GLOCKE.

ZVONKY 20 BELLS 11 CLOCHE 31 SUONERIE 4 BELLEN 20 DZWONKI 5 SONERII 1

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set aus sechs Spielzeugbällen, - aus Kunststoff (Schaumstoff) gefertigt, - in verschiedenen Farben und mit einem Durchmesser von ca. 15 cm, - im Inneren mit einer Glocke versehen, die bei Bewegung des Balles klingelt, - kein Ball für eine spezielle Sportart (somit keine Ware der Position 9506), - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE GLOCKE FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Dekoartikel "Rentier" (Abbildung…

Dekoartikel "Rentier" (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines schafähnlichen Fantasiewesens mit einem aus Holz (Pappel und    Paulownia lt.

Antragsteller) gefertigten und mit grauem, synthetischen Spinnstoff    beklebten Korpus, einem bemalten Kopf aus Holz (Augen, rote Nase, Weihnachtsmütze),   verziert mit einem mit Holzperlen bestückten Geweih aus Metall, mit vier Beinen aus Holz,   verziert mit einer Spinnstoffschleife und einer Glocke aus Metall, auf einer rechteckigen   Grundplatte (augenscheinlich Sperrholz) stehend, - in den Abmessungen: 20 x 4,5 x 23 bzw. 24 x 5 x 27,5 cm, - Winterartikel, kein Festartikel der Position 9505, - zur Verwendung als Ziergegenstand (nach Art und Beschaffenheit kein Spielzeug der   Position 9503).

Der Charakter der Ware wird hinsichtlich Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischen Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz - charakterbestimmend -, Metall und Spinnstoff) - Dekoartikel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ AUS METALL GLOCKE

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; glocke; mit…kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; glocke; mit…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um so genannte "Ornamente zum Aufhängen" in Form von flachen Anhängern aus zugeschnittenen, weiß-glänzenden, laut Antragsangaben bedruckbaren, etwa 0,3 cm dicken Platten aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Zuschnitte stellen sich als Baum mit den Abmessungen von ca. 7 x 9,7 cm, als Glocke mit den Abmessungen von 8,5 x 8 cm, als Herz mit den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm sowie als Stern mit den Abmessungen von 7 x 7 cm dar und sind jeweils mit einer Bohrung sowie zusätzlich einem roten Spinnstoffgewebeband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Die Anhänger können beispielsweise mit Fotos oder Botschaften bedruckt werden und weisen auf Grund der Form bereits unbedruckt Dekorationswert auf.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION GLOCKE MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL ZUGESCHNITTEN STATUETTE, ZIERGEGENSTAND ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um Klingeln mit einem nahezu…

aus kunststoff; aus aluminium; glocke; aus unedlem metall; fahrrad

Es handelt sich um Klingeln mit einem nahezu halbkreisförmigen Klingeldeckel aus Aluminium (Durchmesser: etwa 55 mm), mit einfarbiges Verzierung in Form einer Blumenapplikation und einer darunter angebrachten Befestigungsvorrichtung aus Kunststoff sowie einer Befestigungsschraube aus unedlem Metall.

Durch Betätigen eines Klöppels wird der Klingeldeckel in Schwingung gebracht und erzeugt dadurch ein Klanggeräusch.

Die Erzeugnisse werden an Lenkern von Fahrrädern angebracht und dienen als Fahrradklingel. Die sogenannten "Fahrradglocken Flower" können unterschiedliche Farben aufweisen (wie gelb, rot, silber).

Sie sind auf einem Pappheader verpackt. - Materialangaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8306 1000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM GLOCKE AUS UNEDLEM METALL FAHRRAD

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; für babys; glocke; wattiert; spielzeug; plüschtier

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Greifspielzeug-Rassel aus Strick, Artikelnummer 1542015933" um ein Spielzeug mit den maximalen Abmessungen von etwa 170,0 cm x 20,0 cm x 8,5 cm.

Das Erzeugnis stellt eine stilisierte Raupe mit zwei angenähten Fühlern und einem aufgestickten Gesicht dar, die aus dem Kopf und 11 darauffolgenden Segmenten aus türkis- und rosafarbenen Gewirken aus Spinnstoffen besteht.

Das Tier ist mit weichem Spinnstoff befüllt und im Innern des letzten Segmentes mit einem Rasselelement ausgestattet.

Die Raupe dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS GLOCKE WATTIERT SPIELZEUG PLÜSCHTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; für babys; glocke; wattiert; spielzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Greifspielzeug-Rassel aus Strick Wal, Artikelnummer 1313009452" um ein Spielzeug mit den maximalen Abmessungen von etwa 20,0 cm x 16,0 cm x 8,0 cm.

Das Erzeugnis stellt einen stilisierten Wal mit einem überdimensioniert großen Körper sowie zwei angenähten Flossen dar und ist aus blaugrauen Gewirken aus Spinnstoffen gefertigt.

Das Tier ist mit weichem Spinnstoff befüllt und mit aufgestickten Augen verziert. An der Oberseite des Kopfes ist eine Stickerei in Form eines Wasserspritzers angenäht.

Im Innern ist der Wal mit einem Rasselelement ausgestattet. In die angenähten Flossen sind knisternde Kunststofffolien eingearbeitet.

Der Wal dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS GLOCKE WATTIERT SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; für babys; glocke; wattiert; spielzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Greifspielzeug-Rassel aus Strick Swan, Artikelnummer 1313009741" um ein Spielzeug mit den maximalen Abmessungen von etwa 19,0 cm x 17,5 cm x 9,0 cm.

Das Erzeugnis stellt einen stilisierten Schwan mit zwei angenähten Flügeln dar und ist aus rosafarbenen Gewirken aus Spinnstoffen gefertigt.

Das Tier ist mit weichem Spinnstoff befüllt und mit aufgestickten Augen verziert. Im Innern ist der Schwan mit einem Rasselelement ausgestattet.

In die angenähten Flügel sind knisternde Kunststofffolien eingearbeitet. Der Schwan dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS GLOCKE WATTIERT SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; für babys; glocke; wattiert; spielzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Greifspielzeug-Rassel aus Strick Libelle, Artikelnummer 1313010472" um ein Spielzeug mit den maximalen Abmessungen von etwa 21,5 cm x 14,5 cm x 3,0 cm.

Das Erzeugnis stellt eine stilisierte Libelle mit einem länglichen, blaugrauen Körper und vier länglichen, beigefarbenen Flügeln dar, die aus Gewirken aus Spinnstoffen gefertigt und mit weichem Spinnstoff befüllt ist.

Die Flügel sind mit blaugrauen Stickereien verziert. Im Innern des Körpers ist das Tier mit einem Rasselelement und in den Flügeln mit einer knisternden Kunststofffolie ausgestattet.

Die Libelle dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS GLOCKE WATTIERT SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; für babys; glocke; wattiert; spielzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Greifspielzeug-Rassel aus Strick Schnecke, Artikelnummer 1313008471" um ein Spielzeug mit den maximalen Abmessungen von etwa 18,0 cm x 8,0 cm x 9,0 cm.

Das Erzeugnis stellt eine stilisierte Schnecke mit einem länglichen Körper, zwei angenähten Augen/Fühlern und einem kugeligen Schneckenhaus dar, die aus grüngrauen Gewirken aus Spinnstoffen gefertigt und mit weichem Spinnstoff befüllt ist.

Das Gewinde des Schneckenhauses ist weiß aufgestickt. Im Innern ist das Tier mit einem Rasselelement ausgestattet.

Die Schnecke dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS GLOCKE WATTIERT SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; für babys; glocke; wattiert; spielzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Greifspielzeug-Rassel aus Strick Robbe, Artikelnummer 1313009466" um ein Spielzeug mit den maximalen Abmessungen von etwa 18,0 cm x 17,0 cm x 8,5 cm.

Das Erzeugnis stellt eine stilisierte Robbe mit zwei angenähten Flossen, einem aufgestickten Gesicht und einer aufgestickten Schleife am Hals dar, die aus blauen Plüschgewirken aus Spinnstoffen gefertigt und mit weichem Spinnstoff befüllt ist.

Im Innern ist das Tier mit einem Rasselelement ausgestattet. Die Robbe dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR BABYS GLOCKE WATTIERT SPIELZEUG