GEFÜLLT.

ПЪЛНЕН 10 PLNĚNO 39 FYLDT 15 ΓΕΜΙΣΜΕΝΟΣ 23 FILLED 225 RELLENO 125 TÄIDETUD 1 TÄYTETTY 13 FOURRÉ 287 PUNJEN 27 TÖLTÖTT 24 RIPIENO 11 ĮDARYTI 25 PILDĪTS 8 GEVULD 256 WYPEŁNIONY 98 RECHEADO 1 UMPLUT 1 PLNENÝ 16 POLNJEN 19 FYLLD 40

Lebensmittelzubereitung in Form von farblosen…

gefüllt; lebensmittelzubereitung; als kapsel; cellulose; als…

Lebensmittelzubereitung in Form von farblosen Steckkapseln aus einem Cellulosederivat, gefüllt mit einem hellbeigen, feinen, nicht kakaohaltigen, nicht alkoholhaltigen Pulver; mit Gehalt an: Milchfett: weniger als 1,5 GHT; Saccharose oder Isoglucose: weniger als 5 GHT; Stärke oder Glucose: weniger als 5 GHT; aufgemacht in einem buntbedruckten Überkarton, zwei Blisterpackungen mit je 15 Steckkapseln enthaltend; das Erzeugnis dient als Nahrungsergänzungsmittel.

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Nationale Stichworte: GEFÜLLT LEBENSMITTELZUBEREITUNG ALS KAPSEL CELLULOSE ALS PULVER

Angaben des Antragstellers: Polyphenylensulfid,…

Angaben des Antragstellers: Polyphenylensulfid, in Primärformen Das PPS-Harz ist ein thermischer technischer Kunststoff.

Das PPS-Harz ist als lineare oder verzweigte Sorte erhältlich. Verwendung: mechanisch belastete Bauteile, Automobilteile, elektrische und elektronische Bauteile Feststellung an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarz-braunes Granulat vorgelegt.

Aus dem Produktdatenblatt geht hervor, dass es sich um Poly(thio-1,4-phenylen) (PPS) handelt, welches mit 40 % Glasfasern verstärkt wurde.

Befund: Es handelt sich um ein Polysulfid in Primärform im Sinne der Postion 3911.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT POLYMER SCHWARZ BRAUN VERSTÄRKT GLASFASER IN PRIMÄRFORM ROHSTOFFE

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um ein Additiv (Silikonadditiv) für die Kunststoff- und Gummiverarbeitung.

Wirkstoff: Polysiloxan Lieferform: weißes Granulat Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur genauen Zusammensetzung liegen vertrauliche Informationen vor (Sicherheitsdatenblatt).

Befund: Es handelt sich um ein Silicon in Primärform der Unterposition (KN) 3910 0000.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT WEISS POLYMER SILIKON IN PRIMÄRFORM

Tierspielzeug, sog. Stofffisch mit Plüsch…

Tierspielzeug, sog. Stofffisch mit Plüsch und Matatabi innen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwölf Stück in einem Verkaufsdisplay aus Pappe verpackt [übliche Verpackung im   Sinne der AV 5 b)] und jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten   Pappetikett befestigt, - in Form eines stilisierten Fisches gearbeitet; liegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von   ca. 12 cm x 7 cm x 5,5 cm, - mit einem "Kopf" und "Flossen" aus verschiedenen, zweilagigen Flächenerzeugnissen mit   jeweils einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einem "Rumpf" aus    buntgewirkten, hochflorigen Plüschgewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen", - mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer kleinen Menge Matatabi (japanische Katzenminze)   gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung und Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Plüschgewirke und im Hinblick auf den   Umfang die Gewebe; somit verleihen weder die Gewirke noch die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware   ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Unterpositionen  (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FISCH FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Mochi, gemischt. Neuerteilung von vZTA DEBTI-18635/17-1.…

gefüllt; mehl

Mochi, gemischt. Neuerteilung von vZTA DEBTI-18635/17-1. Beschaffenheit des im Rahmen der Erteilung von vZTA DEBTI-18635/17-1 vorgelegten und untersuchten Warenmusters: Schwarzbrauner Original-Faltkarton, bedruckt mit einer Abbildung des Inhalts, asiatischen Schriftzeichen und der Produktbezeichnung "Taiwan Grain Mochi - Mixed Flavor", ein deutschsprachiges Rückenetikett enthält Angaben zum Erzeugnis ("Gefüllte Reiskuchen (Grain Mochi Mixed), mit Originalgeschmack, Grüntee und braunem Zucker", zum Nettoinhalt (300 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8); darin eine in Folie eingeschweißte durchsichtige Tiefziehschale mit zwölf Fächern, in die je vier Stücke von drei unterschiedlichen Sorten Mochi einsortiert sind: Sorte 1 ("Original Flavor"): Beigebraune, ovale (Durchmesser ca. 3 - 4 cm, Höhe ca. 2 cm), weiche, elastische, rohem Teig ähnliche Konfektstücke, durchsetzt mit hellen und dunklen Sesamkörnern, hellen Nussstücken und grünen Kürbiskernen und bestreut mit einem weißen Pulver; Sorte 2 ("Green Tea Flavor"): Dunkle, leicht grünliche, ovale (Durchmesser ca. 3 - 4 cm, Höhe ca. 2 cm) weiche, elastische, rohem Teig ähnliche Konfektstücke, durchsetzt mit hellen und dunklen Sesamkörnern und bestreut mit einem weißen Pulver; Sorte 3 ("Brown Sugar Flavor"): Dunkelbraune, ovale (Durchmesser ca. 3 - 4 cm, Höhe ca. 2 cm), weiche, elastische, rohem Teig ähnliche Konfektstücke, durchsetzt mit hellen und dunklen Sesamkörnern und bestreut mit einem weißen Pulver.

Kakao: nach der Zutatenliste nicht enthalten Stärke/Glucose*: 50 bis weniger als 75 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose**: 5 bis weniger als 30 GHT Milchfett***: weniger als 1,5 GHT Milchprotein***: weniger als 2,5 GHT *: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU) 118/2010 **: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 ***: abgeleitet aus den Antragsangaben Lebensmittelzubereitung aus Mehl, ohne Gehalt an Kakao, anderweit weder genannt noch inbegriffen, 5 GHT oder mehr Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT, Reiskuchen (Mochi).

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Nationale Stichworte: GEFÜLLT MEHL

Tierspielzeug, sog. Katzenangel Winter, Foto…

Tierspielzeug, sog. Katzenangel Winter, Foto siehe Anlage, - laut Antrag drei Stück im Sparset, jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere   bedruckten Pappetikett befestigt; veranschaulicht durch ein Einzelstück, - mit einem ca. 45,5 cm langen Stab aus Kunststoff, der an beiden Enden mit einer Hülse aus Kunststoff    ausgestattet ist, - mit einer am oberen Ende des Stabes befestigten, ca. 82 cm langen "Angelschnur" aus einer nicht   durchgehenden "Kordel" aus Spinnstoffen, mit drei daran in unregelmäßigen Abständen befestigten,   mit Wattierungsstoffen gefüllten, sog.

Anhängern aus verschiedenen Gewirken (Samt- bzw. Plüsch-   gewirken) aus Spinnstoffen (einem mit einer "Weihnachtsmannmütze" und einem "Schal" bekleideten    "Schneemann", einem "Stern" und einem linsenförmigen Element); als Abschluss mit drei Federn   ausgestattet, - auf der Kopfvorderseite des Schneemanns mit einem aufgestickten "Gesicht", auf der Vorderseite der   zwei anderen Anhänger jeweils mit einem aufgestickten, einer Schneeflocke ähnlichen Motiv versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der   Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes auch kein Festartikel der Position 9505, - die Gewirke aus Spinnstoff und die Federn sind im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung gegenüber dem Kunststoff gleichermaßen vorherrschend; im Hinblick auf dem Umfang   verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Plüschbär,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Plüschbär, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form einer stilisierten Bären mit Schirmmütze, mit den max.

Abmessungen (L x B x H)   von ca. 30 cm x 14 cm x 15 cm, - aus buntgewebten Geweben und verschiedenen einfarbigen Rippensamtgeweben aus Spinnstoffen, - mit einer "Nase" und einer an der Schirmmütze befestigten, sog.

Bommel; beide aus Plüschgewirken   aus Spinnstoffen, - mit aufgestickten "Augen", - mit Wattierungsstoff gefüllt und laut Antrag im "Körper" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - aufgrund der nur sehr geringen Anteile an Plüschgewirken ist die Ware so zu betrachten, als bestünde   sie im Sinne der AV 2 b) Satz 2 nicht einmal teilweise aus diesem Stoff, somit keine Ware der   Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT BÄR SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Schlange,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Schlange, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwei Stück im Sparset, jeweils an einem mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch   Tiere bedruckten Pappetikett befestigt; veranschaulicht durch ein Einzelstück, - in Form einer stilisierten Schlange mit Weihnachtsmannmütze, mit den max.

Abmessungen (L x B x H)   von ca. 92 cm x 10 cm x 16,5 cm, - aus verschiedenen einfarbigen bzw. bedruckten Samt- und Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - mit einer eingenähten, ca. 8 cm langen "Zunge" aus einem am Ende abgeknoteten und mit   Fransen gearbeiteten, dreilitzigen Seil aus Spinnstoffen (Durchmesser ca. 1,5 cm) - mit aufgestickten "Augen", - mit Wattierungsstoff gefüllt und im "Körper" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes auch kein Festartikel der Position 9505, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber dem Seil den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Hase,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Hase, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form eines stilisierten, liegenden Hasens mit Weihnachtsmannmütze und Schleife, mit den max.

  Abmessungen (L x B x H) von ca. 42 cm x 22 cm x 12 cm, - aus verschiedenen einfarbigen Samt- und Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - mit einem aufgestickten "Gesicht", - im "Kopf" mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - im "Körper" und in den "Gliedmaßen" mit einer eingearbeiteten, sog.

Knisterfolie aus Kunststoff   versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes auch kein Festartikel der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Dino,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug Dino, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form eines stilisierten Dinosauriers mit Weihnachtsmannmütze gearbeitet; flachliegend in den   Abmessungen (L x B x H) von ca. 27 cm x 19 cm x 9 cm, - aus verschiedenen einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, - auf dem Rücken mit "Knochenplatten" aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - mit einem "Gesicht" und einer "Lichterkette" bestickt, - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine   Ware der Position 9503, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT KONFEKTIONIERT SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE