GRIFF.

ДРЪЖКИ 7 RUKOJETI 61 HÅNDTAG 22 ΛΑΒΗ 3 HANDLES 277 MANGO, HERRAMIENTA 1 VARSI 2 POIGNÉE 206 DRŠKE 5 FOGANTYÚ 10 IMPUGNATURE 5 RANKENOS 7 HANDVATTEN 184 UCHWYTY 208 MÂNERE 4 RUKOVATE 5 ROČAJI 5 HANDTAG 143

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen Eiskratzer aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist ca. 21,0 cm lang und verfügt über einen 3,0 cm breiten Handgriff mit Griffmulde für den Daumen sowie über eine 9,3 cm breite, geriffelte Schaberkante zum Freikratzen von glatten Oberflächen.

Der Handgriff verfügt am Ende über ein Loch (Ø ca. 1,3 cm) zum Aufhängen des Schabers sowie über eine doppelseitige Klebestelle (B ca. 1,8 cm; L ca. 4,0 cm) in der Mitte des Handgriffs, auf der eine individuelle Werbung aufgeklebt werden kann.

Der Eiskratzer wird in einer Einzelgeschenkverpackung geliefert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 90 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF MIT GRIFF SCHWARZ MIT LOCH EISKRATZER

Es handelt sich um rechtwinklig gebogene…

Es handelt sich um rechtwinklig gebogene Griffe aus unedlen Metallen und Kunststoff, mit einem Verriegelungshebel und einem integrierten Schloss mit jeweils zwei Schlüsseln aus unedlen Metallen und Kunststoff oder Kautschuk.

Die Erzeugnisse dienen dem Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren und sind in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 30 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und dem Umfang durch die Griffe bestimmt wird und die unedlen Metalle den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Griffe bestimmen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KRAFTFAHRZEUGE ABSCHLIESSBAR MIT SCHLÜSSELSCHLOSS

"Überlebensmesser"; Warenzusammenstellung…

"Überlebensmesser"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Ware aus verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus - - einer Ware mit verschiedenen Funktionen in Form - - - eines Messers mit einseitig glattgeschliffener, schneidender und feststehender Klinge aus nicht-       rostendem Stahl mit doppelseitiger Parierstange; mit einem strukturierten Hohlgriff aus Aluminium       mit wasserdichter Schraubkrone; Klingenlänge ca. 215 mm, Gesamtlänge ca. 350 mm (Pos. 8211) - - - mit einer Sägezahnung am Messerrücken (Pos. 8202) - - - Einreihung gem.

AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden        Positionen (= Pos. 8211) - - einem in der Schraubkrone integrierten Minikompass (Pos. 9014) - - die Ware der Pos. 8211 bestimmt im Hinblick auf den Wert, den Umfang und die Bedeutung für die     Verwendung den Charakter der Ware aus verschiedenen Bestandteilen - einem sog.

Notfallzubehör mit diversen Kleinteilen, gemeinsam in einer Dose aus Kunststoff   verpackt und im Hohlgriff (Zugang über das schraubbare Griffende) integriert   - einer Messerscheide aus Kunststoff mit einer Gürtelbefestigung mit Steckverschlüssen, mit einem   Stahlblech als Fachtrennung, mit einem festverbauten Schleifstein und einer Kordel sowie mit einer   zerlegten Schleuder als ausklappbarer Wurfarm mit zwei Schläuchen und einem sog.

Brief - einem Aufbewahrungskorb aus Kunststoff mit einem integrierten Längenmaßstab und Signalspiegel   und mit Fächern für einen Feuerstabhalter, Schläuche und Brief sowie für ein Messer (s. unten) - einem Messer mit einseitig glattgeschliffener, schneidender Klinge aus unedlem Metall mit einer   Öffnung im Blatt als Schraubenschlüssel mit nicht verstellbarer Spannweite, mit einem   Gurtschneider und mit einem Kapselheber; Klingenlänge: ca. 67 mm, Gesamtlänge: ca. 178 mm.

Innerhalb der Warenzusammenstellung ist die Ware der Position 8211 aufgrund des Wertes charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung des Messers in die Pos. 9307 kommt aufgrund des Sägerückens, des einseitigen Schliffs und der glänzenden Klinge nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Position 8208, kein Tischmesser" zum TARIC-Code

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL STAHL MESSER SCHRAUBENSCHLÜSSEL MULTIFUNKTIONAL

"Kampfmesser Strike"; Ware mit…

"Kampfmesser Strike"; Ware mit verschiedenen Funktionen, bestehend aus - einem Erzeugnis in Form eines Messers mit einer geschwärzten ca. 17 cm langen,   feststehenden, einseitig mit einem Glattschliff, versehenen Klinge aus Stahl (Pos. 8211) - an der Oberseite leicht angeschliffen, mit stumpfer Klingenspitze (Spear Point Art), im Anschluß   daran mit einer Sägezahnung/Säge (Pos. 8202) ausgearbeitet - mit einem gummierten Griffstück und einer abschließenden Metallkappe, zur Klinge mit einer zwei-   seitigen, nach hinten abgewinkelten Parierstange aus Metall versehen - Gesamtlänge ca. 30 cm - aufgrund der verschiedenen Funktionen gehört die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt   genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier Pos. 8211) - und in einer speziell für die Aufnahme des Messers hergerichteten, zum dauernden Gebrauch   geeigneten Kunststoffscheide mit zwei Gürtelbefestigungen Abbildung siehe Anlage Eine Einreihung in die Position 9307 kommt aufgrund der Klingenform, des einseitigen Glattschliffs, der Form der Parierstange und der Sägezahnung im Klingenrücken nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Position 8208, kein Tischmesser" zum TARIC-Code 8211 9200 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF AUS UNEDLEM METALL MESSER

"Fallschirmspringermesser"; - Messer,…

"Fallschirmspringermesser"; - Messer, bestehend aus einer silbernen, ca. 16 cm langen, feststehenden,   einseitig mit einem Glattschliff, zum Griff hin mit einer kurzen Sägezahnung (nicht zum Sägen   geeignet) versehenen Klinge aus Stahl - mit ungeschliffenem Klingenrücken zum Griff hin mit einer gerillten Daumenauflage ausgestattet - mit einem Griffstück aus zwei genieteten Holzschalen, zur Klinge mit einem einseitigen, dornartigen   Fingerschutz aus Metall ausgearbeitet, sowie am Griffende mit einer Befestigungsöse versehen - Gesamtlänge ca. 27,5 cm - in einer speziell für die Aufnahme des Messers hergerichteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten   Lederscheide (genietet und vernäht) mit verstellbarer Schlaufe und Sicherheitsriemen mit Druckknopf Abbildung siehe Anlage Eine Einreihung in die Position 9307 kommt aufgrund der Klingenform, des einseitigen Glattschliffs mit Sägezahnung und der Daumenauflage im Klingenrücken nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Position 8208, kein Tischmesser" zum TARIC-Code 8211 9200 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF AUS UNEDLEM METALL MESSER

"Messer mit gebogener Klinge";…

"Messer mit gebogener Klinge"; aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Ware mit verschiedenen Funktionen - - in Form eines Messers mit einer ca. 8 cm langen, geschwungenen, feststehenden, einseitig     mit einem Glattschliff versehenen Klinge aus Stahl (8211) - - mit Daumenauflage im Klingenrücken und ergonomisch geformten Kunststoffgriffschalen,     ohne Parierstange, am Griffende mit drei Befestigungsösen versehen - - mit Gurtschneider (8214) - - Gesamtlänge ca. 18 cm - - die Ware mit verschiedenen Funktionen ist in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht     kommenden Positionen (hier Pos. 8214) einzureihen - einer zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffscheide zur Aufnahme der o. a. Ware, mit   integrierter Signalpfeife und Nackenband - gemeinsam in einem Pappkarton verpackt - Im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Erzeugnis mit   verschiedenen Funktionen den Charakter der zusammengesetzten Ware Abbildung siehe Anlage Eine Einreihung in die Position 9307 kommt aufgrund der fehlenden Parierstange, der Klingenform, des einseitigen Glattschliffs, der Griffform und des Gurtschneiders im Klingenrücken nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren mit Klinge aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8214 1000 00 und 8214 2000 00 genannte" zum TARIC-Code 8214 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF AUS UNEDLEM METALL MESSER SIGNALPFEIFE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Glasfaserwedel".

Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 13 cm langen Kunststoffgriff mit einem Schalter, einem Batteriefach und integrierten LED, an dem unterschiedlich lange (max. 24 cm), transparente Kunststoffmonofile befestigt sind.

Betätigt man den Schalter am Griff, leuchten bzw. blinken die Monofile und wechseln ihre Farbe (verschiedene Leuchtmodi).

Das Erzeugnis ist in verschiedenen Grifffarben erhältlich und dient zur Unterhaltung z.B. beim Karneval, bei Konzerten oder auf Partys.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF LED AKKU-BETRIEB GLASFASER BATTERIEBETRIEBEN

Oberschenkelgurt und Handgriffe, Fotos siehe…

Oberschenkelgurt und Handgriffe, Fotos siehe Anlage, - als dreiteilige Zusammenstellung; keine Warenzusammenstellung, da alle Bestandteile in die gleiche   Position/Unterposition einzureihen sind, - gemeinsam in einem Pappkarton verpackt, - Oberschenkelgurt: -- in einem Polybeutel verpackt, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 59,5 cm, -- mit einem ca. 50 cm langen und ca. 4 cm breiten Gurtband aus elastischen Schlingengewirken (sog.

   Flauschband), das an einem Ende mit einem aufgenähten sog. Hakenband aus Samtgeweben ver-    sehen ist, -- am anderen Ende mit einem zweilagig gearbeiteten, schnallenähnlichen, max. ca. 12 x 9,5 cm großen    Gebilde mit folgendem Aufbau: --- aus einem Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus Zellkunststoff und einer     Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewebe aus Spinnstoffen, --- mit einem aufgenähten Fach aus netzartigen Gewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen     (soll der Aufnahme eines Controllers für die mobile Nintendo Switch Videospielkonsole dienen;     nicht Bestandteil dieser vZTA), --- im Bereich der als Gurtdurchführung dienenden, annähernd ovalen Aussparung mit einem Einsatz     aus Kunststoff verstärkt, -- alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-    laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke aus Spinnstoffen der Ware ihren    wesentlichen Charakter, - Handgriffe: -- zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, -- annähernd rechteckig, aufgeklappt in den max. Abmessungen von ca. 13 cm x 11 cm, -- zweilagig gearbeitet; mit einer Außen- und Innenseite aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis der    Position 5903, mit einer Außenlage (Schauseite) aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Innen-    lage aus Zellkunststoff; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur    der Verstärkung, -- mit einem Klettverschluss versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dienen laut Antrag als Handgriffe für den sog. flexiblen Fitness-Ring der mobile Nintendo Switch Video-    spielkonsole; stellen sich somit nicht als Teil/Zubehör dar, dass erkennbar ausschließlich oder haupt-    sächlich einem Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung zuzuordnen ist (keine Ware der    Position 9506). "Andere konfektionierte Waren (Oberschenkelgurt und Handgriffe), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE ELASTISCH GEWIRKE MIT KLETTVERSCHLUSS GRIFF GURT HALTER RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um einen so genannten rollbaren Werkzeugkoffer aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag: PP). Die Ware, die sich in der Mitte mittels zwei Klammern teilen lässt, ist mit einem aufklappbaren Deckel, einem Tragegriff, einem Griff zum Ziehen und zwei Spannbügelverschlüssen versehen.

Auf der Oberseite des Deckels sind zwei Kunststoffboxen mit transparenten Deckeln für Kleinteile integriert.

Im Inneren ist das Erzeugnis mit einem herausnehmbaren Trageeinsatz ausgestattet. Der untere Teil des Werkzeugkoffers ist mit zwei Rollen ausgestattet und kann über einen Deckel mit zwei Spannbügelverschlüssen geöffnet werden.

Der Koffer weist innen keine weitere Einteilung oder Ausstattung auf. Die Ware ist nicht zur Aufnahme bestimmter Werkzeuge geformt oder hergerichtet.

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt damit nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL GRIFF POLYPROPYLEN

Sog. tragbares Lesegerät, in Form einer Warenzusammenstellung…

Sog. tragbares Lesegerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem elektronischen Lesegerät (charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung), mit einem Gewicht von 230 g, bestehend aus einem Handgriff mit Auflageflächen zum Abstellen auf der Textunterlage, einer integrierten HD-Kamera, LED-Beleuchtung und einem berührungsempfindlichen 4,3"-Bildschirm.

Es kann zwischen echtfarb- und kontrastverstärkter Darstellung gewählt werden. Aufgesetzt ermöglicht das Gerät einen 4- bis 15- fachen Vergrößerungsbereich, handgehalten (bei ca. 4 cm), einen 1,6- bis 5,6- fachen Vergrößerungsbereich.

Die Displaygröße beträgt 12,7 cm. mit Bildschirmlese-Funktion - einer Trageschlaufe - einem Netzadapter mit Kabel als Akkuaufladegerät mit Steckadaptern für EU, GB, US, AUS - einem Standfuß, um das Gerät zur Vergrößerung beim Schreiben zu nutzen. - einem Putztuch - einer SD-Karte - einem USB-Kabel sowie einem Etui zur Aufbewahrung, das speziell für die Aufnahme des Lesegeräts hergerichtet ist.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Lesegerät, das für hochgradig sehbehinderte Menschen bestimmt ist, dient der Aufnahme von Texten oder Bildern und der anschließenden vergrößerten Wiedergabe auf dem Bildschirm.

Das Gerät kann aufgrund der Auflageflächen sowohl als stationäres, elektronisches Tischlesegerät (Position 8543) und aufgrund des Handgriffs als während der Verwendung in der Hand tragbare Vorrichtung für Sehbehinderte (Position 9021) verwendet werden.

Da eine Hauptfunktion nicht ermittelbar ist erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c)  in die letztgenannte Position.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem Karton verpackt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung der Anlage. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben eines Funktionsschadens oder Gebrechens, für Menschen" eingereiht

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Nationale Stichworte: GRIFF ELEKTRONISCH LED