GELOCHT.

ПРОБИТ 1 VRTÁNO 4 DRILLED 19 TALADRADO 7 PERCÉ 95 FÚRT 3 FORATO 30 GEBOORD 8 GĂURIT 1 BORRAD 4

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, annähernd quaderförmige Erzeugnisse, bestehend aus zwei U-förmigen Abschnitten aus Blech, auf deren beiden Enden jeweils ein nahezu rechteckiger, spezifisch abgewinkelter und gelochter Blechabschnitt angebracht ist.

Die Erzeugnisse dienen als Traverse für Gabelstaplerzinken, um eine Mülltonne (nicht Gegenstand dieser vZTA) zu bewegen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8302, da die sog. Traversen nicht den im Wortlaut der Position 8302 genannten Waren entsprechen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL U-FÖRMIG GELOCHT RECHTECKIG

Es handelt sich um rechteckige Flacherzeugnisse…

Es handelt sich um rechteckige Flacherzeugnisse aus Stahl, die mit zwei kreisrunden Lochungen (Durchmesser: jeweils 12 mm) versehen sind und entlang der Ränder mehrere Einkerbungen aufweisen.

Die Waren liegen in unterschiedlichen Längen vor und dienen als Zierverbinder an Pfostenträgern.

Länge: 250 mm und 300 mm; Breite: 60 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GELOCHT RECHTECKIG

Sog. Seitenwand für 19 Zoll Rack Bei den…

gehäuse; aus aluminium; gelocht; aus aluminiumlegierung

Sog. Seitenwand für 19 Zoll Rack Bei den Erzeugnissen handelt es sich um flache Platten in unterschiedlichen Abmessungen, aus einer Aluminium-Magnesium-Silicium-Legierung (AlMgSi 0,5) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumanteil, mit vollausgestanzten Löchern und teilausgestanzten und gebogenen Halterungen.

Ohne Hinweis auf überwiegende Handarbeit. Die Seitenteile bilden zusammen mit anderen Bestandteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) ein sogenanntes „Leergehäuse“, das zur Aufnahme von unterschiedlichsten Einsteckplatinen dient. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Teil eines Geräts des Abschnitts XVI oder des Kapitel 90 ist ausgeschlossen, da die Gehäuse universell verwendbar sind und keinem bestimmten Apparat zugeordnet werden können.

Sie weisen deshalb auch keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale für eine spezifische Verwendung mit einem bestimmten Gerät auf.

Die Erzeugnisse dienen auch nicht als Beschlag eines Möbels, womit eine Einreihung in die Position 8302 ebenfalls nicht in Betracht kommt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Aluminium, nicht gegossen, nicht handgearbeitet“ zur Unterposition 7616 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEHÄUSE AUS ALUMINIUM GELOCHT AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelochtkunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen; gelocht

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich im eine Zusammenstellung von Erzeugnissen für den Bürogebrauch, bestehend aus - 100 Prospekthüllen im DIN A4-Format -- aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) -- an einer Längsseite mit einer Eurolochung -- an der Oberseite mit einer Einstecköffnung -- dienen üblicherweise zum Schutz bzw. zur Aufbewahrung von Dokumenten -- separat in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt - 12 Trennblättern im DIN A4-Format -- aus farbigen Folien aus Polypropylen -- an der rechten Längsseite stufenartig als Register zugeschnitten und mit den Zahlen von 1 bis 12 durchnummeriert -- an der linken Längsseite mit einer Eurolochung -- werden üblicherweise in Aktenordner eingeheftet -- gemeinsam mit einem Papierindex/ Deckblatt separat in einem Polybeutel verpackt.

Die Zusammenstellung ist als Set in einem Polybeutel als Einzelverkaufsumschließung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN GELOCHT

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe (DIN-A4 Format) handelt es sich bei dem sog. „Stationary set 1“ um 20 farbige Schnellhefter sowie 20 transparente Prospekthüllen aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Schnellhefter verfügen über eine klarsichtige Vorder- sowie eine farbige Rückseite, die an der linken Längsseite miteinander verschweißt und mit einer Eurolochung versehen sind.

Innenseitig verfügt das Erzeugnis über eine Heftmechanik (zum Zusammenhalten gelochter Papiere) aus unedlem Metall.

Die beiliegenden Klarsichthüllen verfügen ebenfalls einseitig über eine Eurolochung und sind an einer der Schmalseiten offen gearbeitet.

Das Set dient dem Einheften bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere sowie Dokumente und ist in einer Einwegfolie mit Papiereinleger verpackt Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG SCHUTZHÜLLE SCHNELLHEFTER GELOCHT

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT

Es handelt sich um eine flache, unrelmäßig…

dichtung; kraftfahrzeug; aus papier; getränkt; mit loch; gelocht

Es handelt sich um eine flache, unrelmäßig zugeschnittene Dichtung (Abmessungen: etwa 22,5 x 20,0 cm) aus mit Kunststoff oder Kautschuk getränktem Papier, die mit verschiedenen Lochungen und Ausstanzugen versehen ist.

Die Dichtung ist für das Steuergehäuse eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug bestimmt und soll verhindern, das Getriebeöl ausläuft.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG AUS PAPIER GETRÄNKT MIT LOCH GELOCHT

Es handelt sich um im Wesentlichen aus Stahl…

Es handelt sich um im Wesentlichen aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Winkel mit zylindrischem Querschnitt, der an einem Ende mit einer annähernd ovalen und leicht nach Innen gebogenen Befestigungsvorrichtung mit drei Montagelochungen versehen und an dem anderen Ende mit zwei kreisrunden, durch einen Gewindebolzen beweglich miteinander verbundenen Montageplatten ausgestattet ist.

Die Montageplatten sind jeweils mit einer Zwischenlage aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse dienen in Geländerkonstruktionen zur Befestigung von Handläufen an Glasscheiben und sind in einem Pappkarton verpackt.

Abmessungen: Länge der Schenkel: etwa 95,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile aus Stahl" zur Unterposition 7308 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG GELOCHT

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten…

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten sowie mit einer Lochstanzung versehenen rechteckigen Zuschnitt aus Pappe (Format: etwa 4,5 x 6 cm).

Der Zuschnitt ist auf der Schauseite durch Heißfolienprägung mit einem weihnachtlichen Gruß und dem Logo eines Modeunternehmens und auf der Rückseite mit den Worten „Von“ und „Für“ bedruckt.

Durch die Lochstanzung ist ein Band aus Spinnstoff gezogen und verknotet. Der Geschenkanhänger soll zu Weihnachten im Handel an der Ware befestigt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zum TARIC-Code 4821 10 90 00.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT BAND AUS PAPPE ETIKETT GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Flacherzeugnisse, in Form eines etwa mittig um ca. 30° abgewinkelten Blechabschnitts.

Die Waren weisen abgerundete Ecken auf und sind mit einer länglichen Aussparung, drei kreisrunden Lochungen sowie einer Verstärkungsstrebe versehen.

Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung von Waschtischen (nicht Gegenstand dieser vZTA) an einer Wand.

Länge: ca. 50 mm; Dicke: ca. 2 mm; Höhe: ca. 90 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS STAHL GELOCHT HALTER STAHL