GEWIRKE.

ФИНИ ТРИКОТАЖНИ ПЛАТОВЕ 3 PLETENINY 94 TRIKOTAGE 39 FINE KNIT FABRICS 5 GENERO DE MALLAS 3 TIHEÄSILMUKKAISET NEULOKSET 3 BONNETERIE 1193 MAGLIERIA 2 SMALKADĪJUMA AUDUMI 3 FIJNE BREIWERKEN 13 DZIANINY GŁADKIE 21 MALHA 10 TRICOTAJE SUBŢIRI 1 JEMNÉ PLETENÉ TEXTÍLIE 1 TRIKÅVARA 98

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 142 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Chemiefasern, --- die Antragsangaben von 90 GHT Polyester und 10 GHT Elasthan können als zutreffend angesehen     werden, -- buntgewirkt und geschmirgelt, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Kautschukfäden enthaltend. "Gewirke, mit einer Breite von mehr als 30 cm und mit einem Anteil an Elastomergarnen von mehr   als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001, keine Kautschukfäden enthaltend, aus synthetischen  Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Kuliergewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 157 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Baumwolle und synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester und Elasthan), --- die Antragsangaben von 60 GHT Baumwolle, 35 GHT Polyester und 5 GHT Elasthan können als     zutreffend angesehen werden, -- gefärbt, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Kautschukfäden enthaltend. "Gewirke mit einer Breite von mehr als 30 cm und mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT,  anderes als solche der Position 6001, keine Kautschukfäden enthaltend, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEFÄRBT

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite…

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 6,8 cm und einer Länge von ca. 90 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem durch Kleben miteinander verbundenen, zweilagigen Flächenerzeugnis: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, mit Glitzerpartikel ver-    sehenen Gewirke, aus laut Antrag 93 % Polyester und 7 % Elasthan, -- mit einer Innenlage (Innenseite) aus einem ca. 0,5 mm dicken, mit Kunststoff laminierten Vliesstoff    aus Spinnstoffen, - an den Rändern der Längsseiten und an einer Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt,   am anderen Ende zu einer Schlaufe gelegt und mit einer Schnalle aus augenscheinlich unedlem Metall   ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende   Gewirke den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus elastischen Gewirken

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Nationale Stichworte: POLYESTER ELASTISCH GEWIRKE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 cm, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in abweichender Größe, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links, - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 70-80 cm und damit für Kleinkinder mit einer   Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Bei dem Erzeugnis (Artikel-Nr. 15977) handelt…

Bei dem Erzeugnis (Artikel-Nr. 15977) handelt es sich um ein ca. 40 cm x 40 cm x 15 cm (Länge x Breite x Höhe) großes Kissen in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Kissen mit einer Kissenhülle aus einem Polyester-Gewirke mit einer Füllung aus Wattierungsstoff (100 % Polyester) und einem Kissenbezug zur Innenausstattung, ebenfalls bestehend aus einem Polyester-Gewirke.

Das im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmende Kissen ist in dem mit einem Reißverschluss versehenen Kissenbezug enthalten.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Kissen, gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN KISSENBEZUG

Sog. Stoffabdeckung für Haft-Brustprothesen,…

Sog. Stoffabdeckung für Haft-Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 10,5 x 10,5 x 13 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Zuschnitt aus einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Zuschnitte bedecken und schützen die Klebeflächen von selbsthaftenden Brustprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese nicht am Körper befestigt, sondern in einen BH (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt werden sollen.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE BRUST

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212,…

Formslip, sog. Shape-Slip, Artikel 227212, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - in der Taille abschließend, wird in der Art einer Leibbinde um die Taille und um den Bauch getragen;   mit einem in der Art von Long Pants gearbeiteten Slipteil, - aus bis zu ca. 0,7 mm dicken, unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag   90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Leibbinde doppelt gearbeitet; mit einer seitlichen Höhe der Leibbinde von ca. 20 cm, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kennzeichnet sich insbesondere aufgrund der Ausstattung nicht als Miederhose; wegen der Verar-   beitung mit einem Slipteil liegt auch keine Leibbinde vor; nach Schnitt und Ausstattung ist die Ware   dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen; somit keine Unterhose der Position 6108. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware, aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen 6212 10 bis  6212 30 genannte"

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Nationale Stichworte: OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER POLYAMID

Stirnband, sog. Stirnband für Kleinkinder,…

baumwolle; gewirke; einfarbig; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Stirnband, sog. Stirnband für Kleinkinder, Artikel 4801801, Größe 41 (für Kinder von 4 bis 5 Monaten), Foto siehe Anlage, - an zwei bedruckten Pappkarten und einem Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einer Breite von ca. 4,5 cm, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle   uns 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - mit einer angenähten Schleife aus Geweben verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird um den Kopf als Kälteschutz getragen, - nicht der menschlichen Kopfform angepasst (somit keine Kopfbedeckung des Kapitels 65), - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Bekleidungszubehör (Stirnband), aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE GEWIRKE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR KLEINKINDER

Zusammengesetzte Ware (Handschuh und elektrolumineszierende…

Zusammengesetzte Ware (Handschuh und elektrolumineszierende Vorrichtung), sog. Handschuh mit LEDs, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - Handschuh: -- als Fünffingerhandschuh (Außen- und Innenhandschuh) gearbeitet, -- aus einfarbigen Gewirken, laut Antrag aus synthetischen Chemiefasern, -- abgepasst gewirkt, -- auf dem Handrücken mit einem Schriftzug bedruckt, -- mit einer elastischen Stulpe, -- am unteren Rand durch eine kontrastfarbene Überwendlichnaht gesäumt, - elektrolumineszierende Vorrichtung: -- bestehend aus Leuchtdioden, Kabeln, einer Knopfzelle (Batterie) und einem Schalter, -- zwischen Außen- und den Innenhandschuh eingeklebt, der Schalter befindet sich in Höhe des Hand-    gelenks, die Leuchtdioden an den Fingerspitzen, -- die Leuchtdioden können schaltergesteuert dauerhaft oder blinkend sowie in verschiedenen Farben     leuchten, - in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Handschuh den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Fingerhandschuh, aus Gewirken, anderer als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen  Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG HANDSCHUH LED