GELOCHT.

ПРОБИТ 1 VRTÁNO 4 DRILLED 18 TALADRADO 7 PERCÉ 94 FÚRT 3 FORATO 29 GEBOORD 8 GĂURIT 1 BORRAD 4

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit einem Einleger ausgestatteten Stülpdeckelschachtel verpackt sind:   1) zwölf bedruckte, vorgestanzte, zum Abziehen von einem Schutzpapier vorbereitete Aufkleber aus Papier, deren Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet ist.

Zehn der kreisrunden Aufkleber (Durchmesser etwa 4,0 cm) sind jeweils neben Ornamenten mit Text (z.

B. "alles Gute", "handmade") bedruckt. Zwei Aufkleber sind nur mit einer Musterung bedruckt.

  2) zwölf rechteckige, gelochte, an zwei Ecken abgeschrägte Anhänger aus Kraftpapier mit den Abmessungen von etwa 7,5, x 4,5 cm.

Sechs Anhänger sind mit einer Musterung oder einem Ornament goldfarben bedruckt. Die übrigen sechs Anhänger sind nicht bedruckt.

  3) zwei rückseitig selbstklebend ausgerüstete Streifen aus Papier mit einer Breite von etwa 15 bzw. 5 mm.

Die Streifen sind auf der Schauseite mit Text (z.B. "mit Liebe gemacht", "Für dich") und einer Grafik (Herz, Smiley) bzw. ausschließlich mit einem Ornament bedruckt.

  4) eine etwa 3 m lange Kordel aus Jute, zu einem Knäuel zusammengerollt 5) sechs sog. Foldback-Klammern aus unedlem Metall mit einer Höhe einschließlich Drahtbügel von etwa 3,3 cm und einer Breite von etwa 1,9 cm.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Bestandteilen des Sets sollen verpackte Geschenke (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschlossen, personalisiert bzw. dekoriert werden.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen, mit Text bedruckten Erzeugnissen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL PAPPE SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD MIT TEXT IN ROLLEN ZUM BEFESTIGEN SCHNUR GELOCHT GESCHENKARTIKEL

Angaben des Antragstellers: Dichtung für…

Angaben des Antragstellers: Dichtung für einen Werkzeughalter aus unedlem Material (C-Stahl), um die Zuleitung von Kühlmittel von der Drehmaschine (Bearbeitungscenter) zur Bohrstange zu gewährleisten.

Die Dichtungen können rechteckig, viereckig oder rund sein und enthalten immer eine oder mehrere Bohrungen, um sie zu befestigen.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Schwarze, biegsame, rechteckige Dichtung aus einem Weichkautschuk mit den Maßen 8,1 x 2,7 cm.

Die Dichtung ist mit 4 Löchern versehen. Befund: Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH DICHTUNG SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT GELOCHT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um runde, verschiedenfarbige, leicht gewölbte/ strukturierte und in der Mitte gelochte Pailletten (Durchmesser ca. 6 mm) aus Folie aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zu Dekorationszwecken auf z.B. Textilien genäht. Streudekoration im Sinne der Position 9505 liegt somit nicht vor.

Die Pailletten sind in einem Kunststoffröhrchen mit Stülpdeckel aufgemacht und gemeinsam mit fünf Röhrchen Glitter, einer Flasche Bastelkleber sowie vier Röhrchen Streudekoration (siehe Positionen 1 bis 3 dieser Auskunft) als sog.

Glitter-Set auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei Pailletten um "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION MIT KUNSTSTOFF GELOCHT

Profil aus Aluminium Bei der Ware handelt…

Profil aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um Profile mit über der gesamten Länge gleichbleidendem Querschnitt aus einer Aluminiumlegierung (EN AW6063-T5).

Die Profile können verschiedene, offene Querschnitte aufweisen. Eine Seite des Profils kann verschiedene, regelmäßig wiederkehrende Stanzbilder aufweisen.

Die Ware kann eine blanke, pulverbeschichtete oder silber eloxierte Oberfläche aufweisen. Die Ware wird den Angaben nach als Fliesenschiene verwendet.

Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Profile, aus Aluminium, aus Aluminiumlegierungen, andere, in die Codenummer 7604 2990 90 0 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM GELOCHT AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Es handelt sich um einen gelochten, sternförmigen…

Es handelt sich um einen gelochten, sternförmigen Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 61 x 61 mm), der auf der Schauseite im Wesentlichen mit einem Logo eines Kometikunternehmens und dem Namen einer Produktlinie bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Durch die Lochung des Zuschnitts ist eine gummielastische Kordel aus Spinnstoff hindurchgezogen, die zu einer Schleife verknotet ist.

Das Erzeugnis soll als Hängeetikett der Kennzeichnung von Duschgelen im Einzelhandel (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen und dazu an ihnen befestigt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den bedruckten Papierzuschnitt bestimmt wird.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE MIT SCHLAUFE NICHT SELBSTKLEBEND ETIKETT GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um ihrer Verwendung entsprechend…

aus aluminium; legierung; blech; gelocht

Es handelt sich um ihrer Verwendung entsprechend geformte, normierte Erzeugnisse in unterschiedlichen Formen und Abmessungen (für Front- und Seitencrashtests) aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, bestehend aus einer rechteckigen, an den Längsseiten gelochten Grundplatte, einem daran anschließenden quaderförmigen Erzeugnis mit Wabenstruktur und ein oder mehreren daran befestigten, quaderförmigen Erzeugnissen mit Wabenstruktur, jeweils aus Aluminiumblechen, in verklebtem Verbund gefertigt.

Die Erzeugnisse werden in der Automobilindustrie als sog. Crash Test Barrieren zur Entwicklung der passiven Sicherheit verwendet. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionsteile aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 90.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM LEGIERUNG BLECH GELOCHT

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; befestigungsvorrichtung;…aus stahl; aus unedlem metall; stahl; befestigungsvorrichtung;…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, nahezu L-förmig gebogene Erzeugnisse, die an dem kürzeren Schenkel zwei kreisrunde Bohrungen und an dem längeren Schenkel eine U-förmige Aussparung und vier kreisrunde Bohrungen aufweisen.

Die Erzeugnisse dienen als Halterungen von Elektromotoren oder Umlenkgetrieben bei der Befestigung von z.

B. Lüftungs- und Schattierungsanlagen an Wänden, Dächern usw. Breite: etwa 110 mm, Tiefe: etwa 75 mm, Höhe: etwa 155 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG GELOCHT

Es handelt sich um bügelartig gebogene Erzeugnisse…

Es handelt sich um bügelartig gebogene Erzeugnisse aus l-förmigen Aluminiumprofilen, die gelocht und mit zwei Haken aus unedlen Metallen und einem Halteband aus nicht metallischen Stoffen ausgestattet sind.

Die sog. Profibügel werden in den Boden gesteckt und dienen als Untergestell für Frühbeete (Folientunnel).

Höhe der Erzeugnisse: etwa 74 cm -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware sind die unedlen Metallen hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und den Umfang charakterbestimmend.

Aluminium herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Eine Einreihung als Profil in die Position 7604 ist aufgrund der zusätzlichen Bearbeitung des Profils und der Ausstattung mit Haken und Halteband ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: MIT HAKEN AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HAKEN GELOCHT

Es handelt sich um sog. Füllbleche aus einer…

Es handelt sich um sog. Füllbleche aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt.

Die Flacherzeugnisse weisen halbkreisförmig abgerundete Enden auf und sind mit zwei bzw. drei kreisrunden Montagebohrungen ausgestattet.

Sie dienen dem Ausgleich von Montagetoleranzen im Innenbereich von Flugzeugen für Klappen bzw.

Türen von Ablagen. Abmessungen: etwa 120 mm x 20 mm, 70 mm x 20 mm bzw. 54 mm x 16 mm. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da die Waren keine Beschlagfunktion aufweisen.

Eine Einreihung in das Kapitel 88 ist aufgrund der neutralen Formgebung ebenfalls ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7616 9100 genannte) Waren aus Aluminium" zur Unterposition 7616 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM GELOCHT

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse…

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahl in verschiedenen Abmessungen.

Die Erzeugnisse werden als Abstandhalter im Pumpenbereich eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL GELOCHT