IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF.

ПРЕДСТАВЕНИ ЗА ПРОДАЖБА НА ДРЕБНО 363 UPRAVENO PRO DROBNÝ PRODEJ 2335 I PAKNINGER TIL DETAILSALG 469 ΓΙΑ ΛΙΑΝΙΚΗ ΠΩΛΗΣΗ 264 PUT UP FOR RETAIL SALE 5279 ACONDICIO. A LA VENTA AL POR MENOR 962 JAEKAUBANDUSVORMIS 10 VÄHITTÄISMYYNTIMUODOSSA 297 CONDITIONNÉ POUR VENTE AU DÉTAIL 5176 PAKIRANI ZA POJEDINAČNU PRODAJU 84 KISKERESKEDELMI FORGALOMBA KISZ. 178 CONDIZ. PER LA VENDITA AL MINUTO 364 SUPAKUOTI MAŽMENINEI PREKYBAI 126 IZLIKTS MAZUMTIRDZNIECĪBAI 138 OPGEMAAKT VOOR VERK. IN HET KLEIN 4926 PAKOWANY DO SPRZEDAŻY DETALICZNEJ 2028 PARA VENDA A RETALHO 275 COND. PT. VÂNZAREA CU AMĂNUNTUL 152 DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 1003 V PAKIRANJIH ZA PRODAJO NA DROBNO 654 I DETALJHANDELSFÖRPACKNING 3392

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): tiefgekühltes Fertiggericht in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Das Erzeugnis wurde durch ein Foto und eine Produktspezifikation veranschaulicht. Danach liegt eine Warenzusammenstellung aus drei einzeln eingefrorenen und getrennt voneinander vorliegenden Komponenten (Fleisch-, Bohnen- und Kartoffelzubereitung) vor, die in einer einfach unterteilten Plastikschale aufgemacht sind. Durch Erhitzen im Ofen oder in der Mikrowelle resultiert eine fertige Mahlzeit.

Gehalt an Fleisch im Fertiggericht: 20 GHT oder weniger. Die Anteile der Gemüsezubereitungen (ca. 50 GHT) verleihen dem Fertiggericht seinen Charakter (AV 3b).

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, anderes als in den Unterpositionen 2004 1010 bis 2004 9091 der KN genannt (Mischung).

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Nationale Stichworte: TIEFGEFROREN BOHNE GEMÜSE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KARTOFFEL FLEISCH MISCHUNG VON GEMÜSE

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich…

in aufmach. für den einzelverkauf; hautpflegemittel; seife; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Seife: Bei der Ware handelt es sich um ein gelbes, rechteckiges, in Wasser schäumendes Seifenstück (7,5 x 5,7 x 3,5 cm) verpackt in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel (deklarierter Inhalt 150 g).

Die Ware ist als Seife in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege in die Position 3401 des Zolltarifs einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF HAUTPFLEGEMITTEL SEIFE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL SEIFEN UND OBERFLÄCHENAKT. STOFFE

Badeset; Badesalz Bei der Ware handelt es…

Badeset; Badesalz Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Badesalz: Es handelt sich um gelb gefärbtes, parfümiertes Natriumchlorid in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit bunt bedruckten Etikett (deklarierter Inhalt 170 g).

Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz für den Einzelverkauf aufgemacht. Angaben zur Zusammensetzung und Anwendung liegen vor.

Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz in die Unterposition 3307 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BADEZUSATZ PARFÜMIERT KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL BADESALZ

Badeset; Badezusatz Bei der Ware handelt…

Badeset; Badezusatz Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Badezusatz: Es handelt sich um eine kugelförmige, gelbe, parfümierte Zubereitung mit Natriumbicarbonat, die als schäumender Badezusatz verwendet werden soll.

Jeweils 2 Kugeln sind in einem durchsichtigen Kunststoffbeutel mit bunt bedrucktem Etikett aufgemacht (deklarierter Inhalt 2 x 40 g).

Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz in die Unterposition 3307 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BADEZUSATZ PARFÜMIERT KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL

Badeset; Duschgel Bei der Ware handelt es…

Badeset; Duschgel Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Duschgel: Bei der Ware handelt es sich um eine gelbe, viskose, tensidhaltige Flüssigkeit, abgefüllt in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit Schraubdeckelverschluss und bunt bedrucktem Etikett.

Das Produkt soll zum Duschen verwendet werden. Die Ware ist als organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf in die Positon 3401 des Zolltarifs einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt…

Badeset; Netzschwamm Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Wäsche zur Körperpflege; Netzschwamm: - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, - aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm aus augenscheinlich Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt, - ziehharmonikaartig gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Kordel als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - dient anstelle eines Schwamms oder Waschhandschuhs zum Einseifen oder Massieren beim Duschen oder Baden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar.

Die Ware ist als  "Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm), aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen" in die Position 6302 der Kombinierten Nomenkla´tur einzureihen.

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS NYLON IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für…

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalkunststoffbeutel, aufgemacht für den Einzelverkauf als Hundefutter, darin getrocknete, annähernd rechteckige, rotorange Fleischstreifen mit weinrotem Kern (Größe ca. 12 cm x 3 cm x 0,5 cm).

Stärke in der Ware (VO (EG) Nr. 121/2008): 0,5 GHT bis 10 GHT. Milcherzeugnisse in der Ware (laut Angabe): keine enthalten.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FISCH GETROCKNET FLEISCH STÄRKE ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL FÜR HUNDE

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für…

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalkunststoffbeutel, aufgemacht für den Einzelverkauf als Hundefutter, darin harter, getrockneter Kauartikel, bestehend aus Rohhaut, die spiralförmig zu einer ca. 12,5 cm langen Stange gedreht ist und fast über die gesamte Länge mit orangebraunen Fleischstreifen umwickelt ist (Durchmesser ca. 1,0 cm).

Stärke in der Ware (VO (EG) Nr. 121/2008): 0,5 GHT bis 10 GHT. Milcherzeugnisse in der Ware (laut Angabe): keine enthalten.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF GETROCKNET FLEISCH STÄRKE ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL FÜR HUNDE

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für…

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalkunststoffbeutel, aufgemacht für den Einzelverkauf als Hundefutter, darin harter, getrockneter Kauartikel, bestehend aus Rohhaut, die spiralförmig zu einer ca. 12,5 cm langen Stange gedreht ist und fast über die gesamte Länge mit rotbraunen Fleischstreifen umwickelt ist (Durchmesser ca. 1,0 cm).

Stärke in der Ware (VO (EG) Nr. 121/2008): 0,5 GHT bis 10 GHT. Milcherzeugnisse in der Ware (laut Angabe): keine enthalten.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF GETROCKNET FLEISCH STÄRKE ENTE ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL FÜR HUNDE

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für…

Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Originalkunststoffbeutel, aufgemacht für den Einzelverkauf als Hundefutter, darin harter, getrockneter Kauartikel, bestehend aus Rohhaut, die spiralförmig zu einer ca. 12,5 cm langen Stange gedreht ist und fast über die gesamte Länge mit silbergrauer, schuppiger Fischhaut umwickelt ist (Durchmesser ca. 0,8 cm).

Stärke in der Ware (VO (EG) Nr. 121/2008): 0,5 GHT bis 10 GHT. Milcherzeugnisse in der Ware (laut Angabe): keine enthalten.

Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, Stärke enthaltend, mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HUNDEFUTTER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FISCH GETROCKNET STÄRKE ERGÄNZUNGSFUTTERMITTEL FÜR HUNDE