IN RECHTECKIGER FORM.

С ПРАВОЪГЪЛНА ФОРМА 12 JAKO PRAVOÚHELNÍKY 15 I REKTANGULÆR FORM 8 ΣΕ ΟΡΘΟΓΩΝΙΚΗ ΜΟΡΦΗ 1 AS RECTANGLES 13 EN FORMA RECTANGULAR 68 RISTKÜLIKUTENA 1 SUORAKAITEEN MUOTOISINA 2 DE FORME RECTANGULAIRE 1573 TÉGLALAP FORMÁBAN 13 A FORMA RETTANGOLARE 15 STAČIAKAMPIŲ PAVIDALO 1 KĀ TAISNSTŪRIS 4 IN RECHTHOEKIGE VORM 484 JAKO PROSTOKĄTY 110 DE FORMA RECTANGULAR 2 DE FORMĂ RECTANGULARĂ 27 V OBLIKI PRAVOKOTNIKOV 14 REKTANGULÄR 488

Tischwäsche, sog. Gartentischdecke Sommer,…

Tischwäsche, sog. Gartentischdecke Sommer, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - in rechteckiger Form, laut Antrag in den Abmessungen von ca. 160 cm x 220 cm, - aus einem ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern); das Gewebe soll laut Antrag mit Polyurethan beschichtet sein, ein Bestreichen oder   Überziehen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (daher nicht aus Meterware   der Position 5903 und keine Ware des Kapitels 39), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - ist laut Textiletikett bei 60 °C waschbar; kennzeichnet sich nach Material und Verwendungszweck   als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Geweben, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER IN RECHTECKIGER FORM AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT TISCHWÄSCHE WASCHBAR

Waschhandschuh, sog. Vlies-Waschhandschuh,…

in rechteckiger form; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert;…

Waschhandschuh, sog. Vlies-Waschhandschuh, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von 22,5 cm x 15,5 cm, -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polyester    (synthetische Chemiefasern), -- an einer Schmalseite umgeschlagen und an den beiden Längsseiten zusammengeschweißt    (somit konfektioniert), -- wird zur Körperpflege verwendet. "Wäsche zur Körperpflege (Waschhandschuh), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Vliesstoffen"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Rohling eines optischen Elements aus Glas,…

Rohling eines optischen Elements aus Glas, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer quadratischen Platte, - aus farbigem Glas, - nicht optisch bearbeitet, - mit optischem Effekt (Transmission/Absorption bestimmter Wellenlängen des Lichts), - mit Seitenlängen von jeweils 165 mm und einer Dicke von 4,5 mm, - dient der Herstellung eines optischen Elements. "Optisches Element, aus Glas, keine Ware der Position 7015, nicht optisch bearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM AUS GLAS GLAS FARBIG GLASWAREN PLATTENFÖRMIG

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 90,0 x 60,0 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie (Polyethylen). 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung eines Superabsorbergranulats. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten verwendet werden. 30 Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang, Gewicht und Wert durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN RECHTECKIGER FORM AUS CHEMIEFASER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG FÜR DIE ERZIEHUNG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Es handelt sich um einen an der oberen Kante…

Es handelt sich um einen an der oberen Kante geleimten Abreißblock (Format DIN A4), bestehend aus 50 einseitig schwarzweiß bedruckten Bogen aus Papier.

Die mit "interner Qualitätskontrolle" überschriebenen, in deutscher Sprache verfassten Bogen sind jeweils neben Hinweisen im Wesentlichen mit einer durch handschriftliche Eintragungen noch zu vervollständigenden Tabelle bedruckt.

Es sollen darin im Rahmen des Einsatzes von Blutzuckermessgeräten im klinischen Bereich (z. B.

Krankenhäuser), in regelmäßigen Abständen die Ergebnisse von Kontrollmessungen eingetragen werden, welche mit diesen Geräten unter Verwendung von Teststreifen und Kontrolllösungen gewonnen werden.

Des Weiteren sind in dem Vordruck Felder zum Eintragen der Seriennummer des geprüften Blutzuckermessgeräts, seines Einsatzortes, die verwendete Messmethode, die Namen und Unterschriften der Prüfer, Datum der Messung, Blutzucker-Sollwerte, verwendete Teststreifen und Kontrolllösung, die prozentulae Abweichung vom Sollwert sowie ein Freigabevermerk einzutragen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT IN RECHTECKIGER FORM MEDIZINISCHES GERÄT FÜR DEN TECHNISCHEN BEDARF ZUR VERWENDUNG IM LABOR

Sog. Zwischenboden, im Form eines rechteckigen…

in rechteckiger form; aus metall; möbel; teil; aus stahl; rechteckig

Sog. Zwischenboden, im Form eines rechteckigen Bauteils (Abmessungen: ca. 29,7 x 13,2 x 0,5 cm - (B x T x H)) aus lackiertem Stahlblech, mit waagerechten Schlitzen und rechwinklig abgebogenen Kanten, das als Boden für Wandregale mit Schubfächern und damit als funktionsnotwendiges Bestandteil verwendet werden soll.

Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes, erkennbares Teil eines Möbels (Regal), aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM AUS METALL MÖBEL TEIL AUS STAHL RECHTECKIG

Halstuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; in rechteckiger form;…

Halstuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in nahezu länglich-rechteckiger Form mit abgeschrägten Enden, - mit einer Länge von ca. 110 cm und einer Breite von ca. 8 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird um den Hals getragen und mittels eines schlauchförmigen Bandes zusammengehalten. "Halstuch aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER IN RECHTECKIGER FORM AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT HALSTUCH

Es handelt sich um ungestrichenes Kartonpapier…

in rechteckiger form; einfarbig; papier; papierbogen

Es handelt sich um ungestrichenes Kartonpapier zum Basteln in rechteckigen Bogen (Format DIN A4, Quadratmetergewicht 220g/m²), das auf einer Seite auf der Oberfläche gefärbt ist.

Zehn Papierbogen sind als Stapel in einem bedruckten sowie etikettierten Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM EINFARBIG PAPIER PAPIERBOGEN

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Einkaufsbeutel,…

aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug; gewirke; in rechteckiger…

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Einkaufsbeutel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als 3-teiliges Set in einem Spinnstoffbeutel mit verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper aus Kunststoff [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 30 cm x 35 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), weist keine offenen Zellen auf (somit kein konfektioniertes Netz der Position 5608), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG GEWIRKE IN RECHTECKIGER FORM AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL

Tierbett, sog. Hygienisches Hundebett Tabac,…

aus gewebe; gepolstert; in rechteckiger form; konfektioniert;…

Tierbett, sog. Hygienisches Hundebett Tabac, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen Körbchens, laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von 120 cm x 100 cm x 15 cm, - mit einer Liegefläche und einem Rand aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903; die Gewebe sind dicht und buntgewebt, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs (somit keine Ware des Kapitels 39), - mit einem Boden aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, die zusätzlich auf der Außenseite rutschhemmend bedruckt sind, - alle Gewebe aus Spinnstoffen, - mit einem formgebenden Schaumkunststoffkern gepolstert, - am unteren Rand mit einem zweiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT IN RECHTECKIGER FORM KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE