GENÄHT.

ŠITÉ 4 SYET 12 ΡΑΜΕΝΟΣ 1 SEWN 16 COSIDO 3 COUSU 274 ŠIVAN 1 CUCITO 18 SIŪTINIS 1 ŠŪTS 5 GENAAID 22 SZYTY 3 CUSUT 3 ŠITÝ 5 SYDD 23

Schuh : - den Knöchel bedeckend, - zum Schnüren…

laufsohle; aus spinnstoff; aus kunststoff; aus polyester; mit…

Schuh : - den Knöchel bedeckend, - zum Schnüren mit Hakenösen, verarbeitet mit einem geschlossenen Blatt, - mit einem Oberteil aus auf das Futter aufgenähtem Spinnstoff aus Polyester und aus Verstärkungs- und Zubehörteilen aus textilen Flächenerzeugnissen aus Polyester und aus Kunststoff auf Polyurethanbasis; wenn jene Teile, welche Verstärkungs- und Zubehörteile (eine höhere Festigkeit verleihend) darstellen, außer Acht gelassen werden, überwiegt der am Futter aufgenähte Spinnstoffanteil, - mit einer profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt, - Länge der Innensohle mehr als 24cm, - nicht als Damen- oder Herrenschuh erkennbar, - aufgrund der Verarbeitung (Hakenösen, rutschfeste Laufsohle) zeichnet sich gegenständlicher Schuh als Wander- bzw.

Bergschuh aus und stellt somit keinen Sportschuh bzw. Trainingsschuh dar. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER MIT KUNSTSTOFF DEN KNÖCHEL BEDECKEND HAKEN GENÄHT

Schuh : - den Knöchel nicht bedeckend, -…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus wolle; den knöchel nicht…

Schuh : - den Knöchel nicht bedeckend, - zum Schnüren und mit einem geschlossenen Blatt verarbeitet; - mit einer nicht profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt; - bestehend aus einem Gewirke aus Wolle (Spinnstoff), welches auf das Futter aufgenäht ist und dadurch das Oberteil darstellt, - nicht als Männer- oder Frauenschuh erkennbar; - Länge der Innensohle mehr als 24cm, - verpackt in einem Faltkarton.

Schuhe, welche ausschließlich oder im Wesentlichen beim Gehen getragen werden. Gem. den Erläuterungen zur KN zu Position 6404, 3.

Absatz, bilden Schuhe, welche ausschließlich oder im Wesentlichen beim Gehen, Trekking, Wandern oder Bergsteigen getragen werden, die Ausnahme zu "Schuhen für Sportzwecke".

Aufgrund der Verarbeitung (glatte Sohle, Obermaterial ohne Verstärkungsteile), welche die Stabilität bzw.

Festigkeit des Fußes im Schuh nicht gewährleistet, ist der gegenständliche Schuh nicht für Trainingszwecke (Sportzwecke) geeignet. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS WOLLE DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND GENÄHT

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit…

aus kautschuk; aus spinnstoff; aus kunststoff; aus polyester;…

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einem geschlossenen Blatt und einer Schnürung verarbeitet, - bestehend aus auf das Futter aufgenähten Flächenerzeugnissen aus Polyester, aus einem chemisch verfestigten Vlies auf Polyurethanbasis und Teilen aus Kunststoff auf Polyurethanbasis; wenn jene Teile, welche Verstärkungs- und Zubehörteile darstellen, außer Achte gelassen werden, überwiegt der Anteil an Spinnstoff an der äußeren, sichtbaren Schicht des Obermaterials, - mit einer stark profilierten Laufsohle aus Kautschuk, nicht gespritzt, mehrlagig und dämpfende Elemente enthaltend, - Länge der Innensohle mehr als 24 cm, - nicht als Mädchen- oder Knabenschuh erkennbar, - verpackt in einem bedruckten Faltkarton, - trainingsschuhähnlich aufgrund der Verarbeitung wie einer rutschfesten Sohle, einer Verschlussvorrichtung (Schnürung) und einer Verarbeitung des Obermaterials, welche die Stabilität des Fußes im Schuh gewährleistet (kein Sportschuh). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND GENÄHT

Andere konfektioniere Ware, in Form eines…

gewirke; klettverschlussband; band; aus polyvinylchlorid; beidseitig;…

Andere konfektioniere Ware, in Form eines Knieschoners, - schalenförmig gearbeitet, bestehend aus einer geschäumten Masse aus Polyisopren als Polsterung, welche beidseitig mit einem Gewirke aus Polyamidmultifilamenten überzogen ist, - an der Vorderseite mit einem aufgenähten Kunststoffteil aus geschäumten Polyvinylchlorid versehen, - mit einem aufgenähten, elastischen Band (partiell mit einem aufgenähten Kunststoffteil aus geschäumtem Polyvinylchlorid verstärkt) mit Klettverschluss ausgestattet, um den Knieschoner am Unterschenkel zu befestigt, - der Spinnstoffcharakter überwiegt aufgrund der Verarbeitung der gegenständlichen Ware, - dient bei Handwerksarbeiten der Schonung des Knies (bei kniender Haltung). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KLETTVERSCHLUSSBAND BAND AUS POLYVINYLCHLORID BEIDSEITIG GENÄHT

Tasche - bestehend aus einer Außenseite aus…

aus leder; tasche; leder; mit klettverschluss; folie; gurt; polyurethan;…

Tasche - bestehend aus einer Außenseite aus geschäumter Kunststofffolie auf Polyurethanbasis, - mit den Abmessungen von ca. 23 x 18cm, - mit 2 aufgenähten Taschen aus Leder an der Außenseite, wobei eine mittels Zippverschluss, die andere mittels Klettverschluss verschließbar ist, - das Hauptfach läßt sich mit einem Zippverschluss verschließen, - die Tasche kann mittels seitlicher Steckverschlüsse mit einem Gurt verbunden werden.

Die Kunststofffolie überwiegt gegenüber dem Leder an der Außenseite der gegenständlichen Tasche und bildet somit das Wesen des Behältnisses. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS LEDER TASCHE LEDER MIT KLETTVERSCHLUSS FOLIE GURT POLYURETHAN VERSCHLUSS GENÄHT

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit…

laufsohle; aus kunststoff; aus polyester; mit klettverschluss;…

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einem geschlossenen Blatt und Klettverschluss verarbeitet, - mit einem Obermaterial aus auf das Futter aufgenähten, textilen Flächenerzeugnissen aus Polyester; es stand nur ein Schuh zur Verfügung, daher wurde bei der Qualifizierung des Obermaterials keine Doppelbestimmung durchgeführt, - mit einer leicht profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt, - Länge der Innensohle weniger als 24 cm, - nicht als Mädchen- oder Knabenschuh erkennbar, - trainingsschuhähnlich aufgrund der Verarbeitung wie einer rutschfesten Sohle, und einer Verschlussvorrichtung (Klettung), welche die Stabilität des Fußes im Schuh gewährleistet (kein Sportschuh). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND GENÄHT

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit…

aus leder; laufsohle; aus kunststoff; aus polyester; leder; den…

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einem geschlossenen Blatt und Klettverschluss verarbeitet, - mit einem Obermaterial aus auf das Futter aufgenähten, textilen Flächenerzeugnissen aus Polyester, Lederteilen und einem thermisch verfestigten Vlies auf Polyesterbasis; wenn jene Teile, welche Verstärkungs- und Zubehörteile darstellen, außer Acht gelassen werden, überwiegt der Anteil an textilen Flächenerzeugnissen an der äußeren Schicht des Obermaterials (es stand nur ein Schuh zur Verfügung, daher wurde bei der Qualifizierung des Obermaterials keine Doppelbestimmung durchgeführt), - mit einer leicht profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt, - Länge der Innensohle weniger als 24 cm, - nicht als Mädchen- oder Knabenschuh erkennbar, - trainingsschuhähnlich aufgrund der Verarbeitung wie einer rutschfesten Sohle, und einer Verschlussvorrichtung (Klettung), welche die Stabilität des Fußes im Schuh gewährleistet (kein Sportschuh). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER LEDER DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND GENÄHT

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit…

laufsohle; aus kunststoff; aus polyester; mit kunststoff; den…

Schuh - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einem geschlossenen Blatt und einer Schnürung mittels Drehverschluss verarbeitet, - mit einem Obermaterial aus auf das Futter aufgenähten, textilen Flächenerzeugnissen aus Polyester sowie einem aufgenähten, thermisch verfestigten Vlies auf Polyesterbasis; wenn jene Teile, welche Verstärkungs- und Zubehörteile darstellen, außer Acht gelassen werden, überwiegt der Anteil an textilen Flächenerzeugnissen an der äußeren Schicht des Obermaterials (es stand nur ein Schuh zur Verfügung, daher wurde bei der Qualifizierung des Obermaterials keine Doppelbestimmung durchgeführt), - mit einer leicht profilierten Laufsohle aus Kunststoff, nicht gespritzt, - Länge der Innensohle weniger als 24 cm, - nicht als Mädchen- oder Knabenschuh erkennbar, - trainingsschuhähnlich aufgrund der Verarbeitung wie einer rutschfesten Sohle, und einer Verschlussvorrichtung (Schnürung), welche die Stabilität des Fußes im Schuh gewährleistet (kein Sportschuh). (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER MIT KUNSTSTOFF DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND GENÄHT

Es handelt sich um weiße, einlagige bzw.…

mit gummiband; zu hygienischen zwecken; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt sich um weiße, einlagige bzw. zweilagige, dünne, durchscheinende und in Längsrichtung durch mehrfaches Falten geraffte Zuschnitte (Abmessungen etwa 19,0 x 6,8 bzw. 19,3 x 7,0 cm), die aus einem Vlies aus Zellstofffasern bestehen.

Die beiden Schmalseiten sind jeweils umgeschlagen und mit einem Garn aus Spinnstoffen vernäht  sowie mit je einer zum Fixieren an den Ohren bestimmten Schlaufe ausgestattet, die aus einem elastischen Band aus mit Spinnstoff ummanteltem Gummi besteht.

Die Erzeugnisse sollen jeweils als zum einmaligen Gebrauch bestimmter Mundschutz verwendet werden.

Das Erzeugnis ist zu je 100 Stück in einer Spenderbox verpackt. Je 100 Spenderboxen sind in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Taschentüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf " zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GENÄHT SCHUTZMASKE

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert,…

gewebe; gewebt; konfektioniert; elastomer; genäht

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit den Maßen von ca. 143 x 26cm, - mittels Klettverschluss verschließbar, - bestehend aus einem gewebten Mittelteil aus Filamenten auf Polyamidbasis und Multifilamenten aus Polyamid, längs mit eingearbeiteten, umsponnenen Elastomerfäden ausgestattet (zur Elastizität beitragend), - an beiden Enden mit jeweils innen und außen angenähten Baumwollgeweben versehen, auf dessen gegenüberliegenden Seiten befinden sich die jeweiligen Gegenstücke für einen Klettverschluss.

Die Stützfunktion der gegenständlichen Ware ergibt sich lediglich aus der Elastizität der Spinnstoffe bzw. weist die Ware keine individuelle Anpassung an spezifische Funktionsschäden des Patienten auf, somit keine Ware des Kapitels 90. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT ELASTOMER GENÄHT