GEPOLSTERT.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, acht Sitzmöbeln (ca.60 x 67 x 85 cm, L x B x H) mit Seiten- und Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus pulverbeschichteten Aluminium. Der ca. 240 x 100 x 75 cm große (L x B x H) Tisch verfügt über vier eingelegte Glasplatten in "Spraystone"-Optik.

Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Tisch und Sitzmöbel sind laut Antragsteller gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, die Ware ist in fünf Pappkartons verpackt.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, Metallmöbel, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-23.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT STUHL AUS METALL MÖBEL AUS GLAS AUS ALUMINIUM TISCH

Sattlerware für Tiere, sog. Maulkorb Baskerville…

Sattlerware für Tiere, sog. Maulkorb Baskerville Ultra 2.0, Größe 5, Foto siehe Anlage, - mit einem "Korb" aus laut Antrag thermoplastischem Kunststoff (TPR), - mit einem Befestigungssystem aus Riemen aus Spinnstoffen: - - mit einem oben verlaufenden und einem seitlich verlaufenden, längenverstellbaren Riemen; zum Teil gepolstert, - - unten mit einer Schlaufe zum Einfädeln an einem Halsband, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. "Sattlerware für alle Tiere (Maulkorb), aus Stoffen aller Art"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT MIT VERSCHLUSS GURT FÜR HUNDE

Sattlerware für Tiere, sog. Halti Trainingsgeschirr,…

Sattlerware für Tiere, sog. Halti Trainingsgeschirr, Größe M, Foto siehe Anlage, - Brustgeschirr aus Riemen aus Spinnstoffen, - - mit einem gepolsterten, längenverstellbaren Riemen, der um Bauch und Rücken geführt wird, - - mit einem vor der Brust geführten Riemen, der durch eine Öse geführt ist und am Ende eine Öse aufweist, an der eine Trainingsleine befestigt wird, - - mit einem Karabinerhaken zur möglichen Befestigung an einem Halsband, - übt laut Antrag bei starkem Zug an der Hundeleine einen Druck auf Schultern und Brust aus und dient damit als Erziehungshilfe, - in einem Pappkarton verpackt. "Sattlerware für alle Tiere (Trainingsgeschirr), aus Stoffen aller Art"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-15.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT GURT GESCHIRR FÜR HUNDE

Bei der als "Polyrattanset, Art.Nr.…

Bei der als "Polyrattanset, Art.Nr. 991496" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 100 x 50 x 41,5 cm (B x T x H) großen Tisch und - drei gepolsterten Sitzmöbeln, -- in Form einer ca. 139 x 83 x 81 cm (B x T x H) großen Sitzbank mit Armlehnen, -- in Form von zwei ca. 83 x 81 x 78 cm (B xT x H) großen Sesseln mit Armlehnen, -- die mit passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen ausgestattet sind.

Die Waren bestehen jeweils aus einem Aluminiumgestell, das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design bespannt ist.

Der Tisch besitzt zudem eine Platte aus Glas und ein darunter befindliches offenes Fach. Ein Esstisch liegt auf Grund der geringen Höhe nicht vor.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von Gärten.

Die in vier Kartons verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-09.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL KISSEN TISCH SOFA