HÜLLE.

ПОКРИВАЛА 3 POTAHY, POVLAKY 36 BETRÆK 8 ΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 14 COVERS 413 FUNDA 45 SUOJAPEITE 3 HOUSSE 456 HUZAT 14 FODERE, PER PROTEGGERE 1 UŽVALKALAI 2 PĀRKLĀJI 3 HOEZEN 225 POKRYCIA 47 PROTECTOR 3 HUSE 3 OBALY 32 ÖVERDRAG 137

Bei den - laut Antrag - als "Kapselhälften"…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; durchsichtig; kapsel

Bei den - laut Antrag - als "Kapselhälften" bezeichneten Erzeugnissen handelt es um leere Kapseln aus - laut Antragsangaben - Hydroxypropylmethylcellulose, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zweiteiligen klarsichtigen Steckkapseln (Länge ca. 25 mm, Durchmesser ca. 6 mm) sind zur Aufnahme pharmazeutischer Substanzen, Nahrungsergänzungsmitteln usw. bestimmt.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger, aus Kunststoffen, keine Ware der Codenummer 3923 4010 00 0" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE DURCHSICHTIG KAPSEL

Angaben des Antragstellers: Wärmflasche hellblau,…

aus kautschuk; hülle; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Wärmflasche hellblau, inkl. bedruckbarer Hülle Material: Gummi-Wärmflasche (Kautschuk); bedruckbare Hülle: 100 % Polyester Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Entsprechend einer Abbildung liegt eine hellblaue Wärmflasche mit einer weißen Hülle vor. Befund: Es liegt eine Wärmflasche aus Weichkautschuk mit Hülle im Sinne der Unterposition (KN) 4014 9000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK HÜLLE KAUTSCHUK

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Mobilphone Schutzhülle" bezeichneten Erzeugnis um eine Hartschale für ein Smartphone aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit modellspezifischen Aussparungen ausgestattete Ware (Abmessungen ca. 14,8 x 7,3 x 1 cm) ist auf der Außenseite mit einem Überzug aus -lt.

Antrag- Rindsleder versehen. Die Hülle ist so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Stößen, Schmutz oder Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Der Charakter des zusammengesetzten Erzeugnisses wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die feste Hartschale bestimmt.

Die Schutzhülle ist in einer Pappschachtel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE LEDER SCHUTZHÜLLE

Nackenkissen, sog. Nackenstütze mit Schnullerkette,…

aus spinnstoff; hülle; aus gewirken oder gestricken; konfektioniert;…

Nackenkissen, sog. Nackenstütze mit Schnullerkette, Art. 6511731, Foto siehe Anlage, - auf einem Pappetikett aufgebracht, - annähernd halbrund, mit einem Durchmesser von ca. 25 cm, - aus einer Hülle aus verschiedenen bis zu 0,7 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), einen stilisierten Esel darstellend; mit einer geringen Füllung aus Kunststoffkügelchen (Polystyrol), die sich in einer Umhüllung aus Geweben aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester befinden, - mit einer angenähten Schnullerkette aus Spinnstoffen mit Klettverschluss und Kunststoffring, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird in der Art einer Manschette um den Nacken gelegt; u. a. aufgrund der Verwendung am Körper keine Ware der Position 9404, - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks nicht als Bettwäsche der Position 6302 dar. "Andere konfektionierte Ware (Nackenkissen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HÜLLE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT FÜR KINDER KISSENBEZUG