GURT.

КАИШКИ 1 ŘEMÍNKY 6 REMME 6 STRAPS 235 CORREA 44 HIHNA 9 LANIÈRE 646 PÁNT 7 CINGHIE 15 DIRŽELIAI 6 SIKSNAS 7 RIEMPJES 117 PASKI 14 PODPINKY 1 JERMENČKI, OBUTEV 14 REM 13

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes "Buggyboard"…

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes "Buggyboard" - aus einem etwa 45 x 34 x 16,5 cm großen Trittbrett aus Kunststoffen im Sinne der   Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit rutschsicherer Oberfläche und Verstärkungsrohren aus   unedlem Metall an der Unterseite, - das Trittbrett ist mittig mit einer abnehmbaren Abdeckung versehen, unter der sich eine    runde Aufnahmevorrichtung für einen gepolsterten Kunststoffsitz mit Gurtsystem und    Haltestange aus unedlem Metall befindet, - mit zwei an der Unterseite des Trittbretts befestigten Gelenkrollen aus Kunststoff mit Metallachsen, - mit zwei kabelbinderartigen Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff mit jeweils einer ösenförmigen   Halterung, - wird mittels der Befestigungsvorrichtungen an Kinderwagen angebracht, - mit einem Spinnstoffgurt mit Metallhaken zum Hochklappen, - soll zum sitzenden oder stehenden Transport eines weiteren Kindes verwendet werden, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Kunststoffe als    charakterverleihend anzusehen, - es handelt sich um Zubehör für Kinderwagen; eine Einreihung in die Position 8715 kommt nicht in   Betracht, da diese Position lediglich Teile von Kinderwagen erfasst, - gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und Montagematerial in einem Pappkarton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SITZ STAHL FÜR KINDER GURT MIT SPINNSTOFF

Bandage, sog. Patellasehnenbandage, Foto…

Bandage, sog. Patellasehnenbandage, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Pappkarton verpackt, - in Form eines unterhalb der Kniescheibe anzulegenden Bandes gearbeitet, in den Abmessungen: ca. 49 cm lang und bis zu ca. 5 cm breit, - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit einer Außenlage aus einem einfarbigen, gerauten Gewirke aus Spinnstoffen und einer Innenlage aus Zellkunststoff; das Gewirke ist geraut, dicht und bildet die Außenseite, es dient damit nicht nur der Verstärkung, - mit einer aufgeschobenen Polsterung (in den Abmessungen: ca. 14,5 cm lang und ca. 7,5 cm breit) aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit einer Außen- und Innenlage aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - mit einer Pelotte in Form eines eingekletteten, mit Schaumkunststoff gefüllten sog.

Luftpolsters, - teilweise mit einer Zellkunststoffschicht unterlegt, - mit Klettverschluss und einer Schnalle aus Kunststoff zu schließen, - an den Rändern lediglich geschnitten, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Kompression auf die Patellasehne, z.

B. bei einem Patellaspitzensyndrom oder Morbus- Osgoog-Schlatter, - weist keine individuelle Anpasssung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur von körperlichen Fehlbildungen dient; durch die Pelotte wird lediglich Druck auf die Patellasehne ausgeübt, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kniebandage) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE

Handgelenkbandage, in Einheitsgröße, Foto…

elastisch; aus gewebe; konfektioniert; mit klettverschluss; gurt;…

Handgelenkbandage, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines um das Handgelenk anzulegenden, ca. 38 cm langen und bis zu ca. 7,5 cm breiten Bandes, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen, elastischen Geweben aus Spinnstoffen, - an einem Ende mit einem ca. 3 cm breiten, angenähten Hakenband, - am anderen Ende auf der Außenseite mit einem ca. 8 cm breiten, aufgenähten Flauschband, - auf der Außenseite zusätzlich mit einem angenähten ca. 5 cm breiten Band aus Schlingengewebe mit Klettverschluss ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Stabilisierung und Entlastung des Handgelenks, laut Antrag u. a. bei Distorsionen und leichten Instabilitäten, - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da sich die Stützfunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet. " Andere konfektionierte Ware (Handgelenkbandage), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Ähnliches Behältnis (Hecktasche), Foto siehe…

Ähnliches Behältnis (Hecktasche), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite überwiegend aus Spinnstoffen, - an den Seiten mit aufgesetzten Zuschnitten mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - mit einem angenähten Handtragegriff, - zur Vergrößerung mit einer Dehnfalte mit Reißverschluss, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - an der Innenseite mit elastischen Schlaufen und einem netzartigen Reißverschlussfach, - mit einem nach oben beutelartig erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 36 cm (Tiefe) x 24 cm (Höhe), - speziell geformt zur Befestigung auf einem Motorrad mit den vier beiliegenden Gurtbändern. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit  Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GURT MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG REFLEKTIEREND AUFKLAPPBAR