALEABLE 18 MALLÉABLE 2 MALLEABILE 2 KNEEDBAAR 46 CIĄGLIWY 8 FORMBAR 3

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen der     Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"    

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Ware aus Glasfasern (Luftschlauch), sog.…

aus spinnstoff; polyester; folie; aus unedlem metall; polypropylen;…

Ware aus Glasfasern (Luftschlauch), sog. thermisch und akustisch isolierter Luftschlauch, Art.

Nr. LSWP 560-4 S, Fotos siehe Anlage, Schlauch (Fertigungslänge 4 m), bestehend aus - einem inneren Schlauch: - - aus Vlies aus Spinnstoff (laut Antrag aus Polypropylen), - einer Zwischenlage: - - aus einem Folienschlauch aus Kunststoff (Polyethylen) und Draht aus unedlen Metallen, - einer Isolierschicht: - - aus Glaswolle, - - mit einer Dicke von 5 cm (laut Antrag), - - soll der Schall- und Wärmedämmung dienen, - einer äußeren Lage: - - aus aluminiumbedampfter Polyesterfolie, - soll der thermisch und akustisch gedämmten Luftzuführung dienen, - die Glaswolle bestimmt aufgrund des Umfangs (Dicke der Schicht) und der Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung (Schall-/Wärmedämmung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware (Luftschlauch) aus Glasfasern (Glaswolle)"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER FOLIE AUS UNEDLEM METALL POLYPROPYLEN DRAHT GLASWAREN POLYETHYLEN GLASFASER SCHLAUCH AUS GLASFASER FORMBAR

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Smiley-Knautschkopfes,…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug; mit spinnstoff; gesicht;…

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Smiley-Knautschkopfes, sog. "Knetbälle, 3fach, 12er Display (Artikel PE080)" - aus einem farbigen Ballon (rot, hellblau oder gelb) aus Kautschuk mit aufgedrucktem Gesicht, der mit einem weißen, feinen Pulver gefüllt ist - mit aufgeklebten Haaren aus farbigen Spinnstoffgarnen - durch Drücken kann der Kopf verformt werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen - in einer Klarsichthülle mit Etikett zu 12 Stück in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF GESICHT FORMBAR

Set, bestehend aus zwei ähnlichen Behältnissen,…

aus spinnstoff; gewebe; mit reissverschluss; tasche; konfektioniert;…

Set, bestehend aus zwei ähnlichen Behältnissen, Foto siehe Anlage, - Behältnis für Bootsmotoren: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - in den Abmessungen: ca. 116 cm (Breite) x 41 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - - mit zwei mit einem Klettband zusammenfassbaren Handtragegriffen an den Längsseiten, - - mit einem Handtragegriff an einer Schmalseite, - - mit einem aufgesetzen Fach mit Reißverschluss, - - mit einem an drei Seiten entlang der Oberseite verlaufenden doppelten Reißverschluss zu öffnen, - - innen am Boden mit Klettbändern und Schnappverschlüssen zur Fixierung des Bootsmotors versehen, - - gepolstert, - - nicht formstabil, - - keine Tasche für Sportartikel, da es sich bei einem Motor nicht um ein Sportgerät handelt, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Behältnis für Batterien: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - in den Abmessungen: ca. 21 cm (Breite) x 48 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - - mit einem abnehmbaren und verstellbaren Schultertragegurt, - - mit einem an drei Seiten entlang der Oberseite verlaufenden doppelten Reißverschluss zu öffnen, - - mit einer durch Klettband fixierten Innen-Netztasche mit Reißverschluss, - - gepolstert, - - nicht formstabil, - - keine Tasche für Sportartikel, da es sich bei einer Batterie nicht um ein Sportgerät handelt, - - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE KONFEKTIONIERT FÜR MOTOREN FORMBAR

Spielzeug in Form eines ca. 6 cm großen Smiley-Knautschkopfes…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug; mit spinnstoff; formbar

Spielzeug in Form eines ca. 6 cm großen Smiley-Knautschkopfes - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk mit aufgedrucktem Gesicht, der mit einem Pulver gefüllt ist - lt. zusätzlicher Angabe des Anmelders - mit aufgeklebten Haaren aus Garn - durch Drücken kann der Kopf verformt werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen - in einer durchsichtigen Kunststoffbox mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF FORMBAR

Spielzeug in Form eines ca. 6 cm großen Smiley-Knautschkopfes…

Spielzeug in Form eines ca. 6 cm großen Smiley-Knautschkopfes (Artikel-Nr. 939029, sog. kleiner Knautschball mit Wollhaaren bzw.

Durchgeknallt! Anti-Stressball Mini-Size), bestehend aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk mit aufgedrucktem Gesicht, der mit aufgeklebten Kopfhaaren aus Spinnstoffen versehen und innen mit einem weißen Pulver (laut Angaben des Antragstellers aus Talk) befüllt und an der Oberseite verschlossen ist.

Durch Drücken oder Knautschen kann der Kopf in unterschiedlicher Weise verformt werden. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen und ist in einer Schachtel aus klarsichtigem Kunststoff mit Pappeinlage aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet",

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF GESICHT FORMBAR

Spielzeug in Form eines ca. 5,5 x 5 x 7 cm…

Spielzeug in Form eines ca. 5,5 x 5 x 7 cm großen Smiley-Knautschkopfes (Artikel-Nr. 939036, sog.

Knautschball mit Wollhaaren bzw. Durchgeknallt! Anti-Stressball Big-Size), bestehend aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk mit aufgedrucktem Gesicht, der mit aufgeklebten Kopfhaaren aus Spinnstoffen versehen und innen mit einem weißen Pulver (laut Angaben des Antragstellers aus Talk) befüllt und an der Oberseite verschlossen ist.

Durch Drücken oder Knautschen kann der Kopf in unterschiedlicher Weise verformt werden. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen und ist in einer Schachtel aus klarsichtigem Kunststoff mit Pappeinlage aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet",

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF GESICHT FORMBAR

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um fünf rechteckige, ein- bzw. beidseitig verschiedenartig bedruckte (z.

B. mit Firmen- bzw. Markenlogo, warenbezogenen Hinweisen und Abbildungen und einem durch Perforation abtrennbaren Spielplan für eine Footballmannschaft der us-amerikanischen Footballliga NFL) Zuschnitte aus Kunststoff (Abmessungen von etwa 3,9 x 11,5 cm und 5,8 x 15,6 cm).

Sie sind jeweils am oberen bzw. am oberen und unteren Rand mit einer zu einer elastischen Schlaufe ausgeformten Aufhängevorrichtung aus Kunststoff ausgestattet.

Abbildung siehe Anlage. Die Waren werden als Etiketten zur Kennzeichnung von Waren (z. B. Getränkeflaschen) verwendet.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF ZUGESCHNITTEN ETIKETT FORMBAR

Es handelt sich um eine etwa 7 g schwere…

Es handelt sich um eine etwa 7 g schwere Masse aus feinen Silberpartikeln (92% Silber) mit Bindemittel auf wässriger Cellulosebasis (lt.

Antragstellerangabe). Die Masse ist formbar und zum Modellieren von z. B. Schmuck bestimmt. Die quaderförmigen Erzeugnisse sind in Kunststofffolie und gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einer wiederverschließbaren Kunststoffumschließung eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

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Nationale Stichworte: SILBER EDELMETALL MODELLIERMASSE FORMBAR

Es handelt sich um eine etwa 10 g schwere…

Es handelt sich um eine etwa 10 g schwere Masse aus feinen Silberpartikeln (80% Silber) mit Bindemittel auf wässriger Cellulosebasis (lt.

Antragstellerangabe). Die Masse ist formbar und zum Modellieren von z. B. Schmuck bestimmt. Die Paste ist in einer Flasche gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

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Nationale Stichworte: SILBER EDELMETALL MODELLIERMASSE FORMBAR