GEWIRKE.

Angaben des Antragstellers: Nacken-Wärmflasche…

Angaben des Antragstellers: Nacken-Wärmflasche aus Weichkautschuk mit einem Bezug aus synthetischen Chemiefasern Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine sichelförmige Wärmflasche aus einem roten, elastischen Material mit Schraubverschluss vorgelegt, welche mit einem roten Bezug aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnstoffen überzogen ist.

Befund: Es liegt eine Wärmflasche aus Weichkautschuk (charakterverleihend) im Sinne der Unterposition (KN) 4014 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HÜLLE KAUTSCHUK

Hemd, sog. MOD POLOSHIRT NEON GELB GRAU,…

aus baumwolle; mit kragen; mit öffnung; gewirke; aus polyester;…

Hemd, sog. MOD POLOSHIRT NEON GELB GRAU, Art. M409263, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 55 % Baumwolle und 45 % Polyester (synthe- tische Chemiefasern); mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - mit einem kontrastfarbenen Umlegekragen, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit kurzen Ärmeln; mit kontrastfarbenen Bündchen an den Ärmelenden, - mit aufgedruckten, reflektierenden Streifen versehen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT KRAGEN MIT ÖFFNUNG GEWIRKE AUS POLYESTER MIT KURZEN ÄRMELN STREIFEN REFLEKTIEREND

Rückenstütze, sog. Lordosenstütze Rückenlehne,…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; konfektioniert; aus metall;…

Rückenstütze, sog. Lordosenstütze Rückenlehne, EAN 4251351800986, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd oval, in ergonomisch dem Rücken angepasster Form; mit den Abmessungen von laut Antrag 48 cm x 41 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einer Randeinfassung aus Geweben aus Spinnstoffen; mit einem eingenähten, der Formgebung dienenden Metallrahmen, - auf der Vorderseite in der Mitte mit einem aufgenähten, annähernd rechteckigen, ca. 22 cm x 15 cm großen Kunststoffpad mit Noppen; mit einer Randeinfassung aus Geweben, - auf der Rückseite mit zwei längenverstellbaren Bändern aus Geweben und einem elastischen Band aus Gewirken zur Befestigung an der Rückenlehne eines Sitzmöbels, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll laut Antrag an bspw.

Bürostühlen oder Autositzen befestigt werden und der Entlastung des Rückens dienen; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als Zubehör für ein Sitzmöbel und nicht als Teil eines Sitzmöbels dar, somit keine Ware der Position 9401, - aufgrund der Ausstattung (ohne Polsterung) keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6304 sind im Hinblick auf den Umfang die Gewirke charakter- bestimmend. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rückenstütze), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL MIT METALLRAHMEN SPINNSTOFFWARE

Blouson, sog. MOD SOFTSHELLJACKE NEON GELB…

gewebe; polyester; mit tasche; mit tunnelzug; gewirke; blouson;…

Blouson, sog. MOD SOFTSHELLJACKE NEON GELB GRAU, Art. M409255, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,8 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus verschiedenen einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus verschiedenen einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit einem Klettverschlussriegel zu verengen, - vorn mit drei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - mit aufgedruckten, reflektierenden Streifen versehen, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, - die Gewebe der Außenlage verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, somit keine Ware der Position 6101. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT TASCHE MIT TUNNELZUG GEWIRKE BLOUSON MIT STEHKRAGEN REFLEKTIEREND

Sichtschutz, sog. Sichtschutzmatte, Foto…

gewirke; konfektioniert; aus unedlem metall; spinnstoffware;…

Sichtschutz, sog. Sichtschutzmatte, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch einen rechteckigen Musterabschnitt, - aus einem buntgewirkten Kettengewirke aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von augenscheinlich weniger als 5 mm (Spinnstoffe, keine Ware des Kapitels 39 und u. a. deshalb auch keine Ware des Kapitels 46), - an allen Rändern gesäumt und mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Sichtschutz, Umzäunung, Windschutz oder Gerüsteinfassung; stellt sich u. a. aufgrund des Verwendungszwecks nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE STREIFEN, TEXTILIEN

T-Shirt und lange Hose, sog. Damenpyjama,…

hose; aus baumwolle; mit langen ärmeln; t-shirt; gewirke; aus…

T-Shirt und lange Hose, sog. Damenpyjama, Art. 158623, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; kein Schlafanzug, da die Kleidungsstücke nach ihren objektiven Merkmalen (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden können und daher nicht dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, - keine Kombination, u. a. weil ein Kleidungsstück der Position 6109 (T-Shirt) nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist, - T-Shirt: -- aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Viskose (künstliche Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), -- mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt mit einer Randeinfassung, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit langen, enganliegenden Ärmeln, -- auf der Vorderseite mit einem Aufdruck verziert, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- erfüllt die Merkmale zur Einreihung als T-Shirt, somit keine Ware des TARIC-Codes 6109 1000 90. "T-Shirt, aus Gewirken, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: HOSE AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN T-SHIRT GEWIRKE AUS VISKOSE

Teil einer Brustausgleichsform, sog. Schale…

gewirke; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; einlagegewirke; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; einlage

Teil einer Brustausgleichsform, sog. Schale für textile Brustprothese, Foto siehe Anlage, - annähernd dreieckig zugeschnitten, mit abgerundeten Seiten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt; in den max.

Abmessungen von ca. 17 cm x 17 cm, - aus einem bis zu ca. 5,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903, mit Außenlagen aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - bildet die Vorderseite einer mit Wattierungsstoff befüllbaren Brustausgleichsform, die wie ein zusätzliches Polster bspw. in einen Spezialbüstenhalter eingelegt werden kann; stellt sich damit weder als Teil von Kleidung noch als Teil eines Büstenhalters dar. "Andere konfektionierte Ware (Teil einer Brustausgleichsform), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE EINLAGE

Teile von Büstenhaltern, sog. Schale für…

gewirke; konfektioniert; teil; dreilagig; büstenhalter; badeanzug

Teile von Büstenhaltern, sog. Schale für Miederwaren und Bademode, Foto siehe Anlage, - annähernd linsenförmig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt, in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 23 cm x 17 cm, - aus ca. 2,9 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit Außenlagen aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - laut Antrag dazu bestimmt, in die Büstenpartie von ein- oder zweiteiligen Badeanzügen sowie von Büstenhaltern eingenäht zu werden; sie stellen sich somit gleichermaßen als Teile von Kleidung als auch als Teile von Büstenhaltern dar und sind der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6117 / 6212) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Teile von Büstenhaltern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT TEIL DREILAGIG BÜSTENHALTER BADEANZUG

BH-Polster, sog. Schale für Sport-Büstenhalter,…

gewirke; konfektioniert; teil; dreilagig; büstenhalter

BH-Polster, sog. Schale für Sport-Büstenhalter, Foto siehe Anlage, - annähernd tropfenförmig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt, in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 27 cm x 18 cm, - aus ca. 5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit Außenlagen aus verschiedenen, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - laut Antrag dazu bestimmt, in die Büstenpartie von Büstenhaltern eingenäht zu werden, - stellen sich als Teile von Büstenhaltern dar, damit keine Ware der Position 6117. "Teile von Büstenhaltern (BH-Polster), aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT TEIL DREILAGIG BÜSTENHALTER

Pullover, sog. Damen Langarm Shirt Hanoi,…

aus baumwolle; mit langen ärmeln; ohne öffnung; ohne verschluss;…

Pullover, sog. Damen Langarm Shirt Hanoi, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 65 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, daher kein Unterziehpulli, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - am unteren Rand mit einem eingearbeiteten, verengenden Band, damit keine Ware der Position 6109. "Pullover, aus Gewirken, aus Baumwolle, kein Unterziehpulli, für Frauen"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE UNISEX PULLOVER