GÜRTEL.

КОЛАНИ 2 PÁSKY 63 BÆLTER 4 ΖΩΝΕΣ 5 BELTS 96 CINTURON 20 VYÖ 8 CEINTURE 303 ÖV 3 CINTURE 2 DIRŽAI 1 JOSTAS 3 RIEMEN 101 PASKI, AKCESORIA ODZIEŻOWE 2 CINTURA 1 CENTURI (CURELE) 2 OPASKY 3 PASOVI 23 SKÄRP 3

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus…

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einer Außenlage aus gefärbtem, geprägtem Leder, - - einer Zwischenlage aus gegerbtem Leder, - - einer Innenlage aus mit einer Lage aus Kunststoff versehenem Vliesstoff, - im Hinblick auf die Dicke überwiegt augenscheinlich das Leder gegenüber dem   mit einer Kunststofflage versehenen Vliesstoff, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle) und einer Breite von ca. 3,5 cm, - das Leder verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang, die Zugfestigkeit und das   äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, - mit einem Etikett versehen und in einer Pappschachtel verpackt. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Leder"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT LAGEN VERSEHEN SCHNALLE GÜRTEL AUS VLIESSTOFF MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Gürtel, sog. Herren Stretchgürtel, sportiv,…

Gürtel, sog. Herren Stretchgürtel, sportiv, Artikel 94551, Order 820415, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,5 cm und einer Länge von ca. 110 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem ca. 5 mm dicken, buntgewebten, elastischen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-   thetische Chemiefasern); daher keine Ware der Position 6117, - an beiden Enden mit angenähten Zuschnitten aus augenscheinlich rekonstituiertem Leder, - an einem Ende mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder  Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ELASTISCH AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL REKONSTITUIERTES LEDER

Kurze Hose, Größe M, Foto siehe Anlage, -…

Kurze Hose, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten ca. 5 cm breiten, doppelt gearbeiteten Bund,   in den ein elastisches Band und ein nur teilweise (vorn) sichtbares, gewebtes Gurtband in Art   eines Gürtels mit Klickverschluss eingezogen ist, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - im Gesäßbereich mit einer Eingriffstasche und an den Hosenbeinseiten mit jeweils einer sog.

  Blasebalgtasche mit Patte und Klettverschluss, - mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 47 cm), - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kurze Hose, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, nicht nach dem  Batik-Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS TASCHE GÜRTEL POLYAMID GURT

Sog. Smart Recovery Kit Smart Belt, in Form…

Sog. Smart Recovery Kit Smart Belt, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - zwei den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung   bestimmende, akkubetriebene  Impulsgeneratoren (Muskelstimulationsmodule, sog.

NMES-   Stimulatoren) in einem Kunststoffgehäuse, Größe ca. 65 x 30 x 10 mm, mit Bedienelementen zum   Ein-/Ausschalten und Einstellen der Intensität (Impulsstärke), auf der Rückseite mit 2   Kontaktdruckknöpfen (KDK) aus Metall zum Befestigen am Gurt, - einem kombinierten Bauch- und Lendengurt, aus elastischem Spinnstoff, mit sog.

Nanotube-   Kontaktfläche aus Carbon) und 2 KDK-Gegenstücken aus Metall, - zwei Arm- bzw. Beinmanschetten, jeweils aus elastischem Spinnstoff, mit sog.

Nanotube-   Kontaktfläche und 2 KDK-Gegenstücken aus Metall, - zwei kurzen und einer langen Bauchgürtel-Verlängerung/en, ca. 17,5 bzw. 69 cm lang,   ca. 10 cm breit aus elastischem Spinnstoff, mit Klettverschluss, - vier rechteckige (ca. 50 x 50 mm) und vier quadratische (ca. 90 x 50 mm) Klebeelektroden,   jeweils mit einem KDK, - zwei Kabeln mit Anschlussstücken, jeweils auf einer Seite mit einer Klinkenbuchse und in   zwei einzeln isolierte Kabel übergehend, auf der anderen Seite mit 2 KDK-Gegenstücken,   zum Verbinden mit den Elektroden, - eine Sprühflasche, zum Befeuchten der Elektroden und - einem Trageband für den Hals mit Kunststoffclip mit einem abnehmbaren Ring und Schlaufe.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Muskelstimulationsmodule können manuell oder per Bluetooth mit einem Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und bedient werden.

Das Gerät dient zum Erzeugen elektrischer Impulse, um verschiedene Muskelpartien des Körpers durch Reizstrom zu stimulieren.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem zur dauernden Aufbewahrung vorgesehenen Case mit einfacher Einteilung und Reißverschluss untergebracht.

Bei der Ware handelt es sich um ein Reizstromgerät zum Aufbau verschiedener Muskelgruppen des Körpers durch elektrische Muskelstimulation, hier sog. neuromuskuläre Elektrostimulation (NMES).

Das Gerät wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Reizstromgerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE ELEKTRISCH GÜRTEL KABEL RÜCKEN ELEKTRODE MUSKEL

Weste mit Gürtel, Model "USMC",…

Weste mit Gürtel, Model "USMC", Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Weste: -- laut Antrag: --- bestehend aus zwei Vorderteilen und einem Rückenteil, die an den Seiten durch durch Ösen     geführte Gurte miteinander verbunden sind, --- aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus 100 %      Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie vorn im Bereich der Schulter einseitig mit einem     Einsatz aus einem Flächenerzeugnis aus Kunststoff, --- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 56 cm), --- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis      (unisex), --- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, --- in den Vorderteilen und im Rückenteil großflächig mit verschiedenen aufgesetzten, teilweise ab-     nehmbaren Taschen (u. a. ein Pistolenholster) und Bändern aus Geweben ausgestattet, --- am unteren Rand mit sechs Schlaufen aus Geweben mit Druckknopf- und Klettverschluss zur      Befestigung des Gürtels, --- an den Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben, --- keine Arbeits- und Berufskleidung, -- im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind die Gewirke und Gewebe    gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter    und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6110 / 6211) in der    Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - Gürtel: -- laut Antrag: --- durch die Schlaufen der Weste gezogen; mit einer Länge von ca. 105 cm und einer Breite von     ca. 5 cm, --- mit Außenseiten aus Spinnstoffen und einer Verstärkungslage aus Kunststoff, --- an den Rändern mit Gewebebändern eingefasst, --- mit einem Klickverschluss aus Kunststoff, --- wird bei Schießübungen getragen und dient der Aufbewahrung von u. a.

Munition, Ersatzteilen und      Zubehör, - im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt die Weste den Charakter der zu-   sammengesetzten Ware. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und  Berufskleidung"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG WESTE UNISEX TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE GÜRTEL MIT KUNSTSTOFF GURT BAND

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 4,8 cm und einer Länge von ca. 101 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem in Flechttechnik hergestellten Flächenerzeugnis aus ca. 3 mm breiten, einfarbigen,   flachen, gefalteten und zusammengedrückten Streifen aus synthetischer Spinnmasse   (laut Antrag aus Polypropylen) und eingearbeiteten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk   mit einer Breite von max. 1 mm, - an einem Ende mit angenähten Zuschnitten aus augenscheinlich mit Zellkunststoff   überzogenen Gewirken der Position 5903 (sog.

Lederimitat) versehen, - am anderen Ende mit einer Schnalle aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT GÜRTEL AUS POLYPROPYLEN MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,1 cm und einer Länge von ca. 106 cm (einschließlich Verschluss), - laut Untersuchungsergebnis aus einem durch Kleben miteinander verbundenen, dreilagigen    Flächenerzeugnis: -- mit einer Außenlage (Dicke: ca. 0,65 mm) aus einem einfarbigen, geschmirgelten     Kuliergewirke, weder elastisch noch kautschutiert, -- mit einer Zwischenlage (Dicke: ca. 1,28 mm) aus einem einfarbigen, mit Bindemitteln    verfestigten Vliesstoff, -- mit einer Innenlage (Dicke: ca. 0,57 mm) aus mit Vliesstoffen verstärkten Zellkunststoffen    (Flächenerzeugnis des Kapitels 39), -- Gewirke und Vliesstoffe aus synthetischen Chemiefasern, - an einem Ende abgerundet gearbeitet, am anderen Ende mit einer Schlaufe aus dem   Material des Gürtels sowie einer Schnalle aus Kunststoff und unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende   Gewirke den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus (weder elastischen noch kautschutierten)  Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT GÜRTEL DREILAGIG MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Karnevalskostüm, sog. Damenkostüm Ägypterin,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus gewirken oder gestricken;…

Karnevalskostüm, sog. Damenkostüm Ägypterin, Art. Kopf NAN 8349342 und NAN 8040030, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem "Gürtel", einer "Pelerine" (beides Bekleidungszubehör) und einer Maske (Karnevalsartikel), - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Bekleidungszubehör: -- "Gürtel": --- in den Abmessungen (L x B) von ca. 98 cm x 7,5 cm, --- aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit einer Außenlage aus augenscheinlich mit metallisierter Farbe versehenen Gewirken der Position 5907 und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen, --- an den Enden mit aufgenähten Klettverschlussstreifen versehen, --- mit einem angenähten "Lendenschurz" aus den oben genannten Flächenerzeugnissen; mit einem aufgenähten Besatz aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit einer Außenlage aus auf der Außenseite musterbildend bedruckten Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen, -- "Pelerine": --- aus zwei zusammengenähten, annähernd ringförmigen Zuschnitten; mit einem max.

Außendurchmesser von ca. 47 cm, --- der äußere Zuschnitt aus den oben genannten Flächenerzeugnissen des Besatzes, der innere aus den oben genannten Flächenerzeugnissen des Gürtels, --- mit einer Öffnung mit Klettverschluss; wird in der Art eines Latzes um den Hals getragen, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- individuelle (selbstständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen jeweils die die Schauseite bildenden Gewirke den Charakter der Waren, - Maske: -- in den Abmessungen (B x H) von ca. 18 cm x 12 cm; bedeckt beim Tragen etwa die obere Gesichtshälfte und ist mit Öffnungen für die Augen versehen, -- aus Kunststoff, -- vollständig mit verschiedenen, aufgeklebten Zuschnitten und Bordüren aus Spinnstoffen verziert, -- mit einem angeklebten, elastischen Band zum Befestigen am Kopf, -- wird auf dem Gesicht getragen und dient der Verkleidung (z.

B. an Karneval), - im Hinblick auf den Umfang und die Menge verleihen die Bekleidungszubehöre der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; somit keine Ware der Position 9505. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS POLYESTER GÜRTEL SPINNSTOFFWARE MASKE AUS VLIESSTOFF

Gürtel, sog. Damengürtel Modell 520, Foto…

aus gewebe; gewirke; gürtel; dreilagig; rekonstituiertes leder

Gürtel, sog. Damengürtel Modell 520, Foto siehe Anlage, - als Bindegürtel gearbeitet; mit einer Gesamtlänge von ca. 276 cm; im Mittelteil mit einer Breite von bis zu ca. 8 cm, an den jeweils ca. 90 cm langen, eingenähten Seitenteilen mit einer Breite von ca. 1,5 cm, - laut Untersuchungsergebnis jeweils aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem ca. 0,73 mm dicken, buntgewebten (melierte Garne), einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewebe der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus einem ca. 0,69 mm dicken, rekonstituiertem Leder, -- mit einer Innenlage aus einem ca. 0,67 mm dicken, beidseitig gerauten, gefärbten Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, - die Gewebe der Position 5903 bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Dicke und das äußere Erscheinungsbild gegenüber dem rekonstituierten Leder und dem Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter des Flächenerzeugnisses, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE GÜRTEL DREILAGIG REKONSTITUIERTES LEDER

Sog. Shiatsu-Massagegürtel, in Form einer…

Sog. Shiatsu-Massagegürtel, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 124 x 14 x 10 cm großen gürtelähnlichen Gerät (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) mit zwei ringförmigen Haltegriffen an den Enden, einer Anschlussbuchse für ein Netzteil und einem integrierten Bedienteil mit vier Tasten für Ein-/Ausschalten mit Kontroll-LED, Links- bzw.

Rechtslauf der Massageköpfe und Wärmefunktion mit Kontroll-LED. Das Gerät verfügt über insgesamt vier, paarweise angeordnete, gegenläufig rotierende Massagekugeln (sog.

Massageköpfe), die die Druck- und Knetbewegungen einer Shiatsu-Massage nachahmen. Zwei der vier Massagekugeln sind mit einer zuschaltbaren Wärme- und Lichtfunktion ausgestattet, die bei aktiver Wärmefunktion rot leuchten.

Die Vorrichtung dient zur Massage des Nacken-, Schulter und Rückenbereichs oder der Oberschenkel sowie zur Wärmebehandlung, die der Unterstützung der Massagewirkung durch Erwärmung von Muskulatur und Gewebe dient.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Wärme- und Massagefunktion können mit separaten Schaltern getrennt oder gemeinsam genutzt werden (Multifunktionsgerät).

Da eine Hauptfunktion der Ware nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung gemäß der AV 3 c) in die letztgenannte Position.

Der Ware liegen ein Netzadapter mit Netzanschlussleitung und eine Gürtelverlängerung bei. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT AUS SPINNSTOFF ELEKTRISCH GÜRTEL FÜR DIE MASSAGE