GEPOLSTERT.
ТАПИЦИРАН 1 ČALOUNĚNÉ 25 POLSTRET 4 UPHOLSTERED 152 RELLENADO, MUEBLE 5 CAPITONNÉ 3 KÁRPITOZOTT 1 CAPITONNE 1 APMUŠTI 1 POLSTERĒTS 6 GESTOFFEERD 11 TAPICEROWANY 16 TAPECIRAN, OBLAZINJEN 3 STOPPAD 78Die etwa 97 cm x 71 cm ( Breite x Länge)…
Die etwa 97 cm x 71 cm ( Breite x Länge) große gepolsterte Ware weist eine rechteckige Form auf.
Die Außenseite der Ware ist aus weiß-rosa-kariertem Spinnstoffgewebe (50% Baumwolle und 50% Polyester, lt.
Astin) und am Rand von einem schwarzen Band aus Spinnstoffgewebe eingefasst. Das Polster ist ein Wattierungsstoff aus Kunststoff und ca. 1 cm hoch.
Auf der Oberseite ist ein mit schwarzem Spinnstoff gesticktes Logo „SPOOKS“, in der Größe 24 cm x 26 cm (Höhe x Breite) aufgebracht.
Ein weiteres Markenzeichen (ca. 1,5 cm x 1,5 cm) ist am Rand aufgenäht. Die Decke dient als Schlaf- und Liegeplatz für Hunde und ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.
Die Ware ist als "den Bettausstattung ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.
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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Gehörschutz. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 4 cm breiten, stufenlos verstellbaren Kopfbügel aus Metalldraht mit einem Kunststoffüberzug und ist an beiden Enden mit je einer Kapsel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS) versehen ist.
Die Kapseln sind oval geformt, am inneren Rand gepolstert und mit einer Schaumstoffeinlage ausgekleidet.
Die Gehörschützer dienen der Geräuschdämpfung und als Lärmschutz. Die Ohrenschützer sind in einem Karton aufgemacht.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.
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Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage,…
Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage, NAN 7947008, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 122 cm x 70 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Vorderseite aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903; im Bereich der "Sitzfläche" mit aufgenähten Zuschnitten aus mit Geweben verstärkten Zellkunststoffen (Meterwaren des Kapitels 39), -- mit einer rutschhemmend mit Noppen aus Kunststoff bedruckten Rückseite aus einfarbigen Gewir- ken, - im Bereich der "Sitzfläche" zusätzlich mit drei angenähten, annähernd rechteckigen, zweilagig ge- arbeiteten Zuschnitten mit einer Vorderseite aus den o. g.
Geweben der Position 5903 und einer Rückseite aus einfarbigen Geweben; ein Zuschnitt zusätzlich mit zwei offenen Fächern (sog.
Auf- bewahrungstaschen) aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken, - mit mehreren, eingelegten Polstern aus Schaumkunststoff (Flächenerzeugnisse des Kapitels 39), - zur Befestigung am oberen Rand mit einem einfarbigen Band aus Geweben mit Klickverschluss aus Kunststoff, - an allen Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gelegt; stellt sich damit nicht als Teil eines Autositzes dar und wird nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - die Ware dient laut Antrag dem Schutz der Autorückbank vor Druckstellen und vor einem Verrutschen des Kindersitzes (Autositz-Schutzunterlage) sowie der Aufbewahrung diverser Utensilien (Organizer); sie stellt sich somit gleichermaßen als Ware zur Innenausstattung im Sinne der Position 6304 als auch als andere konfektionierte Ware der Position 6307 dar und ist damit der - von den gleichermaßen in Be- tracht kommenden Positionen (6304 und 6307) - in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzu- weisen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Auto-Kindersitzunterlage), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge- arbeitet"
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Bei der als „Soyo mit Feuertisch, Art.-Nr.RN919…
Bei der als „Soyo mit Feuertisch, Art.-Nr.RN919 fire“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei gepolsterten Ecksesseln (90 cm x 90 cm x 72 cm), - zwei gepolsterten Mittelsesseln (90 cm x 90 cm x 72 cm), - einem gepolsterten Einzelsessel (90 cm x 90 cm x 72 cm), - einem Beistelltisch (90 cm x 45 cm x 24 cm), - einem Seitentisch (65 cm x 31 cm x 60 cm) und - einem Couchtisch zusammengesetzt mit einem nicht elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines Tischkamins mit Gasfeuerstelle, der nicht zu Heizzwecken oder für die Zubereitung von Lebensmitteln vorgesehen ist (Gesamtmaß 90 cm x 90 cm x 24 cm).
Jedes Möbel besitzt ein Aluminiumgestell und ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden.
Der Couchtisch ist nicht dazu ausgelegt (während des Sitzens auf dem dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbel) an ihm zu essen und stellt sich somit nicht als Esstisch dar.
Die Sitzmöbel bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf den Umfang und auf die Bedeutung für die Verwendung.
Die in sieben Kartons verpackte Warenzusammenstellung wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.
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Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…
Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Vorderseite, der Oberseite und Teilen der Schmalseiten mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Gewirke aus synthetischen Monofilen); mit Streifen und Logos bedruckt, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei längenverstellbaren Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - mit einem an der Vorderseite entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss, - nicht gefüttert; mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 17 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolien"
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Büstenhalter, sog. Damen Bikini Oberteil…
Büstenhalter, sog. Damen Bikini Oberteil Bandeau, Größe 42, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt, - in verschiedenen Ausführungen (einfarbig, in unterschiedlichen Farben sowie buntbedruckt), - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen bzw. buntbedruckten, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - teilweise gefüttert, - als Neckholder gearbeitet; mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten, die Einzelbüste stützenden Büstenteilen von konvexer Form, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, am unteren Rand innen mit einem elastischen Haftband ausgestattet, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen- stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
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Bei der sog. Picknickdecke handelt es sich…
Bei der sog. Picknickdecke handelt es sich um eine 175 x 145 cm (Länge x Breite) große, rechteckige Decke mit abgerundeten Ecken.
Das mehrlagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite, aus einem mehrfarbig bedruckten, gerauten Gewirke aus Spinnstoffen, die Mittellage bildet eine ca. 1,2 mm hohe Schaumstoffauflage, die mit der Unterseite, einer geprägten Kunststofffolie, fest verbunden ist.
Die Ränder der Decke sind allseitig mit einem gewebten Band eingefasst. Zusammengefaltet wird die Decke von Klettbändern zusammengehalten.
Das Erzeugnis dient dem Ruhen. Die Ware ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert“, einzureihen.
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um zwölf Trainingsgeräte in folgenden Ausführungen: - "Flachbank Home ScS" (L 110 x B 24,5 x H 36-47 cm), in Form einer einfachen Hantelbank mit Gestell und gerader Liegefläche, - "Hantelbank B2 ScS" (L 120 x B 30 x H 69 cm), in Form einer Hantelbank mit Gestell, gerader Liegefläche und Vorrichtung zur Stärkung der Bauchmuskulatur (Ausübung von Sit-ups), - "Sit-Up Hantelbank extra lang" (L 126 x B 30 x H 63 cm), in Form einer Hantelbank mit Gestell, gerader Liegefläche und Vorrichtung zur Stärkung der Bauchmuskulatur (Ausübung von Sit-ups), - "Hantelbank verstellbar" (L 120 x B 75 x H 48-122 cm), in Form einer einfachen Hantelbank mit Gestell und verstellbarer Rückenlehne, - "Multitrainingsbank FIBEX" (L 119 x B 56 x H 49-117 cm), in Form einer einfachen Hantelbank mit Gestell und verstellbarer Rückenlehne, - "Multitrainingsbank FIBEX 2.0" (L 153 x B 56 x H 49-138 cm), in Form einer einfachen Hantelbank mit Gestell und verstellbarer Rückenlehne, - "Hantelbank mit Langhantelablage schmal" (L 118 x B 56 x H 90-110 cm), in Form einer Hantelbank mit Gestell, gerader Liegefläche und Langhantelablage, - "Massive Drückerbank mit Hantelablage" (L 142 x B 129 x H 120 cm), in Form einer Hantelbank mit massivem Gestell, gerader Liegefläche und zweifacher Langhantelablage, - "Hantelbank verstellbar mit Curlpult" (L 153 x B 55 x H 55-125 cm), in Form einer Hantelbank mit Gestell, verstellbarer Rückenlehne und spezieller Vorrichtung zur Stärkung der Oberarme, sog.
"Curlpult", - "Drückerbank mit Hantelablage und Curlpult" (L 240 x B 104 x H 146 cm), in Form einer Hantelbank mit massivem Gestell, verstellbarer Rückenlehne, zweifacher Langhantelablage und spezieller Vorrichtung zur Stärkung der Oberarme, sog. "Curlpult", - "Hantelbank Power-Station" (L 210 x B 120 x H 122 cm), in Form einer Hantelbank mit massivem Gestell, verstellbarer Rückenlehne und Langhantelablage sowie spezielle Vorrichtungen zur Stärkung der Oberarme (sog. "Curlpult") und Brustmuskulatur (sog. "Butterfly"), - "Gymtower mit Hantelbank und Langhantelablage" (L 212 x B 111 x H 217 cm), in Form einer Gestellkombination aus einer Hantelbank mit Langhantelablage, einer Klimmzugstange und Dipstangen (zur Stärkung der Oberkörpermuskulatur).
Alle Gestelle sind aus (z.T. massivem) Stahl gefertigt. Alle Ablagen sind gepolstert und mit Kunstleder überzogen.
Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale der Waren kommt eine Einreihung in das Kapitel 94 nicht in Betracht.
Die Erzeugnisse dienen der Stärkung einzelner Muskelgruppen und stellen sich als Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung dar.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 genannt, keine Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen".
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Handschuhe, sog. Radhandschuhe ohne Fingerspitzen,…
Handschuhe, sog. Radhandschuhe ohne Fingerspitzen, Größe 7, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - als Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen gearbeitet, - mit einer Handinnenseite aus laut Untersuchungsergebnis einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken aus laut Antrag synthetischen Chemie- fasern; die Gewirke sind dicht und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - mit einem Handrücken und Fingerzwischenräumen aus Gewirken aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - mit einem Daumenrücken aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage aus Schlingen- gewirken, einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus glatten Gewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 % synthetischen Chemiefasern (Meterware des Kapitels 60), - im Bereich der Handinnenseite mehrlagig gepolstert, - am unteren Rand mit einem ca. 3 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Einfassung aus Gewirken versehen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Radhandschuhe sind die die Hand- innenseite bildenden Gewirke der Position 5903 charakterbestimmend, im Hinblick auf den Umfang sind die Gewirke des Kapitels 60 vorherrschend, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6116 10 und 6116 93) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - die Gewirke aus synthetischen Chemiefasern stellen insbesondere im Hinblick auf den Umfang das für die Spinnstoffermittlung maßgebende Flächenerzeugnis dar. "Handschuhe ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"
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Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…
Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Anglertasche und einer Schachtel aus Kunststoff, Foto siehe Anlage, - die Waren dienen weder erkennbar der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich damit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, sie sind somit getrennt einzureihen, - Anglertasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem Tragegriff und einem gepolsterten, längenverstellbaren Schultertragegurt, - - an beiden Schmalseite mit einem aufgesetzten, offenen, netzartigen Einsteckfach, - - an der Vorderseite mit zwei aufgesetzten Reißverschlussfächern und einer Halteschlaufe, - - mit einem Hauptfach: - - - aufklappbar; mit einem entlang des oberen Rands dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - - zum Teil gepolstert und mit einer wasserabweisenden Folie gefüttert, - - - mit einem offenen Einsteckfach an der Deckelinnenseite, - - in den Abmessungen: ca. 51 cm (Breite) x 33 cm (Höhe) x 26 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
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