GEPRÄGT.

EMBOSSED 57 IMPRESSO A SECCO 1 WYTŁACZANY 6 RAZENÝ 2

Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), sog. Schlüsselmäppchen, Artikel 729845, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus geprägten Kunststofffolien (sog.

PU-Leder), - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem an einer Spinnstofflasche befestigten Schlüsselring aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen) ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 7,5 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis (Schlüsseltasche), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE MIT VERSCHLUSS AUS UNEDLEM METALL GEPRÄGT

Umhängetasche, sog. Umhängetasche Graceland…

Umhängetasche, sog. Umhängetasche Graceland mit Nieten, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus lederartig geprägten Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit Nieten aus unedlem Metall verziert, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - innen gefüttert, - - an beiden Längsseiten jeweils mit einem Einsteckfach mit Magnetknopfverschluss, - - mit einem Mittelfach, mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - - auf einer Seite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, auf der anderen Seite mit zwei aufgesetzten, offenen Einsteckfächern, - in den Abmessungen: ca. 37 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 13 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT TASCHE GEPRÄGT MIT INNENFACH

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster…

aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf; papier; für…

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 100 x 210 cm großes, durch Pressen und Prägen miteinander verbundenes, zweilagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - eine Lage aus Vlies aus Zellstofffasern (Tissue) und - eine Lage einer dünnen, klarsichtigen Kunststofffolie.

Zusätzlich sind zwischen die Lagen 17 Spinnstofffäden mit einem Abstand zueinander von etwa 6 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht.

Die Auflagen werden bei Rettungseinsätzen zum Abdecken von Tragen oder Liegen als Schutz vor Verschmutzung verwendet und sind zu 150 Stück in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach Gewicht und Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT ZUGESCHNITTEN RECHTECKIG

Angaben des Antragstellers: Antirutschmatte…

aus kautschuk; geprägt

Angaben des Antragstellers: Antirutschmatte Feststellungen an einem Warenmuster: Graue Antirutschmatte mit einer Länge von ca. 68 cm und einer Breite von ca. 47 cm.

Die Matte ist auf der Schauseite mit einem Karomuster geprägt, die Unterseite ist im Wesentlichen glatt.

Nach den durchgeführten Untersuchungen besteht die Matte aus einem Weichkautschuk. Befund: Es handelt sich um eine Platte bzw. ein Blatt aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4008 2190.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GEPRÄGT