GURT.

КАИШКИ 1 ŘEMÍNKY 8 REMME 7 STRAPS 245 CORREA 44 HIHNA 9 LANIÈRE 673 PÁNT 7 CINGHIE 15 DIRŽELIAI 6 SIKSNAS 7 RIEMPJES 120 PASKI 16 PODPINKY 1 JERMENČKI, OBUTEV 14 REM 13

Zurrgurt, sog. Ratschen-Bandspanner mit 4…

polyester; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Zurrgurt, sog. Ratschen-Bandspanner mit 4 Spannbacken, Artikelnummer 3441000, Foto siehe Anlage, - mit Befestigungsmaterial in Form von vier sog.

Spannbacken in einer Blisterpackung verpackt, - aus einem laut Antrag 4 m langen und 2,5 cm breiten Gurt aus buntgewebten Geweben aus laut   Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), der an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand   versehen, am anderen Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit einer bis zu 5 cm breiten und   ca. 11 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus laut Antrag Stahl ausgestattet ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Gewebe der Ware gegenüber dem unedlen   Metall ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL STAHL GURT

Lendenwirbelbandage - bestehend aus einem…

bedruckt; aus kunststoff; gewirke; aus polyamid; gurt; fest

Lendenwirbelbandage - bestehend aus einem Gewirke aus Polyamid, - in regelmäßigen Abständen mit eingearbeiteten Stützen aus Kunststoff versehen, - mittels Klettverschluss verschließbar, - durch zusätzlich angebrachte, schmale Gurte aus Polyamid wird die Festigkeit der Bandage adjustiert, - im Lendenwirbelbereich kann eine halbkreisförmige Polsterung mit einer dreieckigen Platte auf Polyethylenbasis mittels Klettverschluss angebracht werden, - verpackt in einem buntbedruckten Faltkarton mit Ankündigung.

Die eingearbeiteten Stützen aus Kunststoff können zwar eine reflexartige Bewegung verhindern, jedoch können sie eine Bewegung des Rumpfes/der Lende nicht vollständig verhindern, vielmehr mildert die Bandage etwaige körperliche Funktionsschäden bzw.

Gebrechen. Dadurch ist die Ware von der Position 9021 ausgeschlossen. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE AUS POLYAMID GURT FEST

Kniegelenksstütze - bestehend aus einer geschäumten…

aus kunststoff; gewirke; herausnehmbar; mit klettverschluss;…

Kniegelenksstütze - bestehend aus einer geschäumten Masse aus Polyisopren, welche mit einem Gewirke aus Polyamid überzogen ist, - an den Seiten mit Taschen verarbeitet, welche mit herausnehmbaren Stegen aus Kunststoff auf Polyolefinbasis versehen sind, - mit Gurten aus Polyester, verschließbar mittels Klettverschluss, zur Adjustierung der Festigkeit am Körper verarbeitet.

Die eingearbeiteten Stege aus Kunststoff bzw. die Gurte können zwar eine reflexartige Bewegung verhindern, jedoch können sie eine Bewegung des beschädigten Körperteils nicht vollständig verhindern; weiters übernimmt oder ersetzt die gegenständliche Stütze nicht die Funktion des Knies, vielmehr mildert diese etwaige körperliche Funktionsschäden bzw.

Gebrechen. Dadurch ist die Ware von der Position 9021 ausgeschlossen. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE HERAUSNEHMBAR MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF AUS POLYAMID GURT

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend…

Gürtelschlaufe, Fotos siehe Anlage, - bestehend aus einem laut Antrag 18 cm langen und 5 cm breiten Gurt aus einfarbigen Geweben aus   laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Bereich einer Seite zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer kreisrunden Aussparung ver-   sehen,  - auf der Innenseite mit einem aufgenähten, ca. 7 cm x 5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (lt.

Antrag   Polyethylen), - an den Enden mit einem Klickverschluss aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, damit keine Ware der Position 5806, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren we-   sentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gürtelschlaufe) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN MIT LOCH

Oberschenkelgurt und Handgriffe, Fotos siehe…

Oberschenkelgurt und Handgriffe, Fotos siehe Anlage, - als dreiteilige Zusammenstellung; keine Warenzusammenstellung, da alle Bestandteile in die gleiche   Position/Unterposition einzureihen sind, - gemeinsam in einem Pappkarton verpackt, - Oberschenkelgurt: -- in einem Polybeutel verpackt, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 59,5 cm, -- mit einem ca. 50 cm langen und ca. 4 cm breiten Gurtband aus elastischen Schlingengewirken (sog.

   Flauschband), das an einem Ende mit einem aufgenähten sog. Hakenband aus Samtgeweben ver-    sehen ist, -- am anderen Ende mit einem zweilagig gearbeiteten, schnallenähnlichen, max. ca. 12 x 9,5 cm großen    Gebilde mit folgendem Aufbau: --- aus einem Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus Zellkunststoff und einer     Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewebe aus Spinnstoffen, --- mit einem aufgenähten Fach aus netzartigen Gewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen     (soll der Aufnahme eines Controllers für die mobile Nintendo Switch Videospielkonsole dienen;     nicht Bestandteil dieser vZTA), --- im Bereich der als Gurtdurchführung dienenden, annähernd ovalen Aussparung mit einem Einsatz     aus Kunststoff verstärkt, -- alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-    laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke aus Spinnstoffen der Ware ihren    wesentlichen Charakter, - Handgriffe: -- zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, -- annähernd rechteckig, aufgeklappt in den max. Abmessungen von ca. 13 cm x 11 cm, -- zweilagig gearbeitet; mit einer Außen- und Innenseite aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis der    Position 5903, mit einer Außenlage (Schauseite) aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Innen-    lage aus Zellkunststoff; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite, sie dienen damit nicht nur    der Verstärkung, -- mit einem Klettverschluss versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dienen laut Antrag als Handgriffe für den sog. flexiblen Fitness-Ring der mobile Nintendo Switch Video-    spielkonsole; stellen sich somit nicht als Teil/Zubehör dar, dass erkennbar ausschließlich oder haupt-    sächlich einem Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung zuzuordnen ist (keine Ware der    Position 9506). "Andere konfektionierte Waren (Oberschenkelgurt und Handgriffe), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE ELASTISCH GEWIRKE MIT KLETTVERSCHLUSS GRIFF GURT HALTER RECHTECKIG

Kofferähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage,…

Kofferähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - der Spinnstoff ist dünn mit Kunststoff bestrichen; nicht mit bloßem Auge wahrnehmbar, - am Boden teilweise mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit einem Handtragegriff und einem aus zwei einfachen Gurten bestehenden, abnehmbaren   Tragegurtsystem, mit dem sich das Behältnis kurzzeitig auf dem Rücken tragen lässt, - am Bodenteil mit vier angenähten Schlaufen und drei Steckverschlusshälften zur Befestigung des   Behältnisses auf dem Motorrad mittels der vier beiliegenden Gurtbänder oder zur Befestigung des   beiliegenden Rückentragegurtsystems, - mit einem im Deckel eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - mit einem abknöpfbaren, nach oben erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - - mit vier aufgesetzten, netzartigen, offenen Einsteckfächer ausgestattet, - formstabil gearbeitet, - mit den Abmessungen von ca. 28 cm (Länge) x 20,5 cm (Breite) x 12 cm (Höhe), - passgenau zur Befestigung auf einem Motorradtank gearbeitet, - mit beiliegender Montageanleitung, - aufgrund der Formstabilität und des Gesamteindrucks stellt sich die Ware als ein den Koffern   ähnliches Behältnis dar. "Kofferähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS DECKEL MOTORRAD GURT MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG AUFKLAPPBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - der Spinnstoff ist dünn mit Kunststoff bestrichen; nicht mit bloßem Auge wahrnehmbar, - am Deckel und am Bodenteil teilweise mit Außenseiten aus Kunststofffolien; im Bereich des   Kartenfachs aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit einem Handtragegriff und einem aus zwei einfachen Gurten bestehenden, abnehmbaren   Tragegurtsystem, mit dem sich das Behältnis kurzzeitig auf dem Rücken tragen lässt, - am Bodenteil mit vier angenähten Schlaufen und drei Steckverschlusshälften zur Befestigung des   Behältnisses auf dem Motorrad mittels der vier beiliegenden Gurtbänder oder zur Befestigung des   beiliegenden Rückentragegurtsystems, - mit einem auf dem Deckel aufgesetzten Reißverschlussfach, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - mit einem abknöpfbaren, nach oben erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - - mit vier aufgesetzten, netzartigen, offenen Einsteckfächern ausgestattet, - mit einer erweiternden Dehnfalte hinter einem unterhalb des Deckels verlaufenden Reißverschluss, - mit den Abmessungen von ca. 33 cm (Länge) x 25 cm (Breite) x  21 cm (Höhe), - passgenau zur Befestigung auf einem Motorradtank gearbeitet, - mit beiliegender Montageanleitung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS DECKEL MOTORRAD GURT DURCHSICHTIG BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG AUFKLAPPBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend)   auf einer Unterlage aus Spinnstoff; der mit dem bloßen Auge wahrnehmbare Kunststoff bedeckt   den Spinnstoff vollständig und gleicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie; im   Bereich des Kartenfachs aus klarsichtiger Kunststofffolie, - am Boden teilweise mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und einem aus zwei einfachen Gurten bestehenden, abnehmbaren   Tragegurtsystem, mit dem sich das Behältnis kurzzeitig auf dem Rücken tragen lässt, - am Bodenteil mit vier angenähten Schlaufen und drei Steckverschlusshälften zur Befestigung des   Behältnisses auf dem Motorrad mittels der vier beiliegenden Gurtbänder oder zur Befestigung des   beiliegenden Rückentragegurtsystems, - mit einem auf dem Deckel aufgesetzten Reißverschlussfach, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - mit einem abknöpfbaren, nach oben erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - - mit vier aufgesetzten, netzartigen, offenen Einsteckfächer ausgestattet, - mit einer erweiternden Dehnfalte hinter einem unterhalb des Deckels verlaufenden Reißverschluss, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Länge) x 26 cm (Breite) x 16 cm (Höhe), - passgenau zur Befestigung auf einem Motorradtank gearbeitet, - mit beiliegender Montageanleitung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS DECKEL MOTORRAD GURT DURCHSICHTIG BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG AUFKLAPPBAR

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als „Set Hula Hoop Reifen u. Bauchgurt“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Hula Hoop Reifen, - - aus acht Segmenten aus Kunststoff bestehend, die zu einem Reifen zusammensteckt werden müssen, somit noch nicht zusammengesetzt, - - die Segmente weisen auf der Innenseite beulenartige Ausformungen auf, die der Lockerung der Muskulatur dienen, - - lässt sich mit sechs, sieben oder acht Segmenten verwenden, wobei Durchmesser und Gewicht variieren (kein System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen), - - mit einem Durchmesser von 73 cm bis 95 cm und einem Gewicht von 900 g bis 1200 g, - - dazu bestimmt, um die Hüfte geschwungen zu werden, - einem Bauchgurt, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoff und innen mit Kautschuk gefüllt, - - mit einem Klettverschluss versehen, - - dazu bestimmt, vor Anwendung des Hula Hoop Reifens um die Taille gelegt zu werden, um so die Verwendung des Reifens angenehmer zu machen, - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Hula Hoop Reifen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, anderer als von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, ohne System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GURT FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Tasche - bestehend aus einer Außenseite aus…

aus leder; tasche; leder; mit klettverschluss; folie; gurt; polyurethan;…

Tasche - bestehend aus einer Außenseite aus geschäumter Kunststofffolie auf Polyurethanbasis, - mit den Abmessungen von ca. 23 x 18cm, - mit 2 aufgenähten Taschen aus Leder an der Außenseite, wobei eine mittels Zippverschluss, die andere mittels Klettverschluss verschließbar ist, - das Hauptfach läßt sich mit einem Zippverschluss verschließen, - die Tasche kann mittels seitlicher Steckverschlüsse mit einem Gurt verbunden werden.

Die Kunststofffolie überwiegt gegenüber dem Leder an der Außenseite der gegenständlichen Tasche und bildet somit das Wesen des Behältnisses. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS LEDER TASCHE LEDER MIT KLETTVERSCHLUSS FOLIE GURT POLYURETHAN VERSCHLUSS GENÄHT