GENÄHT.

ŠITÉ 3 SYET 10 ΡΑΜΕΝΟΣ 1 SEWN 16 COSIDO 3 COUSU 272 ŠIVAN 1 CUCITO 18 SIŪTINIS 1 ŠŪTS 5 GENAAID 22 SZYTY 3 CUSUT 2 ŠITÝ 5 SYDD 23

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert,…

gewebe; gewebt; konfektioniert; elastomer; genäht

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit den Maßen von ca. 143 x 26cm, - mittels Klettverschluss verschließbar, - bestehend aus einem gewebten Mittelteil aus Filamenten auf Polyamidbasis und Multifilamenten aus Polyamid, längs mit eingearbeiteten, umsponnenen Elastomerfäden ausgestattet (zur Elastizität beitragend), - an beiden Enden mit jeweils innen und außen angenähten Baumwollgeweben versehen, auf dessen gegenüberliegenden Seiten befinden sich die jeweiligen Gegenstücke für einen Klettverschluss.

Die Stützfunktion der gegenständlichen Ware ergibt sich lediglich aus der Elastizität der Spinnstoffe bzw. weist die Ware keine individuelle Anpassung an spezifische Funktionsschäden des Patienten auf, somit keine Ware des Kapitels 90. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT ELASTOMER GENÄHT

Es handelt sich um einen etwa 29x 30 cm (Durchmesser…

Es handelt sich um einen etwa 29x 30 cm (Durchmesser x Höhe) großen Rundbodenbeutel aus zusammengenähten Zuschnitten aus mit Kunststoff getränktem Papier, aus gebleichtem Halbstoff aus Holz.

Der obere Rand ist etwa 3,8 cm nach außen umgeschlagen und vernäht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenmommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

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Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER GETRÄNKT GENÄHT KLEINER BEUTEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Einkaufstasche, Fotos siehe Anlage, - in…

Einkaufstasche, Fotos siehe Anlage, - in unterschiedlichen Ausführungen (u. a. klarsichtig oder matt), - aus Kunststofffolien, - an den Rändern zusammengenäht, - mit zwei Tragegriffen, - in den Abmessungen: ca. 50 cm (Breite) x 42 cm (Höhe), - laut Antrag für eine längere Verwendung vorgesehen. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: DURCHSICHTIG GENÄHT

Es handelt sich um eine etwa 4,0 m lange…

bedruckt; aus kunststoff; folie; genäht; zierartikel; ziergegenstände…

Es handelt sich um eine etwa 4,0 m lange Girlande, bestehend aus 15 rechteckigen Zuschnitten aus Kunststofffolie, die nebeneinander aufgereiht mit einem Band aus Spinnstoffen vernäht sind.

Die Zuschnitte sind mit Abbildungen verschiedener Nationalflaggen bedruckt. Im Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Ware als gedruckter Zierartikel sind die vorhandenen Aufdrucke nicht nur nebensächlicher Art.

Die Ware ist gemeinsam mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die bedruckten Folienzuschnitte bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE GENÄHT ZIERARTIKEL ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE