GEPRÄGT.

RAŽENO (VYTLAČOVÁNO) 1 PRÆGET 2 EMBOSSED 69 IMPRESSO A SECCO 1 WYTŁACZANY 7 RAZENÝ 2

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, sog.…

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 132 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite    (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem und mit metallisierter Farbe bedrucktem     Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geraut und dicker    (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solches der Position 5902, anderes als in  der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, sog.…

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 145 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite    (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem und mit metallisierter Farbe bedrucktem     Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geraut und dicker    (ca. 2/3 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solches der Position 5902, anderes als in  der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE BEDRUCKT GEWIRKE GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Umhängetasche, sog. nature bag, Foto siehe…

aus spinnstoff; tasche; geprägt; mit aussenseite

Umhängetasche, sog. nature bag, Foto siehe Anlage, - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - an der Vorderseite und an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - an der Ober- und Unterseite sowie an den Schmalseiten mit einer Außenseite aus Kunststofffolien     (narbenartig geprägt), - mit einem Handtragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem mittig des Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in einer nahezu runden Form, - mit den Abmessungen von ca. 19 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 9,5 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag), - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Ausstattung (geringer Organisationsgrad), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der   charakterbestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und die Tasche ist der von   den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in   der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPRÄGT MIT AUSSENSEITE

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7…

Es handelt sich um eine etwa 33,0 x 24,7 x 2,0 cm große, mit Schaumkunststoff gepolsterte Mappe aus Papier und Pappe, deren Außenseiten mit geprägter, teils mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht sind.

Der Vorderdeckel ist innenseitig mit drei Einstecktaschen aus Papier ausgestattet, das mit geprägter, mit einem Spinnstoffvlies unterlegter Kunststofffolie überzogen und vernäht ist.

Der Hinterdeckel ist innenseitig am linken Rand mit zwei Spinnstoffschlaufen zum Einstecken eines Stiftes und am oberen Rand mit einer Klemmvorrichtung aus unedlem Metall und Kunststoff ausgestattet, in die ein Schreibblock (Format: etwa 21,1 x 29,2 cm) eingesteckt ist, der aus 20 einseitig mit einem Punktraster bedruckten Blättern und einer Rückwand aus Pappe besteht.

An einer der beiden Spinnstoffschlaufen ist ein bedrucktes Hängeetikett aus Papier (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN) aufgeführte Waren des Schul- und Bürobedarfs, aus Pappe" zur Unterposition 4820 90 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung und das äußere Erscheinungsbild durch die Mappe bestimmt wird.

Diese stellt sich als eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware dar, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang, die Formgebung und die Formstabilisierung durch die Pappe und das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE MIT KLAMMER GEPRÄGT MAPPE SCHREIBMAPPE

Schachteln für Schmuckwaren, sog. Etuis für…

Schachteln für Schmuckwaren, sog. Etuis für Schmuck der Serie 443, die Einreihung erfolgt anhand des vorgelegten Warenmusters, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Papier (bestrichen und streifenartig geprägt), - mit einem formgebenden Korpus aus Kunststoff, - aufklappbar, - ohne Verschluss, - im Bodenteil mit einem gepolsterten Einsatz mit einer schlitzartigen Einsteckvorrichtung für   Schmuck (z.

B. Ringe), - in den Abmessungen: ca. 7,8 cm (Breite) x 6,5 cm (Tiefe) x 4,3 cm (Höhe). "Schachteln für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS AUS PAPIER ETUI GEPRÄGT AUFKLAPPBAR

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Reiseschmuckbox…

aus pappe; geprägt; schmuckkästchen; spiegel; aufklappbaraus pappe; geprägt; schmuckkästchen; spiegel; aufklappbaraus pappe; geprägt; schmuckkästchen; spiegel; aufklappbar

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Reiseschmuckbox für Schmuckwaren, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite flächendeckend aus Kunststofffolien (im Reptildesign geprägt), - mit einem formgebenden Korpus aus Pappe, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit Spinnstoff ausgekleidet, - im Deckel mit einem offenen Einsteckfach und einem Spiegel ausgestattet, - innen im Bereich der Schmalseiten jeweils mit einem Fach mit aufklappbarem Deckel, - in der Mitte mit zwei offenen Fächern sowie mit Einsteckmöglichkeiten für Ringe versehen, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 11 cm (Tiefe) x 5,5 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS PAPPE GEPRÄGT SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR

Mantel, Größe L, Foto siehe Anlage, - aus…

Mantel, Größe L, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zell-   kunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 97 cm); hinten abgerundet, vorn gerade    und bis zu ca. 5 kürzer gearbeitet (u. a. aufgrund der Länge kein Kurzmantel), - durchgehend gefüttert, - mit einer Kapuze mit Kordelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss;   am Kapuzenrand mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts; verdeckt von einer Patte mit   Magnetverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit einem Riegel mit Druckknopfverschluss zu verengen;   jeweils mit doppelt gearbeiteten, bündchenartigen Einsätzen aus elastischen Gewirken (sog.

Windfang)   mit Daumenloch, - vorn mit einer eingesetzten Brusttasche mit Reißverschluss und zwei eingesetzten Taschen mit Magnet-   verschlusspatte unterhalb der Taille, - hinten mit einem angedeuteten Rückenkoller mit seitlichen Lüftungsschlitzen und einem ca. 10 cm hoch   reichenden Rückenschlitz, - mit ca. 23 cm hoch reichenden Seitenschlitzen mit Reißverschluss, - vorn und an der Kapuze jeweils mit einem Aufdruck verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Kleidung der Position 6202. "Kleidung (Mantel) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KAPUZE MIT DRUCKKNOPF AUS POLYESTER VON RECHTS AUF LINKS MIT RIEGEL, BEKLEIDUNG MIT SCHLITZ GEPRÄGT MIT PATTE DURCHGEHEND GEFÜTTERT MANTEL

Schmuckrolle, sog. Reiseschmuckbox im Clutchformat,…

gefüttert; mit druckknopf; geprägt; mit innenfach; aufklappbargefüttert; mit druckknopf; geprägt; mit innenfach; aufklappbargefüttert; mit druckknopf; geprägt; mit innenfach; aufklappbar

Schmuckrolle, sog. Reiseschmuckbox im Clutchformat, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (im Reptildesign geprägt), - aufklappbar; mit einer Lasche mit Druckknopfverschluss; an den Schmalseiten offen, - mit Spinnstoffen ausgekleidet und mit drei an einer Seite abknöpfbaren, länglichen Zuschnitten    für Ringe sowie mit zwei eingesetzten Reißverschlussfächern ausgestattet - in den Abmessungen: ca. 21 cm (Länge) x 10 cm (Breite), - soll der Aufbewahrung von Schmuck dienen. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEFÜTTERT MIT DRUCKKNOPF GEPRÄGT MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Lange Hose, Größe S, Foto siehe Anlage, -…

Lange Hose, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan;   Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern); die Gewebe sind augenscheinlich dicht und geraut und dienen damit nicht nur   der Verstärkung (Meterware der Position 5903), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, verdeckt von   einem angenähten, bis zu ca. 12 cm hohen, umgeschlagenen Zuschnitt aus dem oben genannten   Gewebe, der vorn von links über rechts überlappt; zusätzlich mit einem einfarbigen Gewebe unterlegt, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von rechts über links mit einem Druckknopf   zu schließenden Patte, - aufgrund der unterschiedlichen Richtungen der Überlappungen ohne Hinweise auf den Träger-   kreis (unisex), - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen elastisch verengt, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6204. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX MIT DRUCKKNOPF VON LINKS AUF RECHTS VON RECHTS AUF LINKS GEPRÄGT MIT PATTE POLYURETHAN

Es handelt sich um 27 zweilagig aufgebaute…

Es handelt sich um 27 zweilagig aufgebaute Sticker mit unregelmäßigen Umrissen, bestehend aus transparenten Kunststofffolienlagen, die passgenau flächig aufeinander geklebt sind.

Die zum Betrachter zeigende Folienlage eines Stickers ist leicht erhaben geprägt, außenseitig konturiert und mit netzartigen Aussparungen metallbedampft oder silbern bedruckt und anschließend mehrfarbig überdruckt.

Die rückseitige Folie ist flach und beidseitig selbstklebend ausgerüstet. Die Motive der Dekorationszwecken dienenden Aufkleber zeigen Schmetterlinge sowie Blüten mit fünf oder neun Blütenblättern.

Die Sticker sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht (Abmessungen etwa 14 x 21 cm) und zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Pappeinleger in einem Tütchen aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND GEPRÄGT FARBIG BEDRUCKTES BILD