GLAS.

СТЪКЛЕНИЦА 1 SKLENICE (NAPŘ. ZAVAŘOVACÍ) 5 KRUKKER 2 JARS 50 TARRO 2 TÖLKKI 1 JARRE 8 TÉGELY 1 BARATTOLI 12 KRUIKEN 1 SŁOJE 27 VAS 2 BURK 43

Sog. Thermometer, im Wesentlichen bestehend…

glas; messinstrument; holz; thermometer; zum messen von temperaturen

Sog. Thermometer, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 25,5 x 5,5 cm - L x B großen Holzstreifen, mit rückseitiger Aufhängevorrichtung in Form einer Metallöse und einer Temperaturskala von - 15° bis + 50°C bzw. kleinen Witterungsbildern, auf dem mittig ein mit Flüssigkeit gefülltes Röhrchen angebracht ist.

Das Thermometer dient üblicherweise zum Messen der Temperatur der Umgebungsluft und wird somit im Innen- sowie im Außenbereich verwendet.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware wird als "Thermometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert, unmittelbar ablesbar, flüssigkeitsgefüllt, kein Fieberthermometer, andere als für zivile Luftfahrzeuge“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: GLAS MESSINSTRUMENT HOLZ THERMOMETER ZUM MESSEN VON TEMPERATUREN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel…

kunststoffe; aus glas; glas; durchsichtig; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel Reh, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware mit einer Gesamthöhe von ca. 6 cm, bestehend aus: - einer Kugel aus klarsichtigem, mechanisch gefertigtem, gewöhnlichem Glas, - - mit einem Durchmesser von ca. 4,5 cm, - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare, glitzernde Partikel enthält, - - - durch Schütteln der Ware werden die Partikel aufgewirbelt und ein künstlicher Schneefall erzeugt, - - in der Mitte der Kugel mit einer figürlichen Darstellung eines Rehs, - einem runden, sich nach oben verjüngenden Sockel aus Kunststoffen (laut Antrag aus Polyresin),   der mit goldfarbenen Sternen und Punkten verziert ist, - die Glaskugel bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der Ware. "Glasware zur Innenausstattung (Schneekugel), aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS GLAS GLAS DURCHSICHTIG GLASWAREN

Bilderrahmen im 3er Set, Artikelnummer 15846…

Bilderrahmen im 3er Set, Artikelnummer 15846 (Abbildung siehe Anlage), - Rahmen mit Rückseite und sowie Standfuß in zwei unterschiedlichen Ausführungen: - - in Form eines stilisierten Katzenkopfes (Abmessungen ca.13,5x0,8x15 cm) bzw.

    eines Mauskopfes (Abmessungen ca.15x0,8x13,5 cm) mit jeweils rundem Bildaus-     schnitt, aus lackierten Holzfaserplatten (MDF, lt.

Antragsteller) sowie - - in rechteckiger Form (Abmessungen ca. 13x0,8x18cm) mit eckigem Bildausschnitt,     aus furniertem Holz (Kiefernholzfurnier auf einer Unterlage aus Faserplatten,     lt.

Antragsteller), am oberen Rand mit angebrachtem Katzenkopfmotiv aus lackierter     Holzfaserplatte (MDF) versehen, - jeweils rückseitig mit Metallverschlüssen und -scharnier, vorne mit einer Glasscheibe   sowie innen mit einem Bilddruck nebensächlicher Art versehen, - für auswechselbare Bilder.

Der Charakter des Ganzen wird in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs durch die Bilderrahmen aus Holz bestimmt. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegeln oder dergleichen, nicht aus  tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammen-  gesetzte Waren aus Bilderrahmen aus Holz -charakterbestimmend-, Glas, unedlem Metall  und Bilddruck); sog.

Bilderrahmen im 3er Set"

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Nationale Stichworte: GLAS HOLZ

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer…

aus kautschuk; hülle; aus silikon; deckel; glas; mit kautschuk;…aus kautschuk; hülle; aus silikon; deckel; glas; mit kautschuk;…

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer wiederverwendbaren Trinkflasche -- aus klarsichtigem Glas, zylinderförmig, -- mit einem Fassungsvermögen von mehr als 0,33 l jedoch weniger als 1 l, -- am Flaschenhals mit einem Schraubgewinde versehen, -- mit einem Deckel verschließbar, - einer Schutzhülle für die Trinkflasche, -- bestehend entweder aus Neopren oder Kautschuk/Silikon.

Mit einer Trageschlaufe entweder am Deckel oder der Umhüllung aus Neopren ausgestattet. Das Wesen der zusammengesetzten Ware stellt die Trinkflasche aus Glas dar.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, daher Einreihung aufgrund der Angaben vom Antragsteller. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK HÜLLE AUS SILIKON DECKEL GLAS MIT KAUTSCHUK KAUTSCHUK FLASCHE

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel…

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel mit LED Elch (F), Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand aus einer winterlichen Szenerie aus Sperrholzzuschnitten (Pappel,   lt.

Antragsteller) bestehend aus einem runden Sockel aus Sperrholz sowie einem   runden, ca. 1,5 cm hohen Podest aus Kunststoff und Sperrholz, darauf stehend   zwei stilisierte Tannenbäume, einem aufrecht stehenden Elch mit Schal und Mütze   und einem Geschenk mit roter Schleife, weißen Schnee imitierenden Kügelchen   sowie einer darüber gestülpten mit Schneeflocken verzierten Kuppel aus mund-   geblasenem klarsichtigem Glas, mit einer aus dem Glas gezogenen Öse an der   Oberseite und einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung,   in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - mit in das Podest eingebauten warmweißen LED mit Batteriefach und Ein-/ Ausschalter   auf der Unterseite des Sockels, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein Beleuchtungskörper   der Position 9405), - in einer Luftpolsterfolie aus Kunststoff und in einem Karton zum Verkauf verpackt, - zur Verwendung als Dekorationsartikel in der Winterzeit (kein Weihnachtsfestartikel   der Position 9505).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Glas, Spinnstoff und LED); sog.

Kugel mit Winterszene"

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Nationale Stichworte: GLAS LED SPERRHOLZ

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel…

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel mit LED Schneemann und Geschenk, Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand aus einer winterlichen Szenerie aus Sperrholzzuschnitten (Pappel,   lt.

Antragsteller) bestehend aus einem runden Sockel aus Sperrholz sowie einem   runden, ca. 1,5 cm hohen Podest aus Kunststoff und Sperrholz, darauf stehend   zwei stilisierte Tannenbäume, auf der Vorderseite mit goldenem Glitzer überzogen,   einem Schneemann, einem Geschenk mit roter Schleife und weißen Schnee   imitierenden Kügelchen sowie einer darüber gestülpten mit Schneeflocken   verzierten Kuppel aus mundgeblasenem klarsichtigem Glas, mit einer aus dem Glas   gezogenen Öse an der Oberseite und einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung,   in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - mit in das Podest eingebauten warmweißen LED mit Batteriefach und Ein-/ Ausschalter   auf der Unterseite des Sockels, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein Beleuchtungs-   körper der Position 9405), - in einer Luftpolsterfolie aus Kunststoff und in einem Karton zum Verkauf verpackt, - zur Verwendung als Dekorationsartikel in der Winterzeit (kein Weihnachtsfest-   artikel der Position 9505).

Der Charakter der Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Glas, Spinnstoff und LED); sog.

Kugel mit Winterszene"  

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Nationale Stichworte: GLAS LED ZIERARTIKEL SPERRHOLZ

Ware aus Glas (Spritzschutz für Badewanne),…

Ware aus Glas (Spritzschutz für Badewanne), sog. Badewannenfaltwand, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - zusammen mit einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht, - in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - drei Scheiben aus Einschichten-Sicherheitsglas (ca. 4 mm dick), - - zwei Scheiben sind an beiden Längsseiten mit einem Aluminiumprofil versehen, - - eine Scheine weist nur an einer Längsseite ein Aluminiumprofil auf, - - jeweils mit einer Dichtungslippe am unteren Rand, die mittels eines Clipprofils angebracht ist     (keine Rahmenprofile im Sinne des Zolltarifs), - - in den Abmessungen: ca. 140 cm (Höhe) x 120 cm (Breite), - einem Profil mit Abdeckschiene aus Aluminium zur Wandbefestigung, - diversen Kleinteilen für die Befestigung, - das Glas verleiht der Ware aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung (Spritzschutz) den wesentlichen Charakter. "Andere Ware aus Glas (Spritzschutz für Badewanne), aus anderem Glas als das in den  Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: DICHTUNG ALUMINIUM GLAS

Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, nach…

Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Spiegelglas für Rückspiegel für Kraftfahrzeuge, - - - mit elektrochromer, selbstabblendender Funktion, - - - optisch nicht bearbeitet (damit keine Ware des Kapitels 90), - - einer Leiterplatte und verschiedenen elektronischen Bauteilen an der Rückseite des Spiegels, - - - mit verschiedenen Funktionen (neben der elektrochromen, selbstabblendenden Funktion mit       Diebstahlwarnanzeige, Steuerung der Leseleuchten und der Funkzentralverriegelung), - - weist eine Ausstattung auf, die über die für die Einreihung in den TARIC-Code 7009 1000 50     vorgesehenen Funktionen hinausgeht, - - ohne Gehäuse (damit keine Einreihung in den TARIC-Code 7009 1000 40), - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 6,5 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - das Glas bestimmt im Hinblick auf die Verwendung der Ware als Kfz-Rückspiegel den Charakter   der Ware, - keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8708, da es sich bei dem   Wortlaut der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt. "Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes  7009 1000 30 bis  7009 1000 50 genannte"

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Nationale Stichworte: ELEKTRONISCH GLAS SPIEGEL LEITERPLATTE

Glaswaren zur Innenausstattung, Foto siehe…

Glaswaren zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - sechs oben offene, bauchige Gefäße aus gewöhnlichem, gefärbtem Glas, - oben mit einem schmalen Hals und einem wulstigen Rand, - in verschiedenen Größen und Farben: - - mit einer Höhe von ca. 12 cm und einem Durchmesser von ca. 7 cm (seegrün), - - mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm (gerippt, türkis), - - mit einer Höhe von ca. 12 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm (Rautenmuster, türkis), - - mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm (gerippt, mattweiß), - - zwei Gefäße mit einer Höhe von ca. 10,5 cm und einem Durchmesser von ca. 5 cm     (Rautenmuster, seegrün), - ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme, - laut Antrag zur Verwendung als Vase bestimmt, - keine Einreihung als Flaschen in die Position 7010, da ohne Verschluss und nicht zum Verschließen   vorgesehen, folglich nicht von der Art wie Behältnisse, die im Handelsverkehr allgemein zum Verpacken   oder zum Transport flüssiger oder fester Erzeugnisse (Pulver, Körner usw.) verwendet werden, - gemeinsam in einem Karton mit Deckel aus klarsichtiger Folie verpackt. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: GLAS GERIPPT FLASCHE GLASWAREN

Gewürzstreuer, Art.-Nr. 19961, Fotos siehe…

deckel; glas; glaswaren; drehbar

Gewürzstreuer, Art.-Nr. 19961, Fotos siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - zylinderförmiges Gefäß aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - mit einer Ummantelung aus unedlem Metall mit einer Aussparung als Sichtfenster, - mit einem Deckel aus unedlem Metall mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - - mit Streulöchern in zwei unterschiedlichen Größen, die durch den drehbaren Deckel     verschlossen werden können, - mit einer Höhe von ca. 8,4 cm und einem Durchmesser von ca. 4,8 cm, - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   (Aufbewahrung von Gewürzen) den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Ware der Position 7010, da das Gefäß eine Haushaltsglasware darstellt. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

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Nationale Stichworte: DECKEL GLAS GLASWAREN DREHBAR