GRIFF.

ДРЪЖКИ 7 RUKOJETI 62 HÅNDTAG 26 ΛΑΒΗ 3 HANDLES 277 MANGO, HERRAMIENTA 1 VARSI 2 POIGNÉE 209 DRŠKE 5 FOGANTYÚ 12 IMPUGNATURE 5 RANKENOS 7 HANDVATTEN 186 UCHWYTY 212 MÂNERE 4 RUKOVATE 5 ROČAJI 5 HANDTAG 147

"Nadelroller"; - mit freiem Arm…

aus metall; griff; aus unedlem metall; roller; handwerkzeugeaus metall; griff; aus unedlem metall; roller; handwerkzeugeaus metall; griff; aus unedlem metall; roller; handwerkzeugeaus metall; griff; aus unedlem metall; roller; handwerkzeuge

"Nadelroller"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, aus einer mit Nadeln aus unedlem Metall   besetzten Rollenwalze und einem mit Schraube gesicherten Griff aus Metall - zur Verwendung in der Naturheilkunde zur äußeren Anwendung durch Einstiche auf der Haut - keine Ware der Position 9018, da die Handhabung nicht durch ärztliches Personal im Rahmen   ihrer Berufspraxis erfolgt - kein Massagegerät der Position 9019 aufgrund der beabsichtigten Verletzung der Haut Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8205 1000 00 bis 8205 5910 00 genannte" zum TARIC-Code 8205 5980 00.

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Nationale Stichworte: AUS METALL GRIFF AUS UNEDLEM METALL ROLLER HANDWERKZEUGE

"Besteckset"; - Besteckzusammenstellung,…

kunststoffe; aus stahl; griff; aus unedlem metall; aus nichtrostendem…

"Besteckset"; - Besteckzusammenstellung, bestehend aus jeweils sechs Tafelgabeln mit vier Zinken, sechs   Tafelmessern, sechs Tafel- und sechs Kaffeelöffeln und sechs Kuchengabeln mit drei Zinken - jeweils aus nicht rostendem Stahl mit angesetzten Griffen aus Kunststoff - gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellungen von Messern, Löffeln und Gabeln, mit arbeitendem Teil aus nicht rostendem Stahl, andere als in den Codenummern 8215 1020 00 0 bis 8215 1080 00 0 genannte" zur Codenummer 8215 2010 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL STAHL MESSER GABEL LÖFFEL

Ware aus Glas (Eckeinstieg für Dusche), sog.…

griff; aluminium; glas; nicht zusammengesetzt; verchromtgriff; aluminium; glas; nicht zusammengesetzt; verchromt

Ware aus Glas (Eckeinstieg für Dusche), sog. Dusch-Eckeinstieg rahmenlos, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben, - in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - - vier Scheiben aus Einschichten-Sicherheitsglas (ca. 6 mm dick, innen beschichtet), die     die zwei Seitenwände und eine zweiteilige Drehtür bilden (jeweils mit zwei Scharnieren     aus verchromtem Aluminium verbunden), - - zwei Profilen aus verchromtem Aluminium mit Abdeckung zur Befestigung an der Wand, - - zwei unteren Schienen (Schwallleisten) aus verchromtem Aluminium zur Montage auf     dem Becken- oder Fliesenrand, - - zwei Türgriffen aus verchromtem Aluminium, - - sechs Dichtungslippen aus Kunststoff (längs und unten für die Drehtüren sowie     zwischen den Drehtüren und den Seitenwänden; keine Rahmenprofile), - - mit zwei Abstandhaltern aus unedlem Metall zur Befestigung an den Seitenwänden     und an der Badezimmerwand, - - diversen Kleinteilen, u. a. für den Zusammenbau und die Befestigung, - in den Abmessungen: ca. 100 cm (Breite) x 100 cm (Tiefe) x 195 cm (Höhe), - die jeweils nur an einer Längsseite der Seitenwände vorhandenen Profile stellen keine   Fassung bzw. keinen Rahmen für die Glasscheiben dar; die Glasscheiben haben damit   nicht ihren wesentlichen Charakter verloren, - die Glasscheiben sind im Hinblick auf den Umfang und ihre Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung charakterbestimmend. "Andere Ware aus Glas (Eckeinstieg für Dusche), aus anderem Glas als das in den  Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: GRIFF ALUMINIUM GLAS NICHT ZUSAMMENGESETZT VERCHROMT

Ware aus Glas (Eckeinstieg für Dusche), sog.…

Ware aus Glas (Eckeinstieg für Dusche), sog. Duschabtrennung, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt aufgrund der Antragsangaben, - in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - - zwei Scheiben aus Einschichten-Sicherheitsglas, die die Seitenwände bzw.

Türen bilden, - - - mit jeweils einem Profil aus Aluminium an einer Längsseite versehen, - - zwei Profilen aus Aluminium zur Befestigung an der Wand, - - vier Dichtungslippen zur Befestigung jeweils an den unteren Enden und einer Längsseite     der Scheiben (keine Rahmenprofile), - - zwei verchromten Türgriffen, - - diversen Kleinteilen, u. a. für den Zusammenbau und die Befestigung, - die jeweils nur an einer Längsseite der Glasscheiben vorhandenen Profile stellen keine Fassung bzw.

  keinen Rahmen für die Glasscheiben dar, die Glasscheiben haben damit nicht ihren wesentlichen   Charakter verloren und sind im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung der zusammengesetzten Ware charakterbestimmend. "Andere Ware aus Glas (Eckeinstieg für Dusche), aus anderem Glas als das in den Unterpositionen  7020 0010 und 7020 0030 genannte"

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Nationale Stichworte: GRIFF ALUMINIUM GLAS NICHT ZUSAMMENGESETZT VERCHROMT

Es handelt sich bei dem sog. „Kaminaufsatz…

Es handelt sich bei dem sog. „Kaminaufsatz mit Gitter und Griff“ um ein Edelstahlerzeugnis, welches auf einen Wasserpfeifenkopf gesetzt wird.

Das Erzeugnis besteht aus einem Aufsatz (8 cm Höhe und 9,4 cm Breite) und einem darüber liegenden verstellbaren Gitter mit Griff (Höhe 1 cm und Breite 9,4 cm).

Die Ware dient dazu, Kohle und Tabak voneinander zu trennen und eine optimale Distanz zueinander einzustellen.

Die Ware ist als erkennbares "Teil von Tabakpfeifen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GRIFF TABAK

LED-Arbeitsleuchte, - bestehend aus einem…

LED-Arbeitsleuchte, - bestehend aus einem seitlichen Leuchtfeld mit 6 SMD-Leuchtdioden, einem Leuchtfeld an der Oberseite mit einer SMD-Leuchtdiode und einem Lithium-Ionen-Akkumulator in einem gemeinsamen, mehrteiligen Gehäuse mit abknickbarem Fuß, 3 Haltemagneten, 2 drehbaren Aufhängehaken, Bedientaste, Stromversorgungsanschluss, Trageschlaufe und Handgriff, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während ihrer Verwendung in der Hand gehalten, an der Person getragen, oder an einem tragbaren Gegenstand befestigt werden kann), - Abmessungen: ca. 250 x 56 x 44 mm.

Das Erzeugnis ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem bunt bedruckten Karton zum Verkauf aufgemacht.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE GRIFF HAKEN AKKUMULATOR DIODE HANDLEUCHTE IN EINEM GEHÄUSE ANSCHLUSS DREHBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; griff; mit kunststoff; gurt

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und der technischen Zeichnung handelt es sich um einen speziell geformten Auslöseknopf (Art.-Nr.

TG3-B3) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (POM). Der ca. 35,5 x 34,1 x 11,8 mm (H x B x T) große, rechteckige Auslöseknopf wird in das Gehäuse einer Aufrollautomatik verbaut und dient zur Verstellung der Gurtbandführung bei einem so genannten Aufstehgriff für Pflegebetten.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF MIT KUNSTSTOFF GURT

Es handelt sich bei der sog. „Reinigungsbürste“…

aus kunststoff; griff; bürste; reinigungsgerät

Es handelt sich bei der sog. „Reinigungsbürste“ um eine Bürste für die Gesichtspflege mit Kunststoffgriff und –fassung sowie rundlich angeordneten künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial (2 cm lang).

Das ca. 15 cm lange Reinigungsgerät dient nicht dem Auftragen kosmetischer Erzeugnisse. Die verpackte Ware ist als "andere Bürste zur Körperpflege" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät  in…

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät  in Form eines Mopps mit einer Gesamtlänge von 33 cm, bestehend aus gewirktem Mikofasermaterial (textile Kordeln), das an einem Kunststoffgriff befestigt ist.

Der 13 cm lange Griff ist am Ende mit einer Aufhängeöse ausgestattet. Das verpackte Erzeugnis dient dem Reinigen von u.a.

Autofelgen. Die Ware ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF TEXTILFASER REINIGUNGSGERÄT

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine insgesamt ca. 18 cm lange, mit einem Motor versehene, batteriebetriebene Ware in Form eines Kunststoffstabes/Griffes mit einem ca. 7 cm großen, transparenten Kugelaufsatz aus Kunststoff und einer Handgelenkschlaufe aus schwarzem Spinnstoff.

In der mit LED bestückten Kugel befindet sich ein Stern. Wird der am Griff befindliche Schalter des "Wirblers" gedrückt, dreht sich das Innere der Kugel und leuchtet auf.

Das Drehelement kann verschiedene Formen haben. Derartige Erzeugnisse dienen zur Unterhaltung z.B. zum Karneval oder auf Partys.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei der im Polybeutel verpackten Ware um einen "Unterhaltungsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF LED MIT MOTOR