GEWEBE.

ТЪКАНИ 19 TKANINY 140 VÆVEDE STOFFER 8 ΥΦΑΣΜΑΤΑ ΥΦΑΝΤΑ 9 WOVEN FABRICS 379 TEJIDO, CONCRETO 1 KUDOTTU KANGAS 44 TISSU 4926 TKANINE 18 SZÖVÖTT ÁRUK 11 TESSUTI 126 AUSTINĖS MEDŽIAGOS 1 AUSTI AUDUMI 3 WEEFSELS 221 TKANINY 255 ŢESĂTURI 46 TKANÉ TEXTÍLIE 19 TKANINE 30 VÄVT TYG 130

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; griff; aus…

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, mit Montagematerial eingehend, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen (120 cm x 250 cm / 140 cm x 250 cm / 160 cm x 250 cm /   180 cm x 250 cm sowie 240 cm x 250 cm), - aus einem an den Rändern gesäumten, ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag   Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewebe ist an einer Schmalseite in einem Gehäuse aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium)   fixiert, - am unteren Ende mit einer Schiene mit zwei Haken aus augenscheinlich unedlem Metall, Endkappen   aus Kunststoff und einem Klettverschlussband zur Fixierung des Rollos an bspw. einem Balkonge-   länder ausgestattet, - mit einer Stange aus augenscheinlich unedlem Metall und Griffstück aus Kunststoff zum Einhaken   und Herausziehen des Rollos, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird im Freien bspw. an der Decke einer überdachten Terrasse oder an der Unterseite eines darüber-   liegenden Balkons angebracht und soll als senkrecht hängender Sichtschutz dienen; stellt sich somit   weder als Markise der Position 6306 noch als Rollo der Position 6303 dar, - die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck   und den Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Außenrollo) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GRIFF AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM KLETTVERSCHLUSSBAND IN EINEM GEHÄUSE

Gewebe der Position 5903, sog. Platzsets…

Gewebe der Position 5903, sog. Platzsets und Tischläufer, Foto siehe Anlage, - lediglich rechteckig zugeschnitten, laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm (Platzsets) und    40 cm x 140 cm (Tischläufer), - aus Garnen der Position 5604 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), die vor dem   Weben mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyethylen und Polypropylen)   ummantelt (überzogen) wurden, - aufgrund der beidseitigen Verwendbarkeit ohne erkennbare Schauseite. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyethylen und Polypropylen) überzogen, anderes als solche der Position  5902, andere als in der Unterposition 5903 9091 genannte"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN POLYETHYLEN

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge    wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen und auf der Rückseite    nicht vollständig mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) bestrichen ist; das Gewebe ist dicht, geraut    und dicker (3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer…

Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer Nackenrolle“ handelt sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 190 cm langen und ca. 80 cm breiten Decke und einem runden, ca. 40 cm breiten und ca. 15 cm im Durchmesser großen Kopfkissen (sog.

Nackenrolle), die durch zwei Spinnstoffbänder an der einen Seite der Decke miteinander verbunden sind.

An der anderen Seite der Decke befinden sich zwei weitere Spinnstoffbänder, mit denen die Decke im zusammengerollten Zustand fixiert und mit einem angenähten Tragegriff aus Spinnstoff transportiert werden kann.

Die mehrlagige Decke besteht aus einer bunt bedruckten Oberseite, einer einfarbig blauen Unterseite, die jeweils aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester bestehen, und einer gepolsterten Zwischenlage aus Wattierungsstoff (100 % Polyester).

Die Decke besitzt abgerundete Ecken und ist umlaufend mit schmalen Spinnstoffbändern eingefasst.

Die Außenlage des Kissens besteht ebenfalls aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester; Wattierungsstoff (100 % Polyester) dient auch hier als Polsterung.

Das zweiteilige Set (Decke mit Kissenrolle) ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER KISSEN DECKE GEWEBE AUS BAUMWOLLE KOPFKISSEN

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos…

gewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutzgewebe; überzogen; mit kunststoff; aus glasfaser; zum schutz

Gewebe aus Glasfasern, sog. Fiberglasgeweberollen, Fotos siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis: - - offenmaschiges Gewebe in Leinwandbindung, - - aus Garnen aus mit Kunststoff ummantelten, textilen Glasfilamenten, - - mit einem Quadratmetergewicht von 109,9 g, - - mit einem Titer der einfachen Garne von ca. 82 tex, - laut Antrag als Meterware mit verschiedenen Abmessungen: - - ca. 100 cm x 120 cm, - - ca. 140 cm x 150 cm, - - ca. 150 cm x 250 cm, - - ca. 120 cm x 3000 cm. "Gewebe aus Glasfasern, nicht aus Glasseidensträngen (Rovings), mit einer Breite von mehr als 30 cm,  in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 250 g, aus Filamenten mit einem  Titer des einfachen Garns von 136 tex oder weniger, anderes als in den TARIC-Codes 7019 5200 10 bis  7019 5200 40 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN MIT KUNSTSTOFF AUS GLASFASER ZUM SCHUTZ

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

warenzusammenstellung; gewebe; konfektioniert; mit klettverschluss;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Löschdecke und einem Aufbewahrungsbeutel, Artikel-Nr. 17993, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Löschdecke (Ware aus Glasfasern): - - laut Untersuchungsergebnis: - - - aus Gewebe in Köperbindung aus Garnen aus textilen Glasfilamenten, - - - ohne erkennbare Imprägnierung, - - an den Rändern gesäumt, - - in den Abmessungen: ca. 100 cm x 100 cm, - - mit zwei ca. 23 cm langen, angenähten Bändern aus Spinnstoffen (sog.

Zugbänder) zur     schnellen Entnahme aus dem Aufbewahrungsbeutel, - Aufbewahrungsbeutel: - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - mit einer Gebrauchsanleitung bedruckt, - - am unteren Rand mit einem Klettverschluss; am oberen Rand mit einer Öse zum Aufhängen,  - die Löschdecke bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ware aus Glasfasern (Löschdecke), andere als in den Unterpositionen 7019 9000 10 bis  7019 9000 30 genannte, Erzeugnis aus gewebten Endlosglasfasergarnen, nicht imprägniert  oder vorimprägniert"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS IN VERPACKUNGEN AUFGEMACHT ZUR AUFBEWAHRUNG ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um sog. Matten (ca. 80 x 80 cm, ca. 120 x 100 cm, ca. 180 x 120 cm und ca. 150 x 150 cm) mit abgerundeten Ecken, bestehend aus beidseitig mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 überzogenen Streifengeweben (Streifenbreite augenscheinlich ca. 2 mm) aus synthetischer Spinnmasse (Flächenerzeugnis des Kapitels 39).

An den Rändern sind die Matten mit einem einseitig mit Kunststoff laminierten Gewebe der Position 5903 eingefasst.

Darüber hinaus sind sie außen türkis, innen grau gefärbt und an den Rändern bzw. Ecken mit diversen gewebten Schlaufen, Bändern, Druckknöpfen sowie einer elastischen Gewirkeschlaufe ausgestattet.

In der Mitte befindet sich eine runde Aussparung, die von einem Zuschnitt des oben beschriebenen Flächenerzeugnisses des Kapitels 39 abgedeckt und mit Druckknöpfen verschlossen wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RECHTECKIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Baum-Bewässerungssack" um ein sackähnliches Erzeugnis aus miteinander verschweißten, grobmaschigen Geweben aus Spinnstoffen, die beidseitig mit bloßem Auge wahrnehmbar mit PVC (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) überzogen sind (=Kunststofffolien).

Das flachliegend ca. H 88 cm x B 90 cm große Erzeugnis ist an beiden Seiten mit einem Reißverschluss sowie am oberen Ende mit zwei Schlaufen aus Spinnstoffgeweben ausgestattet.

Der Bewässerungssack dient der mobilen Tröpfchenbewässerung von Bäumen. Der Sack wird um den Stamm der Bäume gelegt und über die seitlichen Reißverschlüsse zusammengehalten.

Über eine Öffnung wird der Sack mit Wasser befüllt (max. Fassungsvermögen 76 l), welches er über einen längeren Zeitraum wieder abgibt, sodass eine stetige Bewässerung erfolgt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der Ware durch die Kunststofffolien bestimmt.

Die Ware ist in einem klarsichtigen Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei den sog. "Geschenksocken im 2er Set, Artikelnummer 16011" um zwei Weihnachtssocken.

Die flachliegend jeweils ca. 12 cm breiten (am Schaft) und 24 cm hohen Socken bestehen aus einem filzartigen Spinnstoff in grauer oder roter Farbe.

An der Vorderseite ist jeweils ein abgesetzer Rand aus einem rot-weißen Spinnstoffgewebe am Schaft angebracht (ca. 7,5 cm hoch) und an der Sockenspitze befindet sich eine weiße Schneeflocke. Die rote Socke ist an der Vorderseite zusätzlich mit einem aufgenähten Weihnachtsmann und die graue Socke ist mit einem aufgenähten Teddybären mit Mütze versehen.   Beide Socken besitzen jeweils am Schaft eine Öffnung zum Befüllen und sind mit einem textilen Band zum Aufhängen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN ZUM AUFHÄNGEN

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 85 cm x 80 cm    x max. 22 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 75 cm x 65 cm x max. 12 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Samtgewirken sowie einer Hülle aus Vliesstoffen und    einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE