HOHL.

КУХИНА, ВДЛЪБНАТИНА 2 DUTÝ 29 HOLLOW 18 HUECO 15 ONTTO 2 CREUX 61 CAVO 7 TUŠČIAVIDURIAI 2 DOBS 9 HOL 30 PUSTY W ŚRODKU 12 DUTÝ 9 VOTEL 13 IHÅLIG 36

Es handelt sich um aus Gusseisen gefertigte…

Es handelt sich um aus Gusseisen gefertigte Erzeugnisse mit hohlzylindrischer Grundform und mit drei umlaufenden Ausformungen, die sich mittig und an den Enden, jeweils an der Au?enseite befinden.

Ein Ende der Waren ist am Innenrand mit einem Gewinde versehen. Die Waren (sog. Verankerungsk?rper) werden als Bauteile in Vorspannsystemen f?r Br?cken und Br?ckenelemente eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse geh?ren als "andere Konstruktionsteile aus Eisen" zur Unterposition 7308 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL HOHL AUS UNEDLEM METALL GEGOSSEN AUS EISEN KONSTRUKTION

Hundespielzeug, sog. Plüschwürfel mit vier…

gewirke; konfektioniert; hohl; wattiert; spinnstoffware; spielzeug

Hundespielzeug, sog. Plüschwürfel mit vier Spielbällen, Foto siehe Anlage, - verpackt in einem Polybeutel mit einem mit der Abbildung eines Hundes bedruckten Pappeinleger, - in Form eines innen hohlen Würfels, laut Antrag mit einer Seitenlänge von 21 cm, - mit einer Außenseite aus verschiedenen einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenseite aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen; alle Seiten sind mit Wattierungsstoff gefüllt und kreuzförmig geschlitzt gearbeitet; an allen Kanten mit einfarbiger Paspelierung aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen ausgestattet, - mit vier Bällen aus den o. g.

Plüschgewirken (laut Antrag mit einem Durchmesser von je 6 cm); jeweils mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - die vier Bälle sollen in den Würfel gesteckt werden und so den Spieltrieb des Hundes anregen, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT HOHL WATTIERT SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG

Stahlrohre auf Coils Bei den Waren handelt…

hohl; rohr; aus unedlem metall; stahl; in rollen; rostfreier…

Stahlrohre auf Coils Bei den Waren handelt es sich um Rohre aus nicht rostendem Stahl (1.4301, AISI 304).

Sie werden in verschiedenen Abmessungen mit Außendurchmesser von 1,55 mm bis 2,0 mm und Wandstärken von 0,06 bis 0,1 mm, aufgerollt auf Coils gehandelt.

Die Rohre werden in geschweißter und gezogener Ausführung geliefert. Daraus abgetrennte Abschnitte werden anschließend zu Federrohren für Manometer weiterverarbeitet.

Aufgrund der einfachen Geometrie und der unspezifischen Form der Rohre ist eine Einreihung als Zubehör in das Kapitel 90 ausgeschlossen.

Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als "ein anderes geschweißtes Rohr, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nicht rostendem Stahl, kaltgezogen", in die Codenummer 7306 4020 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: HOHL ROHR AUS UNEDLEM METALL STAHL IN ROLLEN ROSTFREIER STAHL GESCHWEISST

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

für die dekoration; hohl; keramik

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Osterei aus Keramik, Art. 10214426/46307" um einen ovalen, keramischen Zieranhänger mit etwa 8 cm Höhe und 5 cm Durchmesser.

Das hohle Ei besitzt eine glatte, glänzende Oberfläche und ist bei weißer Grundfarbe in bunten Farben rundum quergestreift.

An der Oberseite ist an einer Öse eine ca. 9 cm Spinnstoffschlaufe zum Aufhängen angebracht. Derartig gestaltete künstliche Ostereier dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION HOHL KERAMIK