KÜNSTLICHE BLUME.

UMĚLÉ KVĚTINY 4 KUNSTIGE BLOMSTER 1 ARTIFICIAL FLOWERS 33 FLOR ARTIFICIAL 3 FLEUR ARTIFICIELLE 91 MŰVIRÁG 2 FIORI ARTIFICIALI 8 KUNSTBLOEMEN 19 SZTUCZNE KWIATY 20 KONSTGJORD BLOMMA 4

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - künstlichen Blumen in Form von vier Magnolienzweigen, - - mit Stielen aus Kunststoff, die in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt sind, - - mit aufgesteckten Blüten mit grünen Kelchblättern aus Kunststoff, rosa- bzw. lilafarbenen Blütenblättern aus Spinnstoff und gelben Blütenpollen aus Kunststoff, - - je Zweig mit zwei aufgesteckten Knospen aus Kunststoff, die mit einem grünen Spinnstoffzuschnitt überzogen und mit weißen Spinnstofffasern beklebt sind, - - durch Ineinanderstecken, Kleben und Wickeln in Blumenbindetechnik hergestellt, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form von mehreren durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um die Zweige gewickelt und über durch die Stiele verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden sind, - mit einer Schleife aus Spinnstoffgewebe zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff der Blütenblätter nach dem Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - künstlichen Blumen in Form von vier Weidenzweigen, - - mit Kätzchen (Blüten) aus Kunststoff, die vollständig mit Spinnstofffasern beklebt sind, - - mit Stängeln aus mit Kunststofffolie umwickelten Metalldrähten, - - durch Ineinanderstecken und Kleben in Blumenbindetechnik hergestellt, - 20 LED-Leuchtmittel (elektrische Beleuchtungskörper): - - in die Zweige integriert und über durch die Stängel verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden, - fünf konfektionierten Spinnstoffwaren (laut Antrag aus Filz) in Form von Schmetterlingen, - - in der Mitte gelocht und mit einem Band an den Zweigen befestigt, - mit einer Schleife aus Spinnstoffgewebe zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Leuchtmittel nicht der Erhellung der Umgebung dienen, sondern die Zierwirkung der Ware erhöhen, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 sind die Spinnstoffe und der Kunststoff im Hinblick auf das Erscheinungsbild gleichbedeutend, daher kann der charakterbestimmende Stoff nicht ermittelt werden und die Ware aus künstlichen Blumen ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6702 1000 und 6702 9000) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - Ware aus künstlichen Blumen in Form von zwei Tulpensträußen, - - mit Stielen aus mit Kunststoff ummantelten Metalldraht, die in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt und zusammengebunden sind, - - mit grünen, auf Blattadern aus Kunststoff aufgeklebten Blättern aus Spinnstoff, - - mit aufgesteckten Blüten mit gelb- bzw. lilafarbenen Blütenblättern aus Spinnstoff und gelben Blütenpollen aus Kunststoff, - - durch Ineinanderstecken, Kleben und Wickeln in Blumenbindetechnik hergestellt, - zwei Zweigen aus Kunststoff; bestehend aus: - - braunen Nachbildungen von Baumzweigen, - - - im Spritzgussverfahren hergestellt (keine Blumenbindetechnik), - - - in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper), - - in Form von mehreren durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um die Zweige gewickelt und über durch die Stiele verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter verbunden sind, - mit einem Band aus Spinnstoffen zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff der Blätter und Blütenblätter insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH MIT KUNSTSTOFF BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Flechtstoffware in Form eines Kranzes mit einem Durchmesser von ca. 29 cm.

Der ringförmige Kranz besteht aus zusammengedrehten und ineinandergesteckten, dünnen, biegsamen, braunen Kiefernzweigen (pflanzlicher Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die zusätzlich mit einem dünnen Draht aus unedlem Metall umwickelt sind.

Das Erzeugnis ist auf der Schauseite mit einigen künstlichen Blüten, Blättern und Früchten verziert.

Des Weiteren verfügt der Kranz über ein Aufhängeband aus Spinnstoff sowie einem mit Spinnstoffkordel am Aufhängeband befestigten kleinen, rechteckigen Holzschild mit der Aufschrift „Herzlich Willkommen“.

Der pflanzliche Flechtstoff verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung den wesentlichen Charakter.

Die Ware ist in Handarbeit gefertigt. Der Kranz ist in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Kartonreiter verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus und Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um einen so genannten "Osterkranz"…

Es handelt sich um einen so genannten "Osterkranz" mit einem Durchmesser von ca. 30 cm.

Das zusammengesetzte Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer einfachen ringförmigen, mit braunem Papier umwickelten Unterlage aus Zellkunststoff, welche auf der Schauseite vollständig mit insgesamt acht weißen und lilafarbenen, gesprenkelten Vogeleinachbildungen aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben Styropor), sieben künstlichen Blüten aus Spinnstoff, vier flachen Holzschmetterlingen, verschiedenen Gräsern und einer Schnur bedeckt ist.

Die Vogeleinachbildungen aus Kunststoff, welche sich auf Grund der natürlichen Gestaltung nicht als Ostereier im Sinne der Position 9505 darstellen, bestimmen insbesondere gegenüber den anderen Zierelementen im Hinblick auf den Umfang, den Wert und das äußere Erscheinungsbild den Charakter des Dekorationsartikels.

Der Dekokranz ist in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER HOLZ KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL RING, FORM GRAS

Es handelt sich um einen so genannten "Osterkranz"…

Es handelt sich um einen so genannten "Osterkranz" mit einem Durchmesser von ca. 30 cm.

Das zusammengesetzte Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer einfachen ringförmigen, mit braunem Papier umwickelten Unterlage aus Zellkunststoff, welche auf der Schauseite vollständig mit insgesamt acht weißen und rosafarbenen, gesprenkelten Vogeleinachbildungen aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben Styropor), sieben künstlichen Blüten aus Spinnstoff, vier flachen Holzschmetterlingen, verschiedenen Gräsern und einer Schnur bedeckt ist.

Die Vogeleinachbildungen aus Kunststoff, welche sich auf Grund der natürlichen Gestaltung nicht als Ostereier im Sinne der Position 9505 darstellen, bestimmen insbesondere gegenüber den anderen Zierelementen im Hinblick auf den Umfang, den Wert und das äußere Erscheinungsbild den Charakter des Dekorationsartikels.

Der Dekokranz ist in einem klarsichtigen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER HOLZ KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL RING, FORM GRAS

Glasware zur Innenausstattung, sog. elektrischer…

für die dekoration; led; glaswaren; künstliche blume; zierartikel;…

Glasware zur Innenausstattung, sog. elektrischer Beleuchtungskörper, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Ziergegenstand (Ware zur Innenausstattung), - - in Form einer ca. 18 cm hohen Nachbildung einer Glühbirne aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas, - - mit einem Lampensockel aus unedlem Metall, - - mit einem Faden aus Kunststoff und einem Haken aus unedlem Metall zum Aufhängen versehen, - im Innenraum eingesetzten Zierelementen, - - mit Klebstoff befestigte Natursteine, - - zwei mit Klebstoff befestigte künstliche Lavendelblumen aus Kunststoff, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer in den Lampensockel eingesetzten LED-Lampe, - - batteriebetrieben; mit einem im Lampensockel integrierten Batteriefach aus Kunststoff, - - mit einem An-/Ausschalter an der Außenseite des Lampensockels, - stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da das Erzeugnis nicht der Umgebungserhellung dient und es im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die bereits ohne Beleuchtung zierend wirkt, - der Ziergegenstand aus Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - verpackt in einem Pappkarton. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED GLASWAREN KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL GLÜHBIRNE

Kopfband mit künstlichen Blumen, sog. Haarband,…

aus gewebe; gewirke; konfektioniert; haarband; spinnstoffware;…

Kopfband mit künstlichen Blumen, sog. Haarband, Polyester, Art.-Nr.: 132.394.610, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kopfband und künstlichen Blumen, - Kopfband: -- aus einem ca. 120 cm langen und ca. 1,5 cm breiten Band aus einfarbigen Geweben, -- mittig auf der Schauseite mit einem ca. 42,5 cm langen, ca. 7 cm breiten, aufgeklebten Zuschnitt aus musterbildend durchbrochenen Gewirken (Raschelspitze) und auf der Rückseite mit einem ca. 44,5 cm langen und ca. 2 cm breiten, aufgeklebten Zuschnitt aus augenscheinlich Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird zum Zurückhalten des Haares getragen, -- in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, -- im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt das Gewebe den Charakter des Kopfbandes, - künstliche Blumen: -- neun in regelmäßigen Abständen auf den vorderen Teil des Kopfbandes aufgeklebte, künstliche Blumen (Durchmesser ca. 6,5 cm), -- mit Blütenblättern aus Geweben aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenkleben bzw.

Zusammenstecken der einzelnen Elemente in Blumenbindetechnik hergestellt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das Kopfband der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter, deshalb keine Ware der Position 6702. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Kopfband), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT HAARBAND SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF KÜNSTLICHE BLUME MIT STREIFEN

Künstliche Blumen, sog. Leuchtzweig Rosen…

aus kunststoff; blüte; rose; akku-betrieb; künstliche blume;…

Künstliche Blumen, sog. Leuchtzweig Rosen mit 20 LED - Lichtern, Foto siehe Anlage, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - künstlichen Blumen in Form von zwei Rosenzweigen, - - mit weißen Blüten mit Blütenblättern aus Kunststoff, - - mit Stängeln aus mit Kunststofffolie überzogenen Metalldrähten, - - durch Ineinanderstecken und Kleben in Blumenbindetechnik hergestellt, - LED-Leuchtmittel, die in die Blüten integriert sind und über durch am Stängel verlaufenden elektrischen Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden sind, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - kein elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, da die LED-Leuchtmittel nicht vorrangig der Erhellung der Umgebung dienen, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöhen. "Künstliche Blumen, aus Kunststoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BLÜTE ROSE AKKU-BETRIEB KÜNSTLICHE BLUME BATTERIEBETRIEBEN

Ware aus künstlichen Blumen, sog. Kunststoffblume…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus glas; künstliche blume

Ware aus künstlichen Blumen, sog. Kunststoffblume im Glas, Foto siehe Anlage, in Form einer zusammengesetzten Ware (Gesamthöhe: ca. 24 cm), bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung in Form eines zylinderförmigen Gefäßes aus klarsichtigem Glas, - - mit einem unterhalb des oberen Rands angeknoteten Bindfaden aus Spinnstoffen verziert, - einer in das Glasgefäß eingeklebten, erdartig gestalteten und bemalten, festen Masse, - drei künstlichen Blumen (zwei Hyazinthen und ein Märzenbecher nachbildend) mit mehreren Blüten, - - fest eingeklebt in der erdartig gestalteten Masse, - - Hyazinthen mit Blüten aus Kunststoff, auf einen Stiel aus Metalldraht gesteckt, sowie mit Blättern aus Kunststoff, - - Märzenbecher mit Blüten bestehend aus Blütenblättern aus Spinnstoff und aus einem Stempel sowie Staubblättern aus Kunststoff, aufgesteckt auf einen Stiel aus mit Kunststoff überzogenem Metalldraht, sowie mit Blättern aus Kunststoff, - - bestehend aus mehreren Elementen, die durch Ineinanderstecken in Blumenbindetechnik verbunden sind, - die künstlichen Blumen bestimmen nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der Ware; innerhalb der Position 6702 ist insbesondere nach dem Umfang der Kunststoff vorherrschend und damit charakterbestimmend. "Ware aus künstlichen Blumen, aus Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS GLAS KÜNSTLICHE BLUME