HAARSCHMUCK.

OZDOBY DO VLASŮ 2 HAIR ORNAMENTS 14 ADORNO PARA EL PELO 8 ORNEMENT POUR CHEVEUX 38 HAJDÍSZEK 2 ORNAMENTI PER CAPELLI 2 HAARVERSIERINGEN 3 OZDOBY DO WŁOSÓW 18 ACCESORII PENTRU PĂR 7 OZDOBY VLASOV 1 UTSMYCKNING FÖR HÅR 2

Haarschmuckartikel, sog. fyb, Dutt-Wunder,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; aus unedlem metall;…

Haarschmuckartikel, sog. fyb, Dutt-Wunder, Foto siehe Anlage, - an einer Kunststoffkarte befestigt, - in Form von zwei miteinander verbundenen, ca. 20 cm langen und 2,5 cm breiten, vollständig mit Garnen aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern) umwickelten Bändern aus Metall; die Bänder lassen sich kreisförmig zusammenrollen, - an den Enden mit ca. 2 cm breiten Zuschnitten aus Gewirken aus Spinnstoffen eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Haaraccessoire, - stellt sich aufgrund seiner Flexibilität und der fehlenden Starr- bzw.

Steifheit nicht als Ware der Position 9615 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und die Garne aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung, die Garne aus Spinnstoffen überwiegen jedoch im Hinblick auf den Umfang und bestimmen das äußere Erscheinungsbild, sie verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Garnen (Haarschmuckartikel), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN HAARSCHMUCK MIT GARN

Es handelt sich um einen Unterhaltungsartikel…

kunststoffe; aus kunststoff; verkleidung; für kinder; haarschmuck

Es handelt sich um einen Unterhaltungsartikel in Form eines sog. "Harley Quinn Headbands".

Das Erzeugnis besteht aus einem maximal ca. 2,5 cm breiten Haarreif aus Kunststoff, der ohne "Zähne" an der Innenseite gestaltet ist.

An der Oberseite ist der Haarreif wie eine sog. Harlekin-Mütze in den Farben Rot und Schwarz gestaltet.

Die Ware besitzt aufgrund der Gestaltung und Beschaffenheit keinen tatsächlichen Gebrauchswert als Haarreif.

Derartige Waren dienen im wesentlichen der Unterhaltung, Verkleidung und Belustigung. Die Ware ist mit fünf kleinen, thematisch passenden Stickern in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Haarreif den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERKLEIDUNG FÜR KINDER HAARSCHMUCK

Haarschmuckartikel, sog. Haaraccessoire,…

aus spinnstoff; konfektioniert; spinnstoffware; garn; haarschmuck

Haarschmuckartikel, sog. Haaraccessoire, Foto siehe Anlage, - in Form von zwei miteinander verbundenen, ca. 21,5 cm langen und 2,5 cm breiten, in zwei Schichten vollständig mit Garnen aus Spinnstoffen umwickelten Bändern aus Metall; die Bänder lassen sich kreisförmig zusammenrollen und sind in überdehntem Zustand in Längsrichtung stabil, - an den Enden mit ca. 2 cm breiten Zuschnitten aus Gewirken aus Spinnstoffen eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Haaraccessoire, - stellt sich aufgrund seiner Flexibilität und der fehlenden Starr- bzw.

Steifheit nicht als Ware der Position 9615 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und die Garne aus Spinnstoffen als gleichermaßen von Bedeutung anzusehen, die Garne aus Spinnstoffen überwiegen jedoch im Hinblick auf den Umfang und bestimmen das äußere Erscheinungsbild, sie verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Ware aus Garnen (Haarschmuckartikel), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE GARN HAARSCHMUCK

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; gewirke; haarband; band;…

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE HAARBAND BAND HAARSCHMUCK GEFLECHT