HAKEN.

КУКА 6 HÁKY, HÁČKY 10 HOOKS 80 GANCHO 5 CROCHET, ATTACHE 221 ĀĶI 4 HAKEN 47 HAKI 24 CÂRLIG 11 HAKE 14

Es handelt sich um sog. Magnet-Rütteldosen,…

Es handelt sich um sog. Magnet-Rütteldosen, bestehend aus einer kreisrunden Stahldose (Außendurchmesser: ca. 54 mm) mit abnehmbarem Deckel, die mit zahlreichen, gewölbten Ringen (Außendurchmesser: ca. 11 mm) aus Stahl befüllt und in eine taschenartige Hülle aus Kunststoffgewebe eingeschoben ist, sowie aus einem Gurt aus Kunststoffgewebe, an dessen oberem Ende sich ein Befestigungshaken aus Kunststoff befindet und in dessen unteres Ende ein flacher Magnet eingearbeitet ist, an dem die Stahldose anliegt.

Die Waren werden bei der spielerischen Erziehung und Ausbildung von Hunden nach der Signalton-Methode eingesetzt.

Hierzu wird die kreisrunde Dose mit Inhalt und Hülle bei Bedarf in die Hand genommen und bewegt, sodass ein Geräusch entsteht.

Die Waren sind mit einer Trainingsanleitung auf einer Pappkarte mit Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die sog.

Magnet-Rütteldose bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Magnet-Rütteldosen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Nicht Position 6307, da die Dose aus Stahl und die Ringe aus Stahl insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung (Geräuscherzeugung) den Charakter der Waren bestimmen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL MAGNET AUS UNEDLEM METALL STAHL GURT BAND HAKEN

Bei dem sog. "Verkaufsständer für Holzbuchstaben…

Bei dem sog. "Verkaufsständer für Holzbuchstaben Teddy-Bär" handelt es sich um ein Holzmöbel mit einer Höhe von 72 cm.

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer runden Grundfläche und einem eckigen Körper, ausgestattet mit 28 Haken zur Aufnahme von Verkaufsartikeln (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Der obere Abschluss des Möbels ist in Form eines Bärenkopfes gestaltet. Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Warenpräsentation in Geschäften.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Holzmöbel, von der in Läden verwendeten Art" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL HAKEN

Neodym Magnet Pin Set, (Abbildung siehe Anlage),…

aus metall; magnet; haken; dauermagnet

Neodym Magnet Pin Set, (Abbildung siehe Anlage), - mit einem runden Dauermagneten aus Metall (NeFeB) in einem Metalltopf und mit einem kegelförmigen Pin-Aufsatz, - sowohl zur Befestigung von Notizzetteln auf magnetisch haftenden Unterlagen als auch zum Aufhängen kleiner Gegenstände an dem Pin/Haken, - 15 Stück in einer üblichen, nicht für den dauernden Gebrauch bestimmten Verpackung (Kunststoffbox) aufgemacht, Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. "Dauermagnet (zusammengesetzte Ware aus Dauermagnet und Metallpin, ohne charakterbestimmendem Bestandteil, in einer üblichen, nicht für den dauernden Gebrauch bestimmten Verpackung), aus Metall - Magnet Pin"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL MAGNET HAKEN DAUERMAGNET

Es handelt sich um vollständig aus Stahldraht…

aus stahl; aus unedlem metall; haken

Es handelt sich um vollständig aus Stahldraht (max. Querschnittsabmessung: etwa 5 mm) gefertigte, etwa 50 cm hohe Erzeugnisse, bestehend aus einem an der Unterseite nahezu L-förmig gebogenen Rahmen, der mit fünf Querstreben, an der Vorderseite mit neun Haken und im unteren Bereich mit einer nahezu U-förmig gebogenen Haltevorrichtung versehen ist.

Die Erzeugnisse dienen als Display zur Präsentation von z. B. Schlüsseln oder Schlüsselanhängern und werden auf Verkaufstheken gestellt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

Eine Einreihung in die Pos. 9403 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht auf den Boden gestellt werden und auch nicht unter den Warenkreis des zweiten Absatzes der Anmerkung 2 zu Kap. 94 fallen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL HAKEN