KÜCHENARTIKEL.

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Es handelt sich um schalenförmige, etwa 3,0…

Es handelt sich um schalenförmige, etwa 3,0 cm hohe Erzeugnisse mit gefälteltem, umgeschlagenem Rand (max.

Durchmesser etwa 7 cm) aus Papier aus Halbstoff aus Holz. Sie sind innen weiß und mit einer dünnen Lage aus Kunststofffolie überzogen (lt.

Antragstellerin), die weniger als die Hälfte der Gesamtdicke der Erzeugnisse ausmacht. Die Außenseiten sind mit Schriftzügen und Musterungen farbig bedruckt.

Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Erzeugnisse nur nebensächlicher Art. Die Erzeugnisse sind für den einmaligen Gebrauch bestimmt, werden bei der Herstellung von Muffins verwendet und sind zu 24 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger in einer Schachtel aus starrer Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Tabletts, Schüsseln, Tellern, Tassen und Bechern ähnliche Waren aus Papier aus Halbstoff aus Holz" zur Unterposition 4823 69 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH KÜCHENARTIKEL BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Keramischer Haushaltsartikel (Gewürzmühle),…

aus glas; aus keramik; küchenartikel; keramik; mechanischaus glas; aus keramik; küchenartikel; keramik; mechanisch

Keramischer Haushaltsartikel (Gewürzmühle), Artikel 793147, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Höhe) x 7 cm (Durchmesser), - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzt; bestehend aus: - - einem oben offenen Behälter aus klarsichtigem Glas, - - - zum oberen Rand hin schmaler werdend, mit einem Schraubgewinde versehen, - - einer runden Halterung aus Kunststoffen für das Mahlwerk, - - - mit einer klarsichtigen Abdeckscheibe aus Kunststoff, - - - teilweise mit einer Verblendung aus unedlem Metall, - - - auf den Glasbehälter geschraubt, - - einem Mahlmechanismus mit einem kurzen Mahlgestänge und einer Feder aus unedlen Metallen, - - einem in die Kunststoffhalterung integrierten, zweiteiligen, weißen Mahlwerk (arbeitendes Teil), - - - keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Aluminiumoxidkeramik (andere       Keramik als Porzellan, gewöhnlicher Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden) bestehend, - das Mahlwerk aus Keramik bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - dient als Haushaltsartikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, - keine Ware der Position 8210, da die arbeitenden Teile (Mahlwerke) nicht aus den in   Anmerkung 1 zu Kapitel 82 genannten Stoffe bestehen, - keine Einreihung in das Kapitel 84, da Gewürzmühlen mit Mahlwerken aus Keramik als Apparate   aus keramischen Stoffen vom Kapitel 84 ausgenommen sind. "Keramischer Haushaltsartikel (Gewürzmühle), Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, aus anderer Keramik als Porzellan, gewöhnlichem Ton, Steinzeug, Steingut, feinen Erden (Aluminiumoxid)"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS KERAMIK KÜCHENARTIKEL KERAMIK MECHANISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; küchenartikel; silikon; küchenartikel…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um verschiedene Eisformen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Erzeugnisse sind in folgenden Varianten erhältlich: - sog. Eisbereiter zum Herstellen von z.

B. Wassereis, - Eiswürfelform für 6 oder 15 Eiswürfel, - Eiskugelform für 4 oder 2 Eiskugeln. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL SILIKON KÜCHENARTIKEL UND TISCHGESCHIRR

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um Vorratsdosen-Sets aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus SAN [Styrol-Acrylnitril]). Die quaderförmigen, hochtransparenten Aufbewahrungsdosen verfügen jeweils über einen Deckel mit integrierter Silikondichtung.

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Vorratsbehälter (Fassungsvermögen 0,190 L / 0,440 L / 0,450 / 1 L / 2,3 L) werden üblicherweise in der Küche zur Aufbewahrung von Trockenvorräten verwendet und werden als Set (Set 1: 2 x 0,450 Liter / 1 x 1 Liter / 1 x 2,3 Liter; Set 2: 2 x 0,190 Liter / 1 x 0,440 Liter / 2 x 1 Liter) gehandelt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL MIT KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL SILIKON