GEFÜTTERT.

S VYLOŽENÍM/PODŠITÍM 3 MED FOR 17 WITH LINING 162 CON FORRO 6 VUORILLINEN 18 AVEC DOUBLURE 944 PODSTAVLJENI 1 BÉLÉSSEL 11 CON FODERA 19 AR ODERI 3 MET VOERING 171 Z PODSZEWKĄ 25 COM FORRO 1 CU CĂPTUŞEALĂ 3 MED FODER 113

Aktentasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

aus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentascheaus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentascheaus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentascheaus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentasche

Aktentasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite mit einem aufgenähten Etikett, - am Boden mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit einer angenähten Schlaufe zum Aufstecken auf einen Trolley, - mit einem gefütterten Vorfach: - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit einem außen eingesetzten Reißverschlussfach, - - innen mit einem Reißverschlussfach, zwei offenen Einsteckfächern sowie drei Stiftlaschen     ausgestattet, - mit zwei hintereinander angeordneten, gefütterten Hauptfächern: - - vorderes Hauptfach mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, einem gepolsterten Laptopfach     mit Klettriegel sowie einer Bodenverstärkung mit Klettfixierung ausgestattet, - - hinteres Hauptfach mit einem Trennsteg ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 19 cm (Tiefe). "Aktentasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT GEPOLSTERT AKTENTASCHE

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - auf der Außenseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach, - - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit einem verstärkten Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 33 cm (Breite) x 34 cm (Tiefe) x 23 cm (Höhe), - zur Verwendung als Innentasche einer Motorradtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE DECKEL VERSTÄRKT

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

aus kunststoff; gefüttertaus kunststoff; gefüttert

Dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Reißverschlussbeutel (sog. Kosmetiktasche),  einem darin verpackten Duschgel sowie einer ebenfalls darin verpackten Hand- und Nagelcreme, sog.

Badeset Winter Magic, Fotos siehe Anlage, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - der Reißverschlussbeutel stellt sich weder als im Sinne der AV 5 a) zur Aufnahme des Duschgels   sowie der Hand- und Nagelcreme besonders gestaltet oder hergerichtet noch als ein zur Verpackung    dieser Waren übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar (damit getrennte Einreihung), - Reißverschlussbeutel (ähnliches Behältnis): - - aus einem mit Pailletten bestickten Stickgrund aus Geweben und Vliesstoff aus Spinnstoffen     (Applikationsstickerei der Position 5810), wobei die Pailletten aus Kunststoff den Stickgrund      bedecken und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberfläche bilden, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; ohne weitere Innenausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 22 cm (max.

Breite) x 16,5 cm (Höhe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit einer  anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 91 und 4202 92 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT

Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog.…

Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Jacke, Größe S, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle;    u. a. aufgrund des leichten Materials kein Kurzmantel, - durchgehend wattiert, abgesteppt gefüttert, - über den Schritt, aber nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm);   u. a. aufgrund der Länge kein Mantel oder Parka, - mit einem Umlegekragen, - vorne mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, mit dicht anliegenden, manschettenartigen Abschlüssen mit Knopfverschluss, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss sowie zwei seitlichen Eingriffs-   taschen unterhalb der Taille, somit u. a. keine Hemdbluse, - am unteren, seitlich jeweils in einem ca. 10 cm hoch reichenden Bogen gearbeiteten Rand durch   Umschlagen und Festnähen gesäumt; - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen (u. a.

  somit keine Jacke). "Windjackenähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN MIT KNOPF GEFÜTTERT MIT KRAGEN VON RECHTS AUF LINKS MIT VERSCHLUSS ABGESTEPPT WATTIERT UNTERHALB DER TAILLE GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Gürteltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Gürteltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - an der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einem entlang des vorderen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; mit einem netzartigen Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 39 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT GURT MIT INNENFACH HÜFTGÜRTEL

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem Tragegurt und einem längenverstellbaren Schulterriemen (beide abnehmbar), - an einer Seite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einem ca. 4 cm unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit zwei offenen Einsteckfächern sowie mit einem Reißverschlussfach versehen, - - mit einer an einem Band befestigten, abnehmbaren, kleinen Tasche mit Reißverschluss ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 34 cm (Breite) x 34 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE MIT INNENFACH

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 16 x 16 x 8 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen,  - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…

Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen,  - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).

Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.

Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft)  ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER

Ähnliches Behältnis, sog. Etui zur Aufbewahrung…

Ähnliches Behältnis, sog. Etui zur Aufbewahrung von Brustprothesen, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoff, - mit einem Handtragegriff, - mit einem aufklappbaren Deckel; mit einem entlang Deckelrands verlaufenden Reißverschluss, - an der Deckelinnenseite mit einem offenen Einsteckfach, - innen speziell gefüttert, um eine Brustprothese aufzunehmen, - in den Abmessungen: ca. 15 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT DECKEL ETUI AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis in Form einer Umhängetasche…

Ähnliches Behältnis in Form einer Umhängetasche - mit einer Außenseite aus geblümten Spinnstoffen, an den Rändern mit Gewebe eingefasst - in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss - innen gefüttert, ohne weitere Unterteilung, somit keine Handtasche - mit einem nicht verstellbaren Schultertrageriemen - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf Die Ware ist als "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" einzureihen.

Das zweiteilige Set umfasst auch einen Puppenwagen für Kinder. Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung des Puppenwagens siehe Position 1 zu dieser vZTA-Nummer.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR KINDER