GEPOLSTERT.

Beheizbares Rückenlehnenpolster, Foto siehe…

Beheizbares Rückenlehnenpolster, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; annähernd rechteckig, mit den Abmessungen (L x B): ca. 36 cm x 32 cm, - mit einer Vorderseite mit einer Außenlage aus einem einfarbigen Abstandsgewirke, einer Zwischen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen mit eingearbeitetem, elektrischem Heizeinsatz mit Anschlussbuchse sowie einer Rückseite aus einfarbigen Geweben, - mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Schaumkunststoffpolsters, mit diversen Klettverschlüssen, einem gewebten Zierstreifen sowie mit sechs elastischen, gewirkten Bändern (zwei davon mit jeweils einem Schnallen- und einem karabinerähnlichen Hakenverschluss aus Kunststoff) versehen, - alle Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe aus laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem integrierten An- und Ausschalter sowie mit zwei Anschlusskabeln (1 x mit Netzstecker, 1 x mit KFZ- Zigarettenanzünderadapter) ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird bspw. an der Rücklehne eines Autositzes oder eines Stuhls befestigt und soll der Entlastung des Rückens dienen; weist aufgrund der Verwendung (Befestigung an einem Sitzmöbel oder einem Autositz) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307 und keine Ware des Kapitels 85, - wird als Zubehör für ein Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - kennzeichnet sich u. a. aufgrund der Ausstattung und der Verwendung nicht als eine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware, nach dem Umfang überwiegen die Vliesstoffe und die Gewebe; ein charakterbestimmender Stoff im Sinne der AV 3 b) ist somit nicht feststellbar; die Ware ist daher gemäß der AV 3 c) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition (HS) 6304 93 zuzuweisen; innerhalb dieser Unterposition verleihen nach dem Umfang die Vliesstoffe und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher dem von den gleichermaßen in Betracht kommenden TARIC-Codes (KN; 6304 9300 10/6304 9300 90) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere Ware zur Innenausstattung (Beheizbares Rückenlehnenpolster), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-12-09.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KABEL KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT HEIZVORRICHTUNG

Schlafkleidung, für Kinder mit einer Größe…

Schlafkleidung, für Kinder mit einer Größe von 90 cm bis 130 cm, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; veranschaulicht durch ein Muster mit einer Länge von ca. 90 cm, - aus bedruckten Geweben aus laut Antrag aus 100 % Baumwolle, - durchgehend gepolstert und gefüttert, - mit einem runden Halsausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit einer kurzen, von rechts auf links überlappenden Patte (Mädchenkleidung), - ärmellos, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist aufgrund der Länge/Größe nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20 genannte, aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen 6211 4210 bis 6211 4242 genannte"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-12-09.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEFÜTTERT OHNE ÄRMEL MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT GEPOLSTERT VON RECHTS AUF LINKS KLEIDUNGSSTÜCK

Schlafkleidung, für Kinder mit einer Größe…

Schlafkleidung, für Kinder mit einer Größe von 90 cm bis 130 cm, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; veranschaulicht durch ein Muster mit einer Länge von ca. 110 cm, - aus bedruckten Geweben aus laut Antrag aus 100 % Baumwolle, - durchgehend gepolstert und gefüttert, - mit einem runden Halsausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit einer kurzen, von links auf rechts überlappenden Patte (Knabenkleidung), - ärmellos, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist aufgrund der Länge/Größe nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20 genannte, aus Geweben, für Knaben, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen 6211 3210 bis 6211 3242 genannte"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-12-09.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEFÜTTERT OHNE ÄRMEL MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT GEPOLSTERT VON LINKS AUF RECHTS KLEIDUNGSSTÜCK

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer quadratischen oder runden Decke (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) in den Maßen 200 x 200 cm bzw. mit einem Durchmesser von 175 cm und einem textilen Tragegurt.

Das mehrlagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite aus bunt bedruckten gerauten Gewirken und einer Unterseite aus geprägter Kunststofffolie.

Es ist mit einer Zwischenlage aus Polyurethanschaumstoff gepolstert. Die Ränder der Decke sind mit schmalen Gewebebändern eingefasst.

Sie ist zusammengelegt und mit einem textilen Tragegurt fixiert. Die Ware ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware (Picknickdecke), gepolstert“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-12-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT SCHAUMSTOFF DECKE