GEPOLSTERT.
ТАПИЦИРАН 1 ČALOUNĚNÉ 25 POLSTRET 1 UPHOLSTERED 152 RELLENADO, MUEBLE 5 CAPITONNÉ 3 KÁRPITOZOTT 1 APMUŠTI 1 POLSTERĒTS 6 GESTOFFEERD 11 TAPICEROWANY 16 TAPECIRAN, OBLAZINJEN 3 STOPPAD 78Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer…
Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer Nackenrolle“ handelt sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 190 cm langen und ca. 80 cm breiten Decke und einem runden, ca. 40 cm breiten und ca. 15 cm im Durchmesser großen Kopfkissen (sog.
Nackenrolle), die durch zwei Spinnstoffbänder an der einen Seite der Decke miteinander verbunden sind.
An der anderen Seite der Decke befinden sich zwei weitere Spinnstoffbänder, mit denen die Decke im zusammengerollten Zustand fixiert und mit einem angenähten Tragegriff aus Spinnstoff transportiert werden kann.
Die mehrlagige Decke besteht aus einer bunt bedruckten Oberseite, einer einfarbig blauen Unterseite, die jeweils aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester bestehen, und einer gepolsterten Zwischenlage aus Wattierungsstoff (100 % Polyester).
Die Decke besitzt abgerundete Ecken und ist umlaufend mit schmalen Spinnstoffbändern eingefasst.
Die Außenlage des Kissens besteht ebenfalls aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester; Wattierungsstoff (100 % Polyester) dient auch hier als Polsterung.
Das zweiteilige Set (Decke mit Kissenrolle) ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche,…
Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - am Deckel mit einem aufgenähten Einschubfach mit Sichtfenster, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert und gepolstert, - in den Abmessungen: ca. 92 cm (Breite) x 12 cm (Tiefe) x 11 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Transport und zur Aufbewahrung eines sog.
Roll Up Systems. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…
Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 85 cm x 80 cm x max. 22 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus- stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 75 cm x 65 cm x max. 12 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Samtgewirken sowie einer Hülle aus Vliesstoffen und einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke,…
Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, sog. Einkaufskorb Alaska, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff sowie einer Innenlage aus silberfarbener Folie (laut Antrag aus Aluminium) versehen, - mit einer Randeinfassung und zwei klappbaren, gepolsterten Handtragegriffen aus Aluminium, - mit einem aufklappbaren Deckel mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 48 cm (Breite) x 24 cm (Höhe) x 27 cm (Tiefe), - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports oder der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Bügelset, Foto siehe Anlage, - dreiteilige…
Bügelset, Foto siehe Anlage, - dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Bügelschutztuch, einem Bügelhandschuh und einer Silikon-Abstellmatte, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Be- darfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden, - Bügelhandschuh: -- in der Art eines Fausthandschuhs ohne ausgearbeiteten Daumen; in den max.
Abmessungen (L x B) von ca. 25 cm x 16 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterlage aus auf der Außenseite mit einem metallische Partikel (laut Antrag Aluminium) enthaltenen Aufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus laut Antrag 100 % Baumwolle sowie einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer einlagigen, kürzer gearbeiteten Rückseite aus den oben genannten Geweben, -- an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst und mit einer Aufhängeschlaufe versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- soll laut Antrag in der Art eines Handschuhs beim Bügeln von schwer zu bügelnden Stellen getragen werden, -- u. a. aufgrund der Verarbeitung ohne ausgearbeiteten Daumen keine Ware der Position 6216, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Bügelhandschuh), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…
Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Gürteltasche und einer Hundeleine, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - Gürteltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - - mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern (eines mit Reißverschluss und eines mit Klettverschluss), einer abnehmbaren Halterung für einen Tennisball sowie zwei Ösen aus unedlem Metall (u. a. zur Befestigung der Hundeleine), - - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - Hundeleine (Sattlerware für Tiere): - - aus einem Gurt aus Spinnstoffgeweben; mit einem breiten, reflektierenden Streifen, - - an einem Ende zur Schlaufe gelegt und mittels einer Schnalle längenverstellbar; mit einem Karabiner- haken zum Einhängen an ein Hundehalsband, - - am anderen Ende mit einer Handschlaufe und mit einem Karabinerhaken zum Einhängen an die Gürteltasche, - - im Mittelteil mittels eines eingezogenen Gummibands elastisch gearbeitet, - die Gürteltasche und die Hundeleine sind im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend, im Hinblick auf den Wert bestimmt die Gürteltasche den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…
Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag mit einer Gesamthöhe von 47 cm und einem max.
Durchmesser von 31 cm, - mit einer runden Bodenplatte und einer runden Liegeplatte mit einem teilweisen, auf der Innenseite bis zu 10 cm hohen Rand (beide Platten: Durchmesser von ca. 30 cm) aus Holz (Holzfaserplatten), die bis auf die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen sind, - an der Unterseite der mit Wattierungsstoffen (auch am Rand) gepolsterten Liegeplatte mit einem an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoff gefüllten "Ball" aus den vorgenanntenPlüschgewirken, - mit einer "Säule" aus Pappe (Umfang: ca. 23,5 cm und einer Höhe von ca. 35 cm), die mit Seilen aus Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Plüschgewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…
Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines ovalen Körbchens; laut Antrag mit einer Länge von ca. 50 cm, einer Breite von ca. 42 cm und mit einem ca. 7,5 cm hohen Rand, - laut Antrag als Wendebett nutzbar: auf einer Seite mit einer Liegefläche aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen Seite mit einer Liegefläche aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903; mit Schaumkunststoff gepolstert, - mit einem mit Wattierungsstoff gepolsterten Rand aus den oben genannten Plüschgewirken, - auf der Gewebe-Seite mit einer Randeinfassung aus gerauten Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen oder Hunde, - keine Ware der Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Bei dem sog. „Gepäckträgerkissen Stripes“,…
Bei dem sog. „Gepäckträgerkissen Stripes“, Artikel 46320, handelt es sich um ein rechteckiges Erzeugnis mit den Abmaßen von ca. 320 x 155 x 50 mm (Länge x Breite x Höhe).
Die Hülle der Ware besteht sowohl außenseitig als auch innenseitig aus wasserabweisenden, kunststoffbeschichteten Spinnstoffgeweben.
Auf der Unterseite ist die Ware mit einem Reißverschluss und acht Metallösen ausgestattet, die der Befestigung mit Kabelbindern an einem Gepäckträger dienen.
Das Kissen ist mit Schaumkunststoff gepolstert. Außerdem ist eine biegsame Kunststoffplatte eingelegt.
Das Kissen dient als Sitzkissen für den Gepäckträger bei Fahrrädern. Die in einer durchsichtigen Kunststofftüte mit einem Verkaufsaufhänger aus Pappe verpackte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstertes Kissen" einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…
Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf Nutzung durch Tiere bedruckten Pappaufhänger befestigt, - aus einem dreidimensional gearbeiteten, sog. Schwimmkörper mit einer annähernd ovalen Grundfläche, die an einer Schmalseite spitz zulaufend an der anderen Schmalseite gerade gearbeitet ist, - aus verschiedenen einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoffen und einer Zellkunststofffolie gepolstert sowie mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - an den Rändern mit einem Band aus einfarbigen Geweben eingefasst, - am geraden Ende mit einer runden Aussparung versehen, die mit einem Gewirkestreifen eingefasst und durch die ein ca. 2 cm dickes, zweilitziges, jeweils an den Enden abgeknotetes Seil aus Spinnstoffen gezogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind die Gewebe und das Seil aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung; im Hinblick auf den Umfang bestimmen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand- gearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .