GEWIRKE #4.

Blouson, sog. e.s. Hoody-Sweatjacke cotton…

aus baumwolle; gewirke; blouson; für mädchen; kapuze; mit verengendem…

Blouson, sog. e.s. Hoody-Sweatjacke cotton stretch, Kinder, A3-Art. 2304011, Größe 110/116, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 41 cm), - mit einer angesetzten Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links (Mädchenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit angesetzten, doppelt gearbeiteten, leicht verengenden Bündchen, - vorn mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, verengenden Bund, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke oder Strickjacke. "Blouson, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE GEWIRKE BLOUSON FÜR MÄDCHEN KAPUZE MIT VERENGENDEM TEIL

Kleid, sog. e.s. Sweatshirt cotton stretch,…

aus baumwolle; mit langen ärmeln; gewirke; mit rundem halsausschnitt;…

Kleid, sog. e.s. Sweatshirt cotton stretch, long fit, A3-Art. 2011039, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 80 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, mit gerippt gewirkter Randeinfassung, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angesetzten, doppelt gearbeiteten, leicht verengenden Bündchen, - am unteren Rand mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, nicht verengenden Bund, - kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, somit kein Pullover. "Kleid, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN GEWIRKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT EINFARBIG KLEID

Handschuhe, sog. Fahrradhandschuh, Foto siehe…

gewirke; gepolstert; handschuh; mit klettverschluss; mit kunststoff;…

Handschuhe, sog. Fahrradhandschuh, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen gearbeitet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten und musterbildend mit Kunststoff (laut Antrag Silikon) bedruckten Gewirken (Meterware des Kapitels 60), -- zwischen Daumen und Zeigefinger mit einem Zuschnitt aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten Gewirken (Meterware der Position 5903), -- mit einem Handrücken und Fingerzwischenräumen aus glatten Gewirken sowie einem Daumenrücken aus Schlingengewirken, -- an Ring- und Mittelfinger jeweils mit einem angenähten Zuschnitt aus mit Mikrokugeln überzogenen, reflek- tierenden Geweben als Ausziehhilfe, - im Bereich der Handinnenseite teilweise gepolstert, - am unteren Rand mit einem ca. 4 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Einfassung aus Gewirken versehen. "Handschuhe ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT FAHRRAD SILIKON REFLEKTIEREND

Handschuhe, sog. Kinder Fahrradhandschuh,…

gewebe; gewirke; gepolstert; handschuh; mit kunststoff; getränkt;…

Handschuhe, sog. Kinder Fahrradhandschuh, Foto siehe Anlage, - als Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen gearbeitet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite sowie zwischen Daumen und Zeigefinger mit einem Zuschnitt aus beidseitig gerauten, mit Kunststoff getränkten Gewirken (Meterware der Position 5903), -- mit einem Handrücken und Fingerzwischenräumen aus glatten Gewirken sowie einem Daumenrücken aus Schlingengewirken (Meterware des Kapitels 60), -- an Ring- und Mittelfinger jeweils mit einem angenähten Zuschnitt aus mit Mikrokugeln überzogenen, reflek- tierenden Geweben als Ausziehhilfe, - im Bereich der Handinnenseite teilweise gepolstert, - am unteren Rand mit einem ca. 3 cm hochreichenden Seitenschlitz und einem Klettverschlussriegel ausgestattet; an den Rändern mit einer schmalen Einfassung aus Gewirken versehen, - hinsichtlich des Umfangs sind die Gewirke der Position 5903 und die Gewirke des Kapitels 60 als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Verwendung als Fahrradhandschuh sind jedoch die die Hand- innenseite bildenden Gewirke der Position 5903 charakterbestimmend; somit keine Ware der Unterposition (KN) 6116 9300. "Handschuhe ohne Fingerspitzen, aus Gewirken, mit Kunststoff getränkt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT FAHRRAD REFLEKTIEREND

Kopfband, sog. Haarband mit Ohren, LAN 11964,…

gewirke; haarband; spinnstoffware

Kopfband, sog. Haarband mit Ohren, LAN 11964, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von ca. 49 cm und einer max.

Breite (flachliegend) von ca. 8 cm, - doppelt gearbeitet, aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, augen- scheinlich weder gummielastisch noch kautschutiert, - vorn mit zwei kleinen angenähten, stilisierten Ohren aus den vorgenannten Gewirken (aber in verschiedenen Farben); zusätzlich mit Schaumkunststoff gepolstert, - an der Rückseite mit einem eingenähten, elastischen Band gerafft, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise als Kopfband zum Zurückhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE HAARBAND SPINNSTOFFWARE

Haargummi, sog. Haargummi mit Bommel bunt,…

aus spinnstoff; gewirke; haarband; geflecht

Haargummi, sog. Haargummi mit Bommel bunt, LAN 11968, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einer Dicke von ca. 3,3 mm und einem Außendurchmesser von ca. 4,5 cm, - aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - an den Enden durch einen aufgeklebten Vliesstoffzuschnitt zu einem Ring zusammengefügt (somit konfektioniert), - mit einer mit Wattierungsstoff gefüllten "Bommel" aus verschiedenen, einfarbigen Plüschgewirken (Durchmesser ca. 5 cm) und mit zwei daran festgeklebten "Ohren" verziert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht die gummielastische Kordel der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE HAARBAND GEFLECHT

Kopfband, sog. Haarband, LAN 11514, Foto…

gewirke; haarband; spinnstoffware

Kopfband, sog. Haarband, LAN 11514, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von ca. 37 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 8,5 cm, - doppellagig gearbeitet, aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), augenscheinlich weder gummielastisch noch kautschutiert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise als Kopfband zum Zurückhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE HAARBAND SPINNSTOFFWARE

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; gewirke; haarband; band;…

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE HAARBAND BAND HAARSCHMUCK GEFLECHT

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage,…

polyester; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Dekofell, sog. Kunstfell, Foto siehe Anlage, - in Form eines Tierfells (anders als quadratisch oder rechteckig) zugeschnitten (somit konfektioniert), - laut Antrag in den Abmessungen von ca. 60 cm x 90 cm, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 (damit kein künstliches Pelzwerk der Position 4304) und einer Rückseite aus einem einfarbigen, gerauten Gewirke; beide Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages aus Spinnstoffen auf (somit kein Teppich), - wird als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet; kennzeichnet sich somit aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Dekofell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585,…

mit tunnelzug; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert; mit…

Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem bedruckten Spinnstoffbeutel mit Zugband [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - rechteckig, in drei verschiedenen Größen, in den Abmessungen (B x H): ca. 31 cm x 34 cm, ca. 31 cm x 41 cm und ca. 30 cm x 20 cm (2 Stück), - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - auf einer Außenseite mit einer ca. 5 cm x 5 cm großen, aufgenähten Einschubtasche aus Geweben, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE