GLÜHBIRNE.

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeuge - einen gelben Ball (max.

Durchmesser etwa 5,5 cm) bzw. eine orangefarbene, stilisierte Glühbirne (max. Höhe etwa 7 cm) darstellend, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus Kunststoffen gefertigt, - jeweils mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) versehen, - mit einer klaren Flüssigkeit (Wasser lt. ergänzender Angaben des Antragstellers) gefüllt, - aufgrund der Materialbeschaffenheit leicht haftend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG GLÜHBIRNE BALL

Bei der als "Wohnling Hausbar Lina,…

aus holz; aus metall; möbel; aus unedlem metall; glühbirne; scheinwerfer

Bei der als "Wohnling Hausbar Lina, Art. WL5.438" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware in Form einer auf den Boden zu stellenden Hausbar, bestehend aus - einem ca. 157 x 107 x 40 cm (B x H x T) großen, einer LKW-Front nachempfundenen Tresen -- mit einem Korpus aus Metall (charakterverleihend im Hinblick auf den Umfang), -- einer oberen und auf der Rückseite befindlichen Abstellfläche aus Mango Massivholz, -- einer auf der Rückseite befindlichen Flaschenablage und Stielglashalterung für Weingläser und - vier Lichtquellen in Form von zwei Blinklichtern und zwei Scheinwerfern - jeweils mit einer Glühbirne versehen.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Ware stellt sich der Tresen aufgrund der Größe, der Verwendung sowie im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild als charakterbestimmender Bestandteil dar.

Die zusammengesetzte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL GLÜHBIRNE SCHEINWERFER

Bei der sog. Glüh-Birnenleuchte, Art-Nr.…

aus kunststoff; elektrisch; lampe; led; glühbirne; lampenfassung

Bei der sog. Glüh-Birnenleuchte, Art-Nr. 56330 handelt es sich um einen ca. 16 cm großen elektrischen Beleuchtungskörper aus Kunststoff in Form einer stilisierten Glühbirne mit Lampenfassung und integrierter, weiß leuchtender LED-Beleuchtung.

Die Leuchte ist mit einem Batteriefach und einer textilen Zugkordel ausgestattet, die als Zugschalter zum EIN/AUS-Schalten und auch als Aufhänge- bzw.

Befestigungsleine dient. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 9405 4039 10 bis 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE LED GLÜHBIRNE LAMPENFASSUNG

LED-Leuchtmittel - aus einer oder mehreren,…

LED-Leuchtmittel - aus einer oder mehreren, miteinander verschalteten, weiß-leuchtenden Leuchtdioden (Farbtemperatur 2700 K) und weiteren elektrischen Bauelementen in einem bulbenförmigen Gehäuse (Höhe 10 cm, Durchmesser 6 cm) mit diffuser Abdeckung und E27-Sockel zur Befestigung in einer Lampenfassung, für eine Spannung von 230 V bei einer Leistungsauf- nahme von 6 W, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - zur Verwendung als Leuchtmittel bestimmt. (Abbildung siehe Anlage) "Leuchtdiodenlampe"

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Nationale Stichworte: LAMPE LED ELEKTRISCHE LAMPE GLÜHBIRNE FÜR DIE BELEUCHTUNG

LED- Glühbirne mit Schlüsselring, - aus einer…

LED- Glühbirne mit Schlüsselring, - aus einer tragbaren Leuchte in Form einer stilisierten Glühbirne mit integrierter weiß leuchtender LED, mit Batteriefach mit drei eingelegten Batterien (LR41) und Druckschalter zum Einschalten der Leuchte, in den Abmessungen: ca. 5,7 x 2,9 cm, - befestigt an einem Drehgelenk mit Schlüsselring aus unedlem Metall, - zusammen mit Bedienungsanleitung (Beipack) in einem bedruckten Pappkarton für die Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte und als Schlüsselring. (Abbildung s.

Anlage) Hinsichtlich des Umfangs bestimmt die tragbare elektrische Leuchte den Charakter des Ganzen. "Tragbare elektrische Leuchte mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Warenzusammenstellung aus zusammengesetzter Ware aus charakterbestimmender tragbarer elektrischer Leuchte und Schlüsselring mit nicht charakterbestimmendem Beipack); sog.

LED- Glühbirne mit Schlüsselring"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL LAMPE LED SCHLÜSSELANHÄNGER ELEKTRISCHE LAMPE GLÜHBIRNE

Bei der sog. LED Lampe m. Wechsellicht, "Galesburg…

aus kunststoff; elektrisch; lampe; led; glühbirne; lampenfassung

Bei der sog. LED Lampe m. Wechsellicht, "Galesburg III", Art.-Nr. 52149, handelt es sich um einen ca. 16 cm großen elektrischen Beleuchtungskörper aus Kunststoff in Form einer stilisierten Glühbirne mit Lampenfassung und integrierter im Farbwechsel leuchtender LED-Beleuchtung.

Die Leuchte ist mit einem Batteriefach und einer textilen Zugkordel ausgestattet, die als Zugschalter zum EIN/AUS-Schalten und auch als Aufhänge- bzw.

Befestigungsleine dient. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE LED GLÜHBIRNE LAMPENFASSUNG

LED-Leuchtmittel (Abbildung siehe Anlage)…

LED-Leuchtmittel (Abbildung siehe Anlage) - aus LED-Leuchtfäden und weiteren elektrischen Bauelementen in einem kerzenförmigen- bzw. bulbenförmigen Gehäuse in unterschiedlichen Größen mit klarsichtiger Glasabdeckung und E14 bzw.

E27 Schraubsockel, für eine Spannung von 220 - 240 Volt bei einer Leistungsaufnahme von 2, 4 oder 6 Watt, - zur Verwendung als Leuchtmittel bestimmt. "Leuchtdiodenlampen (LED) - LED-Leuchtmittel"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE LED GLÜHBIRNE

Bei der sog. LED Lampe, Art. No. 52150 "Galesburg…

Bei der sog. LED Lampe, Art. No. 52150 "Galesburg IV", handelt es sich um einen ca. 16 cm großen elektrischen Beleuchtungskörper aus Kunststoff in Form einer stilisierten Glühbirne mit Lampenfassung und integrierter LED-Beleuchtung.

Die Leuchte ist mit einem Batteriefach und einer textilen Zugkordel, die als Zugschalter zum EIN/AUS-Schalten und auch als Aufhänge- bzw.

Befestigungsleine dient, ausgestattet. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE LED GLÜHBIRNE LAMPENFASSUNG

Bei der sog. Glitterbirnenkette, Art.-Nr.…

aus kunststoff; elektrisch; led; glühbirne

Bei der sog. Glitterbirnenkette, Art.-Nr. 2722806, handelt es sich um eine ca. 180 cm lange Lichterkette bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 weißen im Dauerlicht leuchtenden LED-Brennstellen, die im Abstand von ca. 20 cm angebracht sind.

An jeder Brennstelle ist ein ca. 10 x 5 cm (H x d) großer Aufsatz aus farblosem, mit transparentem Glitter beklebtem Kunststoff in Form einer Glühbirne aufgesteckt.

Die Lichterkette ist mit einer ca. 30 cm langen Zuleitung, einem Batteriefach und einem EIN/AUS-Schalter ausgestattet.

Das Erzeugnis ist in einem Karton mit transparentem Kunststoffdeckel verpackt. Es ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 9405 4039 10 bis 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED GLÜHBIRNE

Wolfram-Halogen-Glühlampe (Abbildung siehe…

Wolfram-Halogen-Glühlampe (Abbildung siehe Anlage) - aus einem mit Halogen gefüllten, stabförmigen Glaskörper (Durchmesser: 8 bzw. 12 mm, Länge: 118 bzw. 189 mm) mit segmentierter Wolframglühwendel und beidseitigem R7S-Sockel mit Anschlusskontakten, - für eine Spannung von 220 - 240 V, bei einer Leistung von 230 W, 400 W bzw. 1000 W, - zur Verwendung als Leuchtmittel nach Einbau in einen Halogen-Strahler bestimmt. "Elektrische Wolfram-Halogen-Glühlampe, nicht von der für Krafträder oder andere Kraftfahrzeuge verwendeten Art, für eine Spannung von mehr als 100 V - Wolfram- Halogen-Glühlampe "

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCHE LAMPE GLÜHBIRNE