GEPRÄGT.

PRÆGET 1 EMBOSSED 65 IMPRESSO A SECCO 1 WYTŁACZANY 6 RAZENÝ 2

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 85 cm,…

gewebe; kunststoffe; leder; schnalle; beflockt; geprägt; rekonstituiertes…

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 85 cm, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Gürtel, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer ca. 0,8 mm dicken Außenlage aus einem dichten und gerauten Kettengewirke, das auf     der Außenseite mit (narbenartig) geprägtem Kunststoff (Schauseite) überzogen ist, - - einer ca. 2,9 mm dicken Mittellage aus rekonstituiertem Leder, - - einer ca. 0,8 mm dicken Innenlage aus einem mit einer Klebeschicht bestrichenem Gewebe,     das flächendeckend mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Pos. 5907), - das rekonstituierte Leder bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung    (Zugfestigkeit) und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 100 cm (ohne Schnalle), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE LEDER SCHNALLE BEFLOCKT GEPRÄGT REKONSTITUIERTES LEDER

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 105 cm,…

gewebe; kunststoffe; leder; schnalle; beflockt; geprägt; rekonstituiertes…

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 105 cm, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Gürtel, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer ca. 0,8 mm dicken Außenlage aus einem dichten und gerauten Kettengewirke, das auf der     Außenseite mit (narbenartig) geprägtem Kunststoff (Schauseite) überzogen ist, - - einer ca. 2,3 mm dicken Mittellage aus rekonstituiertem Leder, - - einer ca. 1,0 mm dicken Innenlage aus einem mit einer Klebeschicht bestrichenem Gewebe, das     flächendeckend mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Pos. 5907), - - das rekonstituierte Leder bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung     (Zugfestigkeit) und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE LEDER SCHNALLE BEFLOCKT GEPRÄGT REKONSTITUIERTES LEDER

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 100 cm x 70 cm x     max. 28 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem Rand: --- mit einer Außenseite, die im oberen Teil aus einfarbigen, gerauten Gewirken und im unteren     Teil aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken     der Position 5903 besteht (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der     Verstärkung), --- mit einer zweilagigen, durch Steppnähte abgeteilten Innenseite mit einer Außenlage aus gerauten     Gewirken und einer Innenlage aus Wattierungsstoffen, --- mit eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Vliesstoffpolstern ausgestattet, --- alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- innen am Bodenrand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der Polster versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 92 cm x 65 cm x max. 15 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, mit einem Bezug aus den o. g. kunststoffüberzogenen Gewirken auf der     einen sowie den o. g. abgesteppten Gewirken auf der anderen Seite und einer Hülle aus Vliesstoffen,    die mit Schaumkunststoffflocken gefüllt ist, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE GEPRÄGT FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

tasche; geprägt; durchsichtig; druckknopf; schulterriemen, tasche

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Reißverschlusstasche, Foto siehe Anlage, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus transparenter Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren, aus silberfarbenen Gliederketten bestehenden Schultertrageriemen, - - mit einer Überschlagklappe mit Druckknopfverschluss, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 28,5 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades, - Reißverschlusstasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus geprägter Kunststofffolie, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 15 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - - lose in die Umhängetasche eingelegt, - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseiten aus Kunststofffolien, andere als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE GEPRÄGT DURCHSICHTIG DRUCKKNOPF SCHULTERRIEMEN, TASCHE

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

tasche; band; geprägt; durchsichtig; farbig; druckknopf; befestigungsvorrichtung;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Handtasche, Fotos siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung   einer bestimmten Tätigkeit; stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne   der AV 3 b) dar und sind damit getrennt einzureihen, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien; überwiegend aus transparenter Kunststofffolie     mit zwei aufgenähten, zu zwei Handtragegriffen verlaufenden Bändern mit einer Außenseite     aus farbiger Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren und längenverstellbaren Schultertragegurt, der sowohl an der     Umhängetasche als auch an der Handtasche angebracht werden kann, - - mit einem magnetischen Druckknopf verschließbar, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung, - - an den Schmalseiten innen jeweils mit einem angenähten, mit Druckknopf verschließbaren Band     zur Befestigung der Handtasche versehen, - - in den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE BAND GEPRÄGT DURCHSICHTIG FARBIG DRUCKKNOPF BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SCHULTERRIEMEN, TASCHE MAGNETISCH

Kopfbedeckung, sog. Papier-Schiffchen, Foto…

papier; geprägt

Kopfbedeckung, sog. Papier-Schiffchen, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - aus Papierzuschnitten (ohne Schirm) zusammengeklebt, - flachgefaltet mit einer Länge von ca. 28 cm und einer Höhe von ca. 8,5 cm, - größenverstellbar, - oben mit Ausnahme von mehreren Lüftungslöchern geschlossen, - in drei verschiedenen Ausführungen (Papier glatt, Papier geprägt,   mit einem blauen bzw. grünen Streifen), - wird zu hygienischen Zwecken (z.

B. in der Lebensmittelbranche) getragen. "Andere Kopfbedeckung, keine Sicherheitskopfbedeckung, aus Papier"

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Nationale Stichworte: PAPIER GEPRÄGT

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

bedruckt; tasche; papier; für den einmaligen gebrauch; geprägt;…

Es handelt sich um einen flachliegenden, rechteckigen, gefalteten und an den kurzen Seiten verklebten Zuschnitt aus an der Oberfläche gefärbten, geprägtem Papier (Abmessungen flachliegend etwa 36,0 x 22,5 cm).

Der Zuschnitt ist mehrfach gerillt und perforiert und mit zwei Bändern aus Spinnstoff versehen.

Auf einer Seite sowie auf den Bänder ist mittels Prägung das Markenlogo aufgebracht. Durch einfaches Auffalten entsteht ein oben offenes Behältnis mit dreieckigen Seiten und einem rechteckigen Boden (Abmessungen 22,5 x 7,5 x 14,0 cm, L x B x H). Das Behältnis wird mit den Stoffbändern verschlossen und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, einschließlich Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 50 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS GESCHENKARTIKEL

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge    wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen und auf der Rückseite    nicht vollständig mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) bestrichen ist; das Gewebe ist dicht, geraut    und dicker (3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel…

bedruckt; tasche; papier; für den einmaligen gebrauch; geprägt;…

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus einseitig bedrucktem Papier.

Der Boden des etwa 16,3 x 6,5 x 24,4 cm (L x B x H) großen Beutels ist rechteckig und von innen am Boden mit Pappe verstärkt, am oberen Rand wird er mit einer etwa 6 cm breiten Verschlusslasche verschlossen.

Der Beutel ist mit Heißprägefolie (u.a. das Markenlogo) und einer Schleife aus Spinnstoff verziert und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel, Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF VERSTÄRKT

Geldbörse, sog. Herrengeldbeutel mit Klettverschluss,…

mit klettverschluss; geprägt; mit innenfach

Geldbörse, sog. Herrengeldbeutel mit Klettverschluss, Artikel PL-GW, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (überwiegend schwarz und lederartig geprägt;   an der Vorderseite mit einer weißen, bedruckbaren Fläche), - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - innen ausgestattet mit: - - einem Einsteckfach für Scheine, - - fünf Einsteckfächern für z.

B. Bankkarten oder Visitenkarten, - in den Abmessungen: ca. 10,5 cm (Breite) x 9 cm (Höhe) x 2 cm (Tiefe). "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT KLETTVERSCHLUSS GEPRÄGT MIT INNENFACH