GEHÄUSE.

КОРПУСИ 9 KRYTY, SKŘÍNĚ 77 KABINETTER 5 HOUSINGS 354 ENVOLTURA RIGIDA, MECANICA 1 ENVELOPPE RIGIDE, MÉCANIQUE 9 KUĆIŠTA 2 BURKOLATOK 96 INVOLUCRI 6 APVALKI 7 HUIZEN, OMHULSEL 44 OBUDOWY, URZ. ELEKTRYCZNE 187 INVOLUCRO RIGIDO, MECANICA 4 CARCASE 12 KRYT 52 OHIŠJA, RAZNA EL. OPREMA 9 STYVT HÖLJE 2

Sog. Irisblende, bestehend aus einem zylindrischen…

gehäuse; aus aluminium; filter; optische vorrichtunggehäuse; aus aluminium; filter; optische vorrichtung

Sog. Irisblende, bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse aus Aluminium mit integrierter lamellenförmiger Blende, Skalierungsring, 5-Farben-Filter in einem Filterrad, Schaltring, Abschlussdeckel und Kontermutter (Gesamtlänge: 35 mm - zur äußeren Abbildung siehe Abbildung in der Anlage).

Die Ware wird mit mithilfe eines Hakenschlüssels ("De-minimis-Regel") an die Visiereinrichtung eines Luft- oder Kleinkalibergewehres (beides nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) montiert und dient durch Öffnen und Schließen der Blende der Justierung der Tiefenschärfe und der Erhöhung des Kontrastes des Zielbildes durch Filterung bestimmter Wellenlängen des Lichtes.

Die Ware ist als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9013 10 und 9013 20 erfasst, keine Füssigkristallvorrichtung, kein elektronischer Halbleiter-Mikrospiegel" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS ALUMINIUM FILTER OPTISCHE VORRICHTUNG

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, gabelförmige Aufnahmevorrichtungen mit einer rechteckigen Grundfläche und mit zwei gegenüberliegenden, leicht schräg gestellten Gabelarmen mit dreieckigem Umriss.

An den Ecken der Grundfläche befinden sich insgesamt vier Montagelochungen. Die unteren Enden der Gabelarme sind leicht gewinkelt und mit einer kreisrunden Lochung versehen.

Die Waren dienen zur Aufnahme von Rädern mit einem Außendurchmesser von 125 mm und einer Breite von 50 mm.

Sie werden an verschiedenen Fahrzeugen, Maschinen, Geräten oder anderen Gegenständen angebracht.

Länge: 105 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL STAHL GABEL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um eine so genannte Plombe,…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; geprägt; schwarz; mit schriftzug;…

Es handelt sich um eine so genannte Plombe, bestehend aus einem etwa 3 x 1 x 0,4 cm großen Gehäuse aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einem beidseitig erhaben geprägten Schriftzug und einem fest eingearbeiteten Spinnstofffaden (L: ca. 27 cm) mit jeweils einem Widerhaken an den Enden.

Die aus Kunststoff bestehenden Widerhaken sollen nach Befestigung der Plombe an Kleidungsstücken in die entsprechenden Gehäuseöffnungen eingeführt und arretiert werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE GEPRÄGT SCHWARZ MIT SCHRIFTZUG MIT SPINNSTOFF

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Befestigungsvorrichtungen mit zwei einander gegenüberliegenden, seitlichen Wandungen (Gabelarmen), die an den Enden über zwei kurze Querstreben miteinander verbunden sind.

Die größere der beiden Wandungen weist einen rechteckigen, die kleinere Wandung einen annähernd halbkreisförmigen Umriss auf.

Die Erzeugnisse sind mit mehreren kreisrunden Lochungen versehen und dazu bestimmt, zwischen den beiden Wandungen Räder mit einem Außendurchmesser von 50 mm aufzunehmen und an verschiedenen Fahrzeugen, Maschinen, Geräten oder anderen Gegenständen zu befestigen.

Länge: 100 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Laufrädchen mit Befestigungsvorrichtung aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG GABEL AUS UNEDLEM METALL STAHL GEHÄUSE