GEWIRKE.

ФИНИ ТРИКОТАЖНИ ПЛАТОВЕ 3 PLETENINY 94 TRIKOTAGE 39 FINE KNIT FABRICS 5 GENERO DE MALLAS 3 TIHEÄSILMUKKAISET NEULOKSET 3 BONNETERIE 1164 MAGLIERIA 2 SMALKADĪJUMA AUDUMI 3 FIJNE BREIWERKEN 12 DZIANINY GŁADKIE 21 MALHA 10 TRICOTAJE SUBŢIRI 1 JEMNÉ PLETENÉ TEXTÍLIE 1 TRIKÅVARA 98

Armband, sog. Klipp-Klapp Armband, Foto siehe…

Armband, sog. Klipp-Klapp Armband, Foto siehe Anlage, - in Form eines ca. 22 cm langen und ca. 3 cm breiten Armbandes,  - aus einem leicht gewölbten, selbstständig aufrollenden "Band" aus laut Antrag Federstahl, vollständig   mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen umhüllt, - mit einem aufgenähten, stilisierten "Hasenkopf" aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, mit den max.

  Abmessungen von ca. 9 cm x 7 cm, -- mit "Ohreninnenseiten" aus bedruckten Gewirken, -- mit einem aufgestickten "Gesicht", -- zwischen den "Ohren" mit einem "Glitzerkrönchen" verziert, -- mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Armband für Kinder, stellt sich daher nicht als Bekleidungszubehör der Position   6217 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und die Gewirke aus Spinnstoffen als gleichermaßen   von Bedeutung anzusehen, die Gewirke aus Spinnstoffen überwiegen jedoch im Hinblick auf den   Umfang und bestimmen das äußere Erscheinungsbild, sie verleihen der Ware somit ihren wesentlichen   Charakter, damit keine Ware der Position 7117. "Andere konfektionierte Ware (Armband), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL ARMBAND

Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe…

gefüttert; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; für frauen;…

Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch   die Verwendung von Elastomergarnen, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist,   ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent-  haltend"

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Nationale Stichworte: GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN EINFARBIG BADEHOSE POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto…

Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei   kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch   die Verwendung von Elastomergarnen, - mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 2 cm breiten, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt, korrigiert   und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen-  stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN EINFARBIG MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG MIT VERSCHLUSS POLYAMID MIT HYGIENEEINLAGE

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend…

Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - Puppenzubehör in Form, -- einer langen Hose aus Spinnstoffen mit einem Gürtel zum Binden, in den    Farben blau und gelb, -- einem Oberteil aus einem grauen Spinnstoff mit kurzen Ärmeln und der    Abbildung eines Hasen auf der Vorderseite bedruckt, -- einem Paar Socken aus rosafarbenen Gewirken, -- einem Stirnband aus roten Gewirken, - anderem Spielzeug in Form von Nachbildungen -- einer Zahnbürste aus grünem Kunststoff, -- sowie einem Nackenhörnchen in Form eines Hasenkopfes, --- aus rosafarbenen Gewirken gefertigt und mit weichem Material befüllt, --- mit einem Gesicht bedruckt, - die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - lt.

Datenblatt in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf   aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENBELKEIDUNG

Warnschutz-Überwurf, sog. Warnweste Neongelb,…

aus spinnstoff; gewirke; konfektioniert; mit reflekterierendem…

Warnschutz-Überwurf, sog. Warnweste Neongelb, Art. WESTE-KID, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in der Art eines Überwurfs gearbeitet, -- mit einer Länge von ca. 54 cm und einer Breite von ca. 46 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen (signalgelb) Gewirken aus 100 % Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- seitlich offen, mit elastischen Bändern, die auf der rechten Seite mit Klettverschluss geschlossen    werden können, -- vorn und hinten mit aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben aus    Spinnstoffen, -- an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird über der Kleidung getragen und dient als Warnschutz, - stellt sich aufgrund der Ausstattung (seitlich offen, nicht in Art einer Weste) und des   Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als Bekleidungszubehör dar. "Andere konfektionierte Ware (Warnschutz-Überwurf), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT REFLEKTERIERENDEM STREIFEN SPINNSTOFFWARE

Applikationsstickerei, sog. Pailletten-Patch zum…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; gewirkeaus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; gewirke

Applikationsstickerei, sog. Pailletten-Patch zum Aufpressen, Art. SEQ-PA-HZ-B und SEQ-PA-R-B, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Motiven (Rund- und Herzform), - laut Antrag in den Abmessungen von 16,5 cm x 19,5 cm bzw. mit einem Durchmesser von 15,5 cm, - jeweils mit einem Stickgrund aus Gewirke aus synthetischen Chemiefasern, - auf diesem Grund sind mittels Stickfäden Pailletten aufgestickt, - auf der Rückseite mit klarsichtiger Klebefolie versehen, - keine Ätzstickerei oder Stickerei mit herausgeschnittenem Grund, - laut Antrag mit einem Wert von weniger als 17,50 EUR je kg Eigengewicht, somit keine Ware der   Unterposition 5810 9210, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Stickereien als Motiv, andere als Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund,   aus Chemiefasern, mit einem Wert von weniger als 17,50 EUR je kg Eigengewicht, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE

Reinigungstuch für Brillen, sog. Brillenputztuch…

Reinigungstuch für Brillen, sog. Brillenputztuch "Joop", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von ca. 18 cm x 13 cm, - aus etwa 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Microfasern (Chemiefasern), - mit einem Schriftzug sowie einem Motiv (beide eingeprägt) versehen, - an den Rändern zackenförmig geschnitten, somit konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: GEWIRKE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Reinigungstuch für Brillen, sog. Brillenputztuch…

Reinigungstuch für Brillen, sog. Brillenputztuch "Davidoff", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von ca. 18 cm x 18 cm, - aus etwa 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Microfasern (Chemiefasern), - mit eingeprägten Schriftzügen versehen, - an den Rändern zackenförmig geschnitten, somit konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: GEWIRKE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Mehrweg Obst-…

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Mehrweg Obst- und Gemüsebeutel, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 300 mm x 320 mm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Ver-   wendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenksocke, rot,  Artikelnummer 16014" um eine Weihnachtssocke.

Die flachliegend ca. 17 cm breite (am Schaft) und 40 cm hohe Socke besteht an der samtartigen Vorderseite aus einem roten Spinnstoffgewirke mit abgesetzem Rand aus weißem Gewirke am Schaft sowie einer roten, filzartigen Rückseite.

Die Socke ist am Schaft mit einer Öffnung zum Befüllen versehen. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN