HÜLLE.

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen,…

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, an einer Schmalseite offen, flachliegend in den Abmessungen von ca. 80 cm x 35 cm, - dreilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an der offenen Schmalseite mittels angenähter Flausch- und Hakenbänder zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dazu, einen Wasserhahn vor Witterung und widrigen Umwelteinflüssen zu schützen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als Wetterschutzhülle kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Wetterschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG MEHRLAGIG SCHUTZHÜLLE

Sog. Kantenschutz, im Wesentlichen bestehend…

hülle; aus silikon; gehäuse; tragbar; elektronisch

Sog. Kantenschutz, im Wesentlichen bestehend aus einer 17,5 x 9 x3,5 cm großen passgenauen Hülle aus Silikon, mit verschiedenen Aussparungen zur Aufnahme eines elektronischen Lesegerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung; äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) Die Ware dient als Kantenchutz für das Lesegrät Smartlux Digital (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Der Schutz wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben/Kompensieren eines Funktionsschadens, für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: HÜLLE AUS SILIKON GEHÄUSE TRAGBAR ELEKTRONISCH

Andere konfektionierte Ware, in Form einer…

hülle; konfektioniert

Andere konfektionierte Ware, in Form einer Aufbewahrungshülle für Kissen oder Oberbetten - rechteckig zugeschnitten, - bestehend aus einem Vlies mit Firmenaufdruck, - durch Zusammennähen konfektioniert, - laut Firmenangaben in verschiedenen Größen vorliegend (60 x 45 x 20cm, 85 x 45cm, 65 x 42cm, 66 x 45 x 26cm) - an der oberen Kante mit einem Reißverschluss verschließbar, - mit Tragegriffen aus einem Vlies ausgestattet. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: HÜLLE KONFEKTIONIERT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; magnet; lenkrad; halter;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zweiteilige Fahrradhalterung, bestehend aus - einer Lenkerhalterung, -- in Form einer einseitig offen gearbeiteten Schelle aus Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 7 x 6,5 x 3,5 cm, -- mit Hilfe einer Stellschraube aus Metall im Radius variierbar sowie mit einer Schnellverschlussschraube zu öffnen bzw. zu schließen, -- an der Oberseite mit einer annähernd zylindrischen Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff versehen, die sich sowohl durch eigebettete Dauermagneten als auch durch vier regelmäßig angeordnete Rastzähnchen auszeichnet sowie - einer Hartschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 14,1 x 7,2 x 1 cm, -- mit diversen Aussparungen versehen und auf der Außenseite mit einer passgenau für die Magnetaufnahme gestalteten, runden Metallplatte ausgestattet, die über eine umlaufende Rastschiene verfügt, -- so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Die noch nicht zusammengesetzte, in einem bedruckten Pappzylinder aufgemachte Halterung dient zur Befestigung von Mobiltelefonen an z.

B. Fahrradlenkern. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffelemente bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MAGNET LENKRAD HALTER VERSCHLUSS ZUM SCHUTZ

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr.…

gewebe; aus kunststoff; hülle; konfektioniert; spinnstoffware;…

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr. 206-12, Foto siehe Anlage, - rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 13,5 cm, - mit einer Außenseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (augen- scheinlich keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewebe der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit einer Innenseite aus Kunststoff und mit zwei geschlitzten Einsteckfächern aus klarsichtigem Kunststoff (beides Meterwaren des Kapitels 39), - an den Rändern mit schmalen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Aufnahme von Ausweisen und Scheckkarten, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff gegenüber den Geweben aus Spinnstoffen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe aus Spinnstoffen vorherrschend, in Bezug auf die Verwendung sind beide Stoffe gleichermaßen von Bedeutung, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesent- lichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Ausweishülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH SCHUTZHÜLLE

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; papier; etui; schwarz

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Kartenhalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das schwarze Kartenetui in den Abmessungen von ca.9,0 x 6,2 x 0,4 cm ist an einer Schmalseite offen gearbeitet, mit einem Eingriff zum Herausschieben des Inhaltes versehen und soll der Aufnahme von z.B.

Kreditkarten dienen. Im Innern ist das Kunststofferzeugnis (charakterverleihend) mit einer metallisierten Papierlage zur Abschirmung vor einem ungewollten Auslesen mittels RFID-Technik versehen.

Die Schutzhülle ist in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE PAPIER ETUI SCHWARZ

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; papier; etui; weiss

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen so genannten Kartenhalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das weiße Kartenetui in den Abmessungen von ca. 9,4 x 6,2 x 0,8 cm ist an einer Schmalseite offen gearbeitet, mit einer schwarzen Schiebevorrichtung zum Herausschieben des Inhaltes versehen und soll der Aufnahme von z.B.

Kreditkarten dienen. Im Innern ist das Kunststofferzeugnis (charakterverleihend) mit einer metallisierten Papierlage zur Abschirmung vor einem ungewollten Auslesen mittels RFID-Technik versehen.

Die Schutzhülle ist in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE PAPIER ETUI WEISS

Es handelt sich um eine annähernd rechteckige,…

Es handelt sich um eine annähernd rechteckige, etwa 9 x 6 cm große, an einer Schmalseite offene Hülle aus zwei losen, an der Öffnung randvernähten Lagen.

Die Außenseite besteht aus einem Gewebe aus Spinnstoffen und die Innenseite aus Aluminiumfolie.

In die Hülle ist eine bedruckte Pappkarte eingelegt. Das Erzeugnis wird als Scheckkartenhülle verwendet und soll vor einem ungewollten Auslesen der Karten mittels RFID-Technik dienen.

Die Ware ist einem Polybeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Das Aluminium verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter.

Eine Einreihung in die Position 6307 ist daher ausgeschlossen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE HÜLLE AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um einen Videokamerabezug…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; folie; aus pappe; pappe;…

Es handelt sich um einen Videokamerabezug aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Datenblatt - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spitz zulaufende Ware (L: 244 cm, B: 18 cm) ist an einem Ende mit einer elastischen Einführhilfe und einem Selbstklebestreifen sowie am anderen Ende mit einer etwa 17,3 x 12,6 x 0,1 cm großen Pappkarte versehen.

Sie soll als Schutzhülle für eine Videokamera bei operativen Eingriffen dienen. Der Überzug ist steril in einer Umschließung aus Kunststofffolie und Papier aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE FOLIE AUS PAPPE PAPPE SCHUTZHÜLLE STERIL POLYETHYLEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Lenkradhülle aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. ergänzenden Angaben aus EVA).

Die flexible Ware weist einen Außendurchmesser von max. 39 cm sowie eine Breite von 4 cm auf, ist am äußeren Rand mit einer eingearbeiteten, farblich abgesetzten Riffelung versehen und verfügt auf der Innenseite über eine umlaufende Öffnung.Sie wird zusätzlich über Lenkräder von Kraftfahrzeugen gestülpt, um z.

B. deren Erscheinungsbild zu verbessern oder es vor Schweiß und Abnutzung zu schützen. Die Hülle stellt sich nicht als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge dar, da sie für die Funktion des Kraftfahrzeugs weder unverzichtbar ist noch das Kraftfahrzeug für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht oder es seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert.

Das mit einem lenkradartigen Einsatz aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE SCHWARZ WEICH