IN PRIMÄRFORM.

КАТО ПЪРВИЧНА ФОРМА 3 JAKO PRIMÁRNÍ FORMA 31 I UBEARBEJDET FORM 1 AS PRIMARY FORM 87 EN FORMA PRIMARIA 17 EN FORME PRIMAIRE 156 ELSŐDLEGES FORMÁBAN 2 IN FORMA PRIMARIA 30 IN PRIMAIRE VORM 145 JAKO FORMY PODSTAWOWE 61 NA FORMA PRIMARIA 6 ÎN FORME PRIMARE 1 AKO PRIMÁRNE FORMY 3 V PRIMARNIH OBLIKAH 9 I OBEARBETAD FORM 10

Angaben des Antragstellers: 6 x Glitterpulver,…

Angaben des Antragstellers: 6 x Glitterpulver, farbig sortiert Feststellungen an einem Warenmuster: Der Glitter ist farblich sortiert in sechs Kunststoffröhrchen mit Stülpdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Flasche Bastelkleber sowie vier Röhrchen Streudekoration als sog.

Glitter-Set auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Der Glitter besteht aus sehr feinen sechseckigen Abschnitten, die aus Polyethylenterephthalat und Melaminharz bestehen.

Polyethylenterephthalat überwiegt in dem Glitter. Befund: Es liegt ein Polyester in Primärformen der Unterpositionen (KN) 3907 9980 vor.

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYETHYLENTEREPHTHALAT IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Niedrigviskoses…

Angaben des Antragstellers: Niedrigviskoses Phenolresol für Imprägnierungen Es wurden vertrauliche Informationen zur Zusammensetzung vorgelegt. Befund: Es liegt ein Phenolharz in Primärformen im Sinne der Unterposition (KN) 3909 4000 vor.

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Nationale Stichworte: FLÜSSIG POLYMER IN PRIMÄRFORM ALS LÖSUNG

Angaben des Antragstellers: Kationisch modifizierte Alkydharzemulsion…

Angaben des Antragstellers: Kationisch modifizierte Alkydharzemulsion Es wurden vertrauliche Informationen zur Zusammensetzung vorgelegt.

Demnach liegt ein Polymergemisch mit überwiegendem Alkydharzanteil vor. Befund: Es liegt ein Alkydharz in Primärformen im Sinne der Unterposition (KN) 3907 5000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FLÜSSIG POLYMER IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Aromatische PU-modifizierte…

Angaben des Antragstellers: Aromatische PU-modifizierte Alkydharzemulsion Es wurden vertrauliche Informationen zur Zusammensetzung vorgelegt. Befund: Es liegt ein Alkydharz in Primärformen im Sinne der Unterposition (KN) 3907 5000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FLÜSSIG POLYMER IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Aliphatische…

Angaben des Antragstellers: Aliphatische PU-modifizierte Alkydharzemulsion Es wurden vertrauliche Informationen zur Zusammensetzung vorgelegt.

Demnach liegt ein Copolymer mit überwiegend Alkydharzanteil vor. Befund: Es liegt ein Alkydharz in Primärformen im Sinne der Unterposition (KN) 3907 5000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FLÜSSIG POLYMER IN PRIMÄRFORM

Angaben des Antragstellers: Granulat - hergestellt…

Angaben des Antragstellers: Granulat - hergestellt u. a. aus modifizierter Stärke, die in einem Extrusionsprozess hergestellt wird.

Das Granulat kann mit Hilfe von Wasserdampf zu Verpackungschips aufgeschäumt werden. Zur genauen Zusammensetzung des Granulats liegen streng vertrauliche Angaben vor.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Hellgelbes, halbkugelartiges (linsenförmiges), leicht unregelmäßiges Granulat (Durchmesser: ca. 0,5 cm).

Befund: Es liegt ein Kunststoff mit modifizierter Stärke als Füllstoff in Primärform im Sinne der Unterposition (KN) 3905 3000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYMER STÄRKE IN PRIMÄRFORM MODIFIZIERTE STÄRKE

Anderes als lineares Polyethylen in Primärform,…

Anderes als lineares Polyethylen in Primärform, mit einer Dichte von weniger als 0,94, in Form eines grauen, linsenförmigen Granulates.

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Nationale Stichworte: POLYETHYLEN IN PRIMÄRFORM

Anderes als lineares Polyethylen in Primärform,…

Anderes als lineares Polyethylen in Primärform, mit einer Dichte von weniger als 0,94, in Form eines blassgrauen, linsenförmigen Granulates.

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Nationale Stichworte: POLYETHYLEN IN PRIMÄRFORM

Anderes als lineares Polyethylen in Primärform,…

Anderes als lineares Polyethylen in Primärform, mit einer Dichte von weniger als 0,94, in Form eines schmutzigweißen, linsenförmigen Granulates.

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Nationale Stichworte: POLYETHYLEN IN PRIMÄRFORM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um metallisch glänzenden, verschiedenfarbigen, feinen Glitter.

Der Glitter besteht nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis aus zerkleinerter, metallischer Kunststofffolie aus Polyethylenterephthalat (Polyester), das mit anderen Kunststoffen (Melaminharz) gemischt ist.

Derartige Glitterpuder werden üblicherweise zum Verzieren anderer Gegenstände verwendet. Der Glitter ist farblich sortiert in fünf Kunststoffröhrchen mit Stülpdeckel aufgemacht und gemeinsam mit einer Flasche Bastelkleber, vier Röhrchen Streudekoration sowie einem Röhrchen Kunststoffpailletten (siehe Positionen 2 bis 4 dieser Auskunft) als sog.

Glitter-Set auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei dem Glitter um "andere Polyester in Primärformen, nicht von den TARIC-Codes 3907 1000 10 bis 3907 6900 40 erfasst".

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYETHYLENTEREPHTHALAT IN PRIMÄRFORM