GEWEBT.

ТЪКАН 31 TKANÉ 82 VÆVET 41 ΥΦΑΣΜΕΝΟΣ 6 WOVEN 3582 TEJIDO 57 KUDOTTU 41 TISSE 28 TKANO 10 SZÖVÖTT 36 TESSUTO 224 AUSTINIAI 2 AUSTS 3 GEWEVEN 538 TKANY 27 ŢESUT 3 TKANÉ 11 PLETENO 4 VÄVD 316

Treibriemen (Bänder), sog. Zahngurt, Foto…

aus spinnstoff; gewebt; aus polyester; band; verschluss

Treibriemen (Bänder), sog. Zahngurt, Foto siehe Anlage, - aus Spinnstoffen (ca. 1 cm breites, gewebtes Band aus laut Antrag Polyester), - mit einer Stärke von ca. 1,6 mm, - in regelmäßigen Abständen mit angespritzen sog. "Zähnen" aus Kunststoff ausgestattet, - laut Antrag auf Länge geschnitten und mit einem Verschluss (Kunststoffkupplung mit eingesetztem, elastischem Band aus Kautschuk) für den unmittelbaren Gebrauch aufgemacht, - dient laut Antrag als Treibriemen für automatische Garagentore. "Treibriemen, aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBT AUS POLYESTER BAND VERSCHLUSS

Dach für Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…

Dach für Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch eine Abbildung und einen Musterabschnitt, - laut Antrag: -- dreidimensional in der Form eines Walmdachs gearbeitet, in den Abmessungen (Seitenlängen): 3 m x 3 m, -- mit Klettbändern und Einschublaschen zur Befestigung an einem Pavillongestell (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit Kunststoff (laut Antrag: Polyvinylchlorid; kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Pavillondach vom Warenkreis der Position 6306 erfasst (somit u. a. keine Ware der Position 6307), - stellt sich aufgrund der dreidimensionalen Form nicht als Plane der Unterposition 6306 12 dar, - bildet ohne Seiten oder Wände keinen geschlossenen Raum und erfüllt damit auch nicht die Begriffsbestimmung für ein Zelt der Unterposition 6306 22. "Campingausrüstung (Dach für Pavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT

Dach für Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…

Dach für Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch eine Abbildung und einen Musterabschnitt, - laut Antrag: -- dreidimensional in der Form eines sechseckigen Walmdachs gearbeitet, mit einem Durchmesser von ca. 320 cm, -- mit Klettbändern zur Befestigung an einem Pavillongestell (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit Kunststoff (laut Antrag: Polyvinylchlorid; kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Pavillondach vom Warenkreis der Position 6306 erfasst (somit u. a. keine Ware der Position 6307), - stellt sich aufgrund der dreidimensionalen Form nicht als Plane der Unterposition 6306 12 dar, - bildet ohne Seiten oder Wände keinen geschlossenen Raum und erfüllt damit auch nicht die Begriffsbestimmung für ein Zelt der Unterposition 6306 22. "Campingausrüstung (Dach für Pavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT

Dach für Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…

Dach für Pavillon, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch eine Abbildung und einen Musterabschnitt, - laut Antrag: -- dreidimensional in der Form eines runden Walmdachs gearbeitet, mit einem Durchmesser von ca. 300 cm, -- mit Klettbändern zur Befestigung an einem Pavillongestell (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig mit Kunststoff (laut Antrag: Polyvinylchlorid; kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Pavillondach vom Warenkreis der Position 6306 erfasst (somit u. a. keine Ware der Position 6307), - stellt sich aufgrund der dreidimensionalen Form nicht als Plane der Unterposition 6306 12 dar, - bildet ohne Seiten oder Wände keinen geschlossenen Raum und erfüllt damit auch nicht die Begriffsbestimmung für ein Zelt der Unterposition 6306 22. "Campingausrüstung (Dach für Pavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT