HOHL.

КУХИНА, ВДЛЪБНАТИНА 2 DUTÝ 31 HOLLOW 19 HUECO 17 ONTTO 2 CREUX 67 CAVO 7 TUŠČIAVIDURIAI 2 DOBS 9 HOL 32 PUSTY W ŚRODKU 13 DUTÝ 9 VOTEL 13 IHÅLIG 37

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse…

aus kunststoff; deckel; aus stahl; hohl; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse aus Stahl, lackiert, die zu einem metrischen Innengewinde und am äußeren Rand zu verschiedenen Aussparungen ausgearbeitet sind.

Die Erzeugnisse weisen ein Sichtglas sowie einen Dichtring aus Kunststoff oder Kautschuk auf.

Die Erzeugnisse sind mit einem geschlossenen und einem offenen Stahlring zur Fixierung ausgestattet.

Die Waren sind dazu bestimmt, auf bzw. in ein Gehäuse von Messgeräten geschraubt zu werden und dienen als Deckel.

Abmessungen (Höhe x max. Durchmesser): etwa 35 mm x 85 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS STAHL HOHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE

Es handelt sich um einen nach technischer…

aus stahl; hohl; stahl

Es handelt sich um einen nach technischer Zeichnung gefertigten hohlzylinderförmigen Drehteil aus rostfreiem Stahl (Werkstoff 1.4404) mit glatter Oberfläche und einer Höhe von 11 mm.

Das Erzeugnis mit einem größten Außendurchmesser von 17,5 mm und einem Innendurchmesser von 11,6 mm ist an der Außenseite mit einer umlaufenden Abstufung versehen. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS STAHL HOHL STAHL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; hohl

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Zahnbürstenhalter (Art.-Nr.: 18742) - lt.

Antragsangaben - aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße, hohle, und oval geformte Gefäß (ca. 12 cm lang und 9 cm hoch) weist auf der Außenseite eine leichte Stufenoptik auf.

In der schräg verlaufenden Öffnung befindet sich eine gebogene, eckige Strebe als mittige Unterteilung.

Das Erzeugnis dient zur Aufnahme von Zahnbürsten. Derartige Waren sind zolltariflich als " Hygiene- oder Toilettengegenstände aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 100 11 0 bis 3924 9000 90 1  genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER HOHL

Glaswaren zur Innenausstattung, Foto siehe…

hohl; akku-betrieb; mechanisch gefertigt; batteriebetrieben

Glaswaren zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, - als Set aus zwei unterschiedlich großen Bäumen; laut Antrag in den Abmessungen: - - 36 cm (Höhe) x 15 cm (Durchmesser), - - 22 cm (Höhe) x 11 cm (Durchmesser), - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; jeweils bestehend aus: - - einer Glasware zur Innenausstattung (charakterbestimmend): - - - in Form eines innen hohlen, stilisierten Tannenbaums aus gewöhnlichem, mechanisch       gefertigtem Glas (mit deutlich fühl- und sichtbaren Pressnähten), - - - innen mit einer antiksilberfarbenen Beschichtung besprenkelt verspiegelt, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - mit einer LED-Brennstelle, - - - batteriebetrieben; mit einem integrierten Batteriefach mit einem Ein-/Aus-Schalter, - die zusammengesetzten Waren stellen sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der   Position 9405 dar, da die Leuchtdioden im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung   der "Tannenbäume" erhöhen, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist. "Glaswaren zur Innenausstattung, andere als solche aus Glaskeramik oder aus Bleikristall,  nicht handgefertigt"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HOHL AKKU-BETRIEB MECHANISCH GEFERTIGT BATTERIEBETRIEBEN