HOLZ.

ДЪРВЕН МАТЕРИАЛ 8 DŘEVO 36 TRÆ 26 ΞΥΛΕΙΑ 3 WOOD 101 MADERA 19 PUIT 1 PUUAINE 5 BOIS 1261 DRVO 1 FA 12 LEGNO 48 HOUT 134 DREWNO 80 MADEIRA 6 LEMN 7 DREVO 28 LES 11 TRÄ 200

Dekorationsartikel, sog. Elch m. Knollnase,…

Dekorationsartikel, sog. Elch m. Knollnase, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, veranschaulicht durch ein Warenmuster mit   braunem "Fell", - in Form eines stilisierten Elchs, in den Abmessungen von laut Antrag: 5 cm x 9 cm x 15 cm, - mit einem "Fellkörper" aus ca. 3,5 mm dicken Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - mit "Beinen" aus je einem Holzstab, - auf einem Standfuß aus einem Holzstamm angebracht, - mit einem aufgeklebten, das Gesicht eines Elchs darstellenden "Kopf" aus Holz mit einer angeklebten   "Nase" aus einem Pompon sowie mit einer stilisierten Schneeflocke aus Holz verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - dient zu Dekorationszwecken, nach Art und Beschaffenheit kein Spielzeug der Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung sind das Holz und die Plüschgewirke aus Spinnstoffen    gleichermaßen von Bedeutung, somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakerbestimmende   Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (4420/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT HOLZ

Geschenksack, sog. Beutel flauschig mit Rentierapplikation,…

Geschenksack, sog. Beutel flauschig mit Rentierapplikation, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag: 15 cm x 20 cm, - aus ca. 2,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem ca. 5 cm breiten, oberen Rand aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - oben offen; an einer Schmalseite und zwei Längsseiten zusammengenäht, - unterhalb des oberen Randes mit einem verengenden Zugband, - vorn mit einem stilisierten Rentier mit einem "Kopf" aus laut Antrag Holz und einem "Körper" aus   den o. g.

Plüschgewirken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Geschenksack) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT HOLZ RECHTECKIG

Es handelt sich um nahezu ovale Schalen aus…

warenzusammenstellung; aus stahl; griff; aus unedlem metall;…

Es handelt sich um nahezu ovale Schalen aus nicht rostendem Stahl, die an einem Ende mit drei länglichen Aussparungen sowie mit einem nahezu L-förmig gebogenen, abnehmbaren Griff mit Handgriff aus Holz ausgestattet sind.

Die noch nicht zusammengesetzten sog. Grillkörbe sind gemeinsam mit einem Blatt mit Produktinformationen in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und werden im Haushalt zum Grillen von Speisen verwendet.

Abmessungen der Grillkörbe ohne Griff (L x B x H): ca. 250 mm x 160 mm x 30 mm. - Antragstellerangaben - Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Grillkorb den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Charakter des aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Grillkorbes wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL HOLZ FÜR DEN HAUSHALT

Es handelt sich um zwei flache, nahezu trapezförmige…

Es handelt sich um zwei flache, nahezu trapezförmige Schalen aus nicht rostendem Stahl, die an einem Ende mit drei länglichen Aussparungen sowie mit einem nahezu L-förmig gebogenen, abnehmbaren Griff mit Handgriff aus Holz ausgestattet sind.

Die noch nicht zusammengesetzten sog. Grillpfännchen sind zu zwei Stück gemeinsam mit zwei nahezu trapezförmigen Schabern aus Holz sowie einem Blatt mit Produktinformationen in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und werden im Haushalt zum Grillen von Speisen verwendet.

Abmessungen der Grillpfännchen ohne Griff (L x B x H): ca. 170 mm x 110 mm x 20 mm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Grillpfännchen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Grillpfännchen wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL HOLZ FÜR DEN HAUSHALT

Es handelt sich um sog. Grillpfannen, bestehend…

Es handelt sich um sog. Grillpfannen, bestehend aus einer kreisrunden, mehrfach gelochten Schale (Durchmesser: ca. 31 cm), aus nicht rostendem Stahl, mit einem leicht schräg nach außen verlaufenden Rand, an der mittels einer Halterung aus Zinkdruckguss ein Handgriff aus nicht rostendem Stahl, mit Grifffläche aus Holz, befestigt ist.

Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem Blatt mit Produktinformationen in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und werden im Haushalt zum Grillen von Speisen verwendet. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Grillpfanne den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Grillpfanne wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt.

Stahl herrscht gegenüber Zink gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL HOLZ FÜR DEN HAUSHALT

Bastelset, sog. "Fadenbild Flamingo,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; spielzeug; holz; garn;…

Bastelset, sog. "Fadenbild Flamingo, Artikelnr. 271365", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 6 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 120 Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff und - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite mit dem Bilddruck eines Mauerwerks sowie punktuell mit den Umrissen eines Flamingos versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in vier Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HOLZ GARN SCHNUR

Bei dem sog. "WOHNLING Schuhschrank…

Bei dem sog. "WOHNLING Schuhschrank BELLA" handelt es sich um ein aus Spanplatten bestehendes Möbel: Schuhschrank mit 3 aufklappbaren Fächern mit den Abmessungen von ca. 125 x 50 x 24cm (H x B x T) in Weiß.

Das Möbel ist noch nicht zusammengebaut verpackt und dient zur Aufbewahrung von Schuhen und ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 genanntes Holzmöbel, ohne festen Raumbezug" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL HOLZ FÜR DEN BODEN

Bei dem sog. "WOHNLING Schuhschrank…

Bei dem sog. "WOHNLING Schuhschrank VERA", handelt es sich um ein aus Spanplatten bestehendes Möbel mit 4 aufklappbaren Fächern mit den Abmessungen von ca. 150 x 60 x 24cm (H x B x T) mit einem weißen Gestell und einer Front in Sonoma Eiche.

Das Möbel ist noch nicht zusammengebaut verpackt und dient zur Aufbewahrung von Schuhen und ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 und 9402 genanntes Holzmöbel, ohne festen Raumbezug" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL HOLZ FÜR DEN BODEN

Bastelset, sog. "Fadenbild Einhorn,…

klebeband; polyester; aus kunststoff; spielzeug; holz; garn;…

Bastelset, sog. "Fadenbild Einhorn, Artikelnr. 2713650", bestehend aus - verschiedenen Garnen (ca. 9 g) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - ca. 25 g Nägeln aus unedlem Metall, - Klebeband, - einer ca. 19,5 x 19,5 x 1,2 cm (L x B x D) großen Unterlage aus Schaumkunststoff - einer Papiervorlage, die auf der Schauseite mit dem Bilddruck einer Holztäfelung   sowie punktuell mit den Umrissen eines Einhorns versehen ist, - einer Bastelanleitung in Form eines einseitig mit Text und Abbildungen   bedruckten DIN- A4 Papierbogens - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Vorlage soll mithilfe des Klebebands auf die Unterlage geklebt und die Nägel nach dem Muster der Vorlage darin eingesteckt werden.

Die Garne sollen dann in zehn Schritten um die Nägel gewickelt werden, so dass ein flächiges, buntes Bild entsteht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND POLYESTER AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG HOLZ GARN SCHNUR

Es handelt sich um einen sog. Blumen- und…

Es handelt sich um einen sog. Blumen- und Pflanzenständer 2 in 1 in Form eines leiterförmigen Gestells aus unbehandeltem Holz mit 6 im Boden geschlossenen Töpfen aus pulverbeschichtetem Metall.

Das Gestell kann als Klappständer verwendet oder aber aufgeklappt an die Wand angelehnt werden.

Abmessungen: aufgeklappt: ca. 22 x 42 x 238 cm, als Klappständer: ca. 22 x 42 x 117 cm. - Antragstellerangaben - Das Erzeugnis dient zur Aufnahme von Topfpflanzen o.

Ä. und zum Ausschmücken von Wohnungen und dergleichen. Die Metalltöpfe verleihen aufgrund ihrer Größe und nach Gesamteindruck der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter.

Aufgrund der Abmessungen ist auch eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ausgeschlossen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert“ zur Zolltarifnummer 8306 2900 00 0.

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL HOLZ ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE