GETUFTET.

Badezimmer-Set, Art. 202916, Foto siehe Anlage,…

aus synthetischer chemiefaser; teppich; aus polyester; konfektioniert;…

Badezimmer-Set, Art. 202916, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einer Badematte und einem Duschvorhang mit Befestigungsringen, mit einer bedruckten Banderole aus Pappe versehen, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; damit getrennte Einreihung der Bestandteile, - Badematte: -- rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 43 cm x 58 cm, -- laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- getuftet (Nadelflor), -- mit einem Grund aus einem Gewebe und einem nachträglich in das Grundgewebe eingezogenen Flor aus Chenillegarnen, -- an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst (damit konfektioniert; keine Fliese), -- auf der Rückseite rutschhemmend ausgerüstet, -- kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag des Kapitels 57. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), konfektioniert, aus synthetischen Spinnstoffen (Polyester), keine Fliese"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT GETUFTET

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

aus kautschuk; aus synthetischer chemiefaser; teppich; fussmatte;…

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, -- getufteter Teppich, -- mit einem Grund aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern und einem Flor aus 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern); partiell mit augenscheinlich Kautschuk (Gummi) so versehen, dass die Spinnstoffe ein Muster bilden, -- auf einer Unterlage aus augenscheinlich Kautschuk (Gummi) aufgebracht, -- buntgewebt, -- dient als Fußabtreter, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Fliese, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Fußabtreter ist der Spinnstoff charakterbestimmend. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), konfektioniert, aus Polyamid, nicht bedruckt, keine Fliese"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH FUSSMATTE KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF GETUFTET

Fußbodenbelag, sog. Grasrolle, Foto siehe…

teppich; polypropylen; polyethylen; getuftet

Fußbodenbelag, sog. Grasrolle, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag auf Rollen (somit keine Fliese) in verschiedenen Längen, - laut Untersuchungsergebnis: -- getuftet, -- mit einem Grund aus einem Streifengewebe aus synthetischer Spinnmasse, -- mit einem Flor aus verschiedenen Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Polyethylen und Polypropylen) mit einer Breite von weniger als 5 mm (= synthetischer Spinnstoff), -- mit einem Gesamtanteil an: --- Polyethylen von ca. 58 GHT, --- Polypropylen von ca. 42 GHT, -- mit einer Rückseitenbeschichtung versehen, - kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag, - nicht in Blumenbindetechnik hergestellt, somit keine Ware der Position 6702. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), aus synthetischen Spinnstoffen (Polyethylen), keine Fliese"

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Nationale Stichworte: TEPPICH POLYPROPYLEN POLYETHYLEN GETUFTET

Fußbodenbelag, sog. Rasenplatte (Dekomatte),…

Fußbodenbelag, sog. Rasenplatte (Dekomatte), Foto siehe Anlage, - quadratische Fliese in den Abmessungen von laut Antrag 30 cm x 30 cm (= 0,09 m²), - laut Untersuchungsergbenis: -- getuftet, -- mit einem Grund aus einem Streifengewebe aus synthetischer Spinnmasse, -- mit einem Flor aus verschiedenen Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Polyethylen) mit einer Breite von weniger als 5 mm (= synthetischer Spinnstoff), -- mit einer Rückseitenbeschichtung versehen, - kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag, - nicht in Blumenbindetechnik hergestellt, somit keine Ware der Position 6702. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyethylen, Fliese mit einer Oberfläche von weniger als 1 Quadratmeter"

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Nationale Stichworte: TEPPICH POLYETHYLEN STREIFEN GETUFTET

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem…

gewirke; konfektioniert; wattiert; spinnstoffware; getuftet;…

Hundespielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Aufschrift "Tierspielzeug" bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines stilisierten Tieres, mit einer Länge von ca. 2 cm und einer max.

Breite von ca. 6 cm, - mit einem "Körper" aus getufteten Spinnstofferzeugnissen der Position 5802, - mit einem "Kopf" und einem "Bauch" aus einfarbigen Samtgewirken, - mit "Augen", "Ohren" und einer "Nase" aus augenscheinlich Vliesstoffen, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die getufteten Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 bis 6307 9091 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT WATTIERT SPINNSTOFFWARE GETUFTET FÜR HUNDE

Kratzbaum, sog. Katzenmöbel aus Holz, Vesper…

Kratzbaum, sog. Katzenmöbel aus Holz, Vesper V-Double, Art. 52047 Rot, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form eines mehrstöckigen Gebildes, das auf einer quadratischen Bodenplatte mit abgerundeten Ecken (Seitenlängen: ca. 65 cm) aus Holz montiert ist, - mit zwei würfelförmigen "Höhlen" (Seitenlängen: ca. 37 cm) aus Holz, die jeweils vorn und hinten mit einer ca. 20,5 cm x 20,5 cm großen, quadratischen Einstiegsöffnung versehen sind, - mit einer nahezu rechteckigen "Liegeplatte" mit abgerundeten Ecken [Abmessungen (L x B): ca. 65 cm x 33 cm] aus Holz, an deren Oberseite mittels einer Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall drei an einer Spinnstoffkordel aufgefädelte, kugelförmigen "Bälle" aus laut Antrag Rattan angebracht sind, - mit sechs eingelegten bzw. aufgekletteten, sog.

Liegeauflagen [Abmessungen (L x B): ca. 35 cm x 35 cm (zwei), ca. 29 cm x 19 cm (drei) und ca. 64 cm x 33 cm (eine)] aus augenscheinlich im Tuftingverfahren hergestellten Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5802), die an den Rändern mit einer schmalen Einfassung versehen und auf der Unterseite rutschhemmend ausgerüstet sind, - mit drei "Säulen" aus Pappe [Durchmesser: ca. 8,2 cm, Umfang: ca. 26 cm, Höhen: ca. 50 cm (zwei) und ca. 26 cm (eine)], die an den Längsseiten vollständig mit miteinander verdrehten Strängen aus laut Antrag Seegras (Flechtstoff des Kapitel 46) umwickelt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die getufteten Spinnstofferzeugnisse und die Flechtstoffe gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; dabei herrschen im Hinblick auf den Umfang die getufteten Spinnstofferzeugnisse gegenüber dem Flechtstoffen vor, somit keine Ware der Position 4421. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 10 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE BALL GETUFTET

Kratzbaum, sog. Katzenmöbel aus Holz, Vesper…

Kratzbaum, sog. Katzenmöbel aus Holz, Vesper V Base, Art. 52041 Rot, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch Abbildungen und ein vergleichbares Warenmuster, - in Form eines dreistöckigen Gebildes, das auf einer quadratischen Bodenplatte mit abgerundeten Ecken (Seitenlängen: ca. 56 cm) aus Holz montiert ist, - mit einer würfelförmigen "Höhle" (Seitenlängen: ca. 37 cm) aus Holz, die vorn und hinten mit einer ca. 20,5 cm x 20,5 cm großen, quadratischen Einstiegsöffnung versehen ist, - mit einer nahezu rechteckigen "Liegeplatte" mit abgerundeten Ecken [Abmessungen (L x B): ca. 57 cm x 29 cm] aus Holz, an deren Oberseite mittels einer Befestigungsvorrichtung aus unedlem Metall drei an einer Spinnstoffkordel aufgefädelte, kugelförmige "Bälle" aus laut Antrag Rattan angebracht sind, - mit vier eingelegten bzw. aufgekletteten, sog.

Liegeauflagen [Abmessungen (L x B): ca. 35 cm x 35 cm (eine), ca. 29 cm x 19 cm (zwei) und ca. 57 cm x 29 cm (eine)] aus augenscheinlich im Tuftingverfahren hergestellten Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5802), die an den Rändern mit einer schmalen Einfassung versehen und auf der Unterseite rutschhemmend ausgerüstet sind, - mit fünf "Säulen" aus Pappe [Durchmesser: ca. 8,2 cm, Umfang: ca. 26 cm, Höhen: ca. 40 cm (zwei) und ca. 21,5 cm (drei)], die an den Längsseiten vollständig mit miteinander verdrehten Strängen aus laut Antrag Seegras (Flechtstoff des Kapitel 46) umwickelt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die getufteten Spinnstofferzeugnisse und die Flechtstoffe gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; dabei herrschen im Hinblick auf den Umfang die getufteten Spinnstofferzeugnisse gegenüber dem Flechtstoffen vor, somit keine Ware der Position 4421. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 10 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE BALL GETUFTET

Fußmatte, sog. Schutzfangmatte, Foto siehe…

teppich; konfektioniert; aus polypropylen; getuftet

Fußmatte, sog. Schutzfangmatte, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger mit Kunststoffbügel befestigt, - rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B): 68 cm x 40 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- getufteter Teppich, -- mit einem Grund aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern und einem Flor aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polypropylen), -- auf einer Unterlage aus Kunststoff (laut Antrag: Vinyl) aufgebracht, die seitlich ca. 1,5 cm über die Abtretfläche hinausragt (somit konfektioniert), -- keine Fliese, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf. "Teppich, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), konfektioniert, aus synthetischen Spinnstoffen (Polypropylen), keine Fliese"

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Nationale Stichworte: TEPPICH KONFEKTIONIERT AUS POLYPROPYLEN GETUFTET

Fußbodenbelag, sog. Schmutzfangmatte, Art.-Nr.…

Fußbodenbelag, sog. Schmutzfangmatte, Art.-Nr. 28663, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappbanderole verpackt - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 90 cm x 60 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einem Grund aus Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einem Flor aus Reißspinnstoffen aus Polyester-, Polyamid- und Polyacrylfasern (alles synthetische Chemiefasern), Viskosefasern (künstliche Chemiefasern) und Baumwolle; mit einem Anteil an Polyamidfasern von weniger als 10 %; insgesamt überwiegt jedoch der Anteil der synthetischen und künstlichen Chemiefasern gegenüber dem Anteil an Baumwolle, -- getuftet (in den vorgefertigten Teppichgrund wurden Florgarne eingearbeitet), - auf der Rückseite rutschfest mit augenscheinlich geprägtem Kunststoff überzogen, - auf der Schauseite mit einem stilisierten Pfotenabdruck bestickt, - an den Rändern mit einem schmalen Streifen aus einfarbigen Gewirken eingefasst (somit konfektioniert und u. a. keine Fliese), - kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag, somit keine Ware der Position 6307. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), konfektioniert, anderer als in den Unterpositionen 5703 1000 und 5703 3018 genannte, keine Fliese"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE ÜBERZOGEN TEPPICH AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS VISKOSE AUS POLYACRYL AUS POLYAMID AUS VLIESSTOFF GETUFTET

Hundespielzeug, sog. Snugly - Schaf, weiß,…

Hundespielzeug, sog. Snugly - Schaf, weiß, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Aufschrift "Hundespielzeug" bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines stilisierten Schafs, mit einer Länge von 17 cm und einer max.

Breite von 15 cm, - mit einem "Körper" aus getufteten Spinnstofferzeugnissen der Position 5802, - mit einem "Kopf", "Beinen" und "Ohren aus einfarbigen Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem aufgestickten "Schafgesicht" verziert, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die getufteten Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 10 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT WATTIERT SPINNSTOFFWARE SCHAF GETUFTET FÜR HUNDE