GURT.

КАИШКИ 1 ŘEMÍNKY 5 REMME 3 STRAPS 215 CORREA 32 HIHNA 9 LANIÈRE 622 PÁNT 7 CINGHIE 14 DIRŽELIAI 6 SIKSNAS 7 RIEMPJES 115 PASKI 13 PODPINKY 1 JERMENČKI, OBUTEV 14 REM 12

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Seiten- bzw.

Gurteinsatz aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die elastische, in diversen Abmessungen gefertigte Ware (z.B. 11 x 40 cm) zeichnet sich über die gesamte Fläche durch annähernd runde Aussparungen aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Einsatz sowohl bei der Herstellung einer Weste als auch eines Gesäßgurtes verwendet (beides nicht Gegenstand dieser vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF WESTE TÜR MIT KUNSTSTOFF GURT SILIKON

Zurrgurte, sog. Spanngurt, 2-teilig, Foto…

aus gewebe; aus polyester; konfektioniert; aus stahl; aus unedlem…

Zurrgurte, sog. Spanngurt, 2-teilig, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein zweiteiliges Muster, das auf den Etiketten u. a. mit dem Aufdruck "LC 1000daN und LC 2000daN" versehen ist, - aus einem ca. 3,5 cm breiten und laut Antrag 5,6 m langen Gurt aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), der an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem ca. 5 cm breiten bzw. ca. 6,5 cm langen Haken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, - aus einem laut Antrag 0,4 m langen Gurt aus den oben genannten Geweben; der doppelt, teilweise dreifach gelegt und in der Mitte so zusammengenäht ist, dass an beiden Enden Schlaufen ausgebildet sind; an einer Schlaufe ist eine bis zu 7 cm breite und (in geschlossenem Zustand) ca. 13 cm lange Ratsche aus augenscheinlich unedlem Metall und an der anderen ein weiterer, wie oben beschriebener Haken befestigt, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe gegenüber dem Metall den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Zurrgurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GURT HAKEN

Zurrgurte, sog. Spanngurt, 2-teilig, Foto…

gurt; konfektioniert; aus gewebe; aus polyester; haken; aus stahl;…

Zurrgurte, sog. Spanngurt, 2-teilig, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein zweiteiliges Muster, das auf den Etiketten u. a. mit dem Aufdruck "LC 750daN und LC 1500daN" versehen ist, - aus einem ca. 2,5 cm breiten und laut Antrag 5,8 m langen Gurt aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), der an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem ca. 4 cm breiten bzw. ca. 6 cm langen Haken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, - aus einem laut Antrag 0,2 m langen Gurt aus den oben genannten Geweben; der doppelt, teilweise dreifach gelegt und in der Mitte so zusammengenäht ist, dass an beiden Enden Schlaufen ausgebildet sind; an einer Schlaufe ist eine bis zu 6 cm breite und (in geschlossenem Zustand) ca. 13 cm lange Ratsche aus augenscheinlich unedlem Metall und an der anderen ein weiterer, wie oben beschriebener Haken befestigt, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe gegenüber dem Metall den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Zurrgurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GURT KONFEKTIONIERT AUS GEWEBE AUS POLYESTER HAKEN AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL

Zurrgurt, sog. Spanngurt, 1-teilig, Foto…

aus gewebe; aus polyester; konfektioniert; aus stahl; aus unedlem…

Zurrgurt, sog. Spanngurt, 1-teilig, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein einteiliges Muster mit einer Zugkraft von laut Antrag 750daN, - aus einem ca. 2,5 cm breiten und laut Antrag 5,0 m langen Gurt aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), der an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende umgeschlagen, zusammengenäht und mit einer bis zu 4,5 cm breiten und (in geschlossenem Zustand) ca. 11 cm lange Ratsche aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Sicherung von z.

B. Ladung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Gewebe der Ware gegenüber dem unedlen Metall ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL GURT HAKEN