GEPRÄGT.

EMBOSSED 57 IMPRESSO A SECCO 1 WYTŁACZANY 6 RAZENÝ 2

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; einfarbig; geprägt; armband;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Präsentationsständer für Armbänder, dessen Kern aus Holz besteht, der mit einem geprägten Zellkunststoff - laut Antragsangaben - aus Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, ummantelt ist.

Der Zellkunststoff weist eine einfarbige, undichte Gewirkeunterlage auf, die lediglich der Verstärkung dient.

Die Ware besteht aus einem quaderförmigen Standfuß (ca. 13 x 20 x 1,7 cm), der mit einer Werbeaufschrift versehen ist sowie aus drei daran befestigten rollenförmigen Ständern (ca. 11, 17 und 24 cm hoch), die der Befestigung von Armbändern dienen sollen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Zellkunststofffolie den wesentlichen Charakter der Waren.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE EINFARBIG GEPRÄGT ARMBAND HOLZ

"Typenbezeichnungsschild" - Schild…

"Typenbezeichnungsschild" - Schild aus Sperrholz (aus Birkenholz, lt. Antrag), in annähernd rechteckiger Form, mit nasenförmiger Ausbuchtung und geprägtem Schriftzug "STANDARD AMERICAN HICKORY", auf der Rückseite mit einem 64 x 19 x 1 mm größen Plättchen aus unedlem Metall beklebt, in den Abmessungen: 107 x 43 x 3 mm, - zur Verwendung als Typenbezeichnungsschild von einzelnen Trommelstöcken. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich des Umfanges durch das Holz bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 sowie den Unterpositionen 4421 10 00 bis 4421 99 91 genannte Ware aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL GEPRÄGT SPERRHOLZ

Es handelt sich um einen kreisrunden Zuschnitt…

bedruckt; für den einmaligen gebrauch; geprägt; für den haushalt;…

Es handelt sich um einen kreisrunden Zuschnitt (Durchmesser etwa 8,9 cm) aus neun durch Prägen und Pressen miteinander verbundenen Lagen aus Vliesen aus Zellstofffasern.

Eine Außenlage ist mit dem Logo einer Hotelkette bedruckt. Die Ware soll in der Gastronomie als Glasuntersetzer für den einmaligen Gebrauch verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT FÜR DEN HAUSHALT IN RUNDER FORM

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine Bodenmatte für Fahrerkabinen von Radladern, die aus einer Oberseite aus NR oder SBR mit einer Rauten- oder Noppenoptik, einer mittleren Lage aus Polyethylenschaum und einer selbstklebenden Unterseite besteht.

Die Ware ist rechteckig zugeschnitten. Die Untersuchungen an einem Warenmuster ergaben, dass es sich um eine rechteckige Platte handelt, die aus einer schwarzen Oberseite aus Vollkautschuk mit diagonalem Riffelmuster, einer mittleren Lage aus geschäumtem Polyethylen und einer Unterseite aus Kleber, die mit einer Schutzfolie versehen ist, besteht.

In Hinblick auf die Verwendung als Antirutsch-Bodenbelag und in Hinblick auf den Umfang bezogen auf das Gewicht ist die Oberseite aus Kautschuk charakterverleihend für die Ware.

Die Ware ist daher als Bodenbelag aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4008 2110 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FUSSMATTE SELBSTKLEBEND GEPRÄGT BODENBELAG MEHRLAGIG POLYETHYLEN WEICH RECHTECKIG