HÜLLE.

ПОКРИВАЛА 3 POTAHY, POVLAKY 34 BETRÆK 7 ΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 14 COVERS 391 FUNDA 41 SUOJAPEITE 3 HOUSSE 417 HUZAT 13 UŽVALKALAI 2 PĀRKLĀJI 3 HOEZEN 224 POKRYCIA 46 PROTECTOR 3 HUSE 2 OBALY 31 ÖVERDRAG 132

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; schutzhülle; mit spinnstoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine flexible Schutzhülle aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit diversen Aussparungen versehene Ware (Abmessungen ca. 15,1 x 7,1 x 1,1 cm) ist auf der Innenseite mit einer Spinnstofflage ausgekleidet und so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Stößen, Schmutz oder Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das in einer transparenten Faltschachtel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE SCHUTZHÜLLE MIT SPINNSTOFF SILIKON

Regenschutzhülle, sog. Rain & Luggage…

gewebe; hülle; aus chemiefaser; konfektioniert; aus polyamid;…

Regenschutzhülle, sog. Rain & Luggage Cover, Foto siehe Anlage, - dreidimensional gearbeitet, entsprechend der Form eines Rucksacks zugeschnitten, - flachliegend mit den Abmessungen von ca. 80 cm x 40 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern); die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - mit einem reflektierenden Schriftzug ausgestattet, - mit einem umlaufenden Reißverschluss sowie einer elastischen Kordel mit Kordelstopper ausgestattet, - mit angenähten Griffen aus Geweben, - innen mit einem elastischen Fixierungsband mit Klettverschluss versehen, - mit einem innen angenähten Beutel aus den oben genannten Geweben und einem Einsatz aus netzartig durchbrochenen Gewirken mit Zugkordel, in dem die Ware zu Transportzwecken verstaut werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird über einen Rucksack gestülpt und dient als Regen- und Gepäckschutz; wird als Zubehör zu einem Rucksack nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Regenschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE HÜLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

Kissenhülle, Foto siehe Anlage, - annähernd…

Kissenhülle, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend in den Abmessungen von ca. 59 cm x 50 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - ungefüllt; an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Befüllen mit Füllmaterial, somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - an den Rändern mit einem eingenähten, umlaufenden Paspelband versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT ÖFFNUNG HÜLLE KONFEKTIONIERT UNGEFÜLLT

Sitzkissenbezug, sog. Traveller Pillon, Foto…

Sitzkissenbezug, sog. Traveller Pillon, Foto siehe Anlage, - dreidimensional, entsprechend der Form und Größe eines Motorradsitzes (Soziussitz) gearbeitet; in den Abmessungen von ca. 30 cm x 20 cm x 4 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Oberseite (Sitzfläche) aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus geprägtem Zellkunststoff und einer Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewirke aus Spinnstoffen, -- mit einer Unterseite (Auflagefläche) aus einem einseitig (Außenseite) mit dem bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehenen Gewebe der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit zweilagig gearbeiteten Seitenteilen mit einer Außenseite aus Abstandsgewirken (sog.

Mesh) und einer Innenseite aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - an einer Schmalseite mit einem Reißverschluss zum Einführen eines "Luftpolster-Sitzkissens" ausgestattet, - an der Unterseite mit zwei an einer Lasche befestigten, längenverstellbaren, teilweise elastischen Gurten aus Geweben und Gewirken ausgestattet; zusätzlich mit vier sog.

Schutzschläuchen aus laut Untersuchungsergebnis den oben genannten Geweben der Position 5903 versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für Motorräder dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8714 erfasst, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Flächenerzeugnisse des Kapitels 39 sowie die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung, hinsichtlich des Umfangs sind jedoch die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 verleihen die Gewebe im Hinblick auf den Umfang der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Sitzkissenbezug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet "

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF KISSENBEZUG FÜR MOTORRÄDER SITZBEZUG