HAARSCHMUCK.

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; gewirke; haarband; band;…

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE HAARBAND BAND HAARSCHMUCK GEFLECHT

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

aus spinnstoff; aus kunststoff; verkleidung; haarschmuck

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Haarreif mit Bommeln bunt, LAN 11967" bezeichneten Erzeugnis um einen Unterhaltungs- bzw.

Karnevalsartikel. Das Erzeugnis besteht aus einem einfachen, mit rosafarbenem Spinnstoffgewebe überzogenen Kunststoffhaarreifen ohne "Zähne", an welchem zwei runde Bommeln/ Pompoms (Durchmesser ca. 4 cm) mit einer Außenseite aus pastellfarbenem, langflorigem Spinnstoffplüsch befestigt sind.

Die Bommeln sind je mit zwei silberfarben beglitterten "Antennen" aus Papier verziert.

Das Erzeugnis besitzt auf Grund der Gestaltung und Beschaffenheit keinen tatsächlichen Gebrauchswert als Haarreif (somit keine Ware der Position 9615).

Derartige Waren dienen im Wesentlichen dem Verkleiden bzw. der Belustigung, z.B. an Karneval oder zum Fasching.

Das Erzeugnis ist mit einem Verkaufsanhänger aus Kunststoff aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG HAARSCHMUCK

Bei dem sog. "Haarschmuckartikel (Art.…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; haarschmuck;…

Bei dem sog. "Haarschmuckartikel (Art. 131.684.525)" handelt es sich um eine Haarspangen ähnliche Ware bestehend aus einer mit Spinnstoffen überzogenen Schlinge aus Kautschuk (Außendurchmesser ca. 5 cm) und einer Metallspange mit einem Öffnungs- und Federmechanismus zum Befestigen/Dekorieren der Haare.

Die goldfarbene Metallspange ist oval geformt, weist Verzierungen in Form von Blättern auf und ist einem Lorbeerkranz nachempfunden.

Der größte Durchmesser beträgt ca. 7,0 cm. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Verwendung und des Wertes, durch das unedle Metall bestimmt.

Die Haarspange ist für den Einzelverkauf in einer transparenten Kunststofftüte aufgemacht, dient dem Zusammenhalten des Haares oder als Schmuck.

Die Ware ist als "Haarspange, aus anderen Stoffen als Hartkautschuk oder Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL HAARSCHMUCK SCHMUCKWARE

Kinderkostüm, sog. Kinderkostüm Flamingo,…

hose; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; für mädchen;…

Kinderkostüm, sog. Kinderkostüm Flamingo, NAN 8184903, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid, einer langen Hose und zwei Karnevalsartikeln (sog.

Haarreifen), - mit einem Polystring verbunden, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, u. a. da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Unterposition eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - Kleid: -- im oberen Teil asymmetrisch gearbeitet, -- oberhalb der Taille aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken; am rechten bis zu 2,8 cm schmalen Träger und am Halsausschnitt mit mehreren aufgenähten, blätterartigen Zuschnitten aus einfarbigen bzw. bedruckten, glatten Geweben sowie einem aufgenähten Band aus einem buntgewebten Samtgewebe, -- mit einem mehrlagigen, abgestuft gearbeiteten Rockteil mit zwei äußeren Lagen aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen bzw. im Vorderteil teilweise punktartig bedruckten, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken und einer Innenlage aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen, -- über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 69 cm), -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- im linken, ca. 1,3 cm schmalen Träger mit einem eingearbeiteten elastischen Band ausgestattet, -- an den oberen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an den Rändern des Rockteils lediglich geschnitten, -- kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, -- im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die verschiedenen Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 62). "Kleid, aus Gewirken, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR MÄDCHEN MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG VLIESSTOFF KLEID HAARSCHMUCK

Kinderkostüm, sog. Kinderkostüm Flamingo,…

Kinderkostüm, sog. Kinderkostüm Flamingo, NAN 8184903, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid, einer langen Hose und zwei Karnevalsartikeln (sog.

Haarreifen), - mit einem Polystring verbunden, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, u. a. da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Unterposition eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - lange Hose: -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Lange Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: HOSE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR MÄDCHEN KLEID HAARSCHMUCK

Kinderkostüm, sog. Kinderkostüm Flamingo,…

Kinderkostüm, sog. Kinderkostüm Flamingo, NAN 8184903, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid, einer langen Hose und zwei Karnevalsartikeln (sog.

Haarreifen), - mit einem Polystring verbunden, - die Kleidungsstücke gehören als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505; sie bilden keine Kombination, u. a. da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Unterposition eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - Karnevalsartikel (sog.

Haarreifen): -- zwei Stück, jeweils in Form eines ca. 1,5 cm breiten und ca. 37 cm langen, vollständig mit Gewirken überzogenen, ringförmig gebogenen Streifens aus augenscheinlich Kunststoff, -- jeweils mit einem stilisierten Flamingo in unterschiedlichen Ausführungen ausgestattet: --- ca. 6 cm hoch, mit einem "Kopf" und einem "Hals" aus augenscheinlich Vliesstoffen und einem "Körper" aus netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken, --- ca. 13 cm hoch, mit einem "Kopf" und einem "Hals" aus glatten Gewirken, die mit Wattierungsstoffen gefüllt sind; einem "Körper" aus augenscheinlich Vliesstoffen und mit "Flügeln" aus netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken, die ebenfalls rosettenartig zusammengenäht sind, --- auf die "Köpfe" sind jeweils ein "Schnabel" und "Augen" aufgedruckt, -- stellt sich aufgrund der Beschaffenheit und Ausstattung nicht als Ware der Position 9615 dar, -- wird auf dem Kopf getragen und dient der Verkleidung (z.

B. an Karneval). "Karnevals-/Faschings- oder anderer Unterhaltungsartikel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF FÜR MÄDCHEN VERKLEIDUNG KLEID HAARSCHMUCK

Andere konfektionierte Ware, sog. Haarschmuck…

Andere konfektionierte Ware, sog. Haarschmuck Fee, Foto siehe Anlage, - fünf Stück in verschiedenen Ausführungen in einem Polybeutel verpackt, - in Form von drei unterschiedlichen stilisierten Blüten, einer Krone und einem Seestern (= anders als lediglich rechteckig) zugeschnitten, somit konfektioniert, - mit einem Durchmesser von ca. 4 cm, 4,5 cm bzw. 5 cm, - aus zwei durch Kleben miteinander verbundenen Lagen: -- mit einer Schauseite aus einem Gewebe der Position 5907 aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite vollständig mit glitzernden Kunststoffpartikeln versehen ist, -- mit einer Unterseite aus einem Hakenband aus Samtgeweben aus Spinnstoffen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird laut Antrag mit der Hakenseite im Haar befestigt und dient als Haarschmuck, - kein Fantasieschmuck, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Haarschmuck), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HAARSCHMUCK

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es…

aus kunststoff; haarschmuck; kamm

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um einen Einsteckkamm aus Kunststoff (charakterbestimmendes Material hinsichtlich Verwendungszweck), dessen oberer Rand mit einem länglichen Duttpolster aus sog. "Sponge Stretchgarn" versehen ist.

Der mit einem Kunststoffhänger für den Einzelverkauf aufgemachte Kamm wird zum Zusammen- bzw.

Zurückhalten des Haares verwendet. Gleichzeitig kann der Dutt durch das Polster vergrößert und leichter frisiert werden.

Er ist als "Einsteckkamm, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HAARSCHMUCK KAMM

Karnevals-Set, sog. Damen-Katzen-Set, NAN…

warenzusammenstellung; gewirke; für mädchen; rock; aus chemiefaser;…

Karnevals-Set, sog. Damen-Katzen-Set, NAN 7145090, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Rock, Handschuhen, einem Halsband und einem Haarreif, - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - Rock: -- mehrlagig gearbeitet (am Taillenbund dauerhaft zusammengenäht); mit drei Lagen jeweils aus 0,2 mm dicken, durchscheinenden Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); an der äußeren und der Zwischenlage jeweils mit einem schmalen Streifen aus Geweben aus Polyester verziert, -- über den Schritt reichend (Länge: 34 cm), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- am unteren Rand nur geschnitten, - Handschuhe (Bekleidungszubehör): -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester, -- ohne ausgearbeitete Finger; mit ausgearbeitetem Daumen ohne Spitze, -- auf dem Handrücken mit einer Katzenpfote bedruckt, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - Halsband (andere konfektionierte Ware): -- aus einem ca. 45 cm langen und ca. 3,5 cm breiten Zuschnitt aus zweilagig zusammengenähten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Schauseite mittig mit einer aufgeklebten Schleife aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester verziert, -- an den Enden mit einem angenähten Klettverschluss ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- aufgrund des Verwendungszwecks als Halsschmuck (Halsband) kein Bekleidungszubehör, -- kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - Haarreif (Karnevalsartikel): -- bis zu ca. 1,8 cm breiter und ca. 13 cm langer, in ein Gewirke aus Spinnstoffen eingenähter Reif aus Kunststoff, -- am oberen Rand mit Federn umhüllt und zwei angesetzten "Ohren" aus Spinnstoffen versehen, -- wird ins Haar gesteckt und dient hauptsächlich dem Schmücken des Kopfes, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt der Rock den Charakter der Warenzusammen- stellung. "Rock, aus Gewirken, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE FÜR MÄDCHEN ROCK AUS CHEMIEFASER DREILAGIG HAARSCHMUCK

Halloween Set, NAN3299296, Schwarze Elfe,…

warenzusammenstellung; gewirke; für mädchen; rock; aus chemiefaser;…

Halloween Set, NAN3299296, Schwarze Elfe, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Rock, "Flügeln", einem "Haarreif" und einem "Stab", - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - Rock: -- mehrlagig gearbeitet (am Taillenbund dauerhaft zusammengenäht); mit einer äußeren Lage aus 0,2 mm dicken, durchscheinenden, u. a. mit Sternen bedruckten Kettengewirken und einer Innenlage aus 0,1, mm dicken, einfarbigen Geweben; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- über den Schritt reichend (Länge: 28 cm), -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- am unteren Rand bei der Lage aus Gewirken lediglich geschnitten und bei der Lage aus Geweben gesäumt, -- nach dem Umfang und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware, - "Flügel" (Karnevalsartikel): -- mit einem formgebenden Gestell aus Draht; mit Zuschnitten aus einfarbigen, teilweise mit Glitter versehenen Gewirken aus Spinnstoffen überzogen, -- in der Mitte mit zwei Zuschnitten aus augenscheinlich Filz aus Spinnstoffen zusammengefügt und auf einer Seite mit einem mit Glitter überzogenen Stern versehen, -- mit zwei aufgenähten, elastischen Bindebändern zur Befestigung am Körper, - "Haarreif" (Karnevalsartikel): -- bis zu ca. 1,5 cm breiter und ca. 12 cm langer, in ein Gewebe aus Spinnstoffen eingenähter Reif aus Kunststoff, -- am oberen Rand mit einem Besatz aus Federn und zwei aufgesetzten Sternen aus einem mit Glitter versehenem Flächenerzeugnis, -- wird ins Haar gesteckt und dient hauptsächlich dem Schmücken des Kopfes, - "Stab" (Karnevalsartikel): -- ca. 34 cm langer Stab aus Kunststoff, -- an einem Ende mit Bändern aus Geweben versehen und mit einem aufgesetzten Stern aus einem mit Glitter versehenem Flächenerzeugnis, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt der Rock den Charakter der Waren- zusammenstellung. "Rock, aus Gewirken, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWIRKE FÜR MÄDCHEN ROCK AUS CHEMIEFASER HAARSCHMUCK