GARN.

ПРЕЖДИ 6 NITĚ 15 GARN 3 ΝΗΜΑΤΑ 1 YARNS 172 HILO 14 LANKA 4 FIL 499 PREĐA 3 FONALAK 11 FILATI 17 SIŪLAI, VERPALAI 2 GARENS 49 PRZĘDZA 10 FIO 3 FIRE 13 PRIADZE 8 PREJE 31 GARN 38

Papierkordel-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

garn; aus cellulose; spinnstoffe und waren daraus

Papierkordel-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Papiergarnen und zwei metallisierten Papiergarnen, - jeweils auf einer Spule aus Pappe und gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf   aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Papiergarne, jeweils: -- gezwirnt (2-fach), -- aus zwei in der Längsachse gedrehten Papierstreifen, -- mit mehr als 10 Drehungen je laufenden Meter, -- ohne Metalldrahtverstärkung, damit kein Bindfaden, - metallisierte Papiergarne, jeweils: -- aus einem gezwirnten Garn aus Papier, das mit einem metallisierten Streifen aus synthetischer    Spinnmasse (mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 1 mm) verzwirnt ist, - stellen sich als Papiergarne bzw. als metallisierte Papiergarne dar, somit keine Waren der   Position 4823, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die   Papiergarne und die metallisierten Papiergarne gleichbedeutend, somit verleihen weder die   Papiergarne noch die metallisierten Papiergarne der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen   Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5308/5605) in   der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Metallisierte Garne, bestehend aus Garnen aus Spinnstoffen und aus Streifen der Position 5404, mit  Metall überzogen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GARN AUS CELLULOSE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Übungskopf, sog. Modellkopf, PVC Kopf mit…

konfektioniert; aus synthetischem filament; garn; haar

Übungskopf, sog. Modellkopf, PVC Kopf mit Proteinhaar, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus: --- einer Nachbildung eines menschlichen Kopfes mit Hals in annähernd natürlicher Größe aus Kunststoff     (aus Polyvinylchlorid und Polyurethan-Schaum), --- "Haupthaaren" aus einem oder mehreren, lose nebeneinander eingefügten "Einzelhaaren" aus     verschiedenen, einfarbigen, unter 1 mm dicken, ungezwirnten Garnen aus synthetischen Monofilen aus     synthetischen Polymeren, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Übungskopf für Friseure bestimmen die Garne den   Charakter der zusammengesetzten Ware, - dient laut Antrag zum Erlernen und Vorführen von Arbeitstechniken (wie Schneid- und   Hochstecktechniken) im Unterricht, auf Ausstellungen, Messen etc.; aufgrund der Möglichkeit,   Arbeitstechniken (z.

B. Schneiden) aktiv anzuwenden und somit unumkehrbare Veränderungen an der   Ware vorzunehmen, nicht nur zu Vorführzwecken geeignet; somit kein Modell im Sinne der   Position 9023. "Ware aus Garnen (Übungskopf), anderweit weder genannt noch inbegriffen""

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT GARN HAAR

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Untersuchungsergebnis: Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Tragegriffen, - mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit einer runden Form, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Durchmesser) x 8 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE AUS PAPIER VERSCHLUSS DRUCKKNOPF GARN MAGNETISCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto…

aus spinnstoff; vliesstoff; konfektioniert; spinnstoffware; holz;…

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt,  - in Form eines ca. 10 cm großen, stilisierten Mädchens mit Flügeln, laut Antrag   in unterschiedlichen Farbausführungen, - mit einem "Kopf" (mit einem aufgemalten "Gesicht") und "Schuhen" aus Holz, - mit einem "Kleid" und einer "Mütze" aus einfarbigen Samtgewirken, - mit "Armen", "Beinen" und "Haaren" aus unterschiedlichen Garnen, - mit "Flügeln" aus mit metallisch glänzenden Partikeln (sog.

Glitter) beklebten Vliesstoffen, - alle Garne, Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Puppe der Position 9503, da sich die Figur aufgrund der Flügel nicht als Nachbildung eines   Menschen darstellt, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die   Vliesstoffe gegenüber dem Holz und den Garnen charakterbestimmend; innerhalb der   Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HOLZ GARN ZUM AUFHÄNGEN

Bei den vorliegenden Waren handelt es sich…

polyester; gewirke; vliesstoff; holz; garn; puppe; zum aufhängen

Bei den vorliegenden Waren handelt es sich um sog. "Dekoanhänger Schutzengel mit Spruch, Art. 705846" (laut Antrag in vier verschiedenen Ausführungen, veranschaulicht durch zwei Muster in den Ausführungen rot/weiß bzw. grau/rot), jeweils eine ca. 13 cm große, menschliche Figur darstellend, im Wesentlichen bestehend aus: - einem "Körper", einem "Kopf" mit aufgemaltem "Gesicht"  sowie "Füßen" aus laut Antrag Holz, - beweglichen "Armen" aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), mit angeklebten "Händen" aus Pompons aus Spinnstoffen -- zusätzlich ausgestattet mit einem kleinen, aufgeklebten Holzschild (ca. 4 cm x 1 cm, B x H) mit variierenden Aufschriften ("Für Mama", Für Papa", Für Dich", "Frohes Fest") - einem auf den "Körper" aufgeklebten "Pullover" und "Schal" aus o.g.

Vliesstoffen, - einer "Zipfelmütze" aus einfarbigen Gestricken aus laut Antrag Polyester, mit einem aufgeklebten "Herzchen" aus o.g.

Vliesstoffen verziert, - "Beinen" und "Zöpfen" aus gedrehten bzw. geflochtenen Garnen aus Spinnstoffen.

Die Figuren sind jeweils mit einer Aufhängeschlaufe versehen und an einem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht.

Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als " Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppen in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE VLIESSTOFF HOLZ GARN PUPPE ZUM AUFHÄNGEN

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopping bag…

papier; aus papier; garn; spinnstoffe und waren daraus

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopping bag natur, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Handtragegriffen aus Holz, - mit einem innen unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in einer annähernd rechteckigen Form, - in den Abmessungen: ca. 45 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 10 cm (Höhe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER GARN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Umhängetasche, sog. Tasche Catwalk rund natur,…

Umhängetasche, sog. Tasche Catwalk rund natur, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Handtragegriffen und einer geflochtenen Kordel als Schultertragegurt, - mit einer Schlaufe aus Spinnstoff (Papiergarne der Position 5308) mit Befestigungsknopf   zum Verschließen der Tasche, - mit einem unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit einer runden Form; in den Abmessungen: ca. 32 cm (Durchmesser) x 9 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER GARN SCHULTERRIEMEN, TASCHE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto…

papier; aus papier; garn; spinnstoffe und waren daraus

Einkaufstasche, sog. Graceland Shopper, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Tragegriffen, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 39 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER GARN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Papiergarne, sog. Geschenkbänder, Foto siehe…

papier; garn; spinnstoffe und waren daraus

Papiergarne, sog. Geschenkbänder, Foto siehe Anlage, - im Knäuel einzeln in einer Schrumpffolie verpackt bzw. als 3er Set in einer Box aus Kunststoff und   jeweils einzeln in einer Schrumpffolie verpackt, - als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 40 m bzw. 10 m, - jeweils: -- gezwirnt (2-fach), -- aus zwei in der Längsachse gedrehten Papierstreifen, -- mit mehr als 10 Drehungen je laufenden Meter, -- ohne Metalldrahtverstärkung, damit kein Bindfaden, -- stellt sich als Papiergarn dar, somit keine Ware der Position 4823. "Papiergarn"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER GARN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Gehäuse, - in Form eines spezifisch nach…

Gehäuse, - in Form eines spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten Rades aus Kunststoff mit   Achsbohrung, bestehend aus einem Träger aus PBT (Polybutylenterephthalat) umspritzt   mit TPU (Thermoplastisches Polymethan), mit einem Durchmesser von 52,5 mm    (Abbildung siehe Anlage), - unfertig (der Rohling wird vor dem Einbau in einer Schleifanlage auf Profil und   Maß geschnitten), - in verschiedenen Abmessungen lieferbar, - die fertige Ware wird in Texturiermaschinen für die Garnveredelung eingesetzt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8444 bestimmt, unfertig -Texturierscheibe"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL GEHÄUSE GARN