GURT.

КАИШКИ 1 ŘEMÍNKY 8 REMME 8 STRAPS 246 CORREA 44 HIHNA 9 LANIÈRE 675 PÁNT 7 CINGHIE 16 DIRŽELIAI 6 SIKSNAS 7 RIEMPJES 123 PASKI 17 PODPINKY 1 JERMENČKI, OBUTEV 14 REM 13

"Ratsche"; - drei, jeweils mit…

"Ratsche"; - drei, jeweils mit freiem Arm zu handhabende Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl (lt.

Antragstellerangabe),   bestehend aus einem Ratschenhebel mit Handgriff und integriertem Funktionsschieber als Rückschlagsicherung,   Zahnrädern und einer Sperrklinke mit Federmechanismus - je nach Ausführung mit unterschiedlichen Abmessungen für Zurrgurtbreiten von 25 mm bis 75 mm - zum Festzurren und Arretieren von Zurrgurten (nicht Gegenstand dieser vZTA) z.

B. bei der Ladungs-   sicherung Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den Codenummern 8205 1000 00 0 bis 8205 5910 00 0 genannte" zur Codenummer 8205 5980 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GURT HANDWERKZEUGE

Schulter-/Armbandage, sog. Cellacare Gilchrist…

Schulter-/Armbandage, sog. Cellacare Gilchrist Sling, Art.-Nr. 140112, Größe 2, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - aus Spinnstoffen; in Form einer offenen, vom Ellenbogen bis zum Handgelenk reichenden   "Tasche" zur Aufnahme des angewinkelten Unterarms, in den Abmessungen: bis zu ca. 45 cm   lang und 20 cm hoch, aus ca. 4,8 mm dicken, unelastischen, dreilagigen Flächenerzeugnissen der    Position 5903 mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Gewirken und einer Zwischenlage    aus Zellkunststoff, im vorderen Bereich mit einem aufgenähten Zuschnitt verstärkt sowie mit einer   ca. 5 cm breiten Schlaufe zur Befestigung des Schultergurtes, beide aus einseitig (Außenseite)   gerauten Gewirken, an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; mit einem angenähten   bzw. mit Kunststofföse und Hakenbändern aus Kunststoff zu verbindenden, ca. 5 cm breiten   Schultergurtsystem aus Geweben; auf der Tasche und dem Schultergurtsystem mit Verbindungs-   stegen aus dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außen- und Innenlage aus   gerauten Gewirken und einer Zwischenlage aus Kunststoff (kein Zellkunststoff), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Ruhigstellung der Schultergelenke und des Arms durch Fixierung des Arms   in definierter Position am Oberkörper, u. a. bei schmerzhafter Muskel-Sehnen-Erkrankung, akuter   leichter Schulterinstabilität, Distorsion oder Kontusion und akuter Rotatorenmanschettenverletzung, - stellt sich aufgrund der Verwendung nicht als Bekleidungszubehör dar,   - keine Schiene oder andere Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen der Position 9021,   da die Bandage nur den unteren Arm am Rumpf fixiert und das Schultergelenk weiterhin bewegt   werden kann, außerdem ohne Anpassung an einen bestimmten Bruch, sondern für verschiedene   medizinische Zwecke bestimmt (z.

B. für einen gebrochenen Arm oder eine gebrochene Schulter);   nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich auch nicht um eine orthopä-   dische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage nicht in der Lage ist, bestimmte Bewegungen   des beschädigten Körperteils vollständig zu verhindern und sich damit nicht von gewöhnlichen und   allgemein gebräuchlichen Bandagen unterscheidet, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke gegenüber den Geweben der   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schulter-/Armbandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE GEWIRKE TASCHE KONFEKTIONIERT DREILAGIG GURT SPINNSTOFFWARE

Gurtband, sog. Yoga Gurte, Fotos siehe Anlage,…

Gurtband, sog. Yoga Gurte, Fotos siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben mit Tunnelzug [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)]   verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von ca. 206 cm x 3,7 cm, - aus einem Band aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 60 % Polyester (synthetische Chemiefasern)   und 40 % Baumwolle, - im Abstand von ca. 17 cm mittels annähernd rechteckiger, mit Ziffern bedruckter Zuschnitte aus augen-   scheinlich Zellkunststoff zu Schlaufen zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Praktizieren von Yogaübungen, - aufgrund der Beschaffenheit und Ausstattung nicht erkennbar für die Ausübung einer Sportart oder als   Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung bestimmt, somit keine Ware der Position 9506. "Andere konfektionierte Ware (Gurtband), aus Spinnstoffen, aus Geweben"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE GURT BAND SPINNSTOFFWARE

Gurtband, sog. YOGA STRAP, Foto siehe Anlage,…

Gurtband, sog. YOGA STRAP, Foto siehe Anlage, - in eine bedruckte Pappbanderole eingesteckt und in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von ca. 241 cm x 4 cm, - aus einem Band aus Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an einem Ende umgeschlagen und durch Festnähen gesäumt, am anderen Ende zu einer Schlaufe   zusammengenäht und mit zwei D-Ösen aus unedlem Metall sowie mit einem eingenähten Etikett   ausgestattet,  - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Praktizieren von Yogaübungen, - aufgrund der Beschaffenheit und Ausstattung nicht erkennbar für die Ausübung einer Sportart oder als   Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung bestimmt, somit keine Ware der Position 9506. "Andere konfektionierte Waren (Gurtband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT BAND SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE

Zusatzgurt für einen Autokindersitz, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; aus…

Zusatzgurt für einen Autokindersitz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus zwei verschieden langen, ca. 4 cm breiten Bändern aus Geweben aus Chemiefasern, -- das ca. 11 cm lange Band ist durch eine Schnalle aus unedlem Metall und die Öffnung eines Umlenk-    beschlages aus unedlem Metall und Kunststoff geführt, an den Enden übereinandergelegt und     festgenäht, -- das ca. 4 m lange Band ist durch das Langloch eines Karabinerhakens aus unedlem Metall bzw.

   an einem Ende durch eine Schnalle aus unedlem Metall geführt, umgeschlagen und festgenäht;    das andere Ende ist durch den Umlenkbeschlag geführt und so mit dem kurzen Band verbunden, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird mit den zwei Schnallen an Befestigungspunkten eines Kindersitzes und mit dem Karabinerhaken    an einem Verankerungspunkt im Auto befestigt und soll die Rotationsbewegung des Kindersitzes    begrenzen, - ist als Zusatzgurt nicht zwingend notwendig zur Verwendung eines Kindersitzes in einem Kfz; stellt sich   damit als Zubehör (nicht als Teil) für ein Sitzmöbel dar und wird deshalb weder vom Warenkreis der   Position 9401 erfasst, noch kann es (aufgrund der primären Zweckbestimmung) als Kraftfahrzeug-   zubehör in die Position 8708 eingereiht werden, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Gewebe   aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Zusatzgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE GURT KARABINERHAKEN SICHERHEITSGURT

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse Euro-Münzsortierer,…

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse Euro-Münzsortierer, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschlüssen, - mit einem herausnehmbaren Münzenausgabegerät aus Kunststoff, vier Scheinfächern sowie   mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 6,5 cm (Tiefe), - nicht handgearbeitet (laut Antrag), - keine Einreihung als Taschen- oder Handtaschenartikel aufgrund der Trageweise. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Leder, anderes als in der Unterposition 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF LEDER MIT VERSCHLUSS GURT MAGNETISCH FÜR MÜNZEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; griff; mit kunststoff; gurt

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und der technischen Zeichnung handelt es sich um einen speziell geformten Auslöseknopf (Art.-Nr.

TG3-B3) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (POM). Der ca. 35,5 x 34,1 x 11,8 mm (H x B x T) große, rechteckige Auslöseknopf wird in das Gehäuse einer Aufrollautomatik verbaut und dient zur Verstellung der Gurtbandführung bei einem so genannten Aufstehgriff für Pflegebetten.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF MIT KUNSTSTOFF GURT

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse, Foto…

Ähnliches Behältnis, sog. Kellnerbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschlüssen, - in zwei verschiedenen Ausführungen: - - mit einem herausnehmbaren Münzausgabegerät aus Kunststoff, einem elastischen Band,     vier Scheinfächern sowie mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - - mit einem herausnehmbaren Münzausgabegerät aus Kunststoff, einem elastischen Band und     drei Scheinfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 20,5 cm (Breite) x 9 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS GURT MAGNETISCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS FÜR MÜNZEN

Sattlerware für Tiere, sog. Autosicherheitsgeschirr…

Sattlerware für Tiere, sog. Autosicherheitsgeschirr für Hunde, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - Sicherheitsgeschirr für Hunde zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus: - - einem Hals- und Brustgeschirr aus Gurten aus Geweben aus Spinnstoff, Schnappverschlüssen     aus Kunststoff und einem angenähten Ring aus unedlem Metall, - - einem längenverstellbaren Gurt mit einer Schnalle zum Befestigen im Kraftfahrzeug (dient nicht     zum Schutz von Personen, u. a. deshalb kein Sicherheitsgurt der Position 8708). "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GURT FÜR TIERE GESCHIRR SICHERHEITSGURT FÜR HUNDE

Gürteltasche, sog. fila fanny pack, Foto…

Gürteltasche, sog. fila fanny pack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem angenähten, längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; innen mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 22 cm (Breite) x 14 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - laut Antrag nicht handgearbeitet. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterpositionen 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT VERSCHLUSS GURT