HERAUSNEHMBAR #8.

СМЕНЯЕМ 1 VYMĚNITELNÉ 17 ΜΕΤΑΚΙΝΟΥΜΕΝΟΣ 5 REMOVABLE 47 AMOVIBLE 2 AMOVIBLE 304 NOŅEMAMS 2 VERWIJDERBAAR 43 WYJMOWANY 1 PREMAKLJIV 2 LÖSTAGBAR 72

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche…

aus spinnstoff; mit öffnung; tasche; herausnehmbar; mit kunststoff;…

Ähnliches Behältnis, sog. Transporttasche für Katzen und Hunde, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Ausführungen: - - Größe M: in den Abmessungen: ca. 43 cm (Breite) x 27 cm (Höhe) x 28 cm (Tiefe) cm, - - Größe L: in den Abmessungen: ca. 48 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 30 cm (Tiefe) cm, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Spinnstoffen, - - auf den zwei Längsseiten und einer Schmalseite mit "Fenstern" aus netzartigen, vollständig mit Kunststoff überzogenen Geweben aus Spinnstoffen (Flächenerzeugnisse des Kapitels 39), - - am Bodenteil mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit zwei Tragegriffen und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - oben bzw. an einer Schmalseite zu öffnen; jeweils mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit einer herausnehmbaren Bodenverstärkung und einer herausnehmbaren Liegedecke ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dem Transport von Katzen oder Hunden. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG TASCHE HERAUSNEHMBAR MIT KUNSTSTOFF DECKE AUFKLAPPBAR FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Einlegesohlen (Foto siehe Anlage) - dem Umriss…

aus leder; aus spinnstoff; herausnehmbar

Einlegesohlen (Foto siehe Anlage) - dem Umriss der Fußsohle nachgebildet, - aus (lt. Antrag) Filz, - zum Einlegen in Schuhe bestimmt, - herausnehmbar, - nicht handgearbeitet. "Einlegesohlen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF HERAUSNEHMBAR

Sog. Kunststoffsteg, in Form einer zusammengesetzten…

Sog. Kunststoffsteg, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem zahnärztlichen Instrument in Form einer ca. 40 x 4 x 2 mm großen, annähernd mittig mit einer rechteckigen ca. 4 x 1 mm großen Öffnung versehenen Kunststoffvorrichtung, an der rechtwinklig ein ca. 23 mm langer Parallelhaltestift mit einem Durchmesser von ca. 2 mm befestigt ist sowie - einem in dieser Öffnung befindlichen, ca. 3 mm langen, im Durchmesser ca. 0,06 mm messenden sog.

Aktivierungsstift aus einer Edelmetalllegierung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Die Vorrichtung dient im Rahmen der Herstellung von Zahnersatz bei der Erstellung des Modells als Platzhalter für den Arretierungsausschnitt, in den das Schwenkriegelblatt des herausnehmbaren Bestandteils des Zahnersatzes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingreift.

Nach dem Abtrennen des Parallelhaltestiftes und dem Guss des Primärgerüstes wird der Kunststoffsteg rückstandslos verbrannt, der Aktivierungsstift jedoch wird zum Bestandteil des festsitzenden Zahnersatzes.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der zusammengesetzten Ware durch den (auf Grund seiner Materialzusammensetzung und seiner Integrierung in ein zahnärztliches Instrument) als Teil einer Ware der Zahnprothetik erkennbaren Aktivierungsstift bestimmt.

Die Ware ist in einer mit Schaumstoff gepolsterten Plastikschachtel mit einem bedruckten Pappkärtchen in einer Kunststofftüte verpackt.

Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik der Unterposition (HS) 9021 29 bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HERAUSNEHMBAR TEIL FEST EDELMETALL ZAHN

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

aus spinnstoff; gefüttert; gepolstert; rucksack; herausnehmbar;…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei gepolsterten, längenverstellbaren Rückentragegurten, - an den Schmalseiten jeweils mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach aus Netzgewirken und einer Rückhaltevorrichtung mit einem Schnappverschluss, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - auf der Vorderseite: - - mit einem auf einem Vorfach aufgesetzten Reißverschlussfach, außen mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff, - - mit einem Vorfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - mit zwei Hauptfächern, - - jeweils mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - - vorderes Hautfach ohne weitere Inneneinteilung, - - hinteres Hauptfach mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach und einem gepolsterten Laptopfach mit einem Riegel mit Klettverschluss ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 45 cm (Höhe) x 30 cm (Breite) x 25 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT GEPOLSTERT RUCKSACK HERAUSNEHMBAR KARABINERHAKEN