HAAR.

VLASY, CHLUPY 7 HÅR 1 CABELLO 3 CHEVEUX 166 SZŐR 1 PLAUKAI 2 HAAR 21 SIERŚĆ 4 PAR 1 DLAKA 1 HÅR 27

Sog. Damenrasierer (Abbildung siehe Anlage),…

Sog. Damenrasierer (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Handgerät mit einem eingebauten Elektromotor, Akku, beleuchteten Ein- und Ausschalter, LED-Licht, Ladekontrollanzeige und Ladebuchse, mit einem beweglichen Scherkopf mit abnehmbarem Rasieraufsatz mit integriertem Trimmer (mit Scherklingen und -folie, Metallkamm und Schneidplatte), einem alternativ einsetzbaren Peelingaufsatz sowie zwei aufsteckbaren Distanzkämmen, - zum Rasieren - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Schneiden (Trimmen) von Körperhaaren sowie Entfernen abgestorbener Hautzellen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Schutzkappe, Ladestation, Steckernetzteil, Reinigungsbürste, Duschhalterung und Bedienungsanleitung).

Der Damenrasierer bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Rasierapparat mit eingebautem Elektromotor - Damenrasierer, Multifunktionsgerät zum Rasieren - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Schneiden von Körperhaaren sowie zum Entfernen von Hautzellen, zusammengesetzt mit LED-Licht, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ELEKTROMOTOR HAAR

Sog. Wärmezange - aus zwei beweglichen, zueinander…

mit eigener funktion; maschine; mechanisch; mechanische/elektrische…

Sog. Wärmezange - aus zwei beweglichen, zueinander gerichteten, sich manuell öffnenden und schließenden, be- heizbaren Zangenarmen, in einem wärmeisolierten Kunststoffgehäuse mit Ein-/Ausschalter, Kon- trollleuchte, Temperaturregler (100 - 220° C), Anschlusskabel und Netzstecker (Abbildung siehe Anlage), - zum Verpressen unter Hitzeeinwirkung von Verbindungshülsen (Schrumpfschläuchen), welche über die Verknotung von Extensions / Haarverlängerungen mit dem Eigenhaar gezogen sind, um die Verknotung zu fixieren. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion in Kapitel 84 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8479 10 00 00 bis 8479 8997 85 erfasst - sog.

Wärmezange"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MECHANISCH MECHANISCHE/ELEKTRISCHE GERÄTE HAAR

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; haar

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Haarrolle zum Binden von Hochsteckfrisuren (lt.

Antrag). Die annähernd ovale, ca. 17 x 4 x 1,5 cm große Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ist im Inneren mit einem biegsamen Metallband versehen.

Mittig ist ein Schlitz zum Durchstecken des Haares eingearbeitet, die umlaufenden Ränder sind abgerundet.

Die Haarrolle stellt sich aufgrund ihrer Flexibilität und der fehlenden Starr- bzw. Steifheit nicht als Ware der Position 9615 dar.

Im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und der Kunststoff gleichermaßen von Bedeutung.

Jedoch überwiegt der Kunststoff bezüglich des Umfangs und bestimmt daher den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das auf einer bedruckten Pappkarte in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAAR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus spinnstoff; kopf; mit spinnstoff; haar

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als "Teufel-Set,HBN-0061-red" bezeichneten Ware um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Die in einem Polybeutel aufgemachte Warenzusammenstellung besteht aus - einem roten, metallisch glänzenden Querbinder (Fliege) aus Spinnstoff, die leicht wattiert gearbeitet und zum Befestigen am Hals/Hemdkragen mit einem elastischen Band versehen ist, - zwei Verkleidungs-/Karnevalsartikeln (charakterverleihend) in Form eines -- etwa 30 cm langen, roten, stilisierten Teufelsschwanz (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus Spinnstoff, der wattiert und an einem Ende mit einer elastischen Befestigungschlaufe versehen ist, -- einem mit rotem Spinnstoff überzogenen Haarreif (ohne Zähne), der an der Oberseite mit zwei weich gefüllten, metallisch glänzenden Teufelshörnern aus Spinnststoff ausgestattet ist.

Derartige Zusammenstellungen dienen gemeinsam zum Verkleiden als "Teufel". Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Kannevals-/Faschingsartikel.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KOPF MIT SPINNSTOFF HAAR