IN RECHTECKIGER FORM.

С ПРАВОЪГЪЛНА ФОРМА 11 JAKO PRAVOÚHELNÍKY 15 I REKTANGULÆR FORM 8 ΣΕ ΟΡΘΟΓΩΝΙΚΗ ΜΟΡΦΗ 1 AS RECTANGLES 12 EN FORMA RECTANGULAR 65 RISTKÜLIKUTENA 1 SUORAKAITEEN MUOTOISINA 2 DE FORME RECTANGULAIRE 1381 TÉGLALAP FORMÁBAN 10 A FORMA RETTANGOLARE 10 STAČIAKAMPIŲ PAVIDALO 1 KĀ TAISNSTŪRIS 4 IN RECHTHOEKIGE VORM 438 JAKO PROSTOKĄTY 83 DE FORMA RECTANGULAR 2 DE FORMĂ RECTANGULARĂ 24 V OBLIKI PRAVOKOTNIKOV 12 REKTANGULÄR 449

Tierbett, sog. Hygienisches Hundebett Tabac,…

aus gewebe; gepolstert; in rechteckiger form; konfektioniert;…

Tierbett, sog. Hygienisches Hundebett Tabac, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen Körbchens, laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von 120 cm x 100 cm x 15 cm, - mit einer Liegefläche und einem Rand aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903; die Gewebe sind dicht und buntgewebt, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs (somit keine Ware des Kapitels 39), - mit einem Boden aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903, die zusätzlich auf der Außenseite rutschhemmend bedruckt sind, - alle Gewebe aus Spinnstoffen, - mit einem formgebenden Schaumkunststoffkern gepolstert, - am unteren Rand mit einem zweiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT IN RECHTECKIGER FORM KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Es handelt sich um ein Kissen, in unterschiedlichen…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; in rechteckiger form;…

Es handelt sich um ein Kissen, in unterschiedlichen Größen erhältlich, in rechteckiger Form (Abmessungen ca. 35 x 35 cm, 40 x 40 cm, 45 x 45 cm und 80 x 40 cm) bzw. in Herzform (ca. 40 x 44 cm), bestehend aus einer an allen Seiten zusammengenähten Hülle aus weißen Vliesstoffen, die mit Polyesterwatte gefüllt ist.

Die Ware wird als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, mit Polyesterwatte gefüllt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT IN RECHTECKIGER FORM KISSEN WATTE RECHTECKIG

Es handelt sich um zwei rechteckige Zuschnitte…

bedruckt; in rechteckiger form; papier; zum schreiben; rechteckig

Es handelt sich um zwei rechteckige Zuschnitte aus Papier (Format etwa 6,3 x 8,7 cm), die beidseitig im Wesentlichen mit Linien und der grafischen Darstellung von zwei Comicfiguren farbig bedruckt sind und zum handschriftlichen Beschreiben verwendet werden sollen.

Die Aufdrucke sind im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung als Schreibware nebensächlicher Art und verleihen den Erzeugnissen somit nicht die Merkmale von Waren des Kapitels 49.

Die Schreibzettel sind gemeinsam mit einer Klappkarte, drei Sammelkarten, einem Stickerbogen, zwei Briefumschlägen und einer Pop-Up-Karte (alle nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 90 00 90 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DEBTI33980/19-5.
Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT IN RECHTECKIGER FORM PAPIER ZUM SCHREIBEN RECHTECKIG