GEFLECHT.

Haargummi, sog. Haargummi mit Bommel bunt,…

aus spinnstoff; gewirke; haarband; geflecht

Haargummi, sog. Haargummi mit Bommel bunt, LAN 11968, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einer Dicke von ca. 3,3 mm und einem Außendurchmesser von ca. 4,5 cm, - aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - an den Enden durch einen aufgeklebten Vliesstoffzuschnitt zu einem Ring zusammengefügt (somit konfektioniert), - mit einer mit Wattierungsstoff gefüllten "Bommel" aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgewirken (Durchmesser ca. 5 cm) und mit zwei daran festgeklebten "Ohren" verziert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht die gummielastische Kordel der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HAARBAND GEFLECHT

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…

elastisch; haarband; aus unedlem metall; band; armband; kautschuk;…

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.

Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HAARBAND AUS UNEDLEM METALL BAND ARMBAND KAUTSCHUK ANHÄNGER, SCHMUCK GEFLECHT

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; gewirke; haarband; band;…

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE HAARBAND BAND HAARSCHMUCK GEFLECHT

Waren aus Glasfasern, sog. Dochte für Bambusfackeln,…

überzogen; glasfaser; geflecht

Waren aus Glasfasern, sog. Dochte für Bambusfackeln, Art. 60322, Foto siehe Anlage, - 10 Dochte in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, - lt.

Untersuchungsergebnis jeweils bestehend aus: - - einem schlauchartigen Rundgeflecht aus synthetischen Chemiefasern mit einer Einlage aus parallel gelegten, textilen Glasfilamenten (Glasfasern), - - nicht mit Wachs oder anderen leicht entzündlichen Stoffen getränkt, - im oberen Drittel mit einer aufgeschobenen Hülse aus unedlem Metall versehen, - mit einem Durchmesser von ca. 1 cm und einer Länge von ca. 20,5, - die Glasfasern verleihen der zusammengesetzten Ware aufgrund des Umfangs (deutlich überwiegender Anteil) und im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Waren aus Glasfasern (Dochte), andere als in den Unterpositionen 7019 9000 10 bis 7019 9000 40 genannte"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN GLASFASER GEFLECHT

Gürtel, sog. Herrengürtel, Art. Nr. 810 27749501…

leder; aus unedlem metall; gürtel; mit schnallenverschluss; geflecht

Gürtel, sog. Herrengürtel, Art. Nr. 810 27749501 103 , Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,5 cm und einer Länge von ca. 109 cm (einschließlich Schnalle), - aus einem in Flechttechnik hergestellten Flächenerzeugnis aus acht miteinander verflochtenen Streifen; jeweils vier Streifen aus laut Untersuchungsergebnis: -- ca. 0,8 mm breiten Geflechten der Position 5808 aus Spinnstoffen, -- ca. 0,6 mm breiten Streifen aus drei Schichten aus rekonstituiertem Leder, auf der Außenseite dünn mit Kunststoff bestrichen, - an einem Ende mit einem angenähten Zuschnitt aus Leder und mit einer Gürtelschnalle aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - im Hinblick auf die Verwendung (Haltefunktion) und den Umfang sind das Leder und der Spinnstoff als gleichbedeutend anzusehen; keiner der beiden Stoffe verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4203 und 6217) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

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Nationale Stichworte: LEDER AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL MIT SCHNALLENVERSCHLUSS GEFLECHT

Spanngurt, sog. Universalspanner gefächert,…

Spanngurt, sog. Universalspanner gefächert, Art. 710056, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 58 cm, - aus vier, ca. 0,8 cm breiten, elastischen Flachgeflechten aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5808), die jeweils an den Enden zusammengeführt in die Fassung eines Kunststoffhakens eingeklebt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Geflecht aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Spanngurt), aus Spinnstoffen, aus Geflechten, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GURT HAKEN FAHRRAD GEFLECHT

Fahrradkorb, Art.-Nr.: 13119, Fotos siehe…

Fahrradkorb, Art.-Nr.: 13119, Fotos siehe Anlage, - aus einem Geflecht aus Polyrattan, - mit den Abmessungen von: ca. 44 cm x 34 cm x 35 cm, - mit zwei Haken an einer Seite zur Befestigung an der Fahrradlenkstange, - mit einem pulverbeschichteten Gitter aus unedlem Metall, - mit vier Riemenschnallen zur Befestigung des Gitters am Korb, - mit einem Kissen aus Polyester, - mit einer maximalen Belastbarkeit von 5 kg, - dient dem Transport von kleinen Hunden, - aufgrund der speziellen Befestigungsvorrichtung erkennbar hauptsächlich für Fahrräder bestimmt. "Zubehör für Fahrzeuge der Position 8711 bis 8713, für Fahrräder (Fahrradkorb)"

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Nationale Stichworte: FÜR TIERE FAHRRAD KORB GEFLECHT FÜR HUNDE

Es handelt sich um Halsketten, bestehend…

phantasieschmuck; kette; schmuckware; geflecht

Es handelt sich um Halsketten, bestehend aus einem Rundgeflecht aus Spinnstoffen und einem scheibenförmigen Anhänger aus Schungit (laut Antragsteller).

Der Anhänger ist mit einer runden Lochung versehen und auf der Schauseite mit einem goldfarbenem Bildmotiv verziert.

Die Erzeugnisse sind in einem einfachen Organzasäckchen verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: PHANTASIESCHMUCK KETTE SCHMUCKWARE GEFLECHT

Schnürsenkel mit Leuchtdiodenmodul, sog.…

Schnürsenkel mit Leuchtdiodenmodul, sog. LED Schnürsenkel weiß/blau, Foto siehe Anlage, - paarweise in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel mit Pappeinleger verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Schnürsenkel: -- laut Antrag mit einer Länge von 120 cm, -- aus einem flachgedrückten, ca. 0,8 cm breiten Rundgeflecht aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), ohne enge Flechtweise und ohne festes Gefüge (Geflecht der Position 5808, somit kein Bindfaden und auch keine Ware der Unterposition 6307 9010), -- an beiden Enden mit einer Hülse aus Kunststoff eingefasst (konfektioniert), -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- werden als Schnürsenkel nicht vom Warenkreis der Position 6406 (Schuhteile) erfasst, - Leuchtdiodenmodul: -- bestehend aus mehreren mit Kabel verbundenen, blauen Leuchtdioden im Inneren der Ware, mit Batterie und Schalter in einer aufgeschobenen Kunststoffhülle, -- die Leuchtdioden können schaltergesteuert dauerhaft oder blinkend leuchten, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Schnürsenkel den Charakter der zusammen- gesetzten Ware. "Andere konfektionierte Waren (Schnürsenkel) aus Spinnstoffen, aus Geflechten, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHNÜRSENKEL GEFLECHT

Haargummi, sog. Spitzen-Haargummi weiß, Foto…

Haargummi, sog. Spitzen-Haargummi weiß, Foto siehe Anlage, - als 2er Set an einer Pappkarte angebracht, - mit einer Dicke von ca. 1,5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5 cm, - aus einer (mehrdrahtigen) Schnur aus ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt, die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (= überzogen) ist (Meterware der Position 5604), - an den Enden zu einem Ring zusammengefügt und mit einem Vliesstoffzuschnitt zusammengeklebt (somit konfektioniert), mit einer aufgeklebten stilisierten Blüte (Durchmesser ca. 7 cm) aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen (sog.

Raschelspitze) verziert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht die gummielastische Schnur der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE MIT VERZIERUNG HAARBAND GEFLECHT