HÜLLE.

ПОКРИВАЛА 3 POTAHY, POVLAKY 34 BETRÆK 8 ΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 14 COVERS 407 FUNDA 44 SUOJAPEITE 3 HOUSSE 441 HUZAT 14 UŽVALKALAI 2 PĀRKLĀJI 3 HOEZEN 225 POKRYCIA 47 PROTECTOR 3 HUSE 3 OBALY 32 ÖVERDRAG 136

Pflanzen-Frostschutzschlauch, sog. Winterschlauchvlies,…

hülle; aus chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert; schlauch

Pflanzen-Frostschutzschlauch, sog. Winterschlauchvlies, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger oder Banderole verpackt, - schlauchförmig; flachliegend in den Abmessungen von laut Antrag 500 cm x 80 cm, - aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoff aus Chemiefasern, - an einer Längsseite zusammengenäht (konfektioniert; somit keine Ware der Position 5603), an den beiden Enden offen, - dient laut Antrag zum Schutz von Pflanzen vor Witterungseinflüssen im Winter. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzen-Frostschutzschlauch), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: HÜLLE AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SCHLAUCH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; kunststoffe; aus kunststoff; hülle; polypropylen;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine flexible Telefonhülle aus - laut Antragsangaben - einem Polyproylenkern mit einer Silikonbeschichtung, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit Aussparungen versehene Ware (Abmessungen ca. 15,3 x 7,5 x 1,0 cm) ist auf der Innenseite mit einer Spinnstofflage ausgekleidet und so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Stößen, Schmutz oder Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. An der Unterseite weist das Erzeugnis zwei Ösen auf, an denen Kordeln (nicht Gegenstand der vZTA) befestigt werden können, wodurch das Tragen des Smartphones erleichtert werden soll.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE POLYPROPYLEN SILIKON ZUM SCHUTZ

Katzen-Hängebett, sog. HÄNGEHÖHLE FÜR HEIZKÖRPER,…

Katzen-Hängebett, sog. HÄNGEHÖHLE FÜR HEIZKÖRPER, Art. 43144, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer an einen Heizungskörper zu hängenden "Höhle" und einem Kissen; in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - "Höhle": -- annähernd zylinderförmig, vorn abgeschrägt und offen; mit einer Tiefe von ca. 13 cm (oben) und 36 cm (unten) sowie einem Durchmesser von ca. 38 cm (an der an der Heizung anliegenden Rückwand), -- mit einer ringförmigen Rückwand aus Holzfaserplatten (Ringbreite: ca. 7 cm), die vollständig mit einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogen ist, -- mit einer gleichzeitig die Decke und den Boden bildenden Seitenwand aus augenscheinlich Pappe, die auf der Innenseite vollständig und im Randbereich der Außenseite auf einem bis zu 7 cm breiten Streifen mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen ist; der Rest der Außenseite ist von einem buntgewebten Gewebe (melierte Garne) aus laut Antrag Polyester bedeckt; im Randbereich zusätzlich mit einem Polster aus Schaumkunststoff ausgestattet, -- an der Rückseite der Rückwand mit schwenkbaren Bügeln aus unedlem Metall zur Befestigung am Heizkörper versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da "Höhlen" aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6307, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der Ware, - Kissen: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen: ca. 36 cm x 29 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen, - die "Höhle" aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Verwendungs- zweck den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzen-Hängebett) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ HÜLLE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Ähnliches Behältnis, sog. TT Head Rest IFAK,…

aus spinnstoff; aus gewebe; hülle; konfektioniert; mit verschluss;…

Ähnliches Behältnis, sog. TT Head Rest IFAK, Art. 7944.331, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem ähnlichen Behältnis, - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - mit einer Außenseite aus klarsichtigen Kunststofffolie im Bereich des Sichtfensters, - - mit an beiden Schmalseiten angenähten Trageschlaufen, - - mittels einer Überschlagklappe mit Klettverschluss dreiteilig aufklappbar; an den Längsseiten offen, - - - unterhalb der Überschlagklappe mit einem Einsteckfach mit Sichtfenster aus klarsichtiger Folie, - - innen mit sechs mehrfach angenähten, elastischen Schlaufen aus Spinnstoffen, - - mit zwei Einsteckfächern ohne Verschluss, - - mit den Abmessungen von ca. 22 cm x 14 cm x 3 cm (geschlossen), - - dient dem Transport und der Aufbewahrung von Medikamenten und Verbandsmaterial, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - einer Halterung aus Spinnstoffen für das Behältnis (andere konfektionierte Ware), - - zu einer annähernd rechteckigen, an den Schmalseiten offenen Hülle zusammengenäht, - - aus einfarbigen, einseitig (innen) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, - - an einer Seite mit drei aufgenähten, elastischen Bändern zur Befestigung und einem aufgenähten Flauschband mit einem darauf angebrachten Zuschnitt mit der Aufschrift "IFAK" und einem Hakenband an der Rückseite, - - an der anderen Seite mit zwei aufgenähten rechteckigen Zuschnitten aus Geweben der Position 5903, - - mit einem durch die Rückseite gezogenen, elastischen Band aus Gewirken aus Spinnstoffen mit Klettverschluss, - - mit zwei jeweils an den Längsseiten angenähten Zuschnitten aus Geweben aus Spinnstoffen mit Klettverschluss, - - zur Befestigung an Kopfstützen von Kfz-Sitzen mittels dem elastischen Band und der angenähten Zuschnitte, - - durch Zusammennähen konfektioniert, - - dient als Halterung des an den offenen Schmalseiten einzusteckenden ähnlichen Behältnisses, - - mit den Abmessungen von ca. 20 cm x 16 cm x 4 cm, passgenau zur Aufnahme des Behältnisses gearbeitet, - das ähnliche Behältnis bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR