GRIFF.

ДРЪЖКИ 7 RUKOJETI 60 HÅNDTAG 21 ΛΑΒΗ 3 HANDLES 268 MANGO, HERRAMIENTA 1 VARSI 1 POIGNÉE 189 DRŠKE 5 FOGANTYÚ 8 IMPUGNATURE 5 RANKENOS 7 HANDVATTEN 180 UCHWYTY 198 MÂNERE 4 RUKOVATE 5 ROČAJI 5 HANDTAG 135

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; griff; aus…

Außenrollo, sog. Balkon- oder Senkrechtrollo, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, mit Montagematerial eingehend, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen (120 cm x 250 cm / 140 cm x 250 cm / 160 cm x 250 cm /   180 cm x 250 cm sowie 240 cm x 250 cm), - aus einem an den Rändern gesäumten, ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag   Polyester (synthetische Chemiefasern), - das Gewebe ist an einer Schmalseite in einem Gehäuse aus unedlem Metall (laut Antrag Aluminium)   fixiert, - am unteren Ende mit einer Schiene mit zwei Haken aus augenscheinlich unedlem Metall, Endkappen   aus Kunststoff und einem Klettverschlussband zur Fixierung des Rollos an bspw. einem Balkonge-   länder ausgestattet, - mit einer Stange aus augenscheinlich unedlem Metall und Griffstück aus Kunststoff zum Einhaken   und Herausziehen des Rollos, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird im Freien bspw. an der Decke einer überdachten Terrasse oder an der Unterseite eines darüber-   liegenden Balkons angebracht und soll als senkrecht hängender Sichtschutz dienen; stellt sich somit   weder als Markise der Position 6306 noch als Rollo der Position 6303 dar, - die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck   und den Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Außenrollo) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GRIFF AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM KLETTVERSCHLUSSBAND IN EINEM GEHÄUSE

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um einen sog.

Schneebesen (Artikelnummer 664158). Das etwa 28 cm lange Erzeugnis besteht aus einem "ballonförmig ausgeformten" Rührbesen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem Stiel mit Griff und Aufhängeöse aus unedlem Metall (Edelstahl).

Der Rührbesen aus Kunststoff (arbeitendes Teil) bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Der Schneebesen ist auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Taric-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF KÜCHENARTIKEL SILIKON

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; oval; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb, Art. 9662000, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappetikett in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit den Abmessungen (B x T x H): 58 cm x 29 cm x 71 cm, - mit einem annähernd ovalen Boden und annähernd ovalen Seiten; zweilagig gearbeitet,   mit einer Außen- und einer Innenlage aus einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); teilweise zur Verstärkung und Stabilisierung mit    eingenähten Zuschnitten aus Schaumkunststoff ausgestattet, - mit Grifföffnungen versehen, die in umgeklappten Zustand eine runden Aussparung bilden, durch   die schmutzige Wäsche oder Spielzeug eingelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem gewebten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt,noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OVAL KONFEKTIONIERT GRIFF VERSTÄRKT ZUR AUFBEWAHRUNG

"Käsemesserset"; - bestehend aus…

"Käsemesserset"; - bestehend aus einer Zusammenstellung aus verschiedenartigen Messern - - ein Messer in Form eines Käsemessers mit feststehender, schneidender Klinge, mit     Durchbrechungen versehen - - ein weiteres Messer in Form eins Käsemessers mit feststehender, schneidender Klinge,     mit einer nach oben gebogenen Doppelspitze versehen - - ein Messer mit feststehender, schneidender Klinge und abgerundeter Spitze - - jeweils mit einer Klinge aus unedlem Metall und einem Griff aus Holz versehen - gemeinsam zur Aufnahme der o. a.

Erzeugnisse in einem passgenauen und zum dauernden   Gebrauch geeigneten Karton aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellung von Messern mit schneidender Klinge aus unedlem Metall" zur Unterposition 8211 1000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL GRIFF AUS UNEDLEM METALL MESSER

Transportsystem TS 850 (Sackkarre), Art.-Nr.:…

griff; transportgeräte; zum befördern von gütern; nicht selbstfahrendgriff; transportgeräte; zum befördern von gütern; nicht selbstfahrend

Transportsystem TS 850 (Sackkarre), Art.-Nr.: 5501000, Foto siehe Anlage, - im Wesentlichen bestehend aus einer Rohrkonstruktion mit zwei Rädern, - Rahmen, Räder und Ladefläche lassen sich vollständig ein- und ausklappen, - mit einer Höhe von 110 cm, einer Breite von 54 cm und einer Tiefe von 47 cm (ausgeklappt),   50 cm x 82 cm x 7,7 cm (zusammengeklappt), - mit einem in der Höhe verstellbaren Griffbügel, - mit einer 3-Punkt-Fixierung, - mit einer maximalen Tragfähigkeit von 100 kg, - wird von Personen mit der Hand geschoben und dient der Güterbeförderung. "Anderes nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Sackkarre)"

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Nationale Stichworte: GRIFF TRANSPORTGERÄTE ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NICHT SELBSTFAHREND

Knoblauchpresse (Art.-Nr. 517 126) - mit…

aus metall; griff

Knoblauchpresse (Art.-Nr. 517 126) - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis mit arbeitendem Teil aus einem Sieb und   einem genoppten Stempel (jeweils aus Zink-Druckguss, lt.

Antragsteller) die zangenartig   miteinander verbunden und mit zwei Griffen, mit innenseitig angebrachten   Kunststoffeinsätzen, versehen sind - das Sieb dient der Aufnahme von Knoblauchzehen, die dann mittels des Stempels durch   Zusammendrücken der Griffe zerquetscht und durch die Löcher des Siebes gepresst   werden - in einer Blisterverpackung aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge) mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, anderweit weder genannt noch ingebegriffen" zur Unterposition 8205 5100 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL GRIFF

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 406188038)…

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 406188038) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Der Hebel ist insgesamt ca. 101,9 mm lang und weist einen runden Hebelgrundkörper auf. Der Griff ist lang, flach, leicht nach oben gewölbt und nach vorn hin schmal zulaufend.

Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Hebel zur Regulierung der Wassermenge und der Wassertemperatur.

Die nach technischer Zeichnung gefertigte Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Sie ist als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GRIFF AUS UNEDLEM METALL VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 06361040)…

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 06361040) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Der Hebel ist insgesamt ca. 129 mm lang und weist einen runden Hebelgrundkörper auf. Der Griff ist lang, flach und nach vorn hin schmal zulaufend.

Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Hebel zur Regulierung der Wassermenge und der Wassertemperatur.

Die nach technischer Zeichnung gefertigte Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Sie ist als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GRIFF AUS UNEDLEM METALL VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 405919040)…

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 405919040) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche für sog.

Einhandmischer. Der Hebel hat einen runden Grundkörper mit einem kleinen Bedienhebel. Nach Montage auf einer Sanitärarmatur dient der Griff zur Regulierung der Wassermenge- und temperatur.

Die nach technischer Zeichnung gefertigte Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Sie ist als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GRIFF AUS UNEDLEM METALL VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 403533040)…

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 403533040) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Der Hebel ist weist einen runden Hebelgrundkörper auf. Der Griff ist lang, zylinderförmig und lässt sich um 360° drehen.

Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Hebel zur Regulierung der Wassermenge und der Wassertemperatur.

Die nach technischer Zeichnung gefertigte Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Er ist als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GRIFF AUS UNEDLEM METALL VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE