GEPOLSTERT.

ТАПИЦИРАН 1 ČALOUNĚNÉ 25 POLSTRET 1 UPHOLSTERED 152 RELLENADO, MUEBLE 5 CAPITONNÉ 3 KÁRPITOZOTT 1 CAPITONNE 1 APMUŠTI 1 POLSTERĒTS 6 GESTOFFEERD 11 TAPICEROWANY 16 TAPECIRAN, OBLAZINJEN 3 STOPPAD 78

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Schutzausrüstungsgegenstände für den Kampfsport in Form von gepolsterten, die Handrücken bedeckenden Handschützern.

Die sog. "Sandsackhandschuhe" bestehen aus teilweise mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken mit fünf ausgearbeiteten "Halbfingern" und werden am Handgelenk mittels einer Bandage fixiert.

Im Bereich des Handrückens, der Handkante und der "Halbfinger" sind die Handschützer, welche die Handinnenflächen nicht vollständig bedecken, mit maximal 1 cm dicken Schaumkunststoffpolstern ausgestattet.

Die Handschützer sind paarweise in einem einfachen Kordelzugbeutel aus Vlies aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 9506 1110 0 bis 9506 9910 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Schutzausrüstungsgegenstände für den Kampfsport in Form von gepolsterten, die Handrücken bedeckenden Handschützern.

Die sog. "MMA Handschuhe mit Daumenpolsterung" bestehen aus mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken mit vier ausgearbeiteten "Halbfingern" und einem Daumenpolster und werden am Handgelenk mittels einer Bandage fixiert.

Im Bereich des Handrückens und der "Halbfinger" sind die Handschützer, welche nicht die Handinnenflächen bedecken, mit einem maximal 2 cm dicken Schaumkunststoffpolster ausgestattet.

Die Handschützer sind paarweise in einem einfachen Kordelzugbeutel aus Vlies aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 9506 1110 0 bis 9506 9910 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT

Bei dem sog. "Gartenmittelsessel EPONA…

aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus metall; möbel; aus aluminium

Bei dem sog. "Gartenmittelsessel EPONA MIDDLE, Art. 3001H" handelt es sich um ein Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem Aluminiumgestell, bespannt mit Kunststoffgeflecht im Rattan-Design sowie passgenauen, aufgelegten Rücken- und Sitzkissen; 70 cm x 88 cm x 67 cm (L x B x H).

Die auf den Boden zu stellende Ware dient als Einrichtungsgegenstand auf z.B. Terrassen. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL AUS ALUMINIUM

Bei der als "Snakebyte Universal Gamingseat" bezeichneten Ware…

Bei der als "Snakebyte Universal Gamingseat" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Drehstuhl mit einer Sitzbreite und Sitztiefe von 50 cm und einer verstellbaren Sitzhöhe von 46-54 cm.

Der Stuhl hat ein schwarzes Gestell mit einem fünfarmigen Fuß auf Rollen und verfügt über zwei gepolsterte Armlehnen, eine gepolsterte Sitzfläche sowie eine gepolsterte Rückenlehne mit Kopfteil.

Sitzfläche und Rückenlehne sind je nach Modell in den Farben grün, blau oder schwarz aufgemacht.

Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis wird als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT SITZ STUHL MÖBEL DREHBAR

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 16 cm (Tiefe) x 44 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN

Ähnliches Behältnis, sog. Kinderwagen Organizer,…

aus spinnstoff; tasche; gepolstert; mit innenfach; mit schlaufe;…

Ähnliches Behältnis, sog. Kinderwagen Organizer, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei an den seitlichen Enden angenähten Schlaufen mit Klettverschluss zur Befestigung   an einem Kinderwagen, - mit einer Überschlagklappe mit magnetischem Verschluss, die nur das mittlere Einsteckfach   verschließt, - durch zwei Trennstege in drei Einsteckfächer unterteilt, - teilweise gepolstert, - in den Abmessungen: ca. 44 cm (Breite) x 7 cm (Tiefe) x 16 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT MIT INNENFACH MIT SCHLAUFE ZUM BEFESTIGEN

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - an der anderen Schmalseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 47 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Multi Sport…

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Multi Sport Helm, Fotos siehe Anlage, - aus einer Hartschale aus Kunststoff; mit ovalen Aussparungen zur Belüftung, - ausgekleidet mit einer Schale aus geschäumtem Kunststoff; im Scheitelbereich zusätzlich gepolstert, - mit einem mit Spinnstoff gepolsterten Stirnriemen aus Kunststoff mit Drehrad zur Weitenregulierung, - mit einem längenverstellbaren Kinnriemen aus Spinnstoff, - in verschiedenen Farben und Größen, - zur Verwendung als Schutzhelm bei verschiedenen Sportarten (z.

B. Fahrradfahren, Skateboardfahren).   "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HELM

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - am oberen Rand mit einem Reißverschluss und einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen     des Rands und Verschließen mit einem Schnappverschluss gebildet wird, - - mit einem weiteren, ca. 12 cm unterhalb des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 28 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 44 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN

Aktentasche, sog. Trolley, Fotos siehe Anlage,…

Aktentasche, sog. Trolley, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite und den Schmalseiten mit reflektierenden Paspeln verziert, - mit einem ausziehbaren Griff zum Ziehen der Aktentasche auf zwei Rollen und zwei Standfüßen   aus Kunststoff, - mit einem Handtragegriff, - mit einem Vorfach: - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit vier offenen Einsteckfächern (eines davon netzartig) sowie zwei Stiftlaschen und einem     abnehmbaren Schlüsselring ausgestattet, - mit zwei hintereinander angeordneten, gefütterten Hauptfächern: - - beide mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - das vordere Fach ist mit einem eingesetzten Reißverschlussfach und einem gepolsterten     Notebookfach mit Klettlasche, das hintere Fach ist mit einem gepolsterten Einsteckfach     mit Klettlasche (laut Antrag Tasche für Kasse) ausgestattet, - an beiden Schmalseiten mit Gurten mit Schnappverschlüssen zu verengen, - in den Abmessungen: ca. 41 cm (Breite) x 36 cm (Höhe) x 21 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Aktentasche, mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE GEPOLSTERT MIT INNENFACH AKTENTASCHE