GEFÄRBT.

БОЯДИСАН 3 BARVENO 35 FARVET 8 DYED 179 TENIDO 3 VÄRJÄTTY 7 TEINT 181 BOJAN 1 FESTETT 8 TINTO 22 MET KLEURSTOF 47 FARBOWANY 1 VOPSIT, COLORAT 1 FARBENÝ 4 FÄRGAD 146

Federn, sog. Bastelfedern in verschiedenen…

Federn, sog. Bastelfedern in verschiedenen Farben, Foto siehe Anlage, - gefärbt, somit einer weitergehenden Bearbeitung unterzogen (keine Ware der Position 0505), - in unterschiedlichen Farben und Größen, - zehn Stück sind gemeinsam in einem Beutel aus Kunststoff mit bedrucktem Pappaufhänger   für den Einzelverkauf verpackt. "Federn"

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Nationale Stichworte: GEFÄRBT BEARBEITET FARBEN

Angaben: Trocknungskapseln zum Trocknen von…

Angaben: Trocknungskapseln zum Trocknen von Hörhilfen nach dem Tragen. Das Ende der Trocknungsleistung wird durch einen Farbindikator angezeigt.

Feststellungen: Zylindrische, klarsichtige Kunststoffdose mit einem Durchmesser von ca. 3 cm und einer Höhe von ca. 1 cm.

Auf der einen Seite ist die Dose mit einer Pappscheibe verschlossen, in der Dose befinden sich orangefarbene Kügelchen mit einem Durchmesser von ca. 1-2 mm.

Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MISCHUNG GEFÄRBT ZUBEREITET

Es handelt sich um eine "Geschenkverpackung"…

karton; pappe; gefärbt; farbig; faltbar

Es handelt sich um eine "Geschenkverpackung" (GBox-PUZZLE) hergestellt aus einem an der Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus auf der Schauseite der Oberfläche gefärbter Pappe mit gerillten, konvexen Schmalseiten, der durch Falten und Drücken zu einem Raumerzeugnis mit konkaven Schmalseiten (Abmessungen etwa 27,5 x 11,6 x 4,0 cm) gefaltet werden kann.

Das Behältnis dient der Verpackung von Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zur Codenummer 4819 20 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: KARTON PAPPE GEFÄRBT FARBIG FALTBAR

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Visor Cap" in Form eines nicht den Kopf bedeckenden Sonnenschildes (Größe ca. 24 x 18 x 7 cm - L x B x H -).

Das Erzeugnis besteht aus einem sichelförmigen Zuschnitt einer glänzend getönten Folie aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 Abs. 1 zu Kapitel 39 (innen mit einer dünnen Schutzfolie versehen) als Sonnenschutzvisier, das an den Rändern mit weißen Bändern aus Spinnstoffen gesäumt ist.

Am oberen Rand ist zusätzlich ein hinten offener, flexibler Kunststoffbügel angebracht, der mit weißen Spinnstoffen ummantelt ist und durch Aufbiegen der Kopfform angepasst werden kann.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, die mit einem Hang-Tag versehen und in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackt ist.

Das Erzeugnis dient als Blendschutz; es handelt sich nicht um eine Kopfbedeckung im Sinne des Kapitels 65, da die Ware nicht den Oberkopf bedeckt.

Zolltarifrechtlich wird die Ware als "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Positionen 3901 bis 3925 erfasst, keine Ware der Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEFÄRBT

Ware aus Glas, Fotos siehe Anlage, aus verschiedenen…

Ware aus Glas, Fotos siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem dekorativen Gartenstecker (Ware aus Glas): - - einem kugelförmigen Zierelement: - - - mit einem Korpus aus Glas, auf den in einer Fugenmasse pink- bzw. grüngefärbte       Splitter aus laut Antrag gewöhnlichem Glas mosaikartig aufgebracht sind, - - - mit einem Durchmesser von ca. 9,5 cm, - - einem zweiteiligen, ca. 72 cm langen Erdspieß aus schwarz beschichtetem Metall, der am     unteren Ende U-förmig gestaltet ist, - - das Glas bestimmt nach dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter     des Gartensteckers, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer LED-Leuchte, welche das Zierelement von innen beleuchtet, - - mittels Kabel mit einem Solarmodul mit integriertem Akku und An-/Ausschalter verbunden,     das etwa in mittlerer Höhe des Erdspießes befestigt ist, - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient   und der Gartenstecker seine zierende Wirkung auch ohne die Beleuchtung entfaltet, welche im   eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung des Gartensteckers erhöht, - der Gartenstecker bestimmt im Hinblick auf seine Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware aus Glas (Gartenstecker), aus anderem Glas als in den Unterpositionen 7020 0010  und 7020 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS GLAS GEFÄRBT FARBIG SOLARZELLE LED GLASWAREN ZIERARTIKEL

Leder von Rindern, Foto siehe Anlage, - enthaartes…

Leder von Rindern, Foto siehe Anlage, - enthaartes Leder, - Narbenspalt vom Rind, - laut Antrag: - - in Form von ganzen Häuten mit einer Oberfläche von mehr als 2,6 m², - - mit einer Dicke von 1,3 mm bis 1,6 mm, - - gegerbt und zugerichtet (auf der Oberfläche gefärbt). "Nach dem Gerben zugerichtetes Leder von Rindern und Kälbern, enthaart, kein Leder  der Position 4114, ganze Haut, Narbenspalt, mit einer Oberfläche von mehr als 2,6 m²"

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Nationale Stichworte: LEDER GEFÄRBT GANZ GEGERBT RIND

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 140 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen    Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem gerauten und bedruckten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke, --- mit einer Zwischenlage: ---- aus einem einseitig gerauten und gefärbten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem beidseitig gerauten und gefärbten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke, - im Hinblick auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ist das die Schauseite bildende Kettengewirke   charakterbestimmend, im Hinblick auf den Umfang (Dicke) und die damit verbundene Polsterwirkung   sind die Kuliergewirke vorherrschend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter, sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen   (6005 und 6006) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Gewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6005, aus synthetischen Chemiefasern, gefärbt"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEFÄRBT

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von ca. 150 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Chemiefasern, -- gefärbt, -- einseitig geraut, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- kein Samt, Plüsch, Schlingengewirke oder Schlingengestricke. "Kuliergewirke, anderes als in den Positionen 6001 bis 6005 genannte, aus synthetischen Chemiefasern,   gefärbt"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEFÄRBT

Angaben: "Fun Pink" Silikat-Katzenstreu.…

Angaben: "Fun Pink" Silikat-Katzenstreu. Die Streu soll aus mikroporösem Silikat bestehen, welches Flüssigkeit absorbieren kann und geruchsbindend wirken soll.

Ein Teil des Granulats ist pink eingefärbt. Feststellungen: Farbloses Granulat mit einer Korngröße von ca. 2 mm.

Ein Teil der Körner ist pink eingefärbt. Befund: Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere.

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Nationale Stichworte: MISCHUNG GEFÄRBT ZUBEREITET FÜR KATZEN

Konfektionierte Seile, Foto siehe Anlage,…

baumwolle; konfektioniert; gebleicht; gefärbt; seil; geflechtbaumwolle; konfektioniert; gebleicht; gefärbt; seil; geflecht

Konfektionierte Seile, Foto siehe Anlage, - als 6-teiliges Set (Springseile) bzw. 12-teiliges Set (Kurzseile) laut Antrag mit einer Länge von 2,8 m   bzw. von laut Antrag 40 cm und einem Durchmesser von ca. 1 cm, - jeweils: -- in einem Polybeutel verpackt, -- aus einem Rundgeflecht aus laut Antrag Baumwolle, mit enger Flechtweise und festem Gefüge, -- an beiden Enden mit einer Hülse aus Kautschuk eingefasst (somit konfektioniert), - nach objektiver Beschaffenheit nicht als Ausrüstungsgegenstände für die körperliche Ertüchtigung   erkennbar, somit keine Waren der Position 9506. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT GEBLEICHT GEFÄRBT SEIL GEFLECHT