HALTER.

Bolzen aus Stahlguss Bei der Ware handelt…

Bolzen aus Stahlguss Bei der Ware handelt es sich um einen gegossenen zylindrischen Bolzen aus nicht rostendem Stahl (Werkstoff 1.4408).

Der Bolzen hat mittig zwei im 90°-Winkel zueinanderstehende abgeflachte Flächen und wird zur Verbindung eines Hebels mit einem Spannring verwendet.

Die Artikel liegen in unterschiedlichen Größen vor. Die Ware ist als "andere gegossene Waren aus Stahl" in die Codenummer 7325 9990 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS NICHTROSTENDEM STAHL HALTER BOLZEN ZUM BEFESTIGEN GEGOSSEN

Es handelt sich um sog. Smartphonehalterungen,…

aus aluminium; aus unedlem metall; mit kunststoff; halter; gegossen

Es handelt sich um sog. Smartphonehalterungen, im Wesentlichen bestehend aus - einer Klemmhalterung aus Kunststoff mit Gewinde aus Kupfer, die innen mit einer rutschhemmenden Auflage aus nicht metallischen Stoffen versehen und mittels Schraube aus Stahl mit Kunststoffgriff in der Breite verstellbar ist, und - einer spezifisch geformten Halterung aus gegossenem Aluminium für ein optisches Gerät, die mittels Schraube aus Stahl mit Kunststoffgriff verstellt werden kann.

Beide Bestandteile der Smartphonehalterung sind durch eine Schraube aus unedlem Metall mit Griff aus Kunststoff miteinander verbunden.

Die Erzeugnisse sind in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Sie dienen der Aufnahme eines Smartphones und dessen Befestigung z.

B. an einem Fernglas oder einem Teleskop, um ein Fotografieren oder Filmen weit entfernter Objekte zu ermöglichen. -Antragstellerangaben- Die unedlen Metalle bestimmen gegenüber den nicht metallischen Stoffen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7610 9100 genannte) Waren aus Aluminium (gegossen)" zur Unterposition 7616 9910 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF HALTER GEGOSSEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine verschließbare Wandhalterung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Die ca. 21,3 x 14,3 x 1,9 cm große Ware besteht aus einem verschraubten Kunststoffgehäuse, das sich u.a. durch diverse Aussparungen zur Aufnahme eines Routers auszeichnet (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Seitlich verfügt der Halter über eine durchgehende Bohrung, durch die eine sogenannte Sicherungsstange aus unedlem Metall geführt wird.

Diese wird mit Hilfe eines Vorhängeschlosses fixiert bzw. wieder gelöst. Weiterhin ist die Ware mit vier Montagebohrungen versehen, die dazu dienen, den Halter dauerhaft an Wänden oder anderen Gebäudeteilen zu befestigen.

Eine Einreihung in die Position 8517 als erkennbares Teil eines Routers im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis zum einen nicht als einzelne Komponente beim Zerlegen eines Routers anfällt und zum anderen für dessen Betrieb objektiv keinen unabdingbaren Bestandteil darstellt.

Der zusammen mit einer Bohrschablone, einer Anleitung sowie Montagematerial aufgemachte Wandhalter wird zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER ROUTER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; magnet; lenkrad; halter;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zweiteilige Fahrradhalterung, bestehend aus - einer Lenkerhalterung, -- in Form einer einseitig offen gearbeiteten Schelle aus Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 7 x 6,5 x 3,5 cm, -- mit Hilfe einer Stellschraube aus Metall im Radius variierbar sowie mit einer Schnellverschlussschraube zu öffnen bzw. zu schließen, -- an der Oberseite mit einer annähernd zylindrischen Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff versehen, die sich sowohl durch eigebettete Dauermagneten als auch durch vier regelmäßig angeordnete Rastzähnchen auszeichnet sowie - einer Hartschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 14,1 x 7,2 x 1 cm, -- mit diversen Aussparungen versehen und auf der Außenseite mit einer passgenau für die Magnetaufnahme gestalteten, runden Metallplatte ausgestattet, die über eine umlaufende Rastschiene verfügt, -- so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Die noch nicht zusammengesetzte, in einem bedruckten Pappzylinder aufgemachte Halterung dient zur Befestigung von Mobiltelefonen an z.

B. Fahrradlenkern. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffelemente bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MAGNET LENKRAD HALTER VERSCHLUSS ZUM SCHUTZ

Sog. Basiseinheit, - aus einer zylinderförmigen…

Sog. Basiseinheit, - aus einer zylinderförmigen Mehrfachspannplatte aus Aluminium (Durchmesser: 800 m, Höhe: 40 mm) mit 12 integrierten Schnellspannsystemen und zwei Einzugseinheiten, diversen spezifisch geformten glatten sowie mit Gewinde versehenen Durchbohrungen, an der Vorderseite mit einer m-förmigen Einbuchtung mit abgerundeten Ecken mit Anschlüssen für Druckluft, an der Unterseite mit 29 vergossenen Schlauchleitungen versehen (Abbil- dung siehe Anlage), - zur Verwendung als Werkstückhalter zur Fixierung von zu bearbeitenden Werkstücken vorwiegend in Werk- zeugmaschinen verschiedener Art (z.B.

Fräsmaschinen, Schleifmaschinen, Erodiermaschinen, Drehmaschinen, etc). "Werkstückhalter für Werkzeugmaschinen - sog.

Basiseinheit"

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HALTER

Es handelt sich um Wandhalterungen, bestehend…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem…

Es handelt sich um Wandhalterungen, bestehend aus einer flachen, nahezu X-förmigen Stahlplatte, die entsprechend ihrer Verwendung mit spezifischen Lochungen und Aussparungen versehen ist, einem schwenk- und neigbaren Gelenkarm aus Stahl, der mit einer doppelt T-förmigen, mit verschiedenen Lochungen versehenen Stahlplatte zur Befestigung an der Wand ausgestattet ist, sowie zwei nahezu trapezförmigen Montageblechverlängerungen.

Der Gelenkarm und die Wandplatte sind mit passend geformten Abdeckungen aus Kunststoff versehen.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse dienen der beweglichen Befestigung eines Flachbildschirms oder Monitors an der Wand und sind gemeinsam mit Befestigungs- und Montagematerial (22 Schrauben, zehn Unterlegscheiben, sieben Muttern, vier Distanzringen, sechs Kunststoffdübeln) einem Inbusschlüsel, zwei Sechskantschlüsseln, einer kleinen Wasserwaage sowie einer Montageanleitung aus Papier in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Wandhalterungen bestimmt.

Der Charakter der Wandhalterungen wird besonders im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Gewichts durch den Stahl bestimmt. - Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnise gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER

Satteltaschen-Halter, Foto siehe Anlage,…

Satteltaschen-Halter, Foto siehe Anlage, - Zuschnitt mit einer Oberseite aus Napalon-Kunstleder auf einem Trägertextil und einer rutschhemmenden Unterseite, - "taillierte" Form: Länge: ca. 21 cm, Breite: ca. 39 cm mit verjüngter Mitte (ca. 25 cm), Dicke 0,5 cm, - mit über die gesamte Breite längs verlaufenden, ca. 2,5 cm breiten Gewebebändern, die in unterschiedlichen Abständen durch Steppnähte auf dem Zuschnitt fixiert sind, - die beiden außen liegenden Bänder reichen ca. 50 cm über den Zuschnitt hinaus; sie dienen der Befestigung, indem sie unter der Sitzbank jeweils mit einer sog.

Doppelklemmschnalle festgezogen werden, - dient der sicheren Befestigung von Satteltaschen (nicht Gegenstand dieser Auskunft), indem diese in die abgesteppten Gewebebänder eingehakt werden; der Satteltaschenhalter ermöglicht so die Erweiterung des Stauraums eines Motorrades, - aufgrund der speziellen Form und Ausstattung erkennbares Zubehör zur ausschließlichen Verwendung an Krafträdern. "Zubehör für Krafträder der Position 8711 (Tankriemen)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE GURT HALTER ZUM BEFESTIGEN MIT SCHNALLENVERSCHLUSS MIT LOCH FÜR MOTORRÄDER

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

warenzusammenstellung; aus aluminium; halter; schloss; schlüssel

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Halterung aus Aluminium (charakterbestimmend), einem Schloss und Schlüsseln.

Die in etwa rechteckige Halterung weist kreisförmige Aussparungen und zwei u-förmig gebogene Seiten auf.

Das Erzeugnis ist zur Aufnahme eines sog. Mac Mini (nicht Gegenstand der vZTA) bestimmt und dient zur Sicherung und zum Schutz dieses Gerätes.

Die Halterung kann an der Wand, auf bzw. unter einem Tisch oder an der Rückseite eines Monitors angebracht werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um Beschläge aus unedlen Metallen für eine im Wortlaut der Position 8302 genannte Ware handelt.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS ALUMINIUM HALTER SCHLOSS SCHLÜSSEL

Haltergitterrahmen (sog. Filtergitter Abbildung…

Haltergitterrahmen (sog. Filtergitter Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifisch geformten durch Stege unterteilten Rechteck aus Kunststoff (Ab- messungen: ca. 150 x 115 x 20 mm) mit spezifischen Befestigungsvorrichtungen, - zum Einbau in einen Staubsauger als Halterung des Motorfilters. "Teil erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Staubsauger bestimmt, keine elektronische Schaltung - Haltergitterrahmen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL HALTER ZUM EINBAUEN FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Es handelt sich um etwa 4 cm lange Ohrringe,…

Es handelt sich um etwa 4 cm lange Ohrringe, jeweils bestehend aus einem transparenten, zylinderförmigen, mit Flüssigkeit gefüllten und geschlossenen Kunststoffstab (Durchmesser: etwa 0,5 cm), der in eine Kunststoffkappe mit daran befestigtem Metallklipp zum Befestigen am Ohr eingesteckt ist.

Ein Knicken des Kunststoffstabes bewirkt ein Vermischen der im Inneren des Stabes enthaltenen Substanzen und damit das Einsetzen einer chemischen Reaktion, durch die ein farbiges Licht erzeugt wird.

Jeweils ein Paar der Ohrringe ist in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist der Kunststoff insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung und den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK HALTER SCHMUCKWARE