GEWIRKE.

Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke

Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem geprägten Samtgewirke (Kettenwirktechnik) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); u. a. somit keine Ware der Position 5407, ---- kein Hochflorerzeugnis und kein Schlingengewirke, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern, - das die Schauseite bildende Samtgewirke verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Samt, gewirkt, anderer als in den Unterpositionen 6001 10 bis 6001 29 genannte, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54

VZTA-Nummer:
DEBTI13190/18-1.
Nomenklatur-Code:
6001920000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog.…

aus gewebe; ohne verschluss; gewirke; konfektioniert; mit kunststoff;…

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. TT Helmet Fix (Transport Flap), Art. Nr. 7962, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel verpackt, - in einer der Aufnahme eines Helmes angepassten Form, flachliegend in den Abmessungen: ca. 30 cm hoch und bis zu 25 cm breit, - aus Geweben aus Spinnstoffen, die auf der Innenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen sind (Meterwaren der Position 5903); auf der Oberseite mit einem annähernd dreieckigen Einsatz aus durchbrochen gearbeiteten, einfarbigen Kettengewirken aus Spinnstoffen, - auf der Unterseite offen, ohne Verschlusssystem, - an den Seiten mit ca. 7 cm breiten Streifen aus Hartkunststoff verstärkt, - mit verschiedenen Gewebebandlaschen, teilweise mit Druckknopfverschluss, mit zwei längenverstellbaren Gewebebändern mit Kunststoffschnallenverschlüssen und Klettbändern sowie mit zwei zusätzlichen Kunststoff- elementen, laut Antrag für unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten an einem Rucksack, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Wortlaut der Position genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Spinnstoffe gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind die Gewebe im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Gewirken charakterverleihend. "Andere konfektionierte Waren (Helmhalter) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63

VZTA-Nummer:
DEBTI10206/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE

Andere Kleidung, sog. Palmenblätterrock,…

Andere Kleidung, sog. Palmenblätterrock, in Erwachsenengröße, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Rocks gearbeitet, - in der Taille abschließend mit einem ca. 2,5 cm breiten, elastischen Band aus Gewirken, - am Bund mit zwölf angenähten, jeweils in Form eines Blattes zuschnittenen, ca. 37 cm langen und bis zu 14 cm breiten, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), die keine geschlossene Fläche bilden; kann daher nicht als Rock allein getragen werden, somit keine Ware der Position 6204, - ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis hinweisen (unisex), - durch Zusammennähen konfektioniert, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Position 6210, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 genannte, aus Geweben, andere als in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20 genannte, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den Unterpositionen 6211 4310 bis 6211 4342 genannte"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) / AV 2 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95

VZTA-Nummer:
DEBTI13227/18-1.
Nomenklatur-Code:
6211439000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT GEWIRKE ROCK AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLEIDUNGSSTÜCK

Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Kinder-Sweater…

Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Kinder-Sweater mit Kapuze, Art. T21610111, Größe 122/128, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,7 mm dicken, einseitig (Innenseite) gerauten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 54 cm), - mit einer gefütterten Kapuze, deren Ränder vorn von links über rechts überlappen (Knabenkleidung), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit verschiedenen Aufdrucken versehen, - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten Bündchen verengt, - mit einer großen aufgesetzten Tasche (sog.

Kängurutasche), - am unteren Rand mit einem angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden Bund, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als blousonähnliches Kleidungsstück, somit kein Pullover, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Blousonähnliches Kleidungsstück, aus Gewirken, für Knaben, aus Baumwolle"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 6 a) Kap 61 ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 52.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 20.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 43.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 62.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 63.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 64.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 53.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 54.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 55.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 56.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 57.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 58.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 59.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 60.0 / ErlKN Pos 6201 (KN) RZ 61.0 / ErlKN Pos 6101 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI10406/18-1.
Nomenklatur-Code:
6101209000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE MIT KAPUZE BLOUSON MIT VERENGENDEM TEIL

Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Kinder-Sweater…

aus baumwolle; mit langen ärmeln; ohne öffnung; ohne verschluss;…

Blousonähnliches Kleidungsstück, sog. Kinder-Sweater mit Kapuze, Art. T21610111, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in Größe 122/128 veranschaulicht, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,7 mm dicken, einseitig (Innenseite) gerauten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 54 cm), - mit einer gefütterten Kapuze, deren Ränder vorn von links über rechts überlappen, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit verschiedenen Aufdrucken versehen, - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten Bündchen verengt, - mit einer großen aufgesetzten Tasche (sog.

Kängurutasche), - am unteren Rand mit einem angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden Bund, - für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 6 a) Kap 61 / Anm 6 b) Kap 61

VZTA-Nummer:
DEBTI20310/18-1.
Nomenklatur-Code:
6111209000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE MIT KAPUZE BLOUSON MIT VERENGENDEM TEIL FÜR KLEINKINDER

Unterhose, sog. Miederhose, Art. 44804, Größe…

elastisch; ohne öffnung; gewirke; aus polyamid

Unterhose, sog. Miederhose, Art. 44804, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 83 % Polyamid und 17 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - als Taillenslip gearbeitet, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Bauchbereich teilweise doppellagig gearbeitet (mit sog.

Bauchpatte), - mit Schrittfutter, - mit ca. 16 cm hohen Seitenteilen (vom Beinausschnitt bis zum oberen Rand gemessen), - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - weist aufgrund der Verarbeitung (hohe Elastizität in Längs- und Querrichtung) nicht die Eigenschaften einer Miederhose im Sinne der Position 6212 auf. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 ErlKN Pos 6108 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI8855/18-1.
Nomenklatur-Code:
61082200**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: ELASTISCH OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE AUS POLYAMID

Konfektioniertes Netz, sog. Wäschesammler,…

gewirke; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; netz

Konfektioniertes Netz, sog. Wäschesammler, Art. Nr. 13240, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, -- aus undichten, einfarbigen Kettengewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen und aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben im Bereich des Bodens, der Kanten und in den Ecken des Öffnungsbereichs; alle Flächenerzeugnisse aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit in die Kanten eingarbeiteten, flexiblen Drähten aus unedlem Metall, die dem Behältnis seine eigentliche quaderförmige Form (Abmessungen: 36 cm x 36 cm x 58 cm) geben und ein schnelles Zusammenfalten ermöglichen, -- am oberen Rand mit zwei Trageschlaufen aus den oben genannten Geweben und einer "Tasche" aus den oben genannten Kettengewirken ausgestattet, -- soll als sog.

Wäschesammler im Haushalt verwendet werden, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Wortlaut der Position genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit (u. a. kein stabiler Rahmen) auch kein Möbel der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf dem Umfang bestimmen die konfektionierten Netze den Charakter der Ware. "Konfektioniertes Netz (Wäschesammler), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 Abs 3 Kap 54 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 06.5

VZTA-Nummer:
DEBTI5907/18-1.
Nomenklatur-Code:
5608193000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ

Geldbörse, sog. Damen Geldbörse, Abbildung…

Geldbörse, sog. Damen Geldbörse, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Applikationsstickerei mit aufgestickten Pailletten sowie einer Beflockung aus Scherstaub), - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen durch zwei Zwischenstege, einer davon mit einem eingearbeiteten Reißverschlussfach unterteilt sowie an beiden Innenseiten mit jeweils einem Einsteckfach ausgestattet auf die jeweils vier Einsteckfächer im Kredit- kartenformat aufgenäht sind, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 20 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI17370/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202329090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT GEWIRKE BEFLOCKT FÜR MÜNZEN

Handtasche, sog. Umhängetasche aus Spinnstoff,…

Handtasche, sog. Umhängetasche aus Spinnstoff, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (überwiegend aus Filz, am Boden und am unteren Rand aus gerauten Gewirken, an der Schauseite mit einem vertikalen Streifen aus einer Stickerei), - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt und einem Handtragegriff, - auf der Vorderseite mit einer Zierschleife aus Spinnstoffen, einer Blütennachbildung aus Kunststoffen in Diamantoptik und einer kleinen Gliederkette mit einem Anhänger in Form eines Hirschkopfes aus unedlem Metall verziert, - das Hauptfach ist mit einem unterhalb des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach ausgestattet, - gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 25 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 11 cm (Tiefe), - keine Hinweise auf Handarbeit, - Handtasche, da aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

VZTA-Nummer:
DEBTI16408/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202229090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT GEWIRKE TASCHE

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

aus spinnstoff; bedruckt; aus kunststoff; gewirke; aus papier;…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine etwa 10,9 x 14,1 cm große Parkscheibe, die mit den zum Anzeigen des Parkbeginns (= Ankunftszeit) erforderlichen Aufdrucken in drei Sprachen bedruckt ist.

Sie besteht aus einer umgeschlagenen und an drei Seiten vernähten Lage aus etwa 1,0 mm dickem, blauem Zellkunststoff, welcher durch ein wesentlich dünneres, undichtes, schwarzes Gewirke auf der Innenseite verstärkt ist (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Zwischen die Lagen ist eine Drehscheibe aus Pappe eingearbeitet, die durch eine Niete aus unedlem Metall gehalten und über eine Aussparung am oberen Rand gedreht wird.

Die Rückseite ist mit einem Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie ausgerüstet. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12180/18-1.
Nomenklatur-Code:
4911990000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KRAFTFAHRZEUGE