GEPOLSTERT.

ТАПИЦИРАН 1 ČALOUNĚNÉ 25 POLSTRET 1 UPHOLSTERED 152 RELLENADO, MUEBLE 5 CAPITONNÉ 3 KÁRPITOZOTT 1 APMUŠTI 1 POLSTERĒTS 6 GESTOFFEERD 11 TAPICEROWANY 16 TAPECIRAN, OBLAZINJEN 3 STOPPAD 78

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine sog. wasserfeste Schonunterlage für das Produkt „stapelbare Liege“.

Die annähernd rechteckige und laut Antrag 144 cm x 57 cm (L x B) große Auflage besteht im Wesentlichen aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Schlingengewirken, einer Wattierungslage als Polsterung und einer Innenlage aus einer Kunststofffolie.

Die Lagen sind durch karoförmiges Absteppen bzw. punktuelle thermische Verfestigung miteinander verbunden.

Die Ware ist an den Rändern mit einem schmalen Gewebestreifen eingefasst und auf der Innenseite im Bereich der Ecken jeweils mit einer angenähten, elastischen Schlaufe zur Befestigung auf der sog. "stapelbaren Liege" ausgestattet.

Die Auflage dient vor allem als wasserfeste Schonunterlage für das Produkt „stapelbare Liege“ des Antragstellers und soll Kindern das weiche und bequeme Liegen darauf ermöglichen.

Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung (Schonunterlage), gepolstert" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT INKONTINENZARTIKEL

Ähnliches Behältnis, sog. Zubehörtasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Zubehörtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - dreilagiges Flächenerzeugnis mit einer Oberseite aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage     aus Neopren und einer Innenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff mit Polsterung aus Kunststoff, - am Bodenteil und an der Rückseite mit einer Platte aus Kunststoff verstärkt, - an der Rückseite mit einem breiten Streifen aus Spinnstoffen mit Klettverschluss zur Befestigung   an einem Koffer versehen, - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - teilweise gefüttert; ohne Einteilung, - mit den Abmessungen von ca. 16 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE TASCHE GEPOLSTERT MEHRLAGIG BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Aktentasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

aus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentascheaus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentascheaus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentascheaus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; aktentasche

Aktentasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite mit einem aufgenähten Etikett, - am Boden mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit einer angenähten Schlaufe zum Aufstecken auf einen Trolley, - mit einem gefütterten Vorfach: - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit einem außen eingesetzten Reißverschlussfach, - - innen mit einem Reißverschlussfach, zwei offenen Einsteckfächern sowie drei Stiftlaschen     ausgestattet, - mit zwei hintereinander angeordneten, gefütterten Hauptfächern: - - vorderes Hauptfach mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, einem gepolsterten Laptopfach     mit Klettriegel sowie einer Bodenverstärkung mit Klettfixierung ausgestattet, - - hinteres Hauptfach mit einem Trennsteg ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 19 cm (Tiefe). "Aktentasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT GEPOLSTERT AKTENTASCHE

Weste, sog. EINSATZWESTE TACTICAL(12 TA.),…

Weste, sog. EINSATZWESTE TACTICAL(12 TA.), in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mit einem Rückenteil und zwei Vorderteilen aus ca. 0,6 mm dicken, vollständig in Kunststoff einge-    betteten, durchbrochenen (gitterförmigen) Kettengewirken (Meterware des Kapitels 39); fast flächen-    deckend mit aufgesetzten, mittels Klett- oder Reißverschluss zu schließenden Taschen unterschied-    licher Größe aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff    (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern); im Bereich der Schultern mit einer Lage aus Schaumkunststoff gepolstert, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 56 cm), -- ärmellos, das Rückenteil und die Vorderteile sind an den Seiten und an den Schultern durch ver-    stellbare Gewebebänder miteinander verbunden, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Klickverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit einer Vielzahl von aufgenähten Gewebebändern, die teilweise mit einem Klick- oder Klettver-    schluss so miteinander verbunden werden, dass Gegenstände daran befestigt werden können, -- an den Rändern mit Gewebestreifen eingefasst, -- dient als Ausrüstung im millitärischen Bereich oder für taktische Geländespiele (Airsoft oder Paintball), - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe der Position 5903   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung (Weste) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG WESTE OHNE ÄRMEL GEWIRKE ODER GESTRICKE GEPOLSTERT MIT KUNSTSTOFF

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus…

aus kunststoff; gepolstert; aus stahl; aus unedlem metall; haken;…

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus Stahl, die am oberen Ende zweifach abgewinkelt und am unteren Ende zu einem sich verjüngenden Haken ausgearbeitet sind.

Die Erzeugnisse sollen an der oberen Kante einer Tür befestigt werden und somit dem Aufhängen von z.

B. Kleidung dienen. Die Rückseiten der Erzeugnisse sind zur Schonung der Türoberfläche mit zwei Polsterungen aus geschäumtem Kunststoff beklebt. maximale Abmessungen: etwa 7,5 x 5,0 x 2,5 cm. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "Kleiderhaken und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 50 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL HAKEN FÜR TÜREN

Schachteln für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage,…

Schachteln für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus ausgerüstetem Papier; laut Untersuchungsergebnis: - - aus getränkten Papier aus Zellstoff, - - mit einer dünnen Farblasur überzogen, die keine eigene Lage darstellt, - - auf einem formgebenden Korpus aus Kunststoff aufgebracht, - mit einem aufklappbaren Deckel; ohne Verschluss, - an der Deckelinnenseite gepolstert und mit Gewebe ausgekleidet, - innen mit einem herausnehmbaren, samtartig überzogenen, eingeschnittenen Einsatz   zur Aufnahme einer Schmuckware ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 6,2 cm (Breite) x 6,7 cm (Tiefe) x 2,5 cm (Höhe), - eingesteckt in einer zur Verpackung dieser Ware üblichen Kartonschiebehülle. "Schachteln für Schmuckwaren, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in  den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

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Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS GEPOLSTERT DECKEL AUS PAPIER ETUI SCHMUCKKÄSTCHEN GETRÄNKT

Bei dem sog. „Drehstuhl Melly“ handelt es…

gepolstert; aus metall; möbel; für kinder

Bei dem sog. „Drehstuhl Melly“ handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes gepolstertes Sitzmöbel mit Rückenlehne und verstellbarer Sitzhöhe.

Das Erzeugnis besitzt die Maße 58 cm x 58 cm x 72 cm bis 79,5 cm (L x B x H) und ist mit einem Fußgestell aus Metall auf fünf Rollen ausgestattet.

Aufgrund der Sitzhöhe von 43 cm bis 50,5 cm ist der Drehstuhl speziell für Kinder zum Sitzen geeignet.

Die verpackte Ware wird als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS METALL MÖBEL FÜR KINDER

Bei der Ware handelt es sich um ein klappbares…

Bei der Ware handelt es sich um ein klappbares Bettgestell für eine LKW-Fahrerkabine. Im Fahrbetrieb ist das Bettgestell mit drei Scharnieren an die Wand geklappt und dient dort als Rückenteil einer Sitzmöglichkeit.

Wenn das Bettgestell genutzt werden soll, wird es hochgeklappt. Es ist mit einem Netz mit zwei Haltebändern und einer Polsterung versehen.

Das Bettgestell besteht im Wesentlichen aus einer Liegefläche aus Sperrholz, einem Untergestell aus Rohrbügeln aus Metall und einer Polsterung aus PU-Schaum.

Bei der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Holz den Charakter der Ware auf Grund des Umfangs und das Metall auf Grund der Bedeutung als stabilitätsverleihende Gestell.

Ein charakterbestimmender Stoff ist somit nicht ermittelbar, so dass die Ware in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen eingereiht wird.

Es handelt sich um eine Ware, für die zwei Positionen in Betracht kommen und um eine Ware mit zwei Funktionen (Teil eines Sitzmöbels und Bettgestell), die in beiden Fällen in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel zur Verwendung in Fahrzeugen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL FÜR FAHRZEUGE

Einteiliger Badeanzug, sog. Badeanzug, Größe…

Einteiliger Badeanzug, sog. Badeanzug, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 85 % Polyamid und 15 % Elasthan (beides   synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Ver-   wendung von Elastomergarnen, - im Vorderteil gefüttert; im Brustbereich mit eingearbeiteten Postern ausgestattet, - mit ca. 3 cm breiten Schulterträgern, - auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, - mit hohen Beinausschnitten; an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund des Schnitts und der Ausstattung als Frauenkleidung erkennbar, - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist,   ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badeanzug, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden  enthaltend"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE GEPOLSTERT MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG MIT AUFDRUCK POLYAMID TEILWEISE GEFÜTTERT BADEANZUG

Rucksack, Fotos siehe Anlage, - mit einer…

aus spinnstoff; tasche; gepolstert; rucksack; herausnehmbar;…

Rucksack, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - laut Antrag mit Polyurethan beschichtet; eine Beschichtung ist mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - an der Vorderseite und den Schmalseiten mit schmalen, reflektierenden Streifen mit einer   Außenseite aus reflektierenden Mikroglaskugeln (sog. Reflexbandstreifen), - mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem Handtragegriff, - mit zwei gepolsterten Rückentragegurten, einem Brustgurt und einem Hüftgurt (alle längenverstellbar), - an beiden Schmalseiten mit Schnallenverschlüssen zu verengen, - an der Rückseite mit einem annähernd über die gesamte Fläche reichenden, aufgesetzten Einschub-   fach mit einem Reißverschluss entlang des oberen Rands und zwei Öffnungen am unteren Rand, in   dem die Gurte verstaut werden können, - mit drei hintereinander angeordneten Vorfächern, - - mit Stiftlaschen, verschiedenen Einsteckfächern und einem Karabinerhaken ausgestattet, - mit zwei hintereinander angeordneten Hauptfächern, - - jeweils mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - vorderes Hauptfach: - - - mit drei offenen Einsteckfächern, einem Reißverschlussfach sowie mit einer herausnehmbaren       Innentasche ausgestattet, - - hinteres Hauptfach: - - - gepolstert und mit drei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 46 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT RUCKSACK HERAUSNEHMBAR MIT INNENFACH