GETRIEBE.

OZUBENÁ SOUKOLÍ A OZUBENÉ PŘEVODY 22 GEARS AND GEARING 18 HAMMAS- JA KITKAPYÖRÄSTÖ 2 ENGRENAGE ET ROUE DE FRICTION 10 FOGASKEREKEK ÉS FOGASKER.-HAJTÓMŰ 4 INGRANAGGI E RUOTE DI FRIZIONE 1 OVERBRENGINGSINRICHTINGEN 15 KOŁA I PRZEKŁADNIE ZĘBATE 9 OZUBENÉ KOLESÁ A OZUBENÉ PREVODY 4 KUGG- OCH FRIKTIONSTRANSMISSION 1

Bei der als "Differentialgehäuse, Zeichnungs-Nr.…

Bei der als "Differentialgehäuse, Zeichnungs-Nr. R71.1946.2h" bezeichneten Ware handelt es sich um ein unfertiges Getriebeteil in Form eines gestuften Rings (ca. 290 mm Außendurchmesser x 142,5 mm Höhe), aus einer Stahllegierung, geschmiedet und dazu bestimmt, durch weitere Bearbeitungsschritte (u.a.

Hinzufügung diverser Bohrungen und Nachbereiten der Anschlussflansche) als Gehäuse eines Differentialgetriebes für größere Baumaschinen, z.B.

Kräne, eingesetzt zu werden. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Getriebes aus Stahl, nicht gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL GEHÄUSE GETRIEBE GESCHMIEDET

Es handelt sich um eine spezifisch geformte…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; kraftfahrzeug; aluminium;…

Es handelt sich um eine spezifisch geformte Dichtung für die Ölwanne eines Automatik-Getriebes für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem gelochten Rahmen aus Aluminium mit einer auf der Innenseite umlaufenden, profilierten Dichtlippe und vier Montagestiften aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - Polyacrylat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die maximal etwa 40 x 36 x 0,2 cm große Ware ist auf einer folierten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Dichtwirkung) bestimmt die Dichtlippe aus Kunststoff den Charakter der Ware.

Eine Einreihung als Teil für Kraftfahrzeuge in die Position 8708 kommt nicht in Betracht, da Dichtungen aus Stoffen aller Art gemäß Anmerkung 2 a) zum Abschnitt XVII aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG ALUMINIUM RAHMEN GETRIEBE

Es handelt sich um eine spezifisch geformte…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; kraftfahrzeug; aluminium;…

Es handelt sich um eine spezifisch geformte Dichtung für die Ölwanne eines Automatik-Getriebes für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem gelochten Rahmen aus Aluminium mit einer auf der Innenseite umlaufenden, profilierten Dichtlippe aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - Polyacrylat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die maximal etwa 48,5 x 32 x 0,2 cm große Ware ist gemeinsam mit 12 Montageschrauben auf einer folierten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Dichtwirkung) bestimmt die Dichtlippe aus Kunststoff den Charakter der Ware.

Eine Einreihung als Teil für Kraftfahrzeuge in die Position 8708 kommt nicht in Betracht, da Dichtungen aus Stoffen aller Art gemäß Anmerkung 2 a) zum Abschnitt XVII aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG ALUMINIUM RAHMEN GETRIEBE

Parkklinke, sog. Pawl Park, Foto siehe Anlage,…

teil; aus stahl; aus unedlem metall; kraftfahrzeugteile; getriebe;…

Parkklinke, sog. Pawl Park, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus gesenkgeschmiedetem Stahl (lt.

Antrag SCr420H), - mit einer Länge von ca. 115 mm und einer Breite von laut technischer Zeichnung 31 mm, - an einem Ende mit einer durchgehenden Bohrung mit einem Durchmesser von ca. 18 mm für eine Achse versehen; am gegenüberliegenden Ende befindet sich ein Zahn zum Einrasten in den Zwischenraum eines Zahnrads, - laut Antrag und ergänzenden Angaben: - - unfertig (wird noch spanend bearbeitet); weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Ware auf, - - wird bei einem Elektrofahrzeug (PKW) innerhalb des Automatikgetriebes verbaut, - - rastet mit dem Zahn in ein Zahnrad ein, sobald der Wählhebel/Schalthebel in die Parkposition gestellt wird und blockiert dadurch das Getriebe, - - verhindert als mechanische Sperre ein Wegrollen des Fahrzeugs (Parksperre), - - nicht zur industriellen Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeug (Parkklinke), Teil von Schaltgetriebe, nicht für die industrielle Montage, aus Stahl, gesenkgeschmiedet"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KRAFTFAHRZEUGTEILE GETRIEBE SCHALTGETRIEBE