HAKEN.

КУКА 6 HÁKY, HÁČKY 10 HOOKS 86 GANCHO 24 CROCHET, ATTACHE 252 ĀĶI 4 HAKEN 50 HAKI 24 CÂRLIG 11 HAKE 14

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem sog. "Köder" zum Angeln, -- in fünf verschiedenen Ausführungen, -- jeweils einen stilisierten Fisch darstellend, -- fluoreszierend ausgestattet, -- mit Befestigungsringen zur Befestigung an der Angelschnur ausgestattet, - zwei sog. "Angelhaken", -- jeweils im Bauch- und im Rückenflossenbereich fest am "Köderfisch" angebracht, - soll direkt an der Angelschnur (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht werden und dient so dem Anlocken von Raubfischen beim sog. "Nachtangeln", - zu fünf Stück in einer Kunststoffbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware kann nicht bestimmt werden.

Die Ware wird daher der letztgenannten der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterposition (KN) 9507 9000 zugewiesen.

Die Ware ist zolltariflich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Angelgeräte bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL FISCH HAKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein ca. 4,5 x 2,5 x 1 cm großes spezifisches Formteil aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit Rastnasen und Aussparungen versehene Ware dient zur Verriegelung des Innendeckels an einem Service- oder Montagekoffer.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HAKEN VERSCHLUSS

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus…

aus kunststoff; gepolstert; aus stahl; aus unedlem metall; haken;…

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus Stahl, die am oberen Ende zweifach abgewinkelt und am unteren Ende zu einem sich verjüngenden Haken ausgearbeitet sind.

Die Erzeugnisse sollen an der oberen Kante einer Tür befestigt werden und somit dem Aufhängen von z.

B. Kleidung dienen. Die Rückseiten der Erzeugnisse sind zur Schonung der Türoberfläche mit zwei Polsterungen aus geschäumtem Kunststoff beklebt. maximale Abmessungen: etwa 7,5 x 5,0 x 2,5 cm. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "Kleiderhaken und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 50 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL HAKEN FÜR TÜREN

Es handelt sich um Erzeugnisse, im Wesentlichen…

Es handelt sich um Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu U-förmig gebogenen, mehrfach abgewinkelten Haken aus unedlem Metall, der an einem zweiteiligen Grundadapter aus Kunststoff zur Befestigung an Profilen, angebracht ist.

Die Erzeugnisse dienen als Halterung/ Aufhängung für verschiedene Waren (z. B. Werkzeuge). - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kleiderhaken ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 5000 00.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HAKEN

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe",…

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe", Größe 42, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht   aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend; somit keine Ware der Position 6404)   und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, teilweise mit abstehenden Haken, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe. "Schuhe, andere als in der Position 6401 genannte, mit Laufsohlen und Oberteil aus Kunststoff,  andere als in den Unterpositionen 6402 1210 bis 6402 2000 genannte, den Knöchel bedeckend,  andere als in der Unterposition 6402 9110 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF STIEFEL HAKEN

Es handelt sich um 8 cm lange Karabinerhaken…

Es handelt sich um 8 cm lange Karabinerhaken aus nicht rostendem Stahl (V2A) mit einer Bügelstärke von 8 mm, die mittels einer federnden "Zunge" aus Stahl zu einer Öse geschlossen werden. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN HAKEN

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden…

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um ovale sog.

Klebehaken (Art.-Nr. 662468) aus weißen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Derartige Erzeugnisse werden dauerhaft an Türen oder Wänden befestigt und dienen als Aufhängevorrichtung für z.

B. Handtücher. Drei Haken sind als Set auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Codenummern 3925 1000 00 0 bis 3925 3000 00 0 erfasst, beschlagähnliche Waren aus Kunststoffen zur bleibenden Befestigung an Wänden und Türen".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND HAKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Haken zur Befestigung von Taschen an verschiedenen Kinderwagenmodellen. Das etwa 9,5 x 9,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem ankerartig ausgeformten "Doppelhaken" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag ABS), der an der Oberseite mit einem Klettband mit Verschluss augestattet ist.  Das Erzeugnis kann mittels des Klettverschussbandes universell an Griffen, Haltebügeln usw. von Kinderwagen und anderen Gegenständen befestigt werden.

Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt der Haken aus Kunststoff den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (HS) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND HAKEN

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in…

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Vorratsgläser, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - zwei zylinderförmigen Vorratsgläsern; jeweils: - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (ohne Hinweise auf mechanische Glasentnahme), - - mit einem passgenauen Deckel aus Holz mit einer Dichtung aus Kunststoffen, - - in den Abmessungen: ca. 8,5 cm (Durchmesser) x 20 cm (Höhe), - - nicht befüllt; soll der Aufbewahrung von Gewürzen, Mehl, Zucker u. ä. dienen, - - das Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen     Charakter der Vorratsgläser, - einer Halterung: - - aus Holz (laut Antrag Bambus), - - rechteckig, mit zwei passgenauen Aussparungen zur Aufnahme der beiden Vorratsgläser, - - mit zwei Haken aus unedlem Metall zum Aufhängen ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 17,5 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - die Vorratsgläser bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Vorratsgläser), aus gewöhnlichem Glas,  mechanisch gefertigt"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE DICHTUNG DECKEL GLAS HOLZ HAKEN GLASWAREN BAMBUS

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; haken; kleiderbügel

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen Kleiderbügel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist mit einem Aufhängehaken aus Metall versehen und am oberen Bügelrand mit zwei Einkerbungen (sog.

Rockkerben) sowie unten mit einem quer laufenden Hosensteg mit rutschfester Beschichtung ausgestattet.

Der 44,5 cm breite Kleiderbügel ist in verschiedenen Farben erhältlich. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Kleiderbügel sind als Set aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAKEN KLEIDERBÜGEL