GÜRTEL.

КОЛАНИ 2 PÁSKY 60 BÆLTER 4 ΖΩΝΕΣ 5 BELTS 96 CINTURON 17 VYÖ 8 CEINTURE 293 ÖV 3 CINTURE 2 DIRŽAI 1 JOSTAS 3 RIEMEN 101 PASKI, AKCESORIA ODZIEŻOWE 2 CINTURA 1 CENTURI (CURELE) 2 OPASKY 3 PASOVI 23 SKÄRP 2

Gürtel, sog. Damengürtel Modell 520, Foto…

aus gewebe; gewirke; gürtel; dreilagig; rekonstituiertes leder

Gürtel, sog. Damengürtel Modell 520, Foto siehe Anlage, - als Bindegürtel gearbeitet; mit einer Gesamtlänge von ca. 276 cm; im Mittelteil mit einer Breite von bis zu ca. 8 cm, an den jeweils ca. 90 cm langen, eingenähten Seitenteilen mit einer Breite von ca. 1,5 cm, - laut Untersuchungsergebnis jeweils aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem ca. 0,73 mm dicken, buntgewebten (melierte Garne), einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewebe der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus einem ca. 0,69 mm dicken, rekonstituiertem Leder, -- mit einer Innenlage aus einem ca. 0,67 mm dicken, beidseitig gerauten, gefärbten Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, - die Gewebe der Position 5903 bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Dicke und das äußere Erscheinungsbild gegenüber dem rekonstituierten Leder und dem Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter des Flächenerzeugnisses, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE GÜRTEL DREILAGIG REKONSTITUIERTES LEDER

Sog. Shiatsu-Massagegürtel, in Form einer…

Sog. Shiatsu-Massagegürtel, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 124 x 14 x 10 cm großen gürtelähnlichen Gerät (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit zwei ringförmigen Haltegriffen an den Enden, einer Anschlussbuchse für ein Netzteil und einem integrierten Bedienteil mit vier Tasten für Ein-/Ausschalten mit Kontroll-LED, Links- bzw.

Rechtslauf der Massageköpfe und Wärmefunktion mit Kontroll-LED. Das Gerät verfügt über insgesamt vier, paarweise angeordnete, gegenläufig rotierende Massagekugeln (sog.

Massageköpfe), die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Zwei der vier Massagekugeln sind mit einer zuschaltbaren Wärme- und Lichtfunktion ausgestattet, die bei aktiver Wärmefunktion rot leuchten.

Die Vorrichtung dient zur Massage des Nacken-, Schulter und Rückenbereichs oder der Oberschenkel sowie zur Wärmebehandlung, die der Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe dient.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Wärme- und Massagefunktion können mit separaten Schaltern getrennt oder gemeinsam genutzt werden (Multifunktionsgerät).

Da eine Hauptfunktion der Ware nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung gemäß der AV 3 c) in die letztgenannte Position.

Der Ware liegen ein Netzadapter mit Netzanschlussleitung und eine Gürtelverlängerung bei. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS SPINNSTOFF ELEKTRISCH GÜRTEL FÜR DIE MASSAGE

Ähnliche Behältnisse (Gürteltaschen), sog.…

gefüttert; tasche; gürtel; mit gürtelgefüttert; tasche; gürtel; mit gürtel

Ähnliche Behältnisse (Gürteltaschen), sog. Hip Bag-Gürtel, Artikel 2055532/0, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus zwei Gürteltaschen und einem Gürtel, - Gürteltaschen: - - rundes Behältnis: - - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - - mit einem entlang der Hälfte des Randes verlaufenden Reißverschluss, - - - innen gefüttert, - - - auf der Rückseite mit einer angenähten Gürtelschlaufe, - - - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Durchmesser) x 3 cm (Tiefe), - - rechteckiges Behältnis: - - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - - mit einer Überschlagklappe mit magnetischem Druckknopfverschluss, - - - innen gefüttert, - - - auf der Rückseite mit einer angenähten Gürtelschlaufe, - - - in den Abmessungen: ca. 16 cm (Breite) x 10 cm(Höhe) x 4 cm (Tiefe), - Gürtel: - - aus einem mehrlagigen Flächenerzeugnis: - - - mit zwei Außenlagen aus mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903, - - - mit einer Zwischenlage aus mit beidseitig mit Gewirken verbundenem Zellkunststoff der Position 5903, - - zu schließen mit drei Dornen aus unedlem Metall, - - mit einer Länge von ca. 108 cm, - die Gürteltaschen bestimmen im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammen- gesetzten Ware. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Kunststofffolien, andere als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE GÜRTEL MIT GÜRTEL

Gürteltasche, Lfd. Nr. 04/19, Foto siehe…

aus gewebe; ohne verschluss; mit band; konfektioniert; gürtel;…

Gürteltasche, Lfd. Nr. 04/19, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 22 cm x 15 cm, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,6 cm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - mit mehreren abgestuft aufgenähten, verschieden großen, oben offenen Fächern ohne Verschluss, - auf der Rückseite mit einer angenähten Schlaufe, auf die ein ca. 5 cm breiter und ca. 120 cm langer Gürtel aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen aufgeschoben ist, der mit einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen werden kann, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Behältnis der Position 4202, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Gürteltasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS MIT BAND KONFEKTIONIERT GÜRTEL MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE