GENÄHT.

ŠITÉ 3 SYET 6 ΡΑΜΕΝΟΣ 1 SEWN 16 COUSU 268 CUCITO 18 SIŪTINIS 1 ŠŪTS 5 GENAAID 22 SZYTY 3 CUSUT 2 ŠITÝ 4 SYDD 23

Es handelt sich um eine etwa 4,0 m lange…

bedruckt; aus kunststoff; folie; genäht; zierartikel; ziergegenstände…

Es handelt sich um eine etwa 4,0 m lange Girlande, bestehend aus 15 rechteckigen Zuschnitten aus Kunststofffolie, die nebeneinander aufgereiht mit einem Band aus Spinnstoffen vernäht sind.

Die Zuschnitte sind mit Abbildungen verschiedener Nationalflaggen bedruckt. Im Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Ware als gedruckter Zierartikel sind die vorhandenen Aufdrucke nicht nur nebensächlicher Art.

Die Ware ist gemeinsam mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die bedruckten Folienzuschnitte bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE GENÄHT ZIERARTIKEL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Zusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen…

Zusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und einem Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, sog. 2 Toilettentaschen, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (zusammen in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt, mit einem gemeinsamen Etikett mit Preisangabe), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die zwei Waren getrennt einzureihen, - Transport- oder Verpackungsmittel: - - in Form eines Reisekosmetikbeutels, - - aus klarsichtigen Kunststofffolien aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - einmal gefaltet und an den Schmalseiten zusammengenäht, - - mit dem Schriftzug "Fresh" bedruckt, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - innen ohne weitere Aufteilung oder Ausstattung, - - aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyvinylchlorid"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT FOLIE DURCHSICHTIG GENÄHT

Hut, Foto siehe Anlage, - in einem Stück…

aus spinnstoff; schwarz; genähtaus spinnstoff; schwarz; genäht

Hut, Foto siehe Anlage, - in einem Stück aus Filz (lt. Antrag 100 % Polyester) hergestellt, - mit einer runden Grundform, in der Mitte konisch zulaufend der Kopfform entsprechend gearbeitet, - mit einem Durchmesser von ca. 54 cm, - mit einer umlaufenden, ca. 18 cm breiten Krempe (kein Schirm), - ausgestattet mit einem Hutband in Form einer weißen Kordel aus Spinnstoffen mit einer Schleife, - am Rand außen und innen mit angenähten, kontrastfarbenen Zierbändern ausgestattet, - mit zwei an der Unterseite des Hutes angenähten Kordeln aus Spinnstoffen, - nach Verarbeitung und Materialbeschaffenheit (zum dauerhaften Gebrauch bestimmt) kein Karnevalsartikel der Position 9505. "Hut, aus einem Stück von Filz hergestellt, anderer als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, ausgestattet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SCHWARZ GENÄHT

Gurtband, sog. "quick'n fix"-Silosack-Befestigung,…

Gurtband, sog. "quick'n fix"-Silosack-Befestigung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem ca. 10,4 m bzw. 4,3 m langen und ca. 10 cm breiten Gurt aus Geweben aus laut Antrag 100 % Chemiefasern, - mit elf bzw. fünf, auf der gesamten Länge verteilt aufgenähten Bändern aus Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, an einem Ende in Art einer Schlaufe vernäht, am anderen Ende jeweils mit einem eingenähten Haken aus laut Antrag unedlem Metall ausgestattet, - ein Band ist an dem schlaufenartigen Ende zusätzlich mit einem eingenähten Verbindungsstück in Art einer Öse aus laut Antrag unedlem Metall versehen, - auf der gesamten Länge zwischen den aufgenähten Bändern jeweils mit einem Logo bedruckt, - u. a. durch Nähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag zur Befestigung eines Silo-Sackes dienen, - insbesondere nach dem Umfang und im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Gewebe aus Spinnstoff der Ware den wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurtband) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL GURT GENÄHT EISEN