GÜRTEL.

КОЛАНИ 2 PÁSKY 65 BÆLTER 4 ΖΩΝΕΣ 5 BELTS 96 CINTURON 22 VYÖ 8 CEINTURE 307 ÖV 3 CINTURE 2 DIRŽAI 1 JOSTAS 3 RIEMEN 101 PASKI, AKCESORIA ODZIEŻOWE 2 CINTURA 1 CENTURI (CURELE) 2 OPASKY 3 PASOVI 23 SKÄRP 3

Gürtel, Foto siehe Anlage, - aus einem ca.…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - aus einem ca. 115 cm langen Rundgeflecht der Position 5808 aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Enden mit Zuschnitten aus einem augenscheinlich mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan)   überzogenen, rekonstituierten Leder versehen, - mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch zwei Schlaufen aus dem vorgenannten Leder weitenverstellbar, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus  Gewirken oder Gestricken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GÜRTEL SPINNSTOFFWARE GEFLECHT REKONSTITUIERTES LEDER

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 6,8 cm und einer Länge von ca. 90 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem durch Kleben miteinander verbundenen, zweilagigen Flächenerzeugnis: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, mit Glitzerpartikel ver-    sehenen Gewirke, aus laut Antrag 93 % Polyester und 7 % Elasthan, -- mit einer Innenlage (Innenseite) aus einem ca. 0,5 mm dicken, mit Kunststoff laminierten Vliesstoff    aus Spinnstoffen, - an den Rändern der Längsseiten und an einer Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt,   am anderen Ende zu einer Schlaufe gelegt und mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall   ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende   Gewirke den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus elastischen Gewirken

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH GEWIRKE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL

Ähnliches Behältnis, sog. Umhängetasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren, abnehmbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit zwei angenähten Schlaufen zur Befestigung an einem Gürtel, einem   Karabinerhaken und einem D-Ring versehen, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem aufgenähten Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen von ca. 13,5 cm (Breite) x 16,5 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Gestaltung (der Gürtelschlaufen), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GÜRTEL GURT KARABINERHAKEN SCHULTERRIEMEN, TASCHE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 4 cm und einer Länge von ca. 104 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem in Makramee-Technik (durch Knoten) hergestellten, textilen Flächenerzeugnis   der Position 5804 aus Rundgeflechten aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an einem Ende mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus  Gewirken oder Gestricken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GÜRTEL SPINNSTOFFWARE GEKNOTET GEFLECHT

Jacke, sog. Damen Suede-Hemd, Größe 38, Foto…

Jacke, sog. Damen Suede-Hemd, Größe 38, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) geschmirgelten Gewirken aus laut Antrag   91 % Polyester und 9 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - ungefüttert, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 80 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauen-   kleidung), - mit langen Ärmeln, - im Brustbereich mit zwei Taschenattrappen, - im Bereich der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Bindegürtel, - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille (somit keine Hemdbluse), - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand mit einer einfachen Naht gesäumt; mit ca. 14 cm hoch reichenden Seitenschlitzen, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen,   somit keine Ware der Position 6102. "Jacke, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE JACKE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE MIT BINDEBÄNDERN GÜRTEL UNTERHALB DER TAILLE

Reizstromgerät EM 39 Bauch- und Rückenmuskel-Gürtel…

Reizstromgerät EM 39 Bauch- und Rückenmuskel-Gürtel (Abbildung siehe Anlage), - aus einem batteriebetriebenen Impulsgenerator in einem spezifisch geformten   Kunststoffgehäuse, mit Bedienelementen zum Ein- und Ausschalten sowie zum   Einstellen verschiedener Trainingsprogramme und einer LCD-Anzeige, auf einem   textilen Bauchgürtel mit Klettverschluss und eingearbeiteten Elektroden, - zum Erzeugen elektrischer Impulse/Reizstrom zur Stimulation von Muskelpartien   (kein medizinisches Nervenreizgerät). "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 erfasst - Reizstromgerät"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH GÜRTEL GURT

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus…

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einer Außenlage aus gefärbtem, geprägtem Leder, - - einer Zwischenlage aus gegerbtem Leder, - - einer Innenlage aus mit einer Lage aus Kunststoff versehenem Vliesstoff, - im Hinblick auf die Dicke überwiegt augenscheinlich das Leder gegenüber dem   mit einer Kunststofflage versehenen Vliesstoff, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle) und einer Breite von ca. 3,5 cm, - das Leder verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang, die Zugfestigkeit und das   äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, - mit einem Etikett versehen und in einer Pappschachtel verpackt. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Leder"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT LAGEN VERSEHEN SCHNALLE GÜRTEL AUS VLIESSTOFF MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Gürtel, sog. Herren Stretchgürtel, sportiv,…

Gürtel, sog. Herren Stretchgürtel, sportiv, Artikel 94551, Order 820415, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,5 cm und einer Länge von ca. 110 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem ca. 5 mm dicken, buntgewebten, elastischen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-   thetische Chemiefasern); daher keine Ware der Position 6117, - an beiden Enden mit angenähten Zuschnitten aus augenscheinlich rekonstituiertem Leder, - an einem Ende mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder  Gestricken, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ELASTISCH AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL REKONSTITUIERTES LEDER

Kurze Hose, Größe M, Foto siehe Anlage, -…

Kurze Hose, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten ca. 5 cm breiten, doppelt gearbeiteten Bund,   in den ein elastisches Band und ein nur teilweise (vorn) sichtbares, gewebtes Gurtband in Art   eines Gürtels mit Klickverschluss eingezogen ist, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Gesäßbereich mit einer Eingriffstasche und an den Hosenbeinseiten mit jeweils einer sog.

  Blasebalgtasche mit Patte und Klettverschluss, - mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 47 cm), - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kurze Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, nicht nach dem  Batik-Verfahren handbedruckt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS TASCHE GÜRTEL POLYAMID GURT

Sog. Smart Recovery Kit Smart Belt, in Form…

Sog. Smart Recovery Kit Smart Belt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - zwei den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung   bestimmende, akkubetriebene  Impulsgeneratoren (Muskelstimulationsmodule, sog.

NMES-   Stimulatoren) in einem Kunststoffgehäuse, Größe ca. 65 x 30 x 10 mm, mit Bedienelementen zum   Ein-/Ausschalten und Einstellen der Intensität (Impulsstärke), auf der Rückseite mit 2   Kontaktdruckknöpfen (KDK) aus Metall zum Befestigen am Gurt, - einem kombinierten Bauch- und Lendengurt, aus elastischem Spinnstoff, mit sog.

Nanotube-   Kontaktfläche aus Carbon) und 2 KDK-Gegenstücken aus Metall, - zwei Arm- bzw. Beinmanschetten, jeweils aus elastischem Spinnstoff, mit sog.

Nanotube-   Kontaktfläche und 2 KDK-Gegenstücken aus Metall, - zwei kurzen und einer langen Bauchgürtel-Verlängerung/en, ca. 17,5 bzw. 69 cm lang,   ca. 10 cm breit aus elastischem Spinnstoff, mit Klettverschluss, - vier rechteckige (ca. 50 x 50 mm) und vier quadratische (ca. 90 x 50 mm) Klebeelektroden,   jeweils mit einem KDK, - zwei Kabeln mit Anschlussstücken, jeweils auf einer Seite mit einer Klinkenbuchse und in   zwei einzeln isolierte Kabel übergehend, auf der anderen Seite mit 2 KDK-Gegenstücken,   zum Verbinden mit den Elektroden, - eine Sprühflasche, zum Befeuchten der Elektroden und - einem Trageband für den Hals mit Kunststoffclip mit einem abnehmbaren Ring und Schlaufe.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Muskelstimulationsmodule können manuell oder per Bluetooth mit einem Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und bedient werden.

Das Gerät dient zum Erzeugen elektrischer Impulse, um verschiedene Muskelpartien des Körpers durch Reizstrom zu stimulieren.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem zur dauernden Aufbewahrung vorgesehenen Case mit einfacher Einteilung und Reißverschluss untergebracht.

Bei der Ware handelt es sich um ein Reizstromgerät zum Aufbau verschiedener Muskelgruppen des Körpers durch elektrische Muskelstimulation, hier sog. neuromuskuläre Elektrostimulation (NMES).

Das Gerät wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Reizstromgerät" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE ELEKTRISCH GÜRTEL KABEL RÜCKEN ELEKTRODE MUSKEL